Archiv für den Monat: Dezember 2017

Alles Gute für 2018

Ich wünsche Ihnen/Dir auf diesem Weg alles Gute für das neue Jahr 2018, auf das ich mich ganz besonders freue. Erstens ist es ein gerades Jahr und die sind für mich grundsätzlich die etwas besseren. Und zweitens sind – was Wiener Neudorf betrifft – die Weichen so gestellt, dass sich im neuen Jahr vieles ergeben wird, was derzeit noch ein wenig unklar ist.

Vor allem wünsche ich Ihnen/Dir und Ihrer/Deiner Familie Gesundheit. Alles andere ergibt sich bekanntlich von selbst oder haben wir großteils selbst in unseren Händen.

Genießen wir alle den Jahreswechsel und die hoffentlich noch etwas ruhigeren Tage der kommenden Woche.

Politisch geht es am Sonntag, den 7. Jänner wieder so richtig los. Ich darf Sie/Dich zum traditionellen ÖVP-Neujahrsempfang um 11:00 Uhr in das Migazzihaus herzlich einladen. Bei dieser Gelegenheit werde ich erzählen, welche Weichen wir gestellt haben und was sich 2018 ganz sicher und was sich wahrscheinlich ergeben wird.

Es erwartet Sie ein interessantes Rahmenprogramm mit einer beschwingten musikalischen Umrahmung und einem kleinen Buffet – und jede Menge Information aus erster Hand.

Frohe Weihnachten

 

Ich wünsche Ihnen allen frohe, innigliche und ausgeglichene Weihnachtstage, ein wenig Erholung und viel Freude im Rahmen Ihrer Familie. Persönlich darf ich mich auf ein Fest mit meinen beiden Enkeltöchtern freuen, für die es noch Geschichten und Märchen und Träume jenseits aller Wahrheiten und tatsächlicher Erkenntnisse gibt.

ALS DIE KINDER DIE WAHRHEIT ERKANNTEN

Die Bäume schaukeln mit dem Wind
nach seiner kalten Melodie
und für das kleine Christuskind
tanzen sie mit und frieren sie.

Den Menschenkindern ist es warm
unter ihren Weihnachtsbäumen.
Sie halten die die Dinge fest im Arm,
von denen sie seit langem träumen.

Sie haben das Geschenk bekommen,
sie sich gewunschen haben –
aber die Wahrheit mitgenommen –
die schlug am Anfang tiefe Narben,

weil sie es erst nicht gelten ließen,
dass es die Fantasie nicht gibt,
keine Engeln, Feen und Riesen
und keinen Osterhasen, der sie liebt.

Dass die Eltern und die Nachbarsleute
das eigentliche Christkind sind,
das wissen sie erst seit heute.

Das macht sie auch ein wenig blind
und im Grunde gar nicht froh.
Und sie wünschten sich, es wär nicht so.

Tempo 80: Jetzt liegt es allein an Infrastrukturminister Hofer

Wie ernst Bundespolitiker Wahlversprechen auch nach einer erfolgreichen Wahl nehmen, können jetzt diese drei Herren (Kanzler, Vize-Kanzler, Verkehrsminister) anhand eines “Wiener-Neudorf-Beispiels” beweisen. 

Vor der Nationalratswahl habe ich alle wahlwerbenden Fraktionen angeschrieben und um ihre Meinung zum Thema 80 auf der A2 im Ortsgebiet von Wiener Neudorf ersucht. Ich habe eine ausführliche Stellungnahme und detaillierte Informationen beigelegt.

Von ÖVP, FPÖ und Grünen kamen positive Reaktionen, von der SPÖ (die den bisherigen Verkehrsminister stellte) eine ablehnende. Die anderen wahlwerbenden Gruppierungen (NEOS, Liste Pilz etc.) haben mir nicht geantwortet.

So lautet das Schreiben, das mir der nunmehrige Bundeskanzler Kurz über sein Sekretariat Anfang Oktober zukommen ließ:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

im Namen von Sebastian Kurz darf ich mich für Ihr Schreiben bedanken. Sebastian Kurz hat mich gebeten, Ihnen zu antworten.

Das von Ihnen angesprochene Thema der Lärm- und Schadstoffbelastung der Bürgerinnen und Bürger von Wiener Neudorf ist uns bekannt. Auch wir teilen Ihr Unverständnis über die Untätigkeit des zuständigen Verkehrsministers. Es ist bestürzend, dass hier offenbar eine Verzögerungstaktik auf dem Rücken der Bevölkerung angewendet wird. Wenngleich es in dieser Angelegenheit bis zur Nationalratswahl wohl keine großen Veränderungen geben wird, wird es als Teil einer größeren Diskussion über nachhaltige Verkehrslösungen für Österreich im Rahmen möglicher Regierungsverhandlungen thematisiert werden. Wir hoffen, dass somit auch Verbesserungen für die Menschen in Wiener Neudorf erzielt werden können.

 

Der nunmehrige Vize-Kanzler Strache hat mir Ende September persönlich geantwortet:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister!

Gesundheit, Freiheit und Sicherheit zählen zu den wichtigsten Zielen, die uns Freiheitlichen für alle Österreicher wichtig sind.

Das Grundrecht auf Gesundheit ist ein zentrales Recht, und das umfasst auch das Recht darauf, den bestmöglichen Schutz vor krankmachenden Lebensbedingungen zu erhalten. Von der in Wiener Neudorf aktiven FPÖ-Ortspartei unter der Leitung von Bgm-Stv. GfGR Robert Stania weiß ich, dass mit einem geeigneten Lärmschutz und einer Temporeduktion der Gesundheitspegel steigen würde, weshalb ich alle Bürgerbegehren in diese Richtung aktiv unterstütze, die zur Verbesserung der Lebensqualität beitragen. Es ist mir unverständlich, dass die (Anm: damals aktuelle) Bundesregierung hier so wenig Interesse für diese Thematik aufbringt.

Wichtig ist mir nur, dass es zu keiner generellen und allgemeinen Geschwindigkeitsreduktion auf österreichischen Autobahnen kommt, da wir seitens der FPÖ schon der Meinung sind, dass die Freiheit der raschen Fortbewegung auf österreichischen Autobahnen nicht willkürlich beeinträchtigt werden soll.

Prinzipiell sind aber Bürgeranliegen in Österreich eine ganz andere Gewichtung zuzuteilen als derzeit, sodass hier eine stärkere Stellung gegenüber Behördenwillkür geschaffen werden kann.

Aus den oben genannten Gründen kann ich Ihnen eine Unterstützung Ihres begründeten Anliegens im Sonne der Wiener Neudorfer Bürger bei den entsprechenden Stellen zusagen.

 

In diesem Sinne werde ich die Regierungsspitze bereits Anfang Jänner an Ihre E-Mails aus dem Herbst 2017 erinnern und den nunmehrigen Verkehrsminister Norbert Hofer um die dringend notwendige Umsetzung der Wahlversprechen ersuchen.

Wiener Neudorf wird also zur ersten Nagelprobe für die neue Bundesregierung hinsichtlich Einhaltung von Wahlversprechen.

Die wichtigsten Beschlüsse der Gemeinderatssitzung vom 11. Dezember

 

Obwohl alle Tagesordnungspunkte in diversen Ausschüssen vorbesprochen wurden, gab es großteils nur mehrheitliche Beschlüsse, getragen von den 3 Fraktionen der Reformpartnerschaft: ÖVP, UFO und FPÖ.

Mehrheitlich (gegen die Zustimmung der SPÖ) wurde der Hauptpunkt der Sitzung, das Budget 2018 mit einer Bilanzsumme von insgesamt € 40,8 (ordentlicher und außerordentlicher Haushalt) beschlossen. Trotz derart vieler Vorhaben wie noch nie vorher, wird es keine Ausweitung des bestehenden Schuldenstandes von € 26,9 Mio geben.

Einstimmig wurden Subventionen in Höhe von € 108.000,- (großteils bereits für 2018) sowie Mietsubventionen in Höhe von € 37.000,- beschlossen.

Mehrheitlich (gegen die Zustimmung der SPÖ) wurde die Erneuerung der öffentlichen Beleuchtung in der neu gestalteten Bahnstraße zum Preis von € 28.000,- inkl. Mwst. (Firmen Streit und Kargl) beschlossen.

Einstimmig wurde eine Schulsoftware im Wert von € 5.000,- von der Fa. Gemdat NÖ angekauft, um die Daten zwischen Volksschule und Verwaltung kompatibel zu machen.

Mehrheitlich (gegen die Zustimmung der SPÖ) wurde beschlossen die Fa. Breser Baumanagement GmbH zum Preis von € 30.000,- excl. Mwst. mit der Planung notwendiger Neustrukturierungen im Bereich des Freizeitzentrums (Festsaal, Sporthalle und Tribünengebäude) zu beauftragen – mit einem besonderen Aspekt auf die Barrierefreiheit.

Mehrheitlich (gegen die Zustimmung der SPÖ) hat der Gemeinderat beschlossen, die bisher namenlose Parkanlage zwischen der Prenningerbrücke und der Alten Feuerwehr (Festgelände der Wiener Neudorfer Woche) als Marienpark zu bezeichnen, da dort bereits die Mariensäule steht und die Brücke über den Mödlingbach bereits „Marienbrücke“ heißt.

Mehrheitlich (gegen die Zustimmung der SPÖ) wurde die Rechtsanwaltskanzlei Hofbauer-Schweda, 2351 Wiener Neudorf mit der Erstellung eines Muster-Mietvertrages für Neuvergaben von Gemeindewohnungen sowie der Erarbeitung von Förderrichtlinien zur sozialen Mietstaffelung beauftragt.

Mehrheitlich (gegen die Zustimmung der SPÖ) wurde beschlossen, die beiden nächsten Gemeinderatssitzungen (öffentlicher Teil) am 29. Jänner 2018 und 19. März 2018 von Wiener Neudorf TV (Ing. Josef Binder) zum Preis von jeweils € 710,- aufzunehmen und den Inhalt zeitlich unbefristet bereitzustellen.

Im nicht-öffentlichen Teil wurden soziale Aushilfen, Wohnungsvergaben und Personalangelegenheiten beschlossen.

 

Ich bin entsetzt über das Aus für das Rauchverbot

 

 

Es ist nur meine bescheidene Meinung: Aber eine Bundesregierung, die das wichtigste Gut das wir haben – die Gesundheit – derart gering achtet, ist eigentlich von vorne herein zum Scheitern verurteilt. Und das mit Berechtigung.

Ich denke, dass die Koalitionsverhandler in ihrem von der Öffentlichkeit abgeschoteten publikumsfernen Elfenbeinturm der täglichen Gespräche gar nicht mitbekommen, was sie mit dieser Entscheidung anrichten – und welches Signal sie versenden.

Gerade in diesen Wochen der Weihnachtsfeiertage und des nahen Jahreswechsels wünschen sich Menschen vor allem gegenseitig Gesundheit, weil wir wissen und spüren, dass es das Wichtigste und Lebensentscheidendste ist, das wir haben. Eine Regierung, egal auf welcher Ebene, die sich der wirklichen Bedürfnisse der Menschen nicht bewusst ist, hat die Unterstützung und das Vertrauen der Bevölkerung von vorne herein verloren.

Ich verstehe nicht, wie man mit einer derartigen politischen Erfahrung, die den Herren Kurz und Strache nicht abzusprechen ist, glauben kann, dass man mit einer derartigen Entscheidung punkten kann, außer bei ein paar unbelehrbaren Gastronomen und uneinsichtigen Raucherfreaks.

Ich finde es schade und eigentlich auch fahrlässig, wie zerstörerisch nunmehr mit der Hoffnung und der Erwartung der Bevölkerung auf eine Änderung der Politik umgegangen wird. Bei solchen Vorgehensweisen verwundert es nicht, dass sich viele kopfschüttelnd abwenden und das Interesse an der Politik zusehends schwindet.

Ich finde es absurd und grotesk, dass mit einer derart unverständlichen Einigung ein wahrscheinlich an sich gutes Koalitionsabkommen damit in den Augen vieler – auch in meinen – viel an Interesse eingebüßt hat.

Ich bin wütend. Ich bin enttäuscht. Ich bin entsetzt und irritiert.

Liebe Grüße aus Bärnkopf

Ein buntes, feierliches und besinnliches Programm bei der Bärnkopf-Weihnachtsfeier am 10. Dezember auf der Bühne des Gasthofes Hofer.

Am Sonntag, den 10. Dezember fand in unserer Partnergemeinde Bärnkopf die alljährliche Weihnachtsfeier im Gasthof Hofer statt, bei der ich mit einer kleinen Delegation (GRin Irerne Orchard, GRin Gabriela Janschka, GfGR Werner Heindl) aus Wiener Neudorf anwesend war.

Neben ein paar Ansprachen wurde von Kindern, Jugendlichen und Ensembles aus Bärnkopf ein äußerst stimmungsvolles Programm geboten. Während ich die besten Grüße und Wünsche von Wiener Neudorf überbrachte, lässt Bgm. Arnold Bauernfried im Namen von allen Bärnkopfern alle Wiener NeudorferInnen herzlich grüßen und wünscht alles Gute für das kommende Weihnachtsfest und den nahen Jahreswechsel.

Der Besuch in Bärnkopf war eine Fahrt in eine winterliche Schneelandschaft, wo bereits die Langlaufsaison voll angelaufen ist. Bei der Rückfahrt am späten Nachmittag begleiteten uns heftiger Schneefall und glatte Straßen bis fast nach Emmersdorf an die Donau. Das war auch der Grund weshalb wir zum Adventskonzert der “Sing-Mit-Runde” mit ein paar Minuten Verspätung in unserer Pfarrkirche ankamen.

In Bärnkopf ist der Winter schon seit Anfang Dezember in seiner vollsten Pracht angekommen. Für alle passionierten Langläufer eine gute Nachricht.