Archiv für den Monat: September 2014

B17: Deshalb wäre die Wöhrleitner-Variante für Wiener Neudorf fatal

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Ein besorgter Wiener Neudorfer hat mir dieses Foto und folgende Zeilen zukommen lassen: “Es war genauso, wie ich es befürchtet habe: Hinter der Gitterabsperrung sind ein paar Leute gesessen – direkt daneben sind die Autos durch die verengte B17 geprescht. Ich bin dann selbst mit dem Auto durch die Neue Mitte gefahren. Das war richtig angenehm, weil sich die Fahrbahn dann nicht mehr verengt und man schön Gas geben kann, OHNE auf den/die Nebenmann/frau achten zu müssen. Es ist absurd, wie katastrophal solche Halblösungen sein können.”

Jetzt hat Herr Wöhrleitner seinen Versuch an einem Samstag nachmittag und Sonntag mittags machen lassen. Bekanntlich ist zu diesen Zeiten das Verkehrsaufkommen halbwegs erträglich. Nicht auszudenken, wenn das an einem Werktag gemacht worden wäre. Den Grundgedanken der “Wöhrleitner-Variante” kann ich nachvollziehen. Die B17 wird verengt. Der Stau wird von der Mitte des Ortes an den Rand gedrängt. Das soll zu Verzögerungen führen und die entnervten Autofahrer dazu bringen beim “A2-Knoten-Mödling” auf die Autobahn aufzufahren und beim “Knoten-Wiener Neudorf” wieder abzufahren – und umgekehrt.

Ende der 90er-Jahre wurde ein ähnlicher Versuch gemacht. Die Auswirkungen waren bald klar: Die Autofahrer weichen nicht wegen 3 km über die A2 aus, sondern suchen sich Schleichwege über Wohngebiete (Reisenbauer-Ring, Friedenssiedlung, Linkegasse, Möding (Schulweg) et cetera. Selbst wenn die Ausweichroute über die A2 gelänge, wäre es für Wiener Neudorf äußerst negativ, weil sich einige stark belastete Wohngebiete entlang der A2 befinden. Der Versuch wurde bald wieder eingestellt, die Variante nicht weiter verfolgt. Weil sich Herr Wöhrleitner unserem Vorschlag des B17-Tunnels nicht anschließen möchte, versucht er krampfhaft andere Lösungen zu konstruieren und offensichtlich alte Varianten wieder hervorzukramen.

Bisher kam uns diese Vorgehensweise sehr teuer. Für Pläne und Ausarbeitungen für das “Neue-Mitte-Projekt” beschloss die SPÖ im Alleingang an Verkehrs- und Raumplaner in der letzten GR-Sitzung weitere € 190.000,- zu bezahlen. Die Mitarbeiter des Bauhofes mussten um Mitternacht ihren Dienst antreten, um die B17 für das “Wöhrleitner-Projekt” herzurichten. Das gesamte Wochenende über mussten Mitarbeiter des Gemeindeamtes vor Ort sein. Alleine an Überstunden fallen hier Unsummen an. Während wir unser Tunnelfest komplett aus eigenen privaten Mitteln bezahlt haben, hat Herr Wöhrleitner sein Fest als Gemeindeveranstaltung getarnt und alle Kosten über die Gemeinde verrechnet.

Diese unnötigen Ausgaben sind eine Sache. Viel entscheidender ist aber, dass  für Wiener Neudorf die Wöhrleitner-Variante insgesamt kontraproduktiv und fatal ist und uns gegenüber dem Land NÖ. in eine enorm schlechte Ausgangslage bringt. Denn dem Land NÖ. zu signalisieren, dass wir mit einer halbherzigen und günstigen Variante auf der B17 zufrieden sind, die noch dazu andere Wohngebiete belastet, zeugt wohl nicht von ausgeprägtem Verhandlungsgeschick – um mich höflich auszudrücken.

Andere Beispiele haben gezeigt, dass derartige Projekte, wie der B17-Tunnel, nur dann verwirklicht werden können, wenn alle Fraktionen und die Bevölkerung an einem Strang ziehen.

Die SPÖ Wiener Neudorf bereitet offenbar eine neue Gebührenerhöhung vor

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Da hat Herr Wöhrleitner (rechts im Bild) offensichtlich dazu gelernt. Als er gleich nach der letzten Gemeinderatswahl 2010 – obwohl er es vorher vehement bestritten hat – nahezu sämtliche Gebühren (teilweise gewaltig) angehoben hat, gab es heftige Proteste. Die Bescheide und Vorschreibungen der Gebührenerhöhungen musste er persönlich unterschreiben. Das war auch völlig in Ordnung, weil diese Erhöhungen von der SPÖ Wiener Neudorf im Alleingang beschlossen wurden. Aber da es die Proteste ordentlich in sich hatten, möchte sich Herr Wöhrleitner dem in Hinkunft nicht mehr aussetzen. Was kann man also dagegen tun? Ganz einfach: Man lagert die Vorschreibungen der Gebühren einfach aus – an einen Bezirksverband. Immerhin machen das schon einige Gemeinden so. Die Vorschreibungen und Erhöhungen tragen dann die Unterschrift dieses Verbandes und nicht mehr die des Bürgermeisters. “Juhu” und “Heureka” wird sich Herr Wöhrleitner gedacht haben, als ihm diese Idee unterbreitet wurde.

Möchte sich ein Bürger dann im Gemeindeamt oder beim Bürgermeister direkt beschweren, wird er ganz einfach an diesen Verband weiter verwiesen. Die Beschwerden sind bitte gefälligst an diejenigen zu richten, von denen die Gebührenvorschreibung kommt. Und der Verband? Der wird die Beschwerden wieder zurückreichen wollen – an das Gemeindeamt.

In der letzten Gemeinderatssitzung wurde dann mit den Stimmen der SPÖ, gegen die der gesamten Opposition, die Auslagerung des Großteils der Gebühren (Grundsteuer, Wasser, Kanal, Abfall) an einen eigenen überörtlichen Verband beschlossen. Begründet wurde dies damit, dass dies schon etliche Gemeinden täten und dass damit Synergieeffekte und Effizienzsteigerungen verbunden wären. Welche dies im Detail wären, wollten wir wissen – aber das konnte der Bürgermeister nicht beantworten, aber die gäbe es sicher, darauf könnten wir vertrauen ….Aha!

Warum dieser so wichtige Beschluss am zuständigen Ausschuss (der derartige Vorhaben über alle Fraktionsgrenzen hinweg vorzubesprechen hätte) “vorbeigeschummelt” wurde, wollte der Bürgermeister partout nicht beantworten. “Achso, war das gar nicht im Ausschuss?”, kam es ihm über die Lippen. Den von meiner Fraktion gestellten Gegenantrag, diesen Tagesordnungspunkt abzusetzen und dem zuständigen Ausschuss zur Klärung zuzuweisen, welche Folgen dieser Beschluss einerseits für das Gemeindeamt und andererseits für die Bevölkerung von Wiener Neudorf, haben wird, hat die SPÖ vehement abgelehnt.

Dass sich hinter diesem Beschluss das Vorhaben versteckt, die Gebühren abermals deutlich zu erhöhen – ohne dafür aber die namentliche Verantwortung übernehmen zu wollen (weil dann die Gebühren nicht mehr durch die Gemeinde, sondern durch den Verband – und nicht mehr mit der Unterschrift des Bürgermeisters, sondern der des Verbandsverantwortlichen vorgeschrieben werden), liegt auf der Hand.

Natürlich wird das der Bürgermeister und seine SPÖ vehement zurückweisen – zumindest bis zum Tag der Gemeinderatswahl am 25. Jänner 2015. Darin haben Herr Wöhrleitner und seine SPÖ Übung – und das ist ja auch schon 2010 gut gegangen. Und natürlich besteht die begründete Hoffnung, dass die Wähler/-innen die letzten satten Gebührenerhöhungen vor 4 Jahren mittlerweile einerseits verdaut und andererseits hoffentlich bereits vergessen haben.

Musikverein Lyra eröffnet Shanghai Tourismus Festival

Musikverein Lyra Shanghai

So, jetzt weiß ich nicht: Darf man in einem Blog auch darüber schreiben, was man nicht direkt erlebt hat und einen doch riesig freut? Keine Ahnung! Vielleicht mache ich jetzt einen riesigen Fauxpas, aber ich schreibe einmal darüber.

Bekanntlich bin ich ja kein musikalisches Talent, aber dafür ein bekennender Fan der Lyra. Und wenn nun unser Musikverein letzte Woche als einziger österreichischer Vertreter nach Shanghai eingeladen wird, um dort einerseits ein Tourismus Festival zu eröffnen und um andererseits die österreichische Blasmusik vorzustellen, dann macht einen das als Wiener Neudorfer doch einigermaßen stolz. Wir Österreicher glauben ja schon Wien wäre eine größere Stadt. Für Shanghai mit seinen über 24 Millionen Einwohnern wäre Wien bestenfalls einer von vielen Stadtbezirken. Unvorstellbar, wenn man bedenkt, dass alle Österreicher 3 x in diese chinesische Metropole hineinpassen. Aber ich bin mir sicher die aufspielende Lyra wird man von einem Teil zum anderen gehört haben. Wenn man aber dann noch erfährt, dass die Lyra vor etlichen Besuchertribünen auf einer ca. 2 km langen Paradestrecke den enthusiastischen Shanghaiern (nennt man die so???) die österreichische Klassik in Form des Radetzkymarsches und des Donauwalzers näher gebracht hat, dann wünscht man sich doch ein musikalisches Talent zu sein, ein Musikinstrument spielen zu können und mit dabei gewesen zu sein. Aber leider ….

Aber ganz uneigennützig waren unsere Musiker dann doch nicht in Shanghai. Wie zu erfahren war, wurden dem Tochterbetrieb des steirisch-kornbergischen Schokoladenherstellers Zotter in Shanghai musikalische Grüße überbracht, worauf der Musikverein zu Kostproben eingeladen wurde.

Nach der Teilnahme an der St. Patrick’s-Day-Parade in Dublin 2010 und an der Papst-Parade in Rom 2011 war dies nun die 3. internationale Einladung.

Ich freue mich riesig und gratuliere unserem Musikverein zu dieser Auszeichnung.

Ganz besonders bewunderswert habe ich gefunden, dass die Lyra trotz des Jetlags am letzten Sonntag die Outdoor-Messe vor unserer Pfarrkirche Maria Schnee musikalisch begleitet hat.

 

Morgen Montag: Gemeinderatssitzung

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Na gut, ich gebe es zu: Es gibt Spannenderes! Na gut, ich gebe es zu: Es gibt Empfehlenswerteres und Unterhaltsameres! Aber trotzdem ist der Besuch einer Gemeinderatssitzung durchaus ein Erlebnis. Das wird uns immer wieder bestätigt. Es ist sicherlich durchaus interessant zu beobachten, wie sich diese oder jene Fraktion verhält, wie sich dieser oder jene Gemeindemandatar oder -mandatarin verhält und wie argumentiert wird – in die eine oder in die andere Richtung. Vor der nächsten Gemeinderatswahl wird es, inklusive der morgigen, nur mehr 3 Sitzungen geben, in der sich die Bevölkerung ein Bild von den Gemeinderäten während einer Debatte machen können.

Und morgen geht es um 19.00 Uhr im Gemeindeamt bei einer Öffentlichen Gemeinderatssitzung durchaus um etliche wichtige Punkte:

  • Leider ist – infolge vorhersehbarer – Mehrausgaben eine Korrektur des Budgets notwendig. Mein Team weist darauf bereits seit mehreren Monaten hin. Bislang hat dies der Bürgermeister immer abgetan. Jetzt dürfte auch er die Tragweite erkannt haben.
  • Laut Wunsch der Bürgermeister-Fraktion soll die Abgabeneinhebung der Gemeinde ausgelagert werden. Dass sich dahinter wieder eine Gebührenerhöhung versteckt, ist leider anzunehmen.
  • Die Sanierung des Gemeindewohnhauses Linkegasse 14, von der Vorregierung für 2007 geplant, soll nun endlich durchgeführt werden.
  • Weitere Ausgaben für den Generationenpark sind geplant.
  • Subventionen an verschiedene Vereine werden besprochen.
  • Da auf dem “Sochor-Gebiet” ein Einkaufszentrum entstehen soll, ist eine Straßenumgestaltung notwendig.
  • Da bei unseren Jugendaktionen (Osterschikurs, Ferialaktion) immer mehr Auswärtige zum “Einheimischen-Tarif” teilnehmen, sollen neue Richtlinien beschlossen werden.

Weiters geht es um den Ankauf eines Feuerwehr-Fahrzeuges, um Resolutionen, Grundsatzbeschlüsse, Personal- und Wohnungsangelegenheiten und Auszahlungen aus dem Sozialfonds, wobei es bei Punkten bei denen die Amtsverschwiegenheit zum Tragen kommt, die Bevölkerung nicht anwesend sein darf.

Karl Farkas hätte sicherlich gesagt: Schauen Sie sich das an!

Wie laut ist es in Wiener Neudorf in jedem Ortsteil? – Teil 2

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Normalerweise reagiere ich auf anonyme Aktionen nicht, aber der Kommentar zu meinem vorherigen Blog-Eintrag veranlasst mich doch zu einer Fortsetzung dieses Themas.

Die WHO-Grenzwerte für einen maximalen Dauerschallpegel haben leider nur einen Empfehlungscharakter. Die meisten Staaten, darunter Österreich, haben leider höhere Grenzwerte festgelegt. Und leider gibt es auch kein verpflichtendes Maßnahmenpaket, das automatisch greifen würde, wenn diese Grenzwerte überschritten werden.

Zur Frage, ob es für den Ballungsraum des Bezirks Mödling einen Maßnahmenplan gibt, der eine Lärmreduktion beinhalten würde: Es gibt keinen mir bekannten Plan. Ich habe von mir aus während meiner Bürgermeisterzeit auf Lärmentwicklungen bei neuen Bauprojekten Bedacht genommen. Bei mir mussten die Projekteinreicher auch nachweisen, dass ihre Projekte keine negativen Auswirkungen auf die Wohn- und Lebensqualität haben. Das wurde zwar anfänglich versucht, juristisch zu bekämpfen – aber ich habe mich diesbezüglich durchsetzen können. Das gab letztlich ja auch den Ausschlag, dass alle Eigentümer von noch unbebauten Liegenschaften beim “Masterplanverfahren” teilgenommen und sich auch zu namhaften Zahlungen verpflichtet haben, weil sie gewusst haben, dass ohne Verbesserungen der Ist-Situation keine Chance auf eine Verwertung ihrer Grundstücke vorhanden ist. Als Endergebnis wurde u.a. auch die Untertunnelung der B17 und eine Temporeduktion auf der A2 von allen Beteiligten im Abschlussbericht festgeschrieben. Fataler Weise hat mein Nachfolger diesen Prozess sofort nach der Amtsübernahme beendet.

Auf der Webseite “www.laerminfo.at” findet man die jeweils aktuellen Lärmkarten pro Ort und auch heruntergebrochen pro Wohnviertel, wie hier beispielsweise die Mitterfeldsiedlung/Friedenssiedlung.

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Die letzten Lärmkarten, um auch diese Frage zu beantworten, stammen meines Wissens aus dem Jahr 2013 und werden periodisch angepasst. Das Eingangsbild dieses Blogs zeigt Lärmmessungen, für die ich 2012 auch meinen Garten zur Verfügung gestellt habe. Auch diese Werte lagen über den erlaubten Höchstwerten und liegen dem Bürgermeister vor. Natürlich stimmt es, dass wegen fehlender Schutzmaßnahmen beim A2-Knoten-Mödling die Auswirkungen des Verkehrslärms über mehrere Kilometer wahrgenommen werden, damit auch in Ortschaften, die nicht an der Autobahn liegen. Der damalige Testversuch in den Jahren 2004 und 2005 für Tempo 80 auf der A2 hat auch spürbare (hörbare) Verbesserungen gebracht. Leider hat auch hier mein Nachfolger im Bürgermeisteramt meine Vorleistungen für Null und Nichtig erklärt und sich wieder für die Einführung von Tempo 130 stark gemacht. Aber man muss demokratisch akzeptieren, dass sich die Bevölkerung ab dem Jahr 2005 mehrheitlich für einen anderen, und zwar den “Wöhrleitner-Weg” entschieden hat – und ich denke, jeder hat gewusst, wohin dieser Weg führt.

Natürlich wäre aus Lärmschutzgründen eine Kompletteinhausung der A2 im Bereich von Wiener Neudorf die beste aller Möglichkeiten. Diese Variante sollten und werden wir auch im Auge behalten. Natürlich sprechen hier gigantische Kosten und auch der Faktor Sicherheit dagegen. Es fahren einfach in diesem Abschnitt zu viele Fahrzeuge und es passieren in diesem Abschnitt einfach zu viele Unfälle – was eine Tunnellösung aus Sicherheitsgründen sehr schwierig macht.

Das Billigste und am schnellsten zu Realisierende ist die Anbringung von ein paar 80 km/h-Tafeln und ein paar 80 km/h-Ende-Tafeln – natürlich nach der Verabschiedung der notwendigen Bescheide (allerdings nicht der Gemeinde, sondern des Landes NÖ. bzw. des Verkehrsministeriums).

Wir haben diesbezüglich bereits einige Resolutionen des Gemeinderates gefasst – und den Bürgermeister oftmals aufgefordert, tätig zu werden. Alleine Herr Wöhrleitner, dem es als Bürgermeister als einzigen zusteht, die Gemeinde nach außen zu vertreten und für Wiener Neudorf zu sprechen und zu verhandeln, verfolgt hier ganz offenbar eine andere Linie. Aber auch das ist in einer Demokratie zu akzeptieren und zu respektieren. Sollte der “Wöhrleitner-Weg” für Wiener Neudorf doch nicht stimmen, dann gibt es ja die Möglichkeit einer Korrektur bei der nächsten Gemeinderatswahl bereits am 25. Jänner 2015.

Wie laut ist es in Wiener Neudorf in jedem Ortsteil?

Lärmkarte Wiener Neudorf

Wiener Neudorf ist einer der meistbelasteten Orte Österreichs, was Abgase und Lärm anbelangt. Hier hat sich in den letzten Jahren die Situation leider deutlich verschlechtert. Die Lärmkarten beweisen, dass viele Ortsteile enorm belastet sind. Als Hauptverursacher sind ganz eindeutig erkennbar: Die Autobahn A2, die B17 und die B11. Die meisten Ortsteile weisen eine Belastung von über 55 dB auf. In Wiener Neudorf reichen die gemessenen Werte über 70 dB. Berechnet wird der Lärm nach einer von Alexander Graham Bell benannten Maßeinheit zur Kennzeichnung von Pegeln – dem Bel. In der Regel wird, wie bei der Messung des Lärms, statt des Bels das Dezibel (dB) angewendet, also der zehnte Teil eines Bels. Da das Dezibel keine lineare Messeinheit ist , bewirkt d.h. eine Veränderung von 10 dB eine Verdoppelung oder eine Halbierung.

Das Problem von Wiener Neudorf ist, dass der Lärm nicht zeitweise auftritt, sondern nahezu ständig über und in unserem Ort liegt und es dadurch zu einer Dauerbelastung kommt.

Bereits ab einer Dauerbelastung von 55 dB werden Geräusche als Belästigung empfunden, die die Gesundheit schädigt und die Leistungsfähigkeit verringert. Geräusche ab 65 dB versetzen den Körper automatisch in Stress und bewirken automatisch Bluthochdruck und können zu Herz-Kreislauferkrankungen bis hin zum Herzinfarkt führen. Weil Lärm auch zu einer Verminderung der Magensekretbildung führt, kann Dauerlärm auch die Ursache für Magengeschwüre sein.

Alleine eine Temporeduktion auf der A2 von 130 auf 80 km/h bewirkt nachgewiesenermaßen eine Reduktion um 5 bis 6 dB. Eine derartige Maßnahme würde für ca. 2.000 Wiener Neudorfer/-innen deutlich spürbar sein und eine deutliche Entlastung bedeuten. Alleine mit dieser Maßnahme könnten auf unserem Plan einige Ortsteile anders eingefärbt sein.

Wir erkennen auf dem Bild auch deutlich, dass beispielsweise Teile des Reisenbauer-Rings durch den Verkehr auf der B17, aber auch auf der Steinfeldstraße sehr belastet sind.

In jedem Fall gilt es für die Gemeindepolitik umgehend tätig zu werden und die Lärmsituation wieder zu einem Hauptthema zu machen. Das ist leider in den letzten Jahren sehr vernachlässigt worden. Die Auswirkungen für uns Wiener Neudorf hören wir täglich.

NS:

Weil ich doch von vielen darauf angesprochen wurde, warum nicht auf dem IZ-Nord statt eines Betriebsgebietes ein Wohngebiet entstehen könnte: Auch hier zeigt die Karte deutlich, dass neben vielen anderen Gründen auch die Lärmsituation ein neues Wohngebiet unmöglich macht.