Archiv für den Monat: Januar 2021

Wiener Neudorf hat gewählt!

Spätabendliches Gruppenbild mit coronabedingtem Abstand nach der Wahl und der Angelobung: Oberverwalter Wolfgang Pesek, Feuerwehr-Kommandant Walter Wistermayer, Bgm. Herbert Janschka, Kommandant-Stellvertreter Martin Billensteiner

Alle 5 Jahre muss das Kommando einer Feuerwehr neu gewählt werden. Am Samstagabend des 30. Jänner 2021 – nach einigen Einsätzen durch das stürmische Wetter – wurde der amtierende Wiener Neudorfer Feuerwehrkommandant und Branddirektor, Hauptbrandinspektor Walter Wistermayer, mit 69 von 78 abgegebenen Stimmen in seinem Amt bestätigt. Da der bisherige Stellvertreter Markus Schock aus beruflichen Gründen nicht mehr zur Wahl stand, wurde Martin Billensteiner zum neuen Stellvertreter gewählt. Zum Leiter des Verwaltungsdienstes wurde erneut Oberverwalter Wolfgang Pesek ernannt. 

In der Zeit von 16.00 bis 20.00 Uhr hatten die insgesamt 104 wahlberechtigen Mitglieder der Aktivmannschaft und der Reserve unter Einhaltung der Coronavirus-Bestimmungen die Möglichkeit ihre Stimme unter der Aufsicht der Wahlkommission unter meiner Leitung im Foyer des Feuerwehrhauses abzugeben.

Während Walter Wistermayer nach 2011 und 2016 nunmehr zum dritten Mal in Folge von den Feuerwehrkameraden zum Kommandanten gewählt wurde, war es für Martin Billensteiner (zuvor Zugskommandant) die erste Kandidatur für das Amt des Feuerwehrkommandant-Stellvertreter.

Walter Wistermayer und Martin Billensteiner sind ein eingespieltes Team, wenn es um Führungsaufgaben geht. Die beiden sind bereits in der mitarbeiterstärksten Abteilung der Marktgemeinde, dem Wirtschaftshof, in derselben Konstellation (Dienststellenleiter und Stellvertreter) tätig. Wiener Neudorf hat eine der einsatzstärksten Feuerwehr-Organisationen mit jährlich mehr als 550 – teilweise gefährlichen und spektakulären – Einsätzen. Ohne das perfekt funktionierende Zusammenspiel zwischen Gemeinde und Freiwilliger Feuerwehr würde diese für unseren Ort so wichtige Sicherheitseinrichtung nicht funktionieren. Deshalb bin ich sehr froh, dass auch etliche Mitarbeiter der Gemeinde zur Stamm-Mannschaft der Feuerwehr gehören, denn ansonst wären die zahlreichen Einsätze unter Tag nicht bewältigbar.

Ich bedanke mich bei Martin Schock, dem bisherigen Kommandant-Stellvertreter, für seinen jahrelangen Einsatz und die gute Zusammenarbeit in den letzten Jahren. Gleichzeitig gratuliere ich Walter Wistermayer zur Wiederwahl und Martin Billensteiner zur Neuwahl und bedanke mich bei ihnen – und bei der gesamten Feuerwehr-Mannschaft – für ihr ehrenamtliches Engagement für die Sicherheit unseres Ortes.

Mit einem “Gut Wehr” wünsche ich dem gesamten Team eine verletzungsfreie Periode und verspreche im Namen aller Fraktionen des Gemeinderates weiterhin die bestmögliche politische und finanzielle Unterstützung.

“Park der Erinnerung” auch für Prof. Arik Brauer

Ein letztes gemeinsames letztes Erinnerungsbild anlässlich der Jury-Sitzung mit Prof. Arik Brauer, DI Jutta Tillmann (Sachbearbeiterin Bauamt-Gemeinde), Jürgen Gangoly und Helmut Lorenz vom Gedenkverein und Christa Bauer vom Mauthausen-Komitee Österreich

Bekanntlich ist der vielseitige Künstler Prof. Arik Brauer, einer der Hauptvertreter der von mir sehr verehrten Wiener Schule des Phantastischen Realismus, vor wenigen Tagen 92jährig verstorben. Er hinterlässt neben seinen drei Töchtern ein umfassendes künstlerisches Werk, darunter auch die Statue unseres Mahnmals an der Ecke Europaplatz/Eumigweg/Palmersstraße.

Die Statue des Prof. Arik Brauer

Es gab einen Architektenwettbewerb, um den Platz des Mahnmals neu zu gestalten. In dieser Jury durfte ich gemeinsam mit Prof. Brauer die nunmehr ausgewählte Idee des Architektenduos Sara Kaurin und Manuel Pawelka prämieren, die wir noch heuer umsetzen werden. Schade, dass Prof. Arik Brauer nun die Realisierung der Einbettung seines Mahnmals in eine schön gestaltete Grünfläche nicht mehr erleben wird.

“Der Park der Erinnerung” wird nicht nur an die Greuel des KZ-Außenlagers Mauthausen in Wiener Neudorf erinnern, sondern auch an Prof. Arik Brauer, der damit in tiefer Verbundenheit mit unserer Gemeinde bleiben wird.

Unsere Anteilnahme gilt seiner Familie, seinen engsten Freunden, Bekannten und Weggefährten.

Die wichtigsten Beschlüsse der Gemeinderatssitzung vom 25. Jänner 2021

ÖVP-gfGR für Raumplanung und Hochbau, Stefan Michalica bei seinem Tätigkeitsbericht an den Gemeinderat

Sämtliche Beschlüsse des öffentlichen Teils der Sitzung erfolgten diesmal einstimmig.

Beschlossen wurde die Verhängung einer maximal 2-jährigen Bausperre für weite Teilen des Ortsgebietes. Aufgrund einer im Dezember 2020 kundgemachten Raumordnungsnovelle des Landes NÖ können Gemeinden nun bei Wohnungsbauten und Betrieben das Verkehrsaufkommen sowie einen sparsamen Umgang mit Flächen zur Verringerung der Versiegelung und eine nachhaltige Verbesserung des Mikroklimas – etwa durch Vorschreibungen für Gründächer oder Grünfassaden – berücksichtigen. Zur Sicherung des teilweise noch vorhandenen historisch gewachsenen Siedlungsbereiches möchte die Gemeinde auch die Bebauungsbestimmungen (Höhe, Dichte …) überdenken und ein Altortgebiet ausweisen. Durch die nunmehrige Bausperre wird sich der Gemeinderat mit Fachleuten beraten, in welchen Ortsteilen welche Bestimmungen in Hinkunft greifen sollen. Dessen ungeachtet können weiterhin Baueinreichungen erfolgen. Diese können allerdings nur genehmigt werden, wenn die Einreichung den genau definierten Zielen der Bausperre nicht widerspricht. Den gesamten Wortlaut der Verordnung der Bausperre sehen Sie auf der Startseite der HomePage der Gemeinde unter Aktuelles www.wiener-neudorf.gv.at

Beschlossen wurden die für die beiden Massentests (Dezember 2020 und Jänner 2021) für die Gemeinde angelaufenen Kosten von insgesamt ca. € 120.000,- (Honorarzahlungen für Helfer und Abstreicher, Stunden der involvierten Gemeindebediensteten, Logistik, Verpflegung, Informationsschreiben an die Bevölkerung und Ankauf zusätzlich benötigter Computer-Hardware). Gleichzeitig wurde beschlossen, diese Kosten dem Bund in Rechnung zu stellen, verbunden mit der Hoffnung auf eine möglichst hohe Rückerstattung.

Beschlossen wurden Gesamtsubventionen in Höhe von ca. € 125.000,- an insgesamt 19 Vereine bzw. Organisationen, die betragsmäßig größten an den Fußballverein (€ 60.000,-) und den Tischtennisverein (€ 33.680,-).

Beschlossen wurde ein dreiwöchiges Ferienspiel vom 26. Juli bis zum 13. August 2021 für Kinder mit Hauptwohnsitz in Wiener Neudorf zwischen 6. und 15. Lebensjahr bei einem Kostenbeitrag von € 50,- pro Kind und Woche.

Da aufgrund der Corona-Epidemie auch heuer die Ferialaktion (4. bis 17. Juli) im JUFA Leibnitz nicht stattfinden kann, wurde beschlossen für diesen Zeitraum an den Wochentagen ein Ersatzprogramm mit Aktionen und Tagesausflügen vor Ort zu planen.

Beschlossen wurden weitere Aufträge im Bestbieterverfahren für die Sanierung der Sporthalle im Gesamtbetrag von € 420.000,-. Im Detail: Für Elektrikerleistungen Fa. Kargl, Wiener Neudorf, € 150.000,-, für Baumeisterarbeiten Fa. Streit-Bau, Guntramsdorf, € 246.620,- und für die Haustechnikplanung Fa. TB-Sifkovits, Stinatz, € 23.380,-.

Für die Neugestaltung des Straßenbereiches Europaplatz (von der Volksschule bis zur Kreuzung Eumigweg) und Eumigweg (im Bereich der derzeit errichteten neuen Wohnanlage) wurde die bestbietende Firma Streit-Bau, Guntramsdorf, zum Preis von € 358.360,40,- beauftragt. Darin enthalten ist auch ein neuer Verbindungsweg zwischen dem nördlichen Teil des Rathausparks und dem Europaplatz zwischen dem Gelände des Hortes-Europaplatz und dem früheren Kammfabriksgelände.

Beschlossen wurde der Ankauf von zwei neuen Klein-LKWs mit größeren Ladeflächen und der neuesten Abgastechnologie Euroklasse 6 inkl. Warneinrichtungen für den Wirtschaftshof von der Fa. Pappas, Wiener Neudorf, zum Gesamtpreis von € 110.000,-

Beschlossen wurde der Austausch eines 26 Jahre alten LKWs mit Haken und Krancontainer, der mittlerweile sehr kostenintensiv reparaturanfällig ist. Angekauft wird ein Mercedes Econic Fahrgestell von der Fa. Pappas, Wiener Neudorf, mit einem Hakengerät inkl. Krancontainer von der Fa. MAN, Leopoldsdorf, zum Gesamtpreis von € 319.349,-.

Im nicht-öffentlichen Teil wurden Auszahlungen aus dem Sozialfonds, Wohnungs- und Personalangelegenheiten besprochen und beschlossen.

Der öffentliche Teil der Sitzung wurde wie immer von Neudorf-TV (Ing. Josef Binder) aufgenommen und ist unter https://youtu.be/XkUBb2HlA8s abrufbar.

Corona-Virus: Permanente Gratis-Teststrecke auch in Wiener Neudorf!

Wie aus den Medien bekannt, wird es in allen Bezirken Niederösterreichs ab sofort bis voraussichtlich Ende Mai Teststrassen geben, bei denen man sich nach einer vorherigen Anmeldung unter http://www.testung.at kostenlos mit einem Antigen-Test testen lassen kann. Im Bezirk Mödling wird es 8 Teststrecken mit unterschiedlichen Öffnungszeiten geben, darunter auch eine in Wiener Neudorf.

Diese Teststrasse im Festsaal des Freizeitzentrum, Eumigweg 3, wird jeden Dienstag von 07:00 Uhr bis 10:00 Uhr und jeden Freitag von 15:00 Uhr bis 18:00 Uhr geöffnet sein. Die vorherige Anmeldung unter http://www.testung.at verkürzt die Wartezeit, wiewohl man sich auch direkt vor Ort anmelden kann. Die Anmeldung erfolgt nicht standortbezogen. Es ist also möglich, je nach Termin-Vorliebe, einen der 8 Standorte im Bezirk Mödling aufzusuchen. Nähere Informationen zu den Standorten und Öffnungszeiten im Bezirk Mödling (und anderen Bezirken) unter: https://notrufnoe.com/testungen-industrieviertel

Der erste „offizielle” Test-Tag für die Wiener Neudorf Teststrasse ist diese Woche Freitag, 29.01. von 15:00 bis 18:00 Uhr.

Zur Erinnerung: Der Antigen-Test ist eine Momentaufnahme. Will man absolut sicher sein, sollte der Test nach 3-4 Tagen wiederholt werden.

Ich schwör’s: Ich wurde noch nicht gegen das Corona-Virus geimpft!

Ich schwör’s – bei allem was mir heilig ist – der Oberarm ist nicht meiner!

Eine Handvoll Berufskollegen, verteilt auf das gesamte Bundesgebiet, hat sich also, entgegen dem Impfplan, vorzeitig gegen das Corona-Virus impfen lassen. So weit, so schlecht, so unverständlich, so verwerflich, so nachvollziehbar – ich maße mir da kein Urteil an! Aber aus der Handvoll Bürgermeister haben die Medien – und einige Bundespolitiker – gleich eine ganze Vordrängler-Berufsgruppe gemacht. Deshalb beeile ich mich zuzugeben: Nein, ich wurde wie der Großteil aller Bürgermeister noch nicht geimpft.

Ich werde mich wie der Großteil aller Bürgermeister dann impfen lassen, wenn ich aufgrund meines Geburtsjahres 1960 an die Reihe komme. Das ist natürlich zweischneidig. Denn es wird die einen geben, die sagen: Na eh klar – der Feigling wartet einmal ob, wie die Alten auf die Impfung reagieren! Würde ich zu den Vordränglern zählen, dann würde es die anderen geben, die sagen: Na eh klar – er kann es sich ja richten! Als Bürgermeister bist Du da sowieso in der Zwickmühle.

Was mir an den Diskussionen der Jetztzeit nicht sehr gefällt, sind die gefährlichen Verallgemeinerungen. Eine Handvoll Bürgermeister – und schon geraten alle unter Generalverdacht. Ist ein Bericht in einer Zeitung falsch oder ungenau, dann wird allgemein von der Lügenpresse gesprochen. Wenn jemand mit Migrationshintergrund etwas anstellt – na eh klar: Ausländer! Passieren pädophile Einzelfällen in der Kirche, die erst verspätet an die Öffentlichkeit gelangen: Na eh klar, die vertuschen seit Jahrhunderten sowieso alles! Es gäbe noch unzählige Beispiele.

Dass einige wenige Bürgermeister ihr Amt zum eigenen Vorteil ausnützen, ist natürlich absolut nicht in Ordnung. Genauso wenig wie es in Ordnung ist, dass sich Spitzenpolitiker vor Monaten reihenweise in Wiener Neudorf einfinden, um vor laufenden Kameras und ausgewählten Fotografen die endlich in Österreich angelaufene Maskenproduktion am Palmers-Gelände zu loben, Unterstützung zusichern – und dann Wochen später Millionen Masken in China kaufen lassen. (Oh, sorry – Themenverfehlung, aber der Zorn darüber musste irgendwann aus mir raus).

Aber zum Thema zurück. Ich werde nicht drängeln, aber drängen. Und zwar darauf, dass nicht verbrauchte Impfstoffe weggeworfen werden. Aus einem Impf-Fläschchen gehen bekanntlich zwischen 5 und 7 Impfungen heraus. Angebrochene Fläschchen müssen innerhalb kürzester Zeit verbraucht werden. Also wurden diese offenbar in einigen Gemeinden an Personen verabreicht, die zufällig anwesend oder schnell verfügbar sind – auch wenn sie noch nicht an der Reihe sind. In Wiener Neudorf ganz sicher nicht. Denn ich will niemand in den Gewissensdruck – oder in die Zeitungen – bringen, sich vielleicht vorgedrängt zu haben. Ich habe durch die Reaktionen der letzten Tage gelernt, dass es da offenbar besser und unverfänglicher ist, den so heißbegehrten Impfstoff wegzuwerfen. Dann fühlt sich zumindest keiner benachteiligt.

Neben der Corona-Krise gibt es viel zu tun

Etwa 13 Millionen wird die neue Lärmschutzwand an der A2 kosten. Der Gemeindebeitrag in Höhe von 5,49 % wird ca. € 750.000,- betragen.

Natürlich ist die Bewältigung der Corona-Krise auch in Wiener Neudorf der vordringlichste Auftrag. Aber daneben dreht sich die Welt weiter und der Gemeinderat hat mehrheitlich (ohne die Zustimmung der Orts-SPÖ) viele Projekte durch die Verabschiedung des Budgets 2021 auf den Weg gebracht. Es wurden auch alle an mich herangetragenen Vorschläge der Opposition berücksichtigt.

Da Wiener Neudorf zu den finanzkräftigeren Gemeinden zählt, werden wir heuer vom Land NÖ ganz besonders zur Kassa gebeten. Alleine der Gemeindebeitrag für die Landeskrankenhäuser steigt 2021 um 14 % um € 543.000,- auf € 4,453.000,-.

Auch der Wiener Neudorf-Beitrag für die Sozialhilfeumlage steigt heuer um dem denselben Prozentsatz um € 425.000,- auf € 3,428.000,-.

Dessen ungeachtet werden wir durch unsere umsichtige Finanzpolitik auch heuer wieder ein beachtliches Investitions-Pensum schaffen.

Hier eine Auflistung der Investitionen (zusätzlich zu den sowieso alle Jahre zu tätigenden Investitionen) für das heurige Jahr:

€ 1,520.000,- Weiterführung Sanierung Sporthalle

€ 750.000,- Beitrag der Gemeinde (5,49 %) für die A2-Lärmschutzwand

€ 750.000,- Straßenbau (Neugestaltung Europaplatz/Eumigweg)

€ 550.000,- Sanierung Kanalsystem in verschiedenen Ortsteilen

€ 500.000,- Sanierung Wasserleitungsnetz

€ 457.000,- Austausch alter Fahrzeuge am Wirtschaftshof

€ 450.000,- Erweiterung Radwegenetz

€ 400.000,- Hilfsleistungsfahrzeug für die Feuerwehr

€ 400.000,- Sanierung Tiefgarage eines Gemeindewohnbaues

€ 244.000,- Verlegung Stockschützenplatz

€ 200.000,- Instandhaltung Gemeindestraßennetz

€ 190.000,- Sanierung zurückgegebener Gemeindewohnungen

€ 170.000,- Investitionen am Kahrteich

€ 107.500,- Instandhaltung Kinderspielplätze

€ 80.000,- Zusatzinvestitionen in unsere Grünbereiche

€ 75.000,- Jugendaktionen (Umfrage etc.)

€ 60.300,- Austausch Fahrzeuge am Friedhof

€ 60.000,- Investitionen in unsere Müllinseln

€ 57.500,- Zusatzinvestitionen Volksschule (Smartboards, PCs..)

€ 55.000,- Neuer Urnenhain am Friedhof

€ 50.000,- Neue E-Ladestationen für PKW

€ 32.500,- Investitionen in unsere Schulküche

€ 30.000,- Planung Erweiterung Friedhof

€ 26.000,- Unterstützung neue Innenbeleuchtung Pfarrkirche

€ 25.000,- Planung neue Mödlingbachbrücke beim Migazzihaus