Staatsaffäre um das ÖVP-Jahresauslaufen

Die Strecke des ÖVP-Jahresauslaufens. Eine neue Veranstaltung, die durch ein Missgeschick zu einem Politikum geworden ist.

Jetzt ist im Gemeindeamt ein grober Fehler passiert. Obwohl eigentlich gar nichts passiert ist.

Was ist passiert? GfGR Erhard Gredler, in seiner Funktion auch Gemeindeparteiobmann der ÖVP Wiener Neudorf, ging vor wenigen Tagen ins Gemeindeamt und bat, alle Vereine zum bevorstehenden Jahresauslaufen der ÖVP am 30. Dezember (praktisch unser vorgezogener Sylvesterlauf) per E-Mail einzuladen. Diesem Wunsch wurde von einer Gemeindebediensteten Folge geleistet. Der Grund dahinter: Es haben zwar alle Wiener Neudorfer/-innen durch das ÖVP-INFO davon erfahren, aber in vielen Vereinen sind auch Auswärtige aktiv – und auch denen wollte GfGR Gredler die Information zukommen lassen und damit die Möglichkeit, daran teilzunehmen.

Das Problem: Es handelt sich um eine Parteiveranstaltung und die darf natürlich nicht über die Gemeinde, noch dazu wenn der Bürgermeister dieser Fraktion angehört, beworben werden. Als ich davon erfahren habe, war die Information leider schon mittels E-Mail draußen. Andererseits werden seit Jahren auch Parteiveranstaltungen über das monatliche Gemeindeblatt beworben.

Die möglichen Folgen: Sofort haben SPÖ-nahe Vereine gegen diese Vorgehensweise – zugegeben: völlig zurecht – protestiert und mir persönlich Amtsmissbrauch vorgeworfen. Das ist ein sehr schwerer Vorwurf und auf politischer Ebene eigentlich ein Gewaltverbrechen. Ob es jetzt tatsächlich deshalb – wie gerüchteweise angekündigt – zu einer Aufsichtsbeschwerde gegen mich bei der Bezirkshauptmannschaft oder gar zu einem Misstrauensantrag führen wird, weiß ich noch nicht. Es gilt abzuwarten, wie die SPÖ Wiener Neudorf entscheidet und ob sie diesem Vorfall wirklich diese große Bedeutung zumisst.

Ich habe mich bei den Vereinen für dieses Missgeschick umgehend entschuldigt und mache dies auch auf diesem Weg.

Ich nütze diese Gelegenheit aber aus und möchte auch auf die Veranstaltung hinweisen:

Für alle Laufbegeisterten gibt es am

Freitag, den 30.Dezember 2016 um 17:00 Uhr

die Möglichkeit zu einem Lauf in Wiener Neudorf.
Start und Ziel: Neues Feuerwehrhaus (Ricoweg/Laxenburger Straße)
Strecke: Rundenlauf nach Plan (siehe oben): 30 oder 60 Minuten
Wertung für Jugendliche, Frauen, Männer und SeniorInnen
Für alle bis 26.12.2016 Angemeldeten gibt es eine Stirnlampe.
Anmeldung an: oevp-wienerneudorf@gmx.at – mit Namen, Adresse und Geburtstdatum
Für Zuschauer und Läufer richtet das Team der Feuerwehr Wiener Neudorf Getränke und Imbiss.
Unter allen Teilnehmern wird ein Paar Laufschuhe verlost.
Siegerehrung um 18:30 Uhr im Feuerwehrhaus mit anschließendem Beisammensein.

Meine Aufgabe wird es sein, das Startzeichen zu geben, darauf zu achten, dass alles sportlich und fair zugeht und die Siegerehrung vorzunehmen.

Die wichtigsten Beschlüsse der letzten Gemeinderatssitzung

Vorweg:

Bekanntlich musste die GR-Sitzung am 12.12.2016 durch das unbegründeten Verlassens der SPÖ-Fraktion vor dem Nicht-Öffentlichen Teil abgebrochen werden. Dadurch konnten wichtige Beschlüsse hinsichtlich der Auszahlung aus dem Sozialfonds, dringende Wohnungsvergaben und Personalangelegenheiten nicht behandelt werden.

Die Sitzung wird nunmehr am 22. Dezember um 17.00 Uhr weitergeführt. Ich möchte mich an dieser Stelle bei den Gemeinderäten von ÖVP, UFO und FPÖ bedanken, die ein Zustandekommen der Fortsetzung der Sitzung noch vor Weihnachten ermöglicht haben, in dem einige Mandatare private und andere Mandatare berufliche Termine abgesagt bzw. verschoben haben.

Das konnte am 12. Dezember beschlossen werden:

Mit den Stimmen von ÖVP, UFO und FPÖ wurde der Voranschlag für das Jahr 2017 beschlossen. Mit knapp € 32 Millionen im ordentlichen und € 4,7 Millionen im außerordentlichen Haushalt konnte ein ausgeglichenes Budget ohne weitere Erhöhung des Schuldenstandes von ca. € 29 Millionen erstellt werden. Die einzelnen Vorhaben wurden allen Wiener Neudorfer Haushalten im Dezember-INFO der ÖVP Wiener Neudorf vorgestellt.(nachzulesen auf: www.oevp-wienerneudorf.at  Rubrik Zeitung)

Einstimmig wurde eine Unterstützung für die Semesterschitage für alle Kinder mit Hauptwohnsitz in Wiener Neudorf  mit € 6,– pro Kind und Tag beschlossen.

Einstimmig wurde beschlossen, mit dem Taxiunternehmen Royal Taxi, Maria Enzersdorf einen Kooperationsvertrag zu vereinbaren.

Einstimmig wurde beschlossen, im Kindergarten Anningerpark ein Grander-Wasserbelebungsgerät einzubauen.

Einstimmig wurde die Verlängerung des Wasserlieferübereinkommens mit EVN-Wasser bis 31.12.2028 beschlossen.

Mit den Stimmen von ÖVP, UFO und FPÖ wurde das technische Büro für Raumplanung und Raumordnung Dipl.Ing. Friedmann & Aujesky mit der notwendigen Grundlagenforschung zur Neuerstellung und Überarbeitung des Bebauungsplanes auf GIS-tauglicher Basis beauftragt (GIS = Kurzbezeichnung für GemeindeInformationsSystem).

Mit den Stimmen von ÖVP, UFO und FPÖ wurde die Einbringung einer Säumnisbeschwerde beim Bundesverwaltungsgericht betreffend den vom BMVIT nicht behandelten Antrag auf Erlassung einer Verordnung über eine Geschwindigkeitsbeschränkung „Tempo 80“ auf der A2-Südautobahn im Bereich des Gemeindegebietes der Marktgemeinde Wiener Neudorf beschlossen.

Einstimmig wurden Subventionen in Höhe von insgesamt € 170.000,- für verschiedene Vereine, großteils bereits für 2017, beschlossen.

Einstimmig musste aufgrund einer Änderung des NÖ Kindergartengesetzes durch die NÖ Landesregierung der Elternbeitrag für die Nachmittagsbetreuung ab 1.1.2017 um € 20,- angehoben werden. Um diese Mehrbelastung abzufedern, wurde zusätzlich beschlossen, Förderungsrichtlinien zur Unterstützung von Mehrkindfamilien oder zur Unterstützung von Familien aus sozialen Gründen zu erarbeiten.

Einstimmig wurde beschlossen, die Abholzeiten in den Horten und im Ferialhort aufgrund einer Elternumfrage zu adaptieren und zusätzliche Abholzeiten zu ermöglichen.

Mit 2 Gegenstimmen der SPÖ wurde der Pachtvertrag betreffend das Lokal „Tom’s Schmankerl“ im Freizeitzentrum bis 30.06.2018 verlängert und der Pachtzins erhöht.

Einstimmig wurde beschlossen, für den Bauhof eine kleine Kehrmaschine auf Leasing-Basis anzukaufen.

Einstimmig wurde beschlossen, Herrn Roman Waz aus Polen, einer der letzten noch lebenden Gefangenen und Zeitzeugen des KZ-Außenlagers Mauthausen in Wiener Neudorf, die Ehrennadel der Marktgemeinde Wiener Neudorf zu verleihen.

Kein Weihnachtsfriede: SPÖ lässt Gemeinderatssitzung grundlos platzen

Eigentlich dachte ich mir, dass es eine eher amikale letzte Gemeinderatssitzung 2016 werden würde. Zwölf Tage vor Weihnachten. Der Hl. Nikolaus hat uns – ein paar Tage verspätet – zu Beginn der Sitzung besucht und an den gesamten Gemeinderat appelliert, um Zusammenarbeit gebeten und einen Sack mit Süßigkeiten für die Mandatare und Zuhörer überbracht.

Der Appell verhallte bereits nach kurzer Zeit. Irgendwie war leider bald spürbar, dass die SPÖ auf Krawall und Streit aus ist. Es ist für mich absolut verständlich, dass eine Opposition Dinge anders sieht, dass sie Themen anders angehen würde, dass sie auch mit durchaus harten Worten Kritik übt, dass sie auch aufzeigt, was – aus welchen Gründen auch immer – nicht gelungen ist.  Dass die Opposition – egal ob auf Bundes-, Landes- oder Gemeindeebene – zumeist nie mit dem Budget einverstanden ist, ist auch schon Tradition. Es ist auch ein legitimes Recht, dass eine Oppositionspartei mit einer guten und sachlichen Begründung einen Beschluss, den sie für falsch hält, dadurch zu verhindern sucht, in dem sie auch einmal eine Gemeinderatssitzung „platzen“ lässt. Das gelingt, wenn mindestens 1/3 der Gemeinderäte die Sitzung verlassen. Dann ist der Gemeinderat beschlussunfähig und die Sitzung muss unverrichteter Dinge geschlossen und vertagt werden. Diese Macht hat die SPÖ Wiener Neudorf.

Aber was am letzten Montag abgelaufen ist, ist ein absolutes Novum. Das hat es bei uns noch nie gegeben.

Nach der Abhandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teiles bat die SPÖ um eine Sitzungsunterbrechung für 10 Minuten. Selbstverständlich stattgegeben. Es standen immerhin noch über 20 wichtige Anträge zur Abstimmung. Notwendige Aushilfen aus dem Sozialfonds, dringende Wohnungsvergaben und entscheidende Personalangelegenheiten. Auch wenn alle Anträge in unterschiedlichen Gremien zwischen den Fraktionen vorbesprochen wurden, ist es für die Debatte sicher gut, neue Kräfte zu sammeln und kurz inne zu halten.

Aber: Nach wenigen Minuten wurde uns mitgeteilt, dass die SPÖ-Gemeinderäte geschlossen nach hause gehen würden. Begründung gebe es eigentlich keine, aber die Stimmung wäre ihnen nicht weihnachtlich genug und überhaupt tauge ihnen die Sitzungsführung nicht. Was denn mit den Aushilfen aus dem Sozialfonds wäre? Mit den Wohnungsvergaben? Wenn wir uns beeilen, könnten die Punkte doch in einer halben Stunde abgearbeitet sein. Diese Zeit wird die SPÖ doch für soziale Schwache und die Gemeindebediensteten haben, oder? Achselzucken. C’est la vie. Man wünsche uns besinnliche Weihnachten.

Es ist eine Sache, dass die SPÖ als so starke politische Kraft trotzdem die politische (Mit)Arbeit verweigert. Aber es ist eigentlich unentschuldbar, dass eine Gruppe – durch Lust und Laune getrieben – auf eine noch nie dagewesene destruktive Art und Weise, Wohnungsvergaben, Personalentscheidungen und soziale Aushilfen, noch dazu knapp vor Weihnachten, völlig grundlos verhindert.

Bei einer Wiederholungssitzung ist die Anwesenheit von mindestens der Hälfte der Gemeinderäte notwendig. Da ich davon ausgehen muss, dass die SPÖ die Teilnahme wiederum verweigern wird, bin ich dabei einen raschen Termin zu finden, zu dem die restlichen Gemeinderäte Zeit haben. Durch den Fristenlauf der Einladung kann eine Sitzung immer frühestens nach knapp einer Woche stattfinden. Und eine Terminfindung in der Zeit knapp um Weihnachten und Neujahr ist verständlicherweise sehr schwierig, weil es berufliche und private Verpflichtungen gibt, weil bereits Urlaube geplant sind, etc.

Glücklicherweise konnten vor dem „Platzen“ der Gemeinderatssitzung noch wichtige Tagesordnungspunkte – wenn auch häufig mit Ablehnung der SPÖ – beschlossen werden, allen voran das Budget 2017. Ich werde darüber in meinem nächsten Blogbeitrag und natürlich auch in der Gemeindezeitung berichten.

Gemeinderat: Die letzten Beschlüsse für 2016 – die ersten Beschlüsse für 2017

Am 12. Dezember findet um 19.00 Uhr im großen Sitzungssaal des Gemeindeamtes die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung statt.

Auf besonderen Wunsch wird die seit Jahrzehnten geübte Praxis geändert: Wir öffnen mit Berichten des Prüfungsausschusses, des Bürgermeisters und der geschäftsführenden Gemeinderäte sowie mit aktuellen Anfragen. Erst danach steigen wir in die Beschlussfassung ein. Der absolut wichtigste Tagesordnungspunkt wird sofort am Beginn abgehandelt: Das Budget für das Jahr 2017.

Advent in Wiener Neudorf

Noch heute, 8. Dezember, und am kommenden Wochenende (10. und 11. Dezember) findet von 14:00 bis 21:00 Uhr im Klosterareal (im und vor dem Migazzihaus) der Wiener Neudorfer Adventmarkt mit tollen Kunsthandwerksständen und vielen kulinarischen Hütten der Wiener Neudorfer Vereine statt.

Jeden Tag gibt es ein Highlight. Heute spielt um 16:30 Uhr das MÖP-Puppentheater, am Samstag kommt um 15:30 Uhr gar das Christkind vorbei und am Sonntag um 15:30 Uhr der Zauberer Merlix. Darüber hinaus bringt uns an den drei Tagen immer um 17:00 Uhr die Lyra in Weihnachtsstimmung.

Übrigens: Bis 15. Jänner kann man täglich ab 15:00 Uhr unter freiem Himmel auf den Multiplex-Terrassen gratis Eislaufen. Es steht auch ein Schlittschuhverleih vor Ort zur Verfügung. Auch dort gibt es einen Adventmarkt.

Anforderungsprofil und Entscheidung Bundespräsident

 

Vorweg darf ich mich von einem einwöchigen Urlaub wieder zurückmelden.

Am Sonntag habe ich eine wichtige Entscheidung zu treffen. Ich wurde auserwählt, gemeinsam mit 6,382.506 anderen Österreicherinnen und Österreichern, einen neuen Bundespräsidenten zu wählen. Das haben wir zwar schon vor 6 Monaten getan, aber da es damals zwar zu keinen Manipulationen kam – aber hätte kommen können – hat der Verfassungsgerichtshof beschlossen, die Wahl wiederholen zu lassen.

Nachdem ich seit 3 Jahrzehnten Personalentscheidungen treffen darf und muss, gehe ich persönlich bei Wahlen wie bei Bewerbungsgesprächen vor. Ich erstelle mir ein Anforderungsprofil und bewerte die für die Positionen verfügbaren Personen nach diesem Profil. Überschlagsmäßig habe ich in den letzten 30 Jahren ca. 80 Positionen in den vier Betrieben, in denen ich bislang tätig sein durfte (eine Bank, eine Versicherung, eine Bausparkasse und eine Gemeinde) neu besetzt. Ich gebe zu, bei ca. 10 % habe ich daneben gegriffen, aber bei ca. 90 % habe ich keine schlechte Wahl getroffen.

Es wird, so viel steht fest, ein Mann werden. Zwei Herren, ein gewisser Dr. Alexander Van der Bellen und ein gewisser Herr Ing. Norbert Hofer sind von uns – aus der Riege der verfügbaren Kandidaten – als die zwei bestgeeigneten erachtet worden. Die Mehrheit des Auswahlgremiums hat sich dafür entschieden. Ich gebe zu, dass ich persönlich eine andere Wahl getroffen hätte. Aber so ist das in einer Demokratie. Jetzt habe ich die Verantwortung übertragen bekommen, herauszufinden, wer von den beiden der besser Geeignete ist.

Anforderungsprofil Bundespräsident (ich habe – aus meiner Sicht – zehn für mich wichtige Entscheidungsgrundlagen erstellt):

  • Er muss seinem Land einen moralischen Rückhalt geben.
  • Er muss zwischen unterschiedlichen gesellschaftlichen Positionen ausgleichen können.
  • Er muss Erfahrung und damit Kompetenz in vielen Lebens- und Politikbereichen mitbringen.
  • Bundespräsidenten kommen de facto immer aus einem gewissen politischen Lager, trotzdem muss es ihm gelingen, überparteilich und objektiv zu agieren.
  • Er muss nach außen und innen die Berechenbarkeit Österreichs in der internationalen Staatengemeinschaft verkörpern.
  • Er muss die Balance zwischen den jeweiligen Staatsgewalten sein.
  • Er muss in politischen Konfliktsituationen feinfühlig und ausgleichend agieren.
  • Er muss dafür Sorge tragen, dass die obersten Staatsorgane so gut wie möglich zusammenarbeiten.
  • Er hat bei politischen und grundsätzlichen Fragen eher intern und zurückhaltend zu agieren. Er hat zu akzeptieren und so zu agieren, dass er nicht glaubt, Chef des Bundeskanzlers, der Bundesregierung oder des Nationalrates zu sein.
  • Er hat Wirtschaftsdelegationen ins Ausland anzuführen und sollte dazu fähig sein, für Aufträge und damit für Arbeitsplätze zu sorgen.

Fast ein Jahr lang durfte ich beide Bewerber sehr intensiv beobachten, ihnen zuhören und mir eine Meinung bilden.

Ich bin mir nicht ganz sicher, aber ich bezweifle im Stillen, ob diese zwei Kandidaten wirklich die Bestgeeigneten von ganz Österreich sind. Aber egal, die beiden stehen zur Auswahl und ich erachte es als meine Pflicht, aber auch als mein Recht, mich für einen der beiden zu entscheiden.

Ich versuche bei Personalentscheidungen grundsätzlich Sympathie, Antipathie, Parteizugehörigkeit, Religionsverhalten und dergleichen auszuschalten und mich rein auf das Anforderungsprofil zu konzentrieren.

Und: Für diese ausgeschriebene Position ist sachlich betrachtet für mich die Entscheidung letztlich einfach – auf Basis meines persönlichen Anforderungsprofils: Als Bundespräsident ist für mich Dr. Alexander van der Bellen der deutlich besser Geeignete.