In der letzten Zeit geraten Bürgermeister immer mehr in ein Zwielicht. Da gibt es Bürgermeisterkollegen, die sich die Raumordnung so herrichten, damit ihre Liegenschaften an Wert steigen. Da gibt es Bürgermeisterkollegen, die Grundstücke billig kaufen und sich durch Umwidmungen Vermögenszuwächse zukommen lassen. Da gibt es Bürgermeisterkollegen, die ihre Vorgesetztenfunktion ausnützen, bis in den sexuellen Bereich. Da gibt es Bürgermeister, die – wie jetzt in einer Großstadt – Personalbewerbungen manipulieren. Die Liste könnte noch durch ein paar Beispiele fortgesetzt werden.
Und dennoch: In Österreich gibt es 2.096 Bürgermeister/-innen und ich behaupte, dass der überwiegende Teil seriös, engagiert, ohne persönliche Bereicherungstendenzen, mit allerbestem Wissen und Gewissen für die jeweilige Gemeinde arbeitet. Wie in vielen gesellschaftlichen Bereichen gibt es aber eine Handvoll zweibeiniger schwarzer Schafe, die eine ganze Zunft in Misskredit bringt.
Natürlich hat man als Bürgermeister Befugnisse und auch alleinige Verantwortungsbereiche, die Möglichkeiten eröffnen. Aber bis auf die oben genannte Handvoll, davon bin ich überzeugt, wissen die allermeisten Ortschefs, wie sorgsam sie damit umzugehen haben.
Die Frage ist natürlich auch, wie ein Bürgermeister in seiner Gemeinde fuhrwerkt. Wichtig ist, dass die jeweiligen Gemeindeabteilungen gut aufgestellt sind und ausreichend Kontrollmechanismen sowie Vier- und Mehraugenprinzipe eingeführt sind. Wichtig ist, dass die Gemeindegremien unparteiisch und unvoreingenommen beraten und beschließen können und dass in den jeweiligen Fraktionen Persönlichkeiten sitzen, die nicht willfährig, sondern in ihren Entscheidungen komplett weisungsfrei agieren können. Zumindest für mein Team kann ich das garantieren.
Ich mag keine Mitarbeiter, die gedankenlos und unkritisch tätig sind und ich mag keine Funktionäre, die aus Bequemlichkeit oder anderen Gründen, die Hand zur Abstimmung oder Ablehnung heben, nur weil ein Bürgermeister oder weil Fraktionsvorsitzende das so möchten. Ich mag auch keine Gemeinderäte, die vorrangig aus Prinzip dafür oder dagegen sind und für die Parteipolitik wichtiger als Sachpolitik ist.
Wenn in einer Gemeinde bestmöglich alles stimmt und gut organisiert ist, dann ist die Machtfülle eines Bürgermeisters eine gar nicht so große und vor allem eine, die keine Unregelmäßigkeiten zulässt. Dann ist ein Bürgermeister im besten Fall ein „Primus inter Pares“, „ein Erster unter Gleichen“ – und das ist auch mein Verständnis des Bürgermeisteramtes.