Archiv für den Monat: November 2015

Ein Original-Adventskranz für das Gemeindeamt Wiener Neudorf

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Wiener Neudorf – Gemeindeamt: Pfarrer Markus Lintner (r) und Traugott Kilgus überbrachten mir einen Orginal-Adventskranz für mein Büro.

Rechtzeitig vor Adventbeginn erhielt ich Besuch von der Evangelischen Pfarrgemeinde – in Person von Pfarrer Markus Lintner und Kuratorinstellvertreter Traugott Kilgus. Die Herren übergaben mir für mein Büro einen orginalen Adventskranz, den sogenannten “Wichernschen Adventskranz”.

Dieser Adventskranz wurde 1839 von dem evangelisch-lutherischen Theologen und Erzieher Johann Hinrich Wichern (1808 – 1881) im evangelischen Norddeutschland eingeführt und verbreitete sich – in abgeänderter Form – in den nächsten 100 Jahren auch in die katholischen Gegenden.

Wichern nahm sich einigen besonders verarmten Kindern an, zog mit ihnen in ein altes Bauernhaus und betreute sie. Da die Kinder während der Adventszeit immer wieder fragten, wann denn endlich Weihnachten sei, baute er aus einem alten Wagenrad einen Holzkranz mit 4 weißen Kerzen (für die 4 Adventssonntage) und roten Kerzen (für die anderen Tage bis Weihnachten). Jeden Tag, ab dem 1. Adventssonntag wurde eine Kerze angezündet und damit war den Kindern klarer, wie lange es noch bis Weihnachten dauert. Damit ergibt sich eine Ausführung von 22 Kerzen, wenn Heiligabend mit dem 4. Adventssonntag zusammenfällt, und maximal 28 Kerzen. Heuer: 26 Kerzen.

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Aus dem traditionellen Wichernschen Adventskranz hat sich im Laufe der Zeit ein Kranz mit 4 Kerzen (für die 4 Adventssonntage) entwickelt. 1925 wurde erstmals ein Adventskranz in einer katholischen Kirche (Köln) aufgehängt.

Ich wünsche Ihnen/Dir auf diesem Weg eine besinnliche und ruhige Adventzeit. Vielleicht sehen und sprechen wir uns bei einer der so zahlreich bevorstehenden Weihnachtsfeiern, beim Adventmarkt oder sonstwo. Ich wünsche Ihnen/Dir so wenig Einkaufsstress und so wenig Hektik  und so viel Vorfreude wie möglich auf das bevorstehende Familienfest.

Die wichtigsten Beschlüsse der gestrigen Gemeinderatssitzung

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Wiener Neudorf: Im Rathaus wurden wieder wichtige Beschlüsse gefasst!

Am Montag, den 23. November, fand eine Gemeinderatssitzung statt. Anwesend waren: 13 Gemeinderäte der SPÖ, 11 der ÖVP, 5 des UFO und 2 der FPÖ. Folgende Beschlüsse wurden u.a. gefasst (einige einstimmig, viele nur mit den Stimmen von ÖVP, UFO und FPÖ):

  • Das Kinderhaus in der Mühlgasse (Kinderkrippe) für 1 bis 2,5jährige Kleinkinder wurde bislang von der Volkshilfe betrieben, die die Kinderbetreuung per Jahresende von sich aus einstellt. Gegen die Stimmen der SPÖ wurde beschlossen, diese wichtige Institution als “Gemeindeeinrichtung” weiterzuführen. Es wird eine halb- und ganztägige Betreuung ermöglicht. Die Öffnungszeiten sind: Montag bis Donnerstag 7.00 bis 17.00 Uhr und Freitag 7.00 bis 16.00 Uhr.
  • Für den Gemeindebetrieb des Kinderhauses in der Mühlgasse werden gegen die Stimmen der SPÖ  diverse Gegenstände um ca. € 5.000,- neu angekauft werden.
  • Der Selbstverteidigungskurs für Frauen wird gegen die Stimmen der SPÖ um 4 Wochen verlängert.
  • Die Gemeinde wird gemäß eines einstimmigen Beschlusses die Semesterschitage 2016 (Leitung: Dipl. Sportlehrer Didi Pflug) wieder fördern.
  • Gegen die Stimmen der SPÖ wird es 2016 wieder einen von der Gemeinde geförderten Osterschikurs (Zielort: Wagrain) geben. Bis zu 80 Kinder und Jugendliche im Alter von 10 bis 18 Jahren können gegen einen geringen Beitrag mitfahren, soferne sie einen Hauptwohnsitz in Wiener Neudorf haben. Kosten für die Gemeinde: ca. € 700,- pro Woche und Kind/Jugendliche(r). Beitrag: € 130,- für Kinder und € 160,- für Jugendliche (16 bis 18-jährige). Auswärtige Kinder und Jugendliche können ebenfalls mitfahren, wenn noch Plätze vorhanden sind und der volle Betrag gezahlt wird. Die Betreuung erfolgt über Freizeitpädagogen mit Skilehrer- bzw. Skiwartausbildung. Die Anmeldung dafür erfolgt ab nächster Woche im Gemeindeamt.
  • Grundsätzlich einstimmig beschlossen wurde die Sanierung der Wohnhausanlage Linkegasse 16/1 und 2. Die Arbeiten werden im Sommer 2016 durchgeführt. Damit wurden in den letzten 14 Jahren alle Gemeindewohnhäuser in der Linkegasse thermisch saniert.
  • Vor 12 Jahren wurde beschlossen, dass die Gemeinde ein Generalverkehrskonzept (Gesamtörtliches Verkehrskonzept) erstellt. Leider wurde unter der Vorregierung nicht daran gearbeitet. Nunmehr wurde die Erstellung dieses Konzeptes (Kosten: € 70.000,-) gegen die Stimmen der SPÖ beschlossen. Das Generalverkehrskonzept ist Grundlage dafür, wo und was auf den noch freien Bauflächen überhaupt noch errichtet werden kann und was verkehrsmäßig überhaupt noch möglich und verträglich ist.
  • Es wurde ein Bittleihevertrag mit einer Flüchtlingsfamilie im Pfadiheim Migazzihaus einstimmig beschlossen (Betreuung erfolgt durch die Pfadis). Die Familie wohnt bereits dort.
  • Es wurde ein Bittleihevertrag grundsätzlich mit 2 Flüchtlingsfamilien für den Kindergartencontainer Mobiki (Anningerstraße) einstimmig beschlossen. Die Betreuung dort erfolgt über unsere Ortspfarre. Die Familien sollen in den nächsten Wochen kommen.
  • Die Sporttreff-Kantine im Freizeitzentrum wird zu einem Restaurant. Der Gemeinderat hat einen Pachtvertrag mit Herrn Thomas Wagner gegen die Stimmen der SPÖ abgeschlossen, der im Jänner 2016 dort “Tom’s Schmankerln” eröffnen wird.
  • Einige Subventionen an Vereine wurden einstimmig beschlossen.
  • Einstimmig werden die Brücken über den Mödlingbach auf Vorschlag des Leiters unseres Archivs, Dr. Csendes, mit Namen bezeichnet.

Was ist das, bitte sehr?

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Wiener Neudorf: Fa. Heidenbauer, Kunstwerbeträger

Auf dem Gelände der Firma Heidenbauer an der Kreuzung B17/B11 bei der Zufahrt zur Anningerstraße und zum Anningerpark steht seit einigen Tagen ein sogenannter Kunstwerbeträger, dessen Aufstellung vor nunmehr 3 Jahren von meinem Vorgänger genehmigt, aber jetzt erst errichtet wurde.

“Was ist das, bitte sehr?” werde ich und werden meine Mitarbeiter im Gemeindeamt in den letzten Tagen oft gefragt. Die Fa. Heidenbauer mit Hauptsitz in Bruck/Mur hat von der Stadt Graz (nach Beendigung des Status als Kulturhauptstadt) diese Skulptur erworben und sie vorerst in Bruck aufgestellt. Im Sommer 2012 hat das Unternehmen, das auch bei uns bekanntlich einen Sitz hat, beim Gemeindeamt um Aufstellung in Wiener Neudorf angesucht. Genehmigt wurde damals in Zusammenarbeit zwischen Gemeinde und Bezirkshauptmannschaft ein 24,6 m hoher Kunst-Werbeträger in Form einer innenbeleuchteten Fiberglaskonstruktion. Im Genehmigungsbescheid genau geregelt ist die Art der Beleuchtung hinsichtlich präzise festgeschriebener Leuchtdichten.

Dieser Kunstwerbeträger ist keine temporäre Anlage, sondern gehört fix zum Betriebsobjekt der Fa. Heidenbauer als “Eyecatcher” dazu. Alle 5 Jahre wird gemäß Bewilligungsbescheid überprüft, ob die Vorschriften auch eingehalten werden.

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Wiener Neudorf, Kunstwerbeträger – Fiberglaskonstruktion

Am Montag werden wieder wichtige Beschlüsse gefasst

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Wiener Neudorf: Am 23. November werden im Rathaus wieder wichtige Beschlüsse gefasst.

Am Montag, den 23. November, findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Gemeindeamtes die nächste Gemeinderatssitzung statt. Es ist dies das vorletzte Zusammentreffen der Gemeinderäte im heurigen Jahr. Am 14. Dezember folgt ab 18.00 Uhr noch die Debatte über das Budget 2016. Der Budgetentwurf ist fertig und wird bereits ab nächster Woche im Finanzausschuss diskutiert. Danach werde ich ausführlich darüber berichten. Eines vorweg: Es wird gelingen, den Schuldenstand trotz vieler Vorhaben im Jahr 2016 nahezu gleich zu belassen. Die Sanierung und Gesundung des Gemeindebudgets habe ich mir zu einer der absolut wichtigsten Hauptaufgaben gemacht.

Folgende Punkte werden am 23. November unter anderem behandelt:

  • Kinderbetreuungseinrichtung Mühlgasse: Nachdem die Volkshilfe diese Betreuungseinrichtung nicht mehr betreiben möchte, soll das Kinderhaus für 1 bis 2,5jährige Kinder ab Jänner 2016 als Gemeindeeinrichtung geführt werden.
  • Die Abhaltung und großzügige finanzielle Unterstützung des Gemeinde-Osterschikurses vom 19. bis zum 26. März 2016 für ca. 80 Kinder und Jugendliche soll beschlossen werden. Die Anmeldungen dafür sind von Anfang Dezember bis Ende Jänner im Gemeindeamt möglich.
  • Die Semesterschitage (Anfang Februar) 2016 von Dipl. Sportlehrer Didi Pflug sollen ebenfalls finanziell unterstützt werden.
  • Der Selbstverteidigungskurs für Frauen soll um 4 Wochen verlängert und abgeschlossen werden.
  • Ein Grundsatzbeschluss zur notwendigen Sanierung des Gemeindewohnhauses Linkegasse 16 steht zur Debatte – Kostenschätzung: € 550.000,-.
  • Die Brücken über den Mödlingbach bekommen eine Namensbezeichnung.
  • Im Freizeitzentrum soll statt der Fußballkantine ein Restaurantbetrieb entstehen. Ab Jänner soll mit einem neuen Pächter ein diesbezüglicher Neuvertrag abgeschlossen werden.
  • Diverse Subventionen an einige Wiener Neudorfer Vereine sollen beschlossen werden. Da dieses Konto bereits überzogen ist, muss eine sogenannte “Umwidmung” dafür vorgenommen werden.
  • Im Nicht-öffentlichen Teil werden Wohnungsvergaben, Personalangelegenheiten und Auszahlungen aus dem Sozialfonds behandelt.

Flüchtlingsquote: Wie ist das mit dem Durchgriffsrecht auf Gemeinden?

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Das Durchgriffsrecht der Innenministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner hat derzeit keine Auswirkungen auf Wiener Neudorf

Viele Fragen, die an mich in der letzten Zeit gestellt wurden, beschäftigen sich mit dem Thema, wie das mit dem Durchgriffsrecht der Innenministerin auf die Gemeinden sei. Einige haben die Befürchtung, dass ein Bürgermeister einfach willkürlich Zuteilungen in privaten Häusern oder Wohnungen vornehmen kann, um die Quote zu erfüllen.

Vorweg: So ist das nicht!

Zum Durchgriffsrecht: Wichtig ist, ob ein Bundesland die Quote erfüllt oder nicht erfüllt. Da Niederösterreich die Quote erfüllt, kommt das Durchgriffsrecht für keine einzige niederösterreichische Gemeinde zur Anwendung. Auch nicht für die Gemeinden, die überhaupt keine Flüchtlinge beherbergen. Würde Niederösterreich weniger Flüchtlinge als die vereinbarte Quote (1,5 % der Einwohner) unterbringen, dann erst käme das Durchgriffsrecht zum Tragen. Dann geht das Innenministerium eine Stufe tiefer und schaut sich an, welche niederösterreichischen Bezirke die Quote erfüllen und welche nicht. Auch der Bezirk Mödling erfüllt derzeit die Quote. Würde der Bezirk Mödling die Quote nicht erfüllen, dann geht das Innenministerium wieder eine Stufe tiefer und schaut sich an, welche Gemeinden in diesem Bezirk die Quote erfüllen bzw. nicht erfüllen. Dann schaut sich das Innenministerium die Gemeinden besonders an, die die Quote nicht erfüllen, klärt ab, ob es dort freie Landes- oder Bundeseinrichtungen gibt, ob es Landes- oder Bundesliegenschaften gibt, auf die beispielsweise Container aufgestellt werden könnten. Wenn das alles nicht der Fall ist, dann würde die Gemeinde beauftragt werden, geeignete Gebäude zu finden, in denen Flüchtlinge aufgenommen werden könnten –  oder geeignete Gemeinde- oder Privatliegenschaften zu finden, worauf Container oder Zelte gestellt werden könnten.

Ohne die Zustimmung eines Eigentümers kann selbstverständlich kein Gebäude bzw. kein Grundstück herangezogen werden.

Die Möglichkeit, dass in Wiener Neudorf das Durchgriffsrecht zur Anwendung kommt, ist derzeit nicht gegeben und auch für die Zukunft eher auszuschließen – außer es würde beschlossen, dass die Quote deutlich angehoben wird. Für einen derartigen Beschluss wären aber im Vorfeld neue Verhandlungen zwischen Bund, Land und Gemeinden notwendig.

Geheimdienst: Wiener Neudorf ist im Visier

Wie mir der Gemeinde-Geheimdienst soeben unter der Hand mitteilt, soll es heute abend zu einer Revolution in Wiener Neudorf kommen. Angeblich soll um ca. 19.00 Uhr das Rathaus gestürmt werden. Das Ziel ist die Absetzung des Bürgermeisters und der gesamten Gemeinderegierung. Aus gut unterrichteten Kreisen haben wir erfahren, dass eine Gruppe eigenartig gekleideter Menschen die Macht bis Faschingsdienstag an sich reißen möchte.

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Wer kennt diese Personen? Zweckdienliche Hinweise bitte bis spätestens heute 19.11 Uhr an das Salzamt Wiener Neudorf!

Wir sind auf alles vorbereitet und ich verspreche, sowohl das Gemeindeamt als auch den Gemeindeschlüssel mit aller Kraft zu verteidigen. Angeblich sollen die Revolutionäre in Elfies Parkcafé (vis-á-vis des Gemeindeamtes) Unterschlupf gefunden haben.

Ich ersuche Sie, mir ab 19.00 Uhr im Parkcafé beizustehen und für die Freiheit von Wiener Neudorf – und die Anerkennung der demokratischen Gemeinderatswahl – einzutreten. In jedem Fall ersuche ich Sie, egal was passiert, keine Gewalt anzuwenden.

Ungeniert wurde von den Revolutionären die heutige Geheimaktion sogar öffentlich plakatiert:

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