Archiv für den Monat: Dezember 2024

Einladung und: Alles Gute für 2025

Ich wünsche Ihnen, Ihrer Familie und allen Menschen, die Ihnen viel bedeuten, einen gelungenen Jahreswechsel und alles Gute für das neue Jahr. Möge 2025 für Sie ein schönes, zufriedenes, erfolgreiches und vor allem gesundes Jahr werden.

Am 6. Jänner findet wie alle Jahre der Neujahrsempfang meines politischen Teams – der Bürgermeisterliste Herbert Janschka – statt. Heuer verbinden wir dieses Ereignis mit dem Wahlauftakt für die Gemeinderatswahl am 26. Jänner 2025 in Wiener Neudorf.

Ich lade Sie am Drei-Königs-Tag um 11:00 Uhr in den Festsaal des Freizeitzentrums ein, um Ihnen mein teilweise bewährtes, teilweise neues Team und unser Programm für die nächsten 5 Jahre vorzustellen. Es sind dies wichtige, notwendige, aber durchaus ambitionierte Projekte, die wir in der nächsten Legislaturperiode verwirklichen möchten, vorausgesetzt wir erhalten wieder Ihr Vertrauen.

Weil ich das immer wieder gefragt werde: Nein, unsere parteiunabhängige Liste erhält keine Parteienförderung. Alle Ausgaben unserer Liste (Informationsblätter, zusätzliche Aussendungen, Gemeinderatswahlkämpfe, Veranstaltungen, wie z.B. der Wahlauftakt) werden ausschließlich von unseren Gemeinderäten bezahlt, die einen großen Teil ihrer Aufwandsentschädigungen in eine Gemeinschaftskasse abführen.

Neuer Stimmzettel für Gemeinderatswahl

Die NÖ Landesregierung hat beschlossen, bei Gemeinderatswahlen ab sofort nur mehr sogenannte „Amtliche Stimmzettel“ zuzulassen. Bislang waren die Stimmzettel im A5-Format und es gab auch die Möglichkeit für persönliche Namens-Stimmzettel.

Die nunmehrigen „Amtlichen Stimmzettel“ müssen einem Din-A-Format angepasst werden, kommt darauf an, wieviele Listen antreten und wieviele Kandidaten aufscheinen.

In Wiener Neudorf treten bei der kommenden Gemeinderatswahl am 26. Jänner 2025 vier Gruppierungen (siehe oben) an. Deshalb sind unser Stimmzettel im Format A3 hoch.

Neben der Liste Ihrer Wahl können zusätzlich auch bis zu 5 Personen dieser Liste angekreuzt werden, falls Vorzugsstimmen vergeben werden möchten.

Frohe Weihnachten

Ich wünsche allen ein schönes, frohes und friedliches Weihnachtsfest. Ich freue mich sehr darauf, nach diesen für mich sehr turbulenten und intensiven Wochen ein paar Tage mit meiner Familie, allen voran mit meinen drei Enkeltöchtern, verbringen und neue Kraft schöpfen zu können.

Vielen Dank für die so vielen Schreiben, E-Mails und Karten, die mich in den letzten Tagen erreicht haben. Ich werde es wahrscheinlich nicht schaffen, auf alles zu antworten. Dafür ersuche ich um Verständnis und Vergebung.

Vergessen wir in all unserer Geborgenheit nicht, dass Weihnachten auf die Geburt eines obdachlosen Kindes zurückgeht, das nichts hatte, bis auf seine Eltern und darauf angewiesen war, dass ihnen jemand einen Stall zur Verfügung stellte, um nicht zu erfrieren. Vergessen wir nicht, dass es zu Weihnachten in erster Linie um menschliche Wärme und nicht um die Vielzahl an Geschenken geht.

Frohe Weihnachten!

Geschafft: Temporeduktion auf der A2

Seit bald 25 Jahren kämpfe ich für eine Temporeduktion auf der A2. Jetzt ist es geschafft. Die Lärm- und Schadstoffwerte, denen die Bevölkerung ausgesetzt sind, sind seit Jahrzehnten jenseits aller Grenzwerte. Wiener Neudorf hat mit unzähligen Gutachten bewiesen, dass nur eine Temporeduktion eine nachhaltige Verbesserung bringen kann. Anfang 2005 waren wir knapp vor einem 80er. Leider habe ich damals die Gemeinderatswahl verloren und meinem Nachfolger waren andere Themen wichtiger. Seit meiner Wiederwahl 2015 habe ich dieses Thema wieder aufgegriffen und unzählige Gespräche geführt, die mittlerweile zum Bau der höchsten Lärmschutzwand Österreichs geführt hat. Damit hat man gehofft, einer Temporeduktion zu entkommen. Die Wand hat zugegebenermaßen gewisse positive Effekte gebracht, aber noch immer leben gerade im Nahebereich der Wand Hunderte Familien über den gesetzlich festgeschriebenen Grenzwerten.

Zu Beginn des heurigen Jahres wurde von der zuständigen Ministerin Leonore Gewessler eine genaue Richtlinie erlassen, unter welchen Aspekten und wie eine Gemeinde ein Ansuchen für eine Temporeduktion auf einer Autobahn stellen kann. Wir haben uns sofort an die Arbeit gemacht und alle unsere Gutachten auf den neuesten Stand gebracht sowie zusätzliche Expertisen erstellt. Vielen Dank an dieser Stelle an unseren Lärmsachverständigen, Dipl.Ing. Werner Kaufmann und den Leiter unseres Bauamtes, Ing. Fritz Hudribusch. Auch das Verkehrsplanungsbüro der Gemeinde, die Trafility GmbH., stand mir mit ihrem Know-How dabei ständig zur Seite. Wir haben immer wieder neue Hausaufgaben bekommen und diese immer wieder erledigt. Bei den gemeinsamen, stets konstruktiven Besprechungen mit dem Ministerium gab es immer wieder einen Schritt vorwärts, aber immer wieder einen Halbschritt zurück, bis sich vor wenigen Wochen ein Durchbruch abzeichnete. Es mussten einfach auch viele juristische Hürden genommen werden, damit der Bescheid hieb- und stichfest ist. Ich muss zugeben, dass ich in den letzten Wochen einigermaßen nervös war, weil uns ein bevorstehender Ministerwechsel möglicherweise knapp vor dem Ziel wieder an den Start zurückgebracht hätte.

Am Wochenende wurden wir verständigt, dass Frau Ministerin Leonore Gewessler den Bescheid zur Genehmigung einer durch Radargeräte kontrollierte Temporeduktion unterschrieben hat. In den nächsten Tagen wird mir der genaue Inhalt dieses Bescheides zugestellt.

Für Hunderte Wiener Neudorfer Familien, aber auch für viele betroffene Familien der Anrainergemeinden Mödling, Maria Enzersdorf und Biedermannsdorf u.s.w., ist das hoffentlich ein wunderschönes Weihnachtsgeschenk – und Abschiedsgeschenk einer scheidenden Ministerin. (Auch wenn uns dieses eigentlich schon seit Jahrzehnten zugestanden wäre.)

Künstlicher Wirbel um Wahlplakate

Ja, in Wiener Neudorf wurden auf bestimmten Flächen Wahlplakat-Ständer entfernt – und zwar ausschließlich Mödlinger Wahlplakat-Ständer für die kommende Gemeinderatswahl. Daraus macht jetzt vor allem die FPÖ Mödling einen Wirbel und hat mir rechtliche Konsequenzen angedroht. Aufgrund einer FPÖ-Presseaussendung haben das etliche Medien aufgegriffen und dabei angebliche Aussagen von mir veröffentlicht, die ich nie gesagt habe, denn bis auf ein Medium hat niemand mit mir darüber gesprochen.

Zur Klarstellung: In Mödling gibt es seit langem ein Übereinkommen, dass keine Wahlplakate aufgestellt werden, weil das das Ortsbild verschandelt – wie man in Mödling (möglicherweise zu Recht) meint. Dafür werden bei Wahlen in Mödling an gewissen Stellen große Holztafeln aufgestellt, auf denen die wahlwerbenden Fraktionen ihre Plakate affichieren können. Auch wir haben das in Wiener Neudorf vor längerer Zeit überlegt, aber wieder verworfen, weil manche Fraktionen auf das Aufstellen von Plakatständern bestanden.

Jetzt gibt es offenbar bei Gemeindeparteien der Stadt Mödling den kreativen Ansatz, dass, weil Wahlplakat-Ständer in Mödling unerwünscht sind, auf anrainende Gemeinden ausgewichen wird und einfach dort aufgestellt wird.

Ich halte das für eine Unverforenheit zu meinen, das eigene Ortsbild müsse man vor Wahlplakaten schützen, aber das Ortsbild anderer Gemeinden ist „wurscht“ – wir stellen einfach dort auf und plakatieren dort.

Jede Gemeinde In Niederösterreich hat am 26. Jänner 2025 ihre eigene Gemeinderatswahl und die Fraktionen sollen in den Gemeinden wahlwerben, in denen sie antreten. Es würde mit Sicherheit keiner wahlwerbenden Gruppierung aus Wiener Neudorf einfallen, Plakatständer in einer umliegenden Gemeinde aufzustellen. Wozu auch?

Und wenn Mödlinger Parteien meinen, Plakate wären wichtig, dann soll man bitte das Aufstellen auch in Mödling erlauben und nicht einfach auf anrainende Gemeinden auszuweichen versuchen. Ich denke und hoffe, dass ich mit dieser Meinung im Einklang mit dem gesamten Wiener Neudorfer Gemeinderat bin – und vor allem mit der Bevölkerung.

Dass ich vom Mödlinger FPÖ-Spitzenkandidaten für diese Meinung auf das Übelste beschimpft und diffamiert werde, halte ich aus.

Unsere Gemeindeküche erhält Gold-Status

Ich freue mich sehr darüber, dass unsere Gemeindeküche, aus der heraus unsere Kinderbetreuungseinrichtungen mit über 600 Portionen täglich frisch bekocht werden, mit dem höchsten Standard ausgezeichnet wurde. In den vergangenen Wochen wurde die Küche einer eingehenden Überprüfung unterzogen. Bereits in der Schlussbesprechung wurde der Küche ein großartiges Zeugnis ausgestellt, das seit gestern nunmehr auch schriftlich vorliegt. Damit können die Wiener Neudorfer Eltern sicher sein, dass ihre Kinder gesund und mit den guten, frischen, vitalen und regionalen Lebensmittel-Produkten versorgt werden.

Nachstehendes Schreiben hat die Gemeinde gestern erhalten:

Sehr geehrte Damen und Herren!

Mit Ihrer Teilnahme am Programm „Vitalküche“ der „Tut gut!-Gesundheitsvorsorge“ haben Sie in Sachen Gemeinschaftsverpflegung in Niederösterreich großartige Arbeit geleistet. Dazu gratulieren wir Ihnen sehr herzlich  und bedanken uns für Ihr Engagement!

Herzlichen Glückwunsch zur Auszeichnung „Vitalküche“ in der Stufe Gold Marktgemeinde Wiener Neudorf

Bewertetes Verpflegungsangebot: Mittagessen, Jausenangebot, Kaltgetränke

Bewertete Einrichtungen: Wichtelhaus Wiener Neudorf, Hort Rathauspark, Hort Europaplatz, Kindergarten Reisenbauerring, Kindergarten Europaplatz, Kindergarten am Anningerpark

Verpflegung: Andreas Operschall

Die „Vitalküche“-Auszeichnung wird für eine qualitätsorientierte und nachhaltige Optimierung in der Gemeinschaftsverpflegung verliehen. Sie ist ein Markenzeichen für ein frisches, regionales, saisonales und ausgewogenes Speisen- und Getränkeangebot.  Die Auszeichnung ist zwei Jahre gültig und kann danach verlängert werden.