Die wichtigsten Beschlüsse der letzten Gemeinderatssitzung

Vorweg:

Bekanntlich musste die GR-Sitzung am 12.12.2016 durch das unbegründeten Verlassens der SPÖ-Fraktion vor dem Nicht-Öffentlichen Teil abgebrochen werden. Dadurch konnten wichtige Beschlüsse hinsichtlich der Auszahlung aus dem Sozialfonds, dringende Wohnungsvergaben und Personalangelegenheiten nicht behandelt werden.

Die Sitzung wird nunmehr am 22. Dezember um 17.00 Uhr weitergeführt. Ich möchte mich an dieser Stelle bei den Gemeinderäten von ÖVP, UFO und FPÖ bedanken, die ein Zustandekommen der Fortsetzung der Sitzung noch vor Weihnachten ermöglicht haben, in dem einige Mandatare private und andere Mandatare berufliche Termine abgesagt bzw. verschoben haben.

Das konnte am 12. Dezember beschlossen werden:

Mit den Stimmen von ÖVP, UFO und FPÖ wurde der Voranschlag für das Jahr 2017 beschlossen. Mit knapp € 32 Millionen im ordentlichen und € 4,7 Millionen im außerordentlichen Haushalt konnte ein ausgeglichenes Budget ohne weitere Erhöhung des Schuldenstandes von ca. € 29 Millionen erstellt werden. Die einzelnen Vorhaben wurden allen Wiener Neudorfer Haushalten im Dezember-INFO der ÖVP Wiener Neudorf vorgestellt.(nachzulesen auf: www.oevp-wienerneudorf.at  Rubrik Zeitung)

Einstimmig wurde eine Unterstützung für die Semesterschitage für alle Kinder mit Hauptwohnsitz in Wiener Neudorf  mit € 6,– pro Kind und Tag beschlossen.

Einstimmig wurde beschlossen, mit dem Taxiunternehmen Royal Taxi, Maria Enzersdorf einen Kooperationsvertrag zu vereinbaren.

Einstimmig wurde beschlossen, im Kindergarten Anningerpark ein Grander-Wasserbelebungsgerät einzubauen.

Einstimmig wurde die Verlängerung des Wasserlieferübereinkommens mit EVN-Wasser bis 31.12.2028 beschlossen.

Mit den Stimmen von ÖVP, UFO und FPÖ wurde das technische Büro für Raumplanung und Raumordnung Dipl.Ing. Friedmann & Aujesky mit der notwendigen Grundlagenforschung zur Neuerstellung und Überarbeitung des Bebauungsplanes auf GIS-tauglicher Basis beauftragt (GIS = Kurzbezeichnung für GemeindeInformationsSystem).

Mit den Stimmen von ÖVP, UFO und FPÖ wurde die Einbringung einer Säumnisbeschwerde beim Bundesverwaltungsgericht betreffend den vom BMVIT nicht behandelten Antrag auf Erlassung einer Verordnung über eine Geschwindigkeitsbeschränkung „Tempo 80“ auf der A2-Südautobahn im Bereich des Gemeindegebietes der Marktgemeinde Wiener Neudorf beschlossen.

Einstimmig wurden Subventionen in Höhe von insgesamt € 170.000,- für verschiedene Vereine, großteils bereits für 2017, beschlossen.

Einstimmig musste aufgrund einer Änderung des NÖ Kindergartengesetzes durch die NÖ Landesregierung der Elternbeitrag für die Nachmittagsbetreuung ab 1.1.2017 um € 20,- angehoben werden. Um diese Mehrbelastung abzufedern, wurde zusätzlich beschlossen, Förderungsrichtlinien zur Unterstützung von Mehrkindfamilien oder zur Unterstützung von Familien aus sozialen Gründen zu erarbeiten.

Einstimmig wurde beschlossen, die Abholzeiten in den Horten und im Ferialhort aufgrund einer Elternumfrage zu adaptieren und zusätzliche Abholzeiten zu ermöglichen.

Mit 2 Gegenstimmen der SPÖ wurde der Pachtvertrag betreffend das Lokal „Tom’s Schmankerl“ im Freizeitzentrum bis 30.06.2018 verlängert und der Pachtzins erhöht.

Einstimmig wurde beschlossen, für den Bauhof eine kleine Kehrmaschine auf Leasing-Basis anzukaufen.

Einstimmig wurde beschlossen, Herrn Roman Waz aus Polen, einer der letzten noch lebenden Gefangenen und Zeitzeugen des KZ-Außenlagers Mauthausen in Wiener Neudorf, die Ehrennadel der Marktgemeinde Wiener Neudorf zu verleihen.

10 Gedanken zu „Die wichtigsten Beschlüsse der letzten Gemeinderatssitzung

  1. Markus

    Obwohl ich die bisherige Arbeit von ÖVP/UFO/FPÖ recht genau mitverfolgt habe, konnte ich bis jetzt keinen einzigen Punkt entdecken, an dem ich persönlich irgendeine Form von substanzieller Kritik hätte anbringen können.
    Alle getroffenen Entscheidungen seit Anfang 2015 (von denen ich Kenntnis erlangt habe) waren für mich klar und nachvollziehbar.

    Dies hat sich nun mit dem Beschluss zum Einbau eines Grander-Wasserbelebungsgeräts geändert.

    Es erschließt sich mir in keiner Weise, wie es dazu kommen konnte.
    Noch viel nachdenklicher stimmt mich allerdings die Tatsache, dass dieser Beschluss einstimmig (also inklusiv der SPÖ) erfolgte und daher offenbar überhaupt keine kritischen Worte zu diesem Thema eingebracht wurden.
    Gerade von Ihnen, Herr Janschka, hätte ich mir dies aber erwartet, da ich Sie stets als “Stimme der Vernunft” betrachtet habe.

    Auf die Gefahr hinauf, ein Modewort zu verwenden, muss ich leider anmerken, dass die Gemeinde offenbar im Zeitalter des Postfaktischen angekommen zu sein scheint, in dem solche Entscheidungen nur aufgrund von Gefühlen und nicht aufgrund von Tatsachen getroffen werden.

    Das ist sehr bedauerlich.

    1. Karl Osobsky

      Es ist schon erstaunlich, dass bei der Abstimmung über die Säumnisbeschwerde gegen den nicht behandelten Antrag für Tempo 80 auf der A2, keine Einstimmigkeit erreicht wurde.

      1. Markus

        Dass bei der Abstimmung über die Säumnisbeschwerde keine Einstimmigkeit erreicht wurde, ist für mich persönlich komplett in Ordnung.
        Hier geht es um Meinungen, die eher im normativen Bereich anzusiedeln sind.
        “Gut oder schlecht” liegt hierbei im Auge des Betrachters (oder im Auge der Parteizugehörigkeit).
        Alle Varianten haben ihre Vorteile und Nachteile und ich kann mir gut vorstellen, dass alle Meinungen, die hierzu existieren, einen halbwegs sinnvollen Hintergrund besitzen.
        Die einen wollen vielleicht weniger Lärm und Schadstoffe, die anderen aber möchten möglicherweise nicht langsamer fahren und die dritten wollen eventuell bestimmten Parteien keine Zugeständnisse machen.
        Das ist alles nachvollziehbar und hat für mich eher wenig mit einem reinem Glauben an irgendetwas als vielmehr mit begründbaren persönlichen Standpunkten zu tun, die sich einfach gegenseitig widersprechen.

        Die Sinnhaftigkeit der Neuanschaffung eines Grander-Wasserbelebungsgeräts fällt für mich jedoch eher in den deskriptiven mittels Tatsachen und rationalen Denkweisen zu begründenden Bereich.
        Es existieren starke Indikatoren dafür, dass Grander-Wasserbelebungsgeräte nur einen einzigen Zweck erfüllen – nämlich dem Hersteller Geld zu verschaffen.
        Tendenziell ist hier davon auszugehen, dass die Verwendung eines solchen Geräts absolut gar keine faktischen Auswirkungen auf die involvierten Personen und deren Umwelt hat und sich die potentiellen Einflüsse höchstens auf psychologische Faktoren einiger Eingeweihter beschränken.

        Gleichsam hätte die Gemeinde einstimmig beschließen können, beispielsweise hinter der (maroden) Lärmschutzwand der Autobahn einige kleine (Schutz)Engelsfiguren neu aufzustellen, damit diese für weniger Unfälle auf der A2 sorgen.
        Auch in diesem Fall gäbe es starke Indikatoren dafür, dass kleine Engelsfiguren hinter Lärmschutzwänden einer Autobahn tendenziell eher nicht für weniger Verkehrstote sorgen werden, weil diese Engelsfiguren keine faktischen Auswirkungen auf die involvierten Personen und deren Umwelt haben – ausgenommen auf psychologische Faktoren einiger Eingeweihter.

        Es liegt daher in der Verpflichtung aller handelnden Personen, bei solchen Themen kritisch ihre Vernunft einzubringen.
        Einstimmigkeit bedeutet, dass ausnahmslos alle Beteiligten derselben Meinung waren, daher lässt dies in diesem konkreten Fall sämtliche kritische Vernunft missen.
        Im schlimmsten Fall hätten also möglicherweise alle involvierten Personen auch einstimmig für die Neuanschaffung von Engelsfiguren gestimmt, was ebenso schockierend gewesen wäre.

        1. Karl Osobsky

          Die Engelsfiguren sind, wie das Grander Wasser, eine Philosophie. Bei der Tempo 80 Beschränkung geht es aber objektiv um die Gesundheitsgefährdung. Die sollte doch uns allen was Wert sein.
          Das hat mit Partei oder persönlichem Fahrverhalten nichts zu tun.

    2. Herbert Janschka

      Mir geht es mit dem Grander-Wasser so ähnlich wie Ihnen. Es gibt natürlich keinen Beweis, dass es tatsächlich zu einer Verbesserung kommt, aber es gibt auch keinen Beweis des Gegenteils. Das Team im Kindergarten Anningerpark wünscht sich diese Anlage und nachdem es sich um einen “verhältnismäßig” kleinen und überschaubaren Betrag handelt, kommt der Gemeinderat diesem Wunsch gerne nach. Ich weiß, dass jeder Betrag drei Mal überlegt sein will, bevor er ausgegeben wird – aber es geht insgesamt um € 3.200,-. Ich wüsste nicht, mit welcher Begründung ich den Wunsch des Kindergarten-Teams nicht erfüllen sollte. Wir haben auch seit Jahren eine Anlage im Kindergarten Anningerpark und ich höre, dass seitdem von den Kindern lieber und öfter Wasser getrunken wird. Auch ich habe zu hause eine Grander-Anlage und auch bei uns wird seither öfter Wasser getrunken. Ich habe auch keinen wissenschaftlichen Beweis warum. In erster Linie habe ich die Anlage allerdings installiert, weil mir zugesagt wurde, dass ich dann in meinem Schwimmteich weniger Algen haben werde – und ich habe seitdem (seit knapp 12 Jahren) keine Algen mehr. Auch im Gemeindeamt gibt es seit knapp 5 Jahren eine Grander-Wasseranlage. Auch mit dem Ergebnis, dass seither mehr Wasser getrunken wird. Alleine dass dadurch mehr Leitungswasser getrunken wird, rechtfertigt für mich diese Ausgabe.

      Auch die Entscheidung, dem Wunsch des Kindergarten-Teams nicht nachzukommen, wäre eine postfaktische Entscheidung gewesen, weil es weder für die eine noch für die andere Meinung einen wissenschaftlichen Faktenbeweis gibt. Da bin ich voll bei Ihnen. Es gibt zwischen Himmel und Erde halt Dinge, die weder in die eine oder andere Richtung beweisbar sind. Einer der für mich wichtigsten Sätze der Logik lautet sinngemäß: Nicht alles was ist, ist beweisbar und nicht alles, was beweisbar ist, ist tatsächlich.

      Es gibt eben politische Ja-Entscheidungen, die rein postfaktisch sind. Aber diesbezüglich gilt eben auch der Umkehrsatz, dass demnach auch Nein-Entscheidungen rein postfaktisch sind. Wir haben uns in diesem Fall für die postfaktische Ja-Entscheidung entschieden.

      1. Markus

        Vielen Dank für Ihre ehrliche und offene Antwort!
        In Ihren Aussagen steckt viel Wahrheit und Weisheit.
        Ich kann nun verstehen und nachvollziehen, warum Sie diesem Wunsch nachgekommen sind.

        Ich bin jedoch der Meinung, dass man sich auch nicht ausschließlich auf die Mängel von induktiven Denkweisen und den Gödelschen Unvollständigkeitssatz berufen kann.
        Komplexe Systeme sind zwar oftmals formal nicht beweisbar (immerhin ist es bewiesen, dass sie nicht beweisbar sind) – man kann jedoch tendenziell von ihrer Richtigkeit ausgehen, je mehr empirische Bestätigungen dazu gesammelt worden sind.

        Wenn man sich rein auf die Unbeweisbarkeit berufen würde, könnte ich an dieser Stelle hier auch die These aufstellen, dass man weniger Autounfälle hat, wenn man sich eine Mersenne-Primzahl auf ein Stück Papier schreibt und ins Handschuhfach legt.
        Versuchen Sie da mal das konkrete Gegenteil davon zu beweisen – und zwar so, dass auch alle Unterstützer dieser These vollständig vom Gegenteil überzeugt werden können.
        Wer möchte denn nicht in weniger Autounfälle verwickelt sein?
        Und wer weiß – vielleicht werden dadurch sogar weniger Autoabgase produziert.
        Die Wiese im Garten scheint deswegen auch schon grüner geworden zu sein.

        Man sieht also, wie leicht man durch die reine Berufung auf die Unbeweisbarkeit in sinnlose Aussagen verfallen kann.

        Im Fall von Granderwasser gibt es in jedem Fall konkrete wissenschaftliche Faktenbeweise für diejenigen Teilbereiche, dass Granderwasser
        – nicht entgiftend ist
        – keine bakterientötende oder keimreduzierende Wirkung hat
        – die Oberflächenspannung nicht herabsetzt
        – nicht “energiereicher” ist und daher auch nicht weniger UV-Strahlung absorbiert
        – keine Ablagerungen verhindern kann
        – sich nicht positiv auf das Wachstum von Pflanzen auswirkt.

        Ebenso kann dem berühmten zweiten Hauptsatz der Thermodynamik nicht entgegengewirkt und somit auch keine “Energie” oder “Ordnung” herbeigezaubert werden.

        Eine kleine Auswahl an umfangreichen Untersuchungen aus dem deutschsprachigen Raum findet sich z.B. hier:
        http://homepage.univie.ac.at/erich.eder/wasser/kitzmueller2006.pdf
        http://homepage.univie.ac.at/erich.eder/wasser/leuenberger2005.pdf
        http://homepage.univie.ac.at/erich.eder/wasser/gutachten_hametner_2004.pdf

        Ebenso haben sich Gerichte aus aller Welt in ihren Urteilen darin festgelegt, dass nicht mit den oben genannten Falschaussagen geworben werden darf.

        Dass sich psychologisch begründete Vorteile durch erhöhten Wasserkonsum ergeben, kann man sicher nicht abstreiten.
        Aber wenn das die Messlatte ist, dann sollten Sie auch jetzt sofort Ihre ganz persönliche Mersenne-Primzahl ins Handschuhfach legen.

        Solange sich alle darüber im Klaren sind, dass es rein psychologische Effekte sind, gibt es ja nichts dagegen einzuwenden.
        In der heutigen Zeit ist es jedoch in Mode gekommen, einfach etwas zu behaupten – ohne jedoch konkrete Begründungen darlegen zu können.
        Mit der Auswirkung, dass diese Aussagen von vielen aufgrund der vermeintlichen Autorität des Behaupters als Tatsachen anerkannt werden.
        (Mister Trump mit dem Autoritätsstatus eines zukünftigen US-Präsidenten ist ein anschauliches Beispiel für diese gesellschaftliche Manifestation von unwahren Behauptungen.)

        Argumentum ad verecundiam (“Beweis durch Berufung auf Autorität”) ist der Fachbegriff für diesen logischen Fehlschluss.

        Danke auf jeden Fall nochmals, dass Sie sich die Zeit genommen haben und mir hier Ihre persönlichen Beweggründe für Ihre Entscheidung dargelegt haben!
        Ich weiß das sehr zu schätzen.

        1. Auch ein Wiener Neudorfer

          Dass das Granda-Wasser verschiedene Wirkungen zeigt ist höchstwahrscheinlich auf Effekte der Selbsterfüllenden Prophezeiung zurückzuführen.

          https://de.wikipedia.org/wiki/Selbsterf%C3%BCllende_Prophezeiung

          Es ist keine Überraschung. Selbst wenn nur eine Kindergartenpädagogin an eine gesundheitsfördernde Wirkung durch Granda-Wasser glaubt, wird sie dadurch vermutlich mehr Wasser im Kindergarten konsumieren. Da sie als Modell-Person fungiert werden sich Kindergartenkinder, die sich das Verhalten abschauen, ebenfalls lieber und öfter Wasser trinken. Dass sich das konsumierte Wasser dabei garnicht von herkömmlichen Wasser unterscheidet ist dabei nebensächlich. Folglich geht es den Kindern augenscheinlich besser, weil sie mehr Wasser trinken und dadurch ihren Durst weniger durch (oftmals stark) übersüßte Getränke stillen. Schwupps – der Konnex Granda-Wasser = gesund ist vorhanden und eine Anschaffung gerechtfertigt.

          Ich stehe dem Thema selbst indifferent gegenüber. Es ist ja ähnlich wie mit der Homöopahie. Obwohl keine Wirkung auf den Wirkstoff im Medikament zurückzuführen ist, zeigen sich positive Effekte. Ist ja auch kein Wunder. Wenn man bei der Einnahme eines Medikaments an die Wirkung des Medikaments glaubt, verhält man sich oftmals ganz unbewusst so, dass der Krankheitsverlauf positiv beeinflusst wird.

          1. Wiener Neudorfer

            Grander Wasser, lieber Herr, Grander Wasser heißt es!

            Dass sich die Kristallstruktur durch Einflußnahme von aussen verändert, ist durch manche Fotografien quasi “belegt”.

            Dass die Mainstream Wissenschaft alles, was gegen die ach so gut belegte Pharmakultur und deren Profit antreten will, mit Vehemenz ad absurdum führen will, ist ja hinlänglich bekannt.

            Nur werden halt Pharmatechnische Untersuchungsreihen oft erlogen, teil- und missinterpretiert. Nicht wegzuleugnende negative, oft à la longue auch tödliche Nebeneffekte werden ins Kleingedruckte verschoben, oder als “Nutzen vor Schaden” legitimiert.

            Aber was solls, angeblich sollen 80% aller Medikamente durch den Placeboeffekt wirken.

            Warum der reine Glauben (soll ja auch Wunder wirken und Berge versetzen) so wirkt, führt meiner Meinung nach direkt zur Quantenwissenschaft, wo eben andere Gesetze wirken, zum Beispiel die Quantenverschränkung.

            Das man Erwachsene und Kinder nur durch die Anschaffung solcher Anlagen zu mehr “Wassertrinken” animieren kann, ist eigentlich die traurige Botschaft…..

            Vielleicht bringt ja Red Bull einmal ein “Flügelwasser” heraus, dann trinken Mann, Frau und Kind garantiert noch viel mehr davon.

            Vollkommen wurscht, wie teuer!!

            Aber Diejenigen, die sich informiert haben und informiert glauben und deshalb an eine Wirkung glauben, sollen das durchaus machen.

            Die Macht des Geistes über die Materie ist ja vielfach ebenfalls nachgewiesen.

            Wenn ich jetzt aber anregen würde, das es mindestens genauso sinnvoll wäre, das Trinkwasser öffentlich und ehrlich, sowie oft und nachvollziehbar zu untersuchen, sowie Grenzwerte für alle Inhaltsstoffe kritisch zu hinterfragen, würde ich mich mancherortens sehr unbeliebt machen!

            Oder habe ich das jetzt schon?

            In diesem Sinne ein frohes und trinkwasserreiches Weihnachtsfest!

  2. Karl Osobsky

    Es ist schon erstaunlich, dass bei der Abstimmung über die Säumnisbeschwerde gegen den nicht behandelten Antrag für Tempo 80 auf der A2, keine Einstimmigkeit erreicht wurde.

  3. Elisabeth Adler

    Und jetzt erklären Sie mit das Christkind…aber lesen kann ich ‘s erst nach Weihnachten….bis dorhin habe ich nicht sooo viel Zeit !
    Heuer muss ich wohl noch daran GLAUBEN ..und an den Engel,weil deren Existenz nicht BEWIESEN ist…..(das Gegenteil übrigens auch nicht….)was nun?

    Fröhliche Weihnachten!…(.derweil )

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