Archiv für den Monat: Dezember 2016

Alles Gute für 2017

 

Nein, das ist mir jetzt zu schwarz und düster. So will ich das neue Jahr überhaupt nicht haben.

 

Ja, genau. Das trifft es schon eher.

Obwohl, gerne lasse ich das Jahr 2016 nicht gehen. Insgesamt gehört das Jahr für mich zu den 56 besseren, die ich bislang erleben durfte. Das Jahr 2016 hat mir meine zweite Enkeltochter Anna geschenkt. Familiär waren es bislang sehr harmonische 364 Tage. Diese Grundtendenz sollte – so wie ich die Situation zur Zeit einschätze – in den letzten knapp 40 Stunden des Jahres nicht ins Kippen kommen. Gesundheitlich hatte ich in einigen Situationen sehr viel Glück. Politisch ist eine Menge in Wiener Neudorf gelungen. Die herrschende Grund-Unzufriedenheit in Österreich – in einem der sichersten, wohlhabendsten und lebenswertesten Länder – gehört zur Tradition. 95 % der Weltbevölkerung würde sich weiß Gott was ausreißen, wenn sie bei uns leben dürfte. Aber Raunzen auf höchstem Niveau gehört einfach zur österreichischen Wertegemeinschaft. Das lassen wir uns aber ganz sicher nicht nehmen. Von nichts und niemandem.

Allerdings, weltpolitisch war das Jahr zum Vergessen. Da ist es hoch an der Zeit, dass die Jahreswende kommt und mit ihr hoffentlich bessere Zeiten. Der Syrienkrieg dauert schon länger als der Zweite Weltkrieg. Millionen Menschen sind auf der Flucht, um das nackte Leben zu retten. Eine Terroristenorganisation glaubt allen Ernstes seit Jahren, dass das Töten zum erklärten Auftrag und Willen eines Gottes gehört. Mündige Bürger erklären die Wut zum obersten Wahlmotiv und suchen ihr Heil in absurdesten Wahlverhalten. Shakespeare oder Nestroy, würden sie heute leben, kämen aus dem Stückeschreiben gar nicht mehr heraus. Wahrscheinlich hätten wir abwechselnd alle 14 Tage im Burgtheater eine Weltpremiere.

In ein paar Wochen wird die Welt einen neuen US-Präsidenten haben. Wir werden uns in vier Jahren allesamt erleichtert den Schweiß von der Stirne wischen, sollte die Welt dann noch in den Angeln sein und ein lautes “Puhhhh” wird über den Erdball unüberhörbar sein. Wenigstens hat sich Kolumbien endlich einen fähigen Präsidenten gewählt und die Katholische Kirche nach Jahrzehnten  endlich wieder einen authentischen Papst gefunden. Darauf lässt sich weltpolitisch aufbauen.

Persönlich mache ich im neuen Jahr einfach dort weiter, wo ich gerade jetzt aufhöre. Es soll mir niemals schlechter gehen als jetzt. Auf die alljährigen Vorsätze (wie: 10 Kilo abnehmen, mehr Sport betreiben etc.) verzichte ich dieses Mal. Dann habe ich zwar nichts, was ich nicht einhalte – aber auch weniger schlechtes Gewissen.

Ich wünsche euch allen Zufriedenheit und Glück und dass alle eure Wünsche in Erfüllung gehen, aber nur die, die wirklich wichtig sind. Prosit 2017!

Sofortige Sperre des Waldl’s (mittlerweile wieder aufgehoben)

Waldl-Sperre wie hier vom Lindenweg Richtung A2-Unterführung notwendig

Das Sturmtief Barbara hält unsere Feuerwehr und den Wirtschaftshof seit Stunden auf Trab. Aufgrund der derzeit bestehenden Unwetterwarnung musste ich zur Sicherheit von Fußgänger und Radfahrer das Waldl im gesamten Ortsgebiet von Wiener Neudorf sperren. Ich ersuche um Ihr Verständnis. Aber aufgrund der derzeit herrschenden Orkanverhältnisse kann ich nicht mehr für die Sicherheit der Benützer des Waldls garantieren.

Die Sperre gilt bis auf weiteres und wird von den Mitarbeitern des Wirtschaftshofes sofort aufgehoben, wenn keine Unwettergefahr mehr besteht.

So wie es aussieht, werden wir in den kommenden Tagen einige bruchgefährdete Bäume “stutzen” oder fällen müssen.

Ich wünsche frohe, zufriedene und glückliche Weihnachten

Gemeinsam mit meiner Gaby wünsche ich euch allen ein frohes und schönes Weihnachtsfest. Ich wünsche euch ein paar Tage der Entspannung und der Ruhe.

Ich wünsche euch Zufriedenheit und Dankbarkeit dafür, dass wir – gerade in dieser schwierigen Zeit, in der die Welt an vielen Ecken brennt –  hier leben dürfen, wo wir leben. Ich wünsche denjenigen, dass sie gesund bleiben, wenn sie gesund sind und dass diejenigen gesund werden, wenn sie es nicht sind. Ich wünsche euch Zeit für euch und für die Menschen, die euch wichtig sind und die euch und eure Zeit brauchen.

Wunderschöne Weihnachten und frohe Festtage euch allen!

Ich muss mich jetzt beeilen, damit ich meine Grippe und vor allem mein hohes Fieber in den nächsten Stunden loswerde, sonst verbringe ich Weihnachten alleine im Bett. Und das stelle ich mir nicht gerade übertrieben romantisch vor.

Alles Gute, Erwin Pröll

Im Namen der Marktgemeinde Wiener Neudorf überbrachte ich ein besonderes Geschenk an den Jubilar.

Ein Festgottesdienst in der Göttweiger Stiftskirche hat am vergangenen Samstag den Auftakt für die Feierlichkeiten anlässlich des “70ers” von Erwin Pröll (ÖVP) gebildet, den der NÖ Landeshauptmann am Heiligen Abend begeht.

Abt Columban Luser begrüßte LH Dr. Pröll, begleitet von Ehefrau Sissy und den vier Kindern Astrid, Bernhard, Stephan sowie Andreas bei traumhaft schönem “(Landes-)Kaiserwetter” über Göttweig. Die Stiftskirche war bis auf den letzten Platz gefüllt. Die vom St. Pöltner Diözesanbischof Klaus Küng zelebrierte Messe wurde auch ins eigens aufgestellte Festzelt übertragen.

Knapp 3.000 Gäste aus Politik, Kultur, Wirtschaft und Sport waren der Einladung zu diesem Fest gefolgt. Die Liste der Gäste aus der Politik in Göttweig führten Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) und die Minister Wolfgang Sobotka, Wolfgang Brandstetter sowie Andrä Rupprechter an.  Zudem erwiesen die Landeshauptleute Hermann Schützenhöfer, Josef Pühringer, Hans Niessl, Wilfried Haslauer, Günther Platter und Markus Wallner – ihrem  Amtskollegen die Ehre. Auch viele Bürgermeister und Gemeindevertreter, die mit Dr. Pröll seit Jahren ein inniges Verhältnis pflegen, ließen es sich nicht nehmen, zu kommen und zu gratulieren.

Nationalbank-Präsident Claus Raidl führte die Wirtschaftsdelegation an, Ursula Strauss vertrat in einem Interview-Talk die Künstlerriege und der ehemalige ÖFB-Teamchef Pepi Hickersberger, Teamkollege im Club Niederösterreich, erzählte über seine sportlichen Erfahrungen mit dem Landeshauptmann.

Ich kenne Dr. Erwin Pröll seit über 20 Jahren, seit knapp 15 Jahren verbindet uns eine sehr gute Bekanntschaft (Freundschaft wäre zu viel gesagt). Er ist auch ein wenig mitverantwortlich dafür, dass ich mich vor etwa 7 Jahren entschlossen habe, wieder in die Politik zurückzukehren und gemeinsam mit der ÖVP neue Überlegungen für Wiener Neudorf einzugehen.

Man kann Erwin Pröll viel vorwerfen, dass er ein Machtmensch wäre, dass er sich als “Landeskaiser” aufführe, dass er sich mehr als ihm eigentlich zusteht, in die Bundespolitik einmengt – mit Personalentscheidungen oder zuletzt mit dem Beschluss eines landeseigenen Mindestsicherungen – und so weiter.

Ich habe an ihm immer seine Klarheit, seine Geradlinigkeit und – wenn Sie so wollen – seine Eindeutigkeit geschätzt, auch wenn ich nicht immer mit seinen Entscheidungen einverstanden war. Ich mag Menschen mit Handschlagqualität, ich arbeite gerne mit Menschen zusammen, die eine konkrete Frage mit einem “Ja” oder “Nein” beantworten können und ich mag Menschen, die sich auch etwas trauen, die etwas Entscheidendes und – für sie – Richtiges versuchen, auch mit der Gefahr, anzuecken und Schwierigkeiten zu haben.

Und ich unterstreiche voll, was Propst Maximilian Fürnsinn in seiner Predigt meinte, nämlich dass Erwin Pröll unserem Bundesland eine unglaubliche Identität gegeben hat und ein enorm großes Landesbewusstsein – ohne den Patriotismus für ganz Österreich und – darüber hinaus – Europa zu verlieren.

Ich habe Erwin Pröll als Ermutiger kennen lernen dürfen, und weniger als Bedenkenträger. Er hat mich als Kommunalpolitiker immer ermutigt auch große Dringe anzugehen (Stichwort: Altlastensanierung, Stichwort: Untertunnelung B-17, Stichwort: A2: Tempo 80, Stichwort: Generalverkehrskonzept). Er hat mich ermutigt, für eine gute Sache niemals die Konfrontation zu scheuen und einen geradlinigen, klaren, eindeutigen Weg zu gehen und standhaft zu bleiben, egal wie stark der Gegenwind auch ist.

Lieber Erwin: Ich wünsche Dir auch auf diesem Weg – in meinem Namen und im Namen von Wiener Neudorf – alles Gute und vor allem viel Gesundheit für Deine nächste Lebensdekade. Ich wünsche Dir, dass Du im nächsten Jahr die richtige Entscheidung für Dich und auch für Niederösterreich triffst: Entweder im März 2018 bei der nächsten Landtagswahl noch einmal anzutreten oder das Zepter weiterzugeben. Was ich mir diesbezüglich wünsche, habe ich Dir ja schon gesagt.

 

 

Staatsaffäre um das ÖVP-Jahresauslaufen

Die Strecke des ÖVP-Jahresauslaufens. Eine neue Veranstaltung, die durch ein Missgeschick zu einem Politikum geworden ist.

Jetzt ist im Gemeindeamt ein grober Fehler passiert. Obwohl eigentlich gar nichts passiert ist.

Was ist passiert? GfGR Erhard Gredler, in seiner Funktion auch Gemeindeparteiobmann der ÖVP Wiener Neudorf, ging vor wenigen Tagen ins Gemeindeamt und bat, alle Vereine zum bevorstehenden Jahresauslaufen der ÖVP am 30. Dezember (praktisch unser vorgezogener Sylvesterlauf) per E-Mail einzuladen. Diesem Wunsch wurde von einer Gemeindebediensteten Folge geleistet. Der Grund dahinter: Es haben zwar alle Wiener Neudorfer/-innen durch das ÖVP-INFO davon erfahren, aber in vielen Vereinen sind auch Auswärtige aktiv – und auch denen wollte GfGR Gredler die Information zukommen lassen und damit die Möglichkeit, daran teilzunehmen.

Das Problem: Es handelt sich um eine Parteiveranstaltung und die darf natürlich nicht über die Gemeinde, noch dazu wenn der Bürgermeister dieser Fraktion angehört, beworben werden. Als ich davon erfahren habe, war die Information leider schon mittels E-Mail draußen. Andererseits werden seit Jahren auch Parteiveranstaltungen über das monatliche Gemeindeblatt beworben.

Die möglichen Folgen: Sofort haben SPÖ-nahe Vereine gegen diese Vorgehensweise – zugegeben: völlig zurecht – protestiert und mir persönlich Amtsmissbrauch vorgeworfen. Das ist ein sehr schwerer Vorwurf und auf politischer Ebene eigentlich ein Gewaltverbrechen. Ob es jetzt tatsächlich deshalb – wie gerüchteweise angekündigt – zu einer Aufsichtsbeschwerde gegen mich bei der Bezirkshauptmannschaft oder gar zu einem Misstrauensantrag führen wird, weiß ich noch nicht. Es gilt abzuwarten, wie die SPÖ Wiener Neudorf entscheidet und ob sie diesem Vorfall wirklich diese große Bedeutung zumisst.

Ich habe mich bei den Vereinen für dieses Missgeschick umgehend entschuldigt und mache dies auch auf diesem Weg.

Ich nütze diese Gelegenheit aber aus und möchte auch auf die Veranstaltung hinweisen:

Für alle Laufbegeisterten gibt es am

Freitag, den 30.Dezember 2016 um 17:00 Uhr

die Möglichkeit zu einem Lauf in Wiener Neudorf.
Start und Ziel: Neues Feuerwehrhaus (Ricoweg/Laxenburger Straße)
Strecke: Rundenlauf nach Plan (siehe oben): 30 oder 60 Minuten
Wertung für Jugendliche, Frauen, Männer und SeniorInnen
Für alle bis 26.12.2016 Angemeldeten gibt es eine Stirnlampe.
Anmeldung an: oevp-wienerneudorf@gmx.at – mit Namen, Adresse und Geburtstdatum
Für Zuschauer und Läufer richtet das Team der Feuerwehr Wiener Neudorf Getränke und Imbiss.
Unter allen Teilnehmern wird ein Paar Laufschuhe verlost.
Siegerehrung um 18:30 Uhr im Feuerwehrhaus mit anschließendem Beisammensein.

Meine Aufgabe wird es sein, das Startzeichen zu geben, darauf zu achten, dass alles sportlich und fair zugeht und die Siegerehrung vorzunehmen.

Die wichtigsten Beschlüsse der letzten Gemeinderatssitzung

Vorweg:

Bekanntlich musste die GR-Sitzung am 12.12.2016 durch das unbegründeten Verlassens der SPÖ-Fraktion vor dem Nicht-Öffentlichen Teil abgebrochen werden. Dadurch konnten wichtige Beschlüsse hinsichtlich der Auszahlung aus dem Sozialfonds, dringende Wohnungsvergaben und Personalangelegenheiten nicht behandelt werden.

Die Sitzung wird nunmehr am 22. Dezember um 17.00 Uhr weitergeführt. Ich möchte mich an dieser Stelle bei den Gemeinderäten von ÖVP, UFO und FPÖ bedanken, die ein Zustandekommen der Fortsetzung der Sitzung noch vor Weihnachten ermöglicht haben, in dem einige Mandatare private und andere Mandatare berufliche Termine abgesagt bzw. verschoben haben.

Das konnte am 12. Dezember beschlossen werden:

Mit den Stimmen von ÖVP, UFO und FPÖ wurde der Voranschlag für das Jahr 2017 beschlossen. Mit knapp € 32 Millionen im ordentlichen und € 4,7 Millionen im außerordentlichen Haushalt konnte ein ausgeglichenes Budget ohne weitere Erhöhung des Schuldenstandes von ca. € 29 Millionen erstellt werden. Die einzelnen Vorhaben wurden allen Wiener Neudorfer Haushalten im Dezember-INFO der ÖVP Wiener Neudorf vorgestellt.(nachzulesen auf: www.oevp-wienerneudorf.at  Rubrik Zeitung)

Einstimmig wurde eine Unterstützung für die Semesterschitage für alle Kinder mit Hauptwohnsitz in Wiener Neudorf  mit € 6,– pro Kind und Tag beschlossen.

Einstimmig wurde beschlossen, mit dem Taxiunternehmen Royal Taxi, Maria Enzersdorf einen Kooperationsvertrag zu vereinbaren.

Einstimmig wurde beschlossen, im Kindergarten Anningerpark ein Grander-Wasserbelebungsgerät einzubauen.

Einstimmig wurde die Verlängerung des Wasserlieferübereinkommens mit EVN-Wasser bis 31.12.2028 beschlossen.

Mit den Stimmen von ÖVP, UFO und FPÖ wurde das technische Büro für Raumplanung und Raumordnung Dipl.Ing. Friedmann & Aujesky mit der notwendigen Grundlagenforschung zur Neuerstellung und Überarbeitung des Bebauungsplanes auf GIS-tauglicher Basis beauftragt (GIS = Kurzbezeichnung für GemeindeInformationsSystem).

Mit den Stimmen von ÖVP, UFO und FPÖ wurde die Einbringung einer Säumnisbeschwerde beim Bundesverwaltungsgericht betreffend den vom BMVIT nicht behandelten Antrag auf Erlassung einer Verordnung über eine Geschwindigkeitsbeschränkung „Tempo 80“ auf der A2-Südautobahn im Bereich des Gemeindegebietes der Marktgemeinde Wiener Neudorf beschlossen.

Einstimmig wurden Subventionen in Höhe von insgesamt € 170.000,- für verschiedene Vereine, großteils bereits für 2017, beschlossen.

Einstimmig musste aufgrund einer Änderung des NÖ Kindergartengesetzes durch die NÖ Landesregierung der Elternbeitrag für die Nachmittagsbetreuung ab 1.1.2017 um € 20,- angehoben werden. Um diese Mehrbelastung abzufedern, wurde zusätzlich beschlossen, Förderungsrichtlinien zur Unterstützung von Mehrkindfamilien oder zur Unterstützung von Familien aus sozialen Gründen zu erarbeiten.

Einstimmig wurde beschlossen, die Abholzeiten in den Horten und im Ferialhort aufgrund einer Elternumfrage zu adaptieren und zusätzliche Abholzeiten zu ermöglichen.

Mit 2 Gegenstimmen der SPÖ wurde der Pachtvertrag betreffend das Lokal „Tom’s Schmankerl“ im Freizeitzentrum bis 30.06.2018 verlängert und der Pachtzins erhöht.

Einstimmig wurde beschlossen, für den Bauhof eine kleine Kehrmaschine auf Leasing-Basis anzukaufen.

Einstimmig wurde beschlossen, Herrn Roman Waz aus Polen, einer der letzten noch lebenden Gefangenen und Zeitzeugen des KZ-Außenlagers Mauthausen in Wiener Neudorf, die Ehrennadel der Marktgemeinde Wiener Neudorf zu verleihen.