Archiv für den Monat: Dezember 2015

Prosit 2016

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Gemeinsam mit meinem Freund Rauchfangkehrer Hannes wünsche euch allen, euren Familien, Freunden, Nachbarn und Bekannten ein schönes, gutes, erfolgreiches, glückliches, zufriedenes – und vor allem GESUNDES – 2016! Hoffen wir gemeinsam, dass sich die vielen Krisenherde unserer Erde – zumindest ein wenig – beruhigen.

Und: Mögen euch die Wünsche im neuen Jahr in Erfüllung gehen, die wirklich wichtig und von Bedeutung sind.

An zwei Termine möchte ich erinnern:

Am Mittwoch, den 6. Jänner 2016 findet um 11.00 Uhr der traditionelle Neujahrsempfang der ÖVP im Glassaal des Migazzihauses statt, zu dem ich euch alle recht herzlich einlade.

Am Samstag, den 16. Jänner 2016 findet ab 20.00 Uhr der Ball der Wiener Neudorfer im Festsaal des Freizeitzentrums statt. Karten (€ 18,-) gibt es noch im Bürgerservice des Gemeindeamtes. Mit “A-live” wurde eine der bekanntesten Tanzmusik-Bands verpflichtet. Es gibt ein interessantes Rahmenprogramm und eine Tombola mit “Super-Preisen”, die von Geschäftspartnern der Gemeinde zur Verfügung gestellt werden.

Wir wünschen: Frohe Weihnachten!

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Gemeinsam mit meiner Gaby wünsche ich euch allen ein frohes und schönes Weihnachtsfest. Ich wünsche euch ein paar Tage der Entspannung und der Ruhe. Ich wünsche euch, dass jene Wünsche, die wirklich wichtig sind, in Erfüllung gehen mögen. Ich wünsche euch Liebe und die allerbesten Gefühle für eine gemeinsame Zeit.

Eines meiner Gedichte endet mit dem Satz: Die Religionen lehren uns glauben, an vieles – nur nicht an uns! Ich wünsche Dir diesen Glauben an Dich, an Deine Einzigartigkeit, an Deine Zuversicht, wie wichtig es ist, dass es Dich gibt.

Ich wünsche Dir keine herkömmlichen Geschenke. Ich wünsche Dir, dass Du gesund bleibst, wenn Du gesund bist und dass Du gesund wirst, wenn Du es nicht bist. Ich wünsche Dir Zeit für Dich und für die Menschen, die Dir wichtig sind und die Dich und Deine Zeit brauchen.

Wunderschöne Weihnachten und frohe Festtage euch allen!

Zinswende: USA machen den richtigen Schritt!

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Der gestrige Schritt der US-Notenbank Federal Reserve (Fed) zum ersten Mal seit über 7 Jahren den Leitzins zu erhöhen, war  von vielen (auch von mir) längst erwartet und erhofft worden.

Es mag auf den ersten Blick toll klingen, wenn Kredite nahezu nichts kosten. Aber eine Ware die nichts kostet, beginnt mit der Zeit wertlos zu werden. Und wenn die Ware “Geld” heißt, dann ist das ein ganz gefährliches Spiel mit dem Feuer. Die Null-Zinsphase war nach der Weltfinanzkrise (Stichwort: Lehman Brothers) als kurzfristige Notmaßnahme gedacht und ein durchaus richtiger Schritt.

Bei manchen Staaten, Ländern und Gemeinden (auch Wiener Neudorf) ist diese Maßnahme allerdings völlig falsch angekommen. Staaten, Länder und Gemeinden (aber auch Private) haben begonnen, sich übermäßig zu verschulden, weil man dachte, dass praktisch nur das Kapital langfristig zurückgezahlt werden muss und die Zinsen auf Dauer nahe der Nullgrenze bleiben.

Ich habe in den letzten Jahren meinen Vorgänger im Bürgermeisteramt wieder und wieder gewarnt, dass die absolute Niedrig-Zins-Politik demnächst zu Ende gehen wird und muss. Eine Gemeinde nimmt Kredite zumeist auf 20 Jahre und länger auf. Man muss sich bei jeder Kreditaufnahme immer überlegen, ob man die Schulden auch in 10 und 15 Jahren noch bedienen kann und nicht nur in den ersten zwei oder drei Jahren, solange die Zinsen tief bleiben.

Es ist anzunehmen, dass die Europäische Zentralbank in absehbarer Zeit dem Beispiel der Fed folgen wird und auch die Zinsen für Kredite und Darlehen im Euro-Raum steigen werden. Für Wiener Neudorf bedeutet eine Anhebung des Zinssatzes um 1 % eine Mehrbelastung von ca. € 300.000,- pro Jahr.

Wir konnten mit dem Budget 2016 noch gerade rechtzeitig eine politische Finanzwende in Wiener Neudorf einleiten, in dem wir richtig gehandelt haben und unseren Schuldenstand, der sich in den letzten 10 Jahren der SPÖ-Alleinregierung (von 15,8 auf 29.0 Mio.) nahezu verdoppelt hat, nunmehr “einzufrieren”.

Die schönsten Aufgaben eines Bürgermeisters

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Bei der Weihnachtsfeier der Feuerwehr Wiener Neudorf: Mit Vize-Bgm. Dr. Kleissner und Bgm-Stv. Robert Stania, sowie Kommandant Walter Wistermayer (2.v.r.) und Kommandant-Stv. Markus Schock (2.v.l.)

Mein Terminkalender ist sowieso das ganze Jahr so überfüllt, sodass mein Sekretariat schon nicht mehr weiß, wann und wie es Terminanfragen erfüllen kann. Der Bürgermeister-Job ist auch deshalb ein ganz besonders interessanter, weil er den ganzen Tag über eine enorme Vielfalt an unterschiedlichsten Themen bietet. Der Dezember ist sowieso ein noch viel besonderer Monat, weil neben den “normalen” Terminen noch viele, viele Weihnachtsfeiern und Adventveranstaltungen dazukommen. “Und bei allen musst Du dabei sein, Du Armer” werde ich oft getröstet. Falsch: Zu (fast) allen werde ich eingeladen und bei fast allen DARF ich dabei sein.

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Weihnachtsfeier des Judo-Vereins Shiai-Do Wiener Neudorf: Alle Jahre ein Erlebnis in einem vollends gefüllten Freizeitzentrum.

Alle Einladungen schaffe ich leider nicht, weil es häufig vorkommt, dass mehrere diesbezügliche Veranstaltungen gleichzeitig ablaufen. Und das eine oder andere zusätzliche Kilogramm wird ab kommenden Jahr “abzuspecken sein”. Leider sieht man auf dem einen oder anderen Foto, dass die Hemden schon in der Höhe des “Gösser-Muskels” zu spannen beginnen.

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Adventlesung Wiener Neudorf: Im ausverkauften Freizeitzentrum las Otto Schenk in seiner unnachahmlichen Art Weihnachtsgeschichten. In der Pause gab es einen kleinen Empfang für Gaby und mich. Vielen Dank an Willy Kraus für diese tolle Aufbereitung dieses Fotos.

Ich habe schon viele Feier-Höhepunkte hinter mir, wie  beispielsweise die stimmungsgeladene Feier mit 130 Gemeindebediensteten. Einige kommen noch, wie z.B. heute und morgen die Pensionistenweihnachtsfeiern im Freizeitzentrum, der Bastennachmittag der ÖVP mit (hoffentlich) sehr vielen Kindern am kommenden Samstag, die Feier mit der Lyra und der Union und und und. Die letzte Vereinsfeier ist dann am 23. Dezember abends. Und am 24. Dezember ist dann die allerwichtigste mit meiner Frau, meinen Kindern und meiner Enkeltochter.

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Auf das “Keksebacken” mit den Kindern im Migazzihaus am kommenden Samstag freue ich mich auch ganz besonders.

Einladung zur letzten Gemeinderatssitzung 2015

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Wiener Neudorf – Rathaus: Am 14. Dezember wird über das Budget 2016 diskutiert und abgestimmt!

Am kommenden Montag, den 14. Dezember – 18.00 Uhr -, findet die nächste und letzte öffentliche Gemeinderatssitzung des Jahres 2015 in Wiener Neudorf im Sitzungssaal des Gemeindeamtes statt, zu der ich Sie recht herzlich einlade.

Der allerwichtigste Punkt ist der Beschluss des Budgets für 2016 und die erste Budgetrede unseres Finanzreferent, Mag. Patrick Lieben-Seutter (Liste ÖVP).

Weitere Tagesordnungspunkte:

  • Richtlinien für eine Nahversorger-Startförderung
  • Beauftragung der Planung für einen Verbindungsgang zwischen Volksschule und Hort Rathauspark
  • Ankauf von Mähtraktoren
  • Ankauf einer “Pritsche” für den Wirtschaftshof
  • Aufträge für den Generationenpark (Anningerpark)
  • nachträgliche Genehmigung von Mehrkosten den Bau des Kindergartens Anningerpark betreffend
  • Restsubventionen 2015
  • Subventionen 2016
  • Im “nicht öffentlichen Teil” der Sitzung wird über Wohnungs- und Personalangelegenheiten abgestimmt

Die Sitzung wurde ausnahmsweise um eine Stunde – auf 18.00 Uhr – vorverlegt, weil sich im Anschluss die Gemeinderäte zu einer kleinen internen Weihnachtsfeier im “Sport-Treff Freizeitzentrum” zusammenfinden werden. Und diese soll spätestens um 20.00 Uhr beginnen.

PS:

Wir planen für nächstes Jahr die Aufnahme einer Gemeinderatssitzung, die wir um ein, zwei Tage zeitversetzt ins Netz stellen werden, damit auch alle jene Interessierten, die keine Zeit haben eine Sitzung persönlich zu verfolgen, die Gelegenheit haben, dabei zu sein.

 

Wiener Neudorf: Das passiert 2016

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2016 wird ein arbeitsreiches Jahr für die Wiener Neudorfer Gemeindepolitik und Gemeindeverwaltung

Neben den normalen, immer wiederkehrenden Tätigkeiten werden wir im kommenden Jahr zusätzliche Projekte im Gesamtwert von 4,2 Millionen € in Angriff nehmen – und zwar wie versprochen ohne Erhöhung des derzeitigen Schuldenstandes (ca. 29 Mio. €).

Der Budgetentwurf wurde bereits im Finanzausschuss besprochen. Erfreulicherweise haben alle 4 Fraktionen zugestimmt, diesen Entwurf dem Gemeinderat zu empfehlen, der darüber in seiner nächsten Sitzung am Montag, den 14. Dezember 18.00 Uhr (Gemeindeamt, Sitzungssaal) befinden wird.

Im Detail:

Generationenpark: Der größte Budgetposten ist die Verwirklichung der Grünanlage neben der neuen Wohnsiedlung “Anningerpark”. Kostenpunkt: € 850.000,- (damit knapp 1 Mio. günstiger als der ursprüngliche Plan). Fertigstellung: Herbst 2016.

Untertunnelung B17: Für dieses Projekt sind 2016 Planungen für die Grundwassersicherung und die Lärm- und Schadstoffanalysen vorgesehen.

Radwege: Schritt für Schritt werden wir in den nächsten Jahren das Radwegenetz erweitern. Den Anfang macht der Abschnitt Bahnstraße und ein Radweg zum neuen Kindergarten Anningerpark.

Verbindungsgang Volksschule: Der bisherige Hort-Rathauspark wird durch die Notwendigkeit von neuen Ganztagesklassen immer mehr zu erweiterten Volksschule. Aus diesem Grund werden wir im Sommer 2016 zwischen den beiden Gebäuden einen Verbindungsgang errichten. Kostenpunkt: ca.  200.000,-.

Wasserversorgung: Unser Wasserleitungssystem muss permanent saniert werden. 2016 sind dafür € 300.000,- budgetiert.

Neuer Jugendplatz: Anstelle des alten Skaterplatzes ist eine Neugestaltung für Aktivitäten für unsere Jugendlichen vorgesehen. Budgetrahmen: € 250.000,-.

Lärmreduktion A2: € 150.000,- sind für Verbesserung der Lärmschutzeinrichtungen vorgesehen, abgesehen von den weiteren Verhandlungen für eine Temporeduktion.

Straßenbau: Geplant sind Maßnahmen in der Rathausgasse und der Linkegasse.

Machaczek-Wehr: Ähnlich wie die Gubin-Wehr soll auch unsere zweite Wehranlage ab 2017 umgebaut werden, soferne wir wieder eine 90%ige Förderung genehmigt bekommen. Für 2016 sind die Planungskosten freigegeben.

Kanalisation: Unser Kanalsystem ist über 60 Jahre alt, teilweise brüchig und muss sukzessive erneuert werden. Für 2016 sind € 600.000,- für Maßnahmen in der Hauptstraße, der Laxenburger Straße und der Anninger Straße bereit gestellt.

Ortsentwicklungskonzept: Wir werden bis September 2016 ein neues Ortsentwicklungskonzept haben, mit dem wir allerdings bereits heuer begonnen haben. In diesem Leitbild soll festgeschrieben werden, ob und wie sich Wiener Neudorf noch entwickeln soll.

Generalverkehrskonzept: Ebenfalls bis Herbst 2016 (bis zum Ende der Bausperre) werden wir endlich ein Generalverkehrskonzept (Gesamtverkehrskonzept) für ganz Wiener Neudorf haben. In Wirklichkeit soll es ein Verkehrsmeidungskonzept werden. Großprojekte werden dann nur mehr möglich sein, wenn es keine zusätzlichen Verkehrsbelastungen für die Bevölkerung gibt.

Freizeitzentrum/Sporthalle: Das Freizeitzentrum und unsere Sporthalle sind in die Jahre gekommen und bedürfen einer Generalüberholung. Ab 2016 sind deshalb laufend Sanierungs- und Renovierungsarbeiten geplant.

Linkegasse 16/1 und 2: Bei beiden Gemeindewohnhäuser werden 2016 thermisch saniert. Kostenpunkt: ca. € 530.000,-. Damit wird das 2001 begonnene Sanierungsprojekt unserer Gemeindewohnhäuser in der Gartengasse, der Brauhausstraße und der Linkegasse abgeschlossen.

Rotes Kreuz: Für das Rote Kreuz sind  60.000,- als Zuschuss für ein neues notwendiges Rettungsfahrzeug vorgesehen. Darüber hinaus werden wir uns mit € 38.000,- beim Neubau der Bezirksstelle Mödling beteiligen.

Sonstiges: Kleinere Maßnahmen sind am Friedhof, am Wirtschaftshof, im Abfallwirtschaftszentrum geplant. Weiters sind Budgetmittel für die Umsetzung der Barrierefreiheit für öffentliche Gebäude vorhanden.