Gemeinderatswahl Wiener Neudorf: „Gratulation! Aber wie geht’s jetzt weiter?“

Unknown

Von gestern 18.00 Uhr bis knapp nach Mitternacht hatte ich auf meinem Blog unglaubliche 1.595 Zugriffe. Also offenbar ist sehr sehr vielen das Wahlergebnis doch nicht so „wurscht“.

Der Tenor ist eigentlich bei allen Anrufen, E-Mails, SMS und anderen Nachrichten, die ich seit Bekanntgabe des Wahlergebnisses halten habe, derselbe: Gratulation zum Brechen der Absoluten! – Aber wie geht es jetzt weiter?

1.) Danke!

2.) Ich weiß es (noch) nicht.

Einerseits freue ich mich über das deutliche Aus der absoluten Mehrheit, die in den letzten Jahren immer mehr zu einem „Drüberfahren“ geworden ist. Andererseits macht eine Tatsache betroffen: 41,4 % Nichtwähler! So viele wie noch niemals zuvor. 3.809 Wiener Neudorfer haben die Stimmabgabe verweigert und sicher nicht nur wegen des schlechten Wetters. Das sind mehr als SPÖ, UFO und FPÖ insgesamt Stimmen bekamen. Das sind etwas weniger als SPÖ und wir zusammen Stimmen bekamen. Die Nichtwähler sind eigentlich der weitaus größte politische Faktor in Wiener Neudorf. Das muss allen Gruppierungen zu denken geben.

Jede zukünftige Gemeinderegierung wird sich (auch) überlegen müssen, wie es gelingen kann, mehr Menschen für die Politik zu interessieren und zu begeistern.

Wie geht es weiter?

Es gibt mathematisch einige Möglichkeiten zur Bildung einer Mehrheit. Dafür braucht es 17 von 33 Gemeinderäten.

SPÖ + ÖVP = 26 Gemeinderäte

SPÖ + UFO = 20 Gemeinderäte

SPÖ + FPÖ = 17 Gemeinderäte

ÖVP + UFO + FPÖ = 18 Gemeinderäte

 

Ich denke, wir alle brauchen jetzt einmal ein wenig Ruhe und Zeit für einen klaren Kopf, um für die Wiener Neudorfer/-innen die richtigen Schlüsse zu ziehen. Ich habe eine vage Vorstellung davon, was uns der Souverän mit diesem Endergebnis (auch mit der hohen Nichtbeteiligung) sagen möchte.

Wir werden in den nächsten Tagen das Ergebnis intern analysieren, besprechen und versuchen zu interpretieren. Dann wird es wohl viele Gespräche zwischen den Fraktionen geben. Und dann wird etwas herauskommen, was in jedem Fall besser sein wird, als die bisherige Situation einer absoluten Mehrheit einer einzigen Partei.

Die Hauptsache wird sein, welche Fraktionen sich auf welches Zukunftsprogramm einigen können. Da gibt es viele Überschneidungen, aber auch viele Unterscheidungen. Da wird viel zu reden sein. Aber wie heißt es so schön und auch so richtig: Mit den Reden kommen die Leut z’samm!

Und vielleicht ist es gerade das, was die Wiener Neudorfer vor allem wollen: „Redet miteinander und tut etwas miteinander. Für uns!“

Das Endergebnis der Gemeinderatswahl in Wiener Neudorf

SPÖ:         15  Gemeinderatssitze (vorher: 17)

ÖVP:         11  Gemeinderatssitze (vorher: 12)

UFO:           5 Gemeinderatssitze (vorher:   3)

FPÖ:            2 Gemeinderatssitze (vorher:  1)

Es waren ganz ganz wenige Stimmen, dann wäre noch ein Mandat von der SPÖ zu uns gewandert.

Das ist ein Wahlergebnis, das jetzt einmal ratlos macht. Es wird viele Gespräche und Koalitionsverhandlungsrunden bedürfen, bis eine Gemeinderegierung stehen wird.

Ich möchte mich bei allen meinen/unseren Wähler/-innen für Ihr Vertrauen herzlich bedanken und verspreche Ihnen, mit Ihren Stimmen sehr verantwortungsvoll umzugehen.

Ein besonderer Dank gilt den knapp 25 Funktionären unserer Fraktionen, die in den letzten 2 Monaten ein enormes Arbeitspensum und ein in diesem Umfang noch nie dagewesenes Engagement an den Tag (und sehr oft auch an die Nacht) gelegt haben.

Mit diesem Team – und wer sonst noch anwesend sein wird – werde ich die nächsten Stunden beim Heurigen „Geiszler“ versuchen, die Anspannung der letzten Wochen zu vergessen – und das Ergebnis jetzt einmal so richtig genießen.

Die Details zur Wahl gibt es morgen früh!

 

So hat Wiener Neudorf gewählt

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Alle 13 Wahllokale sind in Wiener Neudorf am Sonntag, den 25. Jänner, zwischen 7.00 und 16.00 Uhr geöffnet.

Sobald ich das Endergebnis weiß – das wird zwischen um 18.00 und 19.00 Uhr sein – werde ich es hier auf meinen Blog umgehend bekanntgeben.

Noch 24 Stunden

Mail-Anhang

So schaut der ausgefüllte Amtliche „Wunsch-Stimmzettel“ aus meiner Sicht aus.

Das war er also jetzt fast, der Gemeinderatswahlkampf 2015. In 24 Stunden öffnen die Wahllokale. Normalerweise wird in Niederösterreich Mitte März gewählt, umso überraschter waren alle Fraktionen als sie im September 2014 von der Vorverlegung auf Jänner erfahren haben. Ich denke, jetzt ist jeder froh darüber: Die wahlwerbenden Gruppen, die Kandidaten und sicher auch die Wähler/-innen. Wenn Sie heute vormittag einkaufen gehen, dann werden Sie ganz sicher ein letztes Mal noch von Dutzenden Kandidaten um Ihre Stimme gebeten werden. Aber das gehört auch zur Wahlwerbung dazu, genauso wie Plakate, Flugblätter, Zeitungen, Wahlbroschüren u.s.w. Dieses Bemühen der wahlwerbenden Gruppierungen bis zuletzt, das sicherlich manche auch als Belästigung empfinden. Es war ein kurzer, aber umso intensiver Wahlkampf, der – das lässt sich leider nicht vermeiden – manchmal auch ein Schlagabtausch geworden ist. Aber auch das gehört zu einer „lebendigen“ Demokratie dazu.

Mein Team und ich haben versucht, eine sachlichen Wahlauseinandersetzung zu führen. Wir haben versucht, die Wiener Neudorfer von uns zu überzeugen. Dass es in einem Wahlkampf auch manchmal heftiger wird, sagt schon alleine der Name. Wir wollten auch Falschinformationen nicht unerwidert lassen. Mir ist aber natürlich klar, dass die Scharmützeln zwischen den Fraktionen nicht jedermanns Sache sind. Meine auch nicht. Aber wenn man sich für eine Tätigkeit in der Politik entschlossen hat, dann kann man sich nicht nur die Rosinen herauspicken. Und Wahlauseinandersetzungen sind in den seltensten Fällen Honigleckereien.

Ich hoffe, dass sich viele dafür entscheiden, an der Wahl teilzunehmen und dass das Wahlergebnis ein klares und richtungsweisendes Bild ergibt, wo die Bevölkerung unseren Heimatort in naher Zukunft sehen möchte. Wir müssen nach diesen Wochen der Auseinandersetzung und des Wettbewerbes der verschiedenen Vorstellungen allesamt wieder „runterkommen“ und aufgrund des Wahlergebnisses vom kommenden Sonntag die richtigen Schlüsse ziehen. Ich gehe davon aus, dass uns das gelingen wird.

Auch das gehört zur Politik dazu, dass sich Personen, die sich in einer Wahlauseinandersetzung konfrontieren, danach das Ergebnis des Souveräns zur Kenntnis nehmen und ihr Handeln danach ausrichten und gemeinsam versuchen, das Beste für den Ort anzustreben. Es wird wieder eine Gemeinderegierung geben, wie immer diese nach dem kommenden Sonntag aussehen wird, und es wird wieder eine Opposition geben. Das ist auch richtig und gut in einem demokratischen Gefüge.

Trotzdem müssen wir in den nächsten Jahren einen anderen Stil pflegen. Dieses Gegeneinander von Gemeinderegierung und Opposition muss zu einem respektvollen Miteinander werden. Es müssen alle Meinungen, Ideen und Wünsche gehört und abgewogen werden. Dieses derzeitige 17:16 Drüberfahren über andere Meinungen, nur weil man eine knappe Mehrheit hat, darf es so nicht mehr geben. Dafür hat aber natürlich die künftige Mehrheit zu sorgen, dass die künftige Opposition eine Chance bekommt, mitzuarbeiten. Wir hatte diese Chance in den letzten 5 Jahren leider nicht, obwohl wir immer wieder darum gebeten haben.

Ich hoffe und wünsche mir, dass wir so viel Vertrauen bekommen, dass wir beweisen können, dass es auch anders geht.

Deshalb ersuche ich Sie um Ihre Stimme für mich und meine Fraktion. Wenn Sie noch Fragen haben oder das eine oder andere Thema für Sie ungeklärt ist, dann mailen Sie mich an oder lesen Sie in unseren Informationsblättern und der Wahlbroschüre nach: www,oevp-wienerneudorf.at

In jedem Fall werde ich versuchen, Ihnen am Sonntag so schnell wie es mir möglich ist, das Wahlergebnis hier in meinem Blog bekannt zu geben.

Eigentlich will ich mich mit Wiener Neudorf beschäftigen und nicht mit der SPÖ

 

Meine Fraktionsfreunde waren über den Stil und die durchwegs falschen Aussagen im letzten SPÖ-Blatt entsetzt und haben mich aufgefordert, entweder noch ein Flugblatt oder einen Blog-Beitrag zu machen. Vorerst war ich dagegen, weil ich mich ab sofort eigentlich nur mit Wiener Neudorf beschäftigen möchte und nicht mit den Unwahrheiten der Orts-SPÖ. Aber nachdem ich über Nacht doch einige diesbezügliche E-Mails erhalten habe, die mich ersuchen, diese Ungeheuerlichkeiten nicht unerwidert zu lassen, möchte ich einen E-Mail-Verkehr mit einem Wiener Neudorfer hier veröffentlichen. Nachdem ich nicht weiß, ob es ihm recht ist, wenn ich den ganzen Namen ausschreibe, verwende ich anonymisiert nur seine Initialen.

Lieber Herr Janschka,

Was ist dran an den Anschuldigungen, die gestern im SPÖ Flugblatt verbreitet wurden? Heisse Luft? Viel Erfolg am Sonntag, ich hoffe es geht sich dieses Mal aus.

LG N.S.

Lieber Herr Sch……,

eigentlich möchte ich mich mit Wiener Neudorf auseinandersetzen und mit meinen Vorstellungen über die Zukunft unseres Heimatortes – und nicht mit abstrusen Aussagen einer SPÖ, der offenbar jedes Mittel und jede Unwahrheit recht ist, um noch einmal die absolute Mehrheit zu retten.

Ich wünsche mir – mit Ihnen – für Wiener Neudorf, dass sich das mit der absoluten SPÖ-Mehrheit nicht mehr ausgeht und dass sich die Wiener Neudorfer/-innen am Sonntag für einen anderen Weg entscheiden.

Zu Ihrer Frage: Nichts ist dran. Die Protokolle des Masterplanverfahrens sind weder geheim, die wurden allesamt damals auf einer eigenen Homepage „www.masterplan.at“ veröffentlicht (diese Webseite hat Herr Wöhrleitner sofort nach Amtsantritt 2005 schließen lassen) und liegen im Gemeindeamt für jeden ersichtlich auf. Es gab weder eine exakte Schätzung was der Tunnel kostet (die hat Herr Wöhrleitner 2010 durchführen lassen: ca. 45 Millionen), noch eine Verhandlung über die Aufteilung der Kosten. Bekanntlich wurden die Kosten des Tunnels in Waidhofen komplett vom Land übernommen. Und so weiter und so fort. Kein Bürgermeister oder Politiker kann beispielsweise einen Betrieb in Konkurs schicken. Das macht in Österreich schon noch immer ein Konkursrichter. Genauso war es beim Samariterbund. Ich habe mich damals nur darum gekümmert, dass das Rote Kreuz unmittelbar die Rettungsstelle übernimmt. Glücklicherweise hat das geklappt.

Volkshilfe: Niemand möchte, dass das Volkshilfehaus (Kurzzeit- und Tagespflege) geschlossen wird. Die Opposition hat sich nur darauf verständigt, dass Wiener Neudorf ab sofort nur mehr die Unkosten für die Wiener Neudorfer übernimmt und nicht mehr für die 80 % Auswärtigen. Das ist die Aufgabe derjenigen Gemeinden, aus denen diese Patienten kommen. Das ist nicht unsere Aufgabe. Dass die SPÖ Wiener Neudorf die Kosten für die Kurzzeit- und Tagespflege für alle, egal wo sie wohnen, weiterhin übernehmen möchte – ist einerseits absurd und zweitens nicht notwendig, weil dies die Aufgabe der jeweiligen Wohnsitzgemeinde ist.

Und so könnte ich auf jeden einzelnen Satz eingehen.

Ich denke, dass auch die SPÖ fühlt, dass ihre Felle möglicherweise davonschwimmen. Und da wird halt untergriffig versucht, die Wiener Neudorfer/-innen zu verunsichern. Sie hoffen, dass diese Taktik bei einigen greift.

Natürlich könnte ich jetzt rasch ein Flugblatt machen und dementieren. Aber mittlerweile bin ich so weit: Wenn die Wiener Neudorfer diesen Unsinn und diese Unwahrheiten tatsächlich glauben wollen, dann sollen sie ihn halt glauben. Und wenn die Wiener Neudorfer weiterhin der Meinung sind, dass diese Art und dieser Stil von Politik, die die SPÖ Wiener Neudorf macht, wählbar und vielleicht sogar mehrheitsfähig ist – tja, dann muss die Bevölkerung wohl oder übel mit dieser Gemeinderegierung weiterleben.

Ich habe diese Zeit nicht miterleben müssen, aber das Allter-Tiefste ist der immer wiederkehrende Konnex meiner Initialen mit der Hitlerzeit. Schon während meiner Bürgermeisterzeit ist die SPÖ darauf gekommen, dass meine Initialen dieselben sind wie damals die der Hitlerjugend und haben sich diebisch darüber gefreut und seither bin ich halt bei der SPÖ der „HJ“. 5 Jahre lang hat mich die SPÖ nicht als Bürgermeister sondern als GRÖBAZ bezeichnet (Größter Bürgermeister aller Zeiten) in Anlehnung an die Bezeichnung Hitlers als GRÖFAZ (Größter Feldherr aller Zeiten). Nach der Veranstaltung im Freizeitzentrum, bei der sich die Bevölkerung gegen eine Betriebszufahrt ins IZ-NORD über den Freizeitpark Reisenbauer-Ring ausgesprochen hat, hat sich Herr Wöhrleitner doch tatsächlich in seiner Bürgermeisterrubrik an den Austrofaschismus erinnert gefühlt, als Sozialisten verfolgt wurden. Ich denke, da wird versucht, auf den Gefühlen und Erinnerungen von vielen älteren Wiener Neudorfern herumzutrampeln. Den Sinn verstehe ich allerdings seit Jahren nicht. Aber der SPÖ gefällt es. Ich glaube allerdings nicht, dass sie selbst wissen, warum.

In jedem Fall ist dieses Flugblatt der SPÖ für mich eine Bestätigung mehr, für einen Richtungswechsel in Wiener Neudorf einzutreten, für einen anderen Stil, für eine andere Art von Politik. Ich kann für Wiener Neudorf nur hoffen, dass dies viele so sehen.

Liebe Grüße

Herbert Janschka

PS: Ich werde Ihre Frage und meine Antwort darauf als meinen heutigen Blog-Beitrag veröffentlichen: www.janschka.at . Ihren Namen natürlich anonymisiert unter Ihren Initialen. Seien Sie übrigens froh, dass Sie nicht politisch tätig sind, denn sonst würden Ihre Initialen wohl auch in einigen SPÖ-Aussendungen vorkommen.

 

 

JE SUIS RAIF BADAWI

Ich weiß schon, ich müsste eine Woche vor einer Gemeinderatswahl über Wiener Neudorf schreiben. Über das, was ich besser machen will als der derzeitige Bürgermeister. Über mein Programm. Über meine Visionen. Oder zumindest über den gestrigen Ball der Neudorfer.

Aber eigentlich beschäftigt mich derzeit etwas ganz anderes. Die halbe Welt ist derzeit „Charlie“ (Je suis Charlie). Noch vor zwei Wochen hat dieselbe halbe Welt nichts von Charlie Hebdo gewusst. Heute will diese französische Satirezeitung fast jede/r haben, auch wenn sie/er kein einziges Wort Französisch kann.

Auch von jemand anderen hat die halbe Welt bis vor kurzen noch nie etwas gehört.

JE SUIS RAIF BADAWI 

Da wagt ein Mensch in einem Land, dessen Name nach Fernweh klingt und wo gut und gerne auch einige der verklärten Geschichten von 1001 Nächten spielen könnten, die Wahrheit zu sagen. Und wird dafür zum Tod auf Raten verurteilt. 20 aufeinander folgende Freitage jeweils 50 Peitschenhiebe. Irgendwann an einem dieser Freitage wird er sterben, weil diese Tortur kein Körper aushält. Nur deshalb, weil er – hoffentlich – die Wahrheit geschrieben hat.

Alle Menschen sind gleich. Muslime, Juden, Christen, Atheisten. Jeder hat das Recht zu glauben, oder nicht zu glauben. Auf der einen Seite der Erde eine „No-na-net“-Feststellung. Auf der anderen Seite der Erde eine Aussage, die offenbar eine Weltreligion in den Grundfesten erschüttert. Ich frage mich, wie gefestigt kann eine Religion sein, wenn sie die Aussage eines Bloggers als Bedrohung ansieht? Wie sicher ist sich diese Religion eigentlich ihrer selbst?

Ja, ich bin Christ! Aber bin ich deshalb ein besserer Mensch als ein Atheist? Als ein Jude? Ein Moslem? Würde mir niemals einfallen, das zu glauben oder für meinen Glauben als wichtig einzustufen. Ich wünsche mir, dass alle gemeinsam – Christen, Atheisten, Juden, Moslems – für Raif Badawi beten – übrigens zum selben Herrgott, von dem wir alle annehmen, er hat die eine Religion lieber als die andere – oder er ist überhaupt nur ein Hirngespinst.

Ortswechsel nach Wiener Neudorf. Ein Ort der Gläubigen. Die Roten glauben sie wären die Sozialeren. Die Grünen glauben sie wären die Umweltbewussteren. Die Schwarzen glauben sie wären die die Kompetenteren. Die Blauen glauben sie wären die Traditionelleren.

Jetzt habe ich wieder die Kurve gekratzt hin zu einem Beitrag, der meinem Blog eine Woche vor der Wahl gerecht wird. Moslems, Juden, Christen, Atheisten. Alle sind gleich. Da wie dort gibt es gute und böse Menschen. Letztlich geht es um denselben Gott, an den die einen glauben und die anderen nicht.

Rote, Schwarz, Blaue, Grüne (Violette). Da wie dort gibt es gute und weniger gute Politiker. Letztlich geht es um denselben Ort. Um Wiener Neudorf! Und seine Zukunft.

JE SUIS RAIF BADAWI

Ich will ihm helfen. Ich will, dass er lebt. Ich will, dass die Tortur gestoppt wird. Ich will, dass eine Weltreligion sich einen Satz überlegt, den ich vor Jahren einmal in einem Gedichtband veröffentlichen durfte: Für jeden Menschen, der an Höheres glaubt ist eine Erklärung noch vonnöten: Für den Glauben sterben ist erlaubt, aber nicht für ihn zu töten!

Vielleicht hilft es für Raif Badawi zu beten. Vielleicht hilft es an Raif Badawi zu denken. Versuchen wir wenigstens ihm zu helfen – egal wie. Jeder auf seine Art. Gemeinsam. Juden, Atheisten, Muslime, Christen, Rote, Schwarze, Blaue, Grüne, Violette.