Kategorie-Archiv: Wiener Neudorf allgemein

Flüchtlingsquote: Wie ist das mit dem Durchgriffsrecht auf Gemeinden?

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Das Durchgriffsrecht der Innenministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner hat derzeit keine Auswirkungen auf Wiener Neudorf

Viele Fragen, die an mich in der letzten Zeit gestellt wurden, beschäftigen sich mit dem Thema, wie das mit dem Durchgriffsrecht der Innenministerin auf die Gemeinden sei. Einige haben die Befürchtung, dass ein Bürgermeister einfach willkürlich Zuteilungen in privaten Häusern oder Wohnungen vornehmen kann, um die Quote zu erfüllen.

Vorweg: So ist das nicht!

Zum Durchgriffsrecht: Wichtig ist, ob ein Bundesland die Quote erfüllt oder nicht erfüllt. Da Niederösterreich die Quote erfüllt, kommt das Durchgriffsrecht für keine einzige niederösterreichische Gemeinde zur Anwendung. Auch nicht für die Gemeinden, die überhaupt keine Flüchtlinge beherbergen. Würde Niederösterreich weniger Flüchtlinge als die vereinbarte Quote (1,5 % der Einwohner) unterbringen, dann erst käme das Durchgriffsrecht zum Tragen. Dann geht das Innenministerium eine Stufe tiefer und schaut sich an, welche niederösterreichischen Bezirke die Quote erfüllen und welche nicht. Auch der Bezirk Mödling erfüllt derzeit die Quote. Würde der Bezirk Mödling die Quote nicht erfüllen, dann geht das Innenministerium wieder eine Stufe tiefer und schaut sich an, welche Gemeinden in diesem Bezirk die Quote erfüllen bzw. nicht erfüllen. Dann schaut sich das Innenministerium die Gemeinden besonders an, die die Quote nicht erfüllen, klärt ab, ob es dort freie Landes- oder Bundeseinrichtungen gibt, ob es Landes- oder Bundesliegenschaften gibt, auf die beispielsweise Container aufgestellt werden könnten. Wenn das alles nicht der Fall ist, dann würde die Gemeinde beauftragt werden, geeignete Gebäude zu finden, in denen Flüchtlinge aufgenommen werden könnten –  oder geeignete Gemeinde- oder Privatliegenschaften zu finden, worauf Container oder Zelte gestellt werden könnten.

Ohne die Zustimmung eines Eigentümers kann selbstverständlich kein Gebäude bzw. kein Grundstück herangezogen werden.

Die Möglichkeit, dass in Wiener Neudorf das Durchgriffsrecht zur Anwendung kommt, ist derzeit nicht gegeben und auch für die Zukunft eher auszuschließen – außer es würde beschlossen, dass die Quote deutlich angehoben wird. Für einen derartigen Beschluss wären aber im Vorfeld neue Verhandlungen zwischen Bund, Land und Gemeinden notwendig.

Geheimdienst: Wiener Neudorf ist im Visier

Wie mir der Gemeinde-Geheimdienst soeben unter der Hand mitteilt, soll es heute abend zu einer Revolution in Wiener Neudorf kommen. Angeblich soll um ca. 19.00 Uhr das Rathaus gestürmt werden. Das Ziel ist die Absetzung des Bürgermeisters und der gesamten Gemeinderegierung. Aus gut unterrichteten Kreisen haben wir erfahren, dass eine Gruppe eigenartig gekleideter Menschen die Macht bis Faschingsdienstag an sich reißen möchte.

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Wer kennt diese Personen? Zweckdienliche Hinweise bitte bis spätestens heute 19.11 Uhr an das Salzamt Wiener Neudorf!

Wir sind auf alles vorbereitet und ich verspreche, sowohl das Gemeindeamt als auch den Gemeindeschlüssel mit aller Kraft zu verteidigen. Angeblich sollen die Revolutionäre in Elfies Parkcafé (vis-á-vis des Gemeindeamtes) Unterschlupf gefunden haben.

Ich ersuche Sie, mir ab 19.00 Uhr im Parkcafé beizustehen und für die Freiheit von Wiener Neudorf – und die Anerkennung der demokratischen Gemeinderatswahl – einzutreten. In jedem Fall ersuche ich Sie, egal was passiert, keine Gewalt anzuwenden.

Ungeniert wurde von den Revolutionären die heutige Geheimaktion sogar öffentlich plakatiert:

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Mitten im November: Frühstück im Freien

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Wiener Neudorf: November 2015, Frühstück im Garten Janschka

Normal wären in der Wiener Gegend in der ersten Novemberhälfte Temperaturen um 8 Grad Celsius und nasskaltes Nebelwetter. Normalerweise frühstücken wir um diese Jahreszeit im geheizten Zimmer. Normalerweise sind die Gartenmöbel längst verstaut, die Blätter gehäckselt am Komposthaufen und alle Bäume kahl. Heuer geht es sich berufsbedingt nicht aus, aber normalerweise verbringen wir im November ein paar Tage in Venedig, um am Campo Santo Stefano (und nicht nur dort) noch einen Nachmittagstee im Freien zu trinken. Aber wozu nach Venedig fahren, wenn es in Wiener Neudorf sogar noch ein paar Grade wärmer ist – und der Himmel mindestens genauso blau?

Aber möglicherweise freuen wir uns über das Wetter zu früh und das dicke Ende kommt noch auf uns zu. Ein Blick in den Bauernkalender lässt mich trotz Frühlingstemperaturen im November ein wenig frieren. Denn dort heißt es: Wenn’s Laub nicht vor Martini fällt, kommt eine große Winterkält‘!

Normalerweise stimmt der Bauernkalender. Aber was ist heuer wettermäßig schon normal. Und vielleicht fallen ja noch heute Nachmittag alle Blätter ab und der Winter wird halb so wild, ich meine: halb so kalt!

Flüchtlingsthema: Wir versuchen eine humanitäre Politik mit Augenmaß!

 

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Ein weiter, unsagbar beschwerlicher und gefährlicher Weg vom Kriegsgebiet nach Österreich – Wiener Neudorf

Knapp 60 Flüchtlinge, darunter etwa die Hälfte Kinder und Jugendliche, sind bereits in Wiener Neudorf bzw. sind die Voraussetzungen dafür derzeit in Planung. Untergebracht sind bzw. werden die Schutzsuchenden aus Syrien, Afghanistan und dem Irak in „kleineren“ Einrichtungen der Gemeinde, im privaten Umfeld, aber auch in Firmengebäuden.

Ohne das Engagement und die Hilfsbereitschaft von Privaten sowie Wiener Neudorfer Organisationen (Pfadfinder, Kirche, Freiwillige Feuerwehr) und Institutionen (SOS-Kinderdorf) wäre eine Hilfestellung in diesem Ausmaß nicht möglich. Die Gemeinde selbst kann keine Flüchtlinge betreuen. Sie kann helfen, organisieren, bereit stellen, unterstützen, Kindergarten-, Schul- und Hortplätze zur Verfügung stellen etc. Gerade jetzt renovieren auch Gemeindebedienstete in ihrer Freizeit eine bislang unbenützbare Wohnmöglichkeit in der Alten Volksschule.

Im Gemeinderat werden vielfältigste weitere Ideen diskutiert. Die Anschaffung von Containern, die Anmietung von Wohnungen, das Aufstellen eines 1,2-Millionen-teuren Fertigteil-Flüchtlingshauses, die Unterstützung von Privatpersonen, die Flüchtlinge bei sich zu hause aufnehmen …… Wir haben ein sogenanntes „Kernteam“ gebildet, das sich intensiv mit den einzelnen Vorschlägen befassen wird.

Es geht für mich um Humanität. Es geht um Barmherzigkeit. Es geht um Teilen. Es geht um Hilfe. Es geht aber auch darum, sich nur darauf einzulassen, was erfüllbar und möglich ist. Es geht auch darum, nicht das Augenmaß zu verlieren und es geht darum, sich nur darauf einzulassen, was auch nachhaltig bewältigbar ist. Bewältigbar, das sagen uns alle Profis auf diesem Gebiet, ist nur das, wofür auch eine Betreuung vorhanden und gewährleistet ist. Wohnraum ohne Betreuung zur Verfügung zu stellen ist kontraproduktiv. Ohne die Betreuung durch Familien, Privatpersonen oder Organisationen funktioniert Flüchtlingshilfe und mögliche Integration nicht.

Eine Millionen-Investition für ein großes Flüchtlingshaus, wie von einer Partei vorgeschlagen, ist menschlich betrachtet gut gemeint. Aber nachdem die Gemeinde das Geld nicht hat und die Ausgaben sowieso schon massiv gedrosselt wurden, müssten wir einnahmenseitig für eine Bedeckung sorgen. Das bedeutet, dass wir die Gemeindegebühren deutlich anheben müssten. Es wird viele geben, die möglicherweise für diesen Beitrag zu gewinnen sein werden. Aber es wird andererseits viele geben, die das nicht einsehen werden. Ich denke, wir sollten nichts tun, was bei diesem Thema kontrovers in der Bevölkerung diskutiert wird. Abgesehen davon, dass wir nicht wüssten, wie die Betreuung in einem größeren Flüchtlingshaus funktionieren sollte.

Wir werden als Gemeinde Wiener Neudorf unseren Beitrag leisten. Glücklicherweise haben wir auch viele freiwillige Personen und Organisationen, die an vorderster Stelle tätig geworden sind. Ihnen gebührt unsere aufrichtige Hochachtung. Wir werden als Gemeinde überall dort hilfreich zur Seite stehen, wo unsere Hilfe und Unterstützung gebraucht wird. Wir sollten uns aber nicht zu etwas hinreißen lassen, von dem wir im Vorfeld schon wissen, dass es für uns nicht bewältigbar ist. Das bringt der Sache nichts. Das bringt uns nichts. Das bringt den Flüchtlingen nichts.

Eine ganz fiese Aktion der SPÖ

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Aussendung der SPÖ: Eine absichtliche Falschinformation

Mir ist natürlich bewusst, dass Frau Vizebürgermeisterin Dr. Kleissner (UFO) mich nicht als Verteidiger braucht. Aber nachdem diese Aktion der SPÖ sowohl auf Facebook als auch im persönlichen Leben von Wiener Neudorf mittlerweile Beunruhigung ausgelöst hat, muss ich mich diesbezüglich zu Wort melden. Dies, weil auch ich immer verstärkter darauf angesprochen werde.

Die SPÖ behauptet doch tatsächlich in Form von Aussendungen, Schaukasten-Plakaten sowie mündlichen und digitalen Behauptungen, dass im Wald’l Bäume zur Schlägerung vorgesehen sind – und Frau Vizebürgermeisterin dafür verantwortlich zeichnet. Natürlich weiß die SPÖ, dass dies gelogen ist. Die größte Frechheit dabei ist, dass Bäume mit Kennzeichnungen veröffentlicht werden, die zwar im Wald’l stehen, aber auf einem Privatgrund, welcher nicht der Gemeinde gehört. Eine Partei, welche die Gemeinde 10 Jahre geführt hat, sollte eigentlich wissen, welche Gründe im Gemeindeeigentum stehen und welche nicht. Traurig genug, dass das offenbar nicht bekannt ist. Und selbstverständlich weiß die SPÖ, dass die Gemeinde keine Bäume auf Privatgrund kennzeichnen kann und gekennzeichnet hat. Da wir seitens der Gemeindeverwaltung den Eigentümer nicht erreicht haben, weil dieser offenbar im Ausland weilt, kann ich mir persönlich nicht vorstellen, dass die Markierungen von ihm vorgenommen wurden. Und jemand anderer darf das rechtlich gar nicht.

Also bleibt die Vermutung, dass die Kennzeichnungen auf den Bäumen von einem „Unbekannten“ vorgenommen wurden, der dies offenbar Frau Vizebürgermeisterin Dr. Kleissner in die Schuhe schieben möchte. Anders ist die Behauptung nicht zu erklären, man hätte angeblich Frau Dr. Kleissner gesehen, wie sie die Bäume gekennzeichnet hat, die für eine Schlägerung vorgesehen wären.

Da die SPÖ nach 10 Jahren Regierungstätigkeit wissen muss, dass diese Bäume nicht auf Gemeindegrund stehen und daher von keinem Gemeindepolitiker und keinem Gemeindemitarbeiter gekennzeichnet worden sein können, muss ich der SPÖ eine absichtliche und bösartige Aktion unterstellen. Das ist eine bewusste Verbreitung von Unwahrheiten. Das ist fies. Das ist ungut. Das ist schade, weil damit alle Versuche meinerseits, alle 4 im Gemeinderat vertretenen Fraktionen zu einer GEMEINSAMEN POLITIK FÜR WIENER NEUDORF zu überzeugen, immer wieder torpediert werden.

Vielleicht ist das aber genau der Grund, warum manche in der SPÖ so handeln! Dass die Zusammenarbeit mit etlichen Gemeinderätinnen und Gemeinderäten der SPÖ und der Reformpartnerschaft gut funktioniert, passt einigen wenigen, aber offenbar maßgeblichen Funktionären der Wiener Neudorfer SPÖ so überhaupt nicht. Und deshalb wird immer wieder versucht in die Zusammenarbeit einen Keil zu treiben. Das ist kindisch und bringt Wiener Neudorf kein Stück weiter.

Natürlich gehört es in der Demokratie dazu, dass die Opposition die Regierungsarbeit kritisch beleuchtet und hinterfragt und auch die Öffentlichkeit davon offensiv  informiert – aber doch bitte nicht mit solchen fiesen Unwahrheiten!

Verzeihen Sie mir meine Emotion bei diesem Blogbeitrag. Natürlich sollte ich als Bürgermeister einen neutralen und verbindenden Stil pflegen, aber diese Aktion muss ich auf das Schärfste verurteilen.

Wir gedenken unserer Verstorbenen!

Allerseelen

Allerseelen in Wiener Neudorf

Gerade die Gedenktage um Allerheiligen und Allerseelen sind geeignet, um kurz innezuhalten und der Menschen zu gedenken, die im letzten Jahr von uns gegangen sind.

Wahrscheinlich gibt es unter den folgenden Namen, Menschen, die Sie gekannt und gemocht haben, mit denen Sie einiges, vieles, sehr vieles verbunden hat.

Vergessen wir diese Menschen nicht, erinnern wir uns weiter an sie und holen wir uns die Erlebnisse zurück, die uns mit ihnen verbinden:

In den letzten 12 Monaten sind folgende Personen verstorben, die in Wiener Neudorf gewohnt oder beerdigt wurden, bzw. eine ganz besondere Beziehung zu unserem Ort gehabt haben:

 

Nov. 2014          BERZKOVICS Herbert

                            SCHERZ Arthur

                            MARIK Alexander

                            Dipl.Ing. PIPPAN Peter

                            GLATZ Therese

                            NEKOVAR Anton

                            HINTERWALLNER Franziska

                            Ing. TELATZKY Kurt

                            KINDERMANN Josef   

 

Dez. 2014           KORNBERGER Elisabeth

                            BIEZIC Heimo

                            GOTTLIEB Margarethe

                            HELLENBAUER Margaretha

                            VALENTA Friedrich

                            WATYLYK Margareta

                            HUBER Ruth

 

Jän. 2015           HASSA Josefa

                            Dr. LIEBEN-SEUTTER Wolfgang

                            KUNZ Helene

                            UNGER Berta

                            RIES Karl

                            RIES Adelheid

                            PERGER Josef

                            PÖHACKER Helga

                            MEHLER Regina

 

Feb. 2015           NEDOSCHILL Annemarie

                            KERSCHBAUMER Hermann

                            POZZOBON Gertrude

                            Dipl.Ing. WAGNER Johann

                            Dr. GRUBER Eduard

 

März 2015         SCHILDER Erhard

                            STRASSER Werner

                            LEVAY Marie

                            HOLEC Josef

                            HAIDER Elisabeth

                            TASCHLER Josef

                            HORVATH Johann

                            ZEMANN Ingeborg

                            DOHNAL Monika

 

April 2015         CAMMERAAT Anna

                            WALZHOFER Edith

                            EISLER Emilie

                            KAUBEK Ludmilla

                            DIETRICH Erika

                            PEÖCZ Erwin

                            BEZTA Rudolf

                            WALLISCH Gottfried

                            BEKESI Rosalia

                            PENIC Katharina

                            CHENICEK Herbert

                            GUBIN Hilda

                            BINDER Annemarie

                            GSCHMEIDLER Werner

                            TRÄGER Otto

                            SEIDL Irene

                            LETSCH Herta

                            SHALA Nimon

 

Mai 2015           MILLICH Heinz

                            KNEISL Margaretha

                            STANIA Peter

                            SCHOLZ Max

                            GAJDOSIK Gertrud

 

Juni 2015           SCHEFZIG Alfred

                            HOFFMANN Olga

                            PUNZL Elfriede

                            HAMBERGER Anna

                            HILDMANN Margarete

                            WEIERBÜCHLER Irene

                            KRUTINA Ludwig

                            GROSSEBNER Hannelore

                            PAUZENBERGER Anna

 

Juli 2015            STEURER Margaretha

                            POTHMANN Renate

                            SEITER Siegfried

                            WILL Rudolf

                            DAFANEK Martin

                            SCHINDLER Helmut

                            SWIATLOSKI Ulrike

                            ENDERL Stefanie

                            FRIEMEL Hardo

                            Dr. REGAL Wolfgang

                            JECH Ulrike

                            WIDHALM Ilse

 

August 2015      FELBER Brigitta

                            ZIGO Dragomir

                            PALFALVI Anna

                            PALFALVI Franz

                            SLATKY Maria

                            FRONC Gisela

                            NEUMÜLLER Wolfdietrich

                            BADUREK Kurt 

                            GEISZLER Gerhard

                            Mag. AMCHA Werner

                            HOFMANN Maria

                            DOBROVITS Michael

                            ZÖKS Gertrud

 

Sept. 2015         FISCHER Maria

                            RATH Anton

                            LAKINGER Maria

                            SPRINGER Alfred        

                            HANLER Friedrich

                            EICHLER Leopold

                            FASCHING Karl

                            Ing. FERENCI Roland

                            PRINTZ Heinz

                            HAJDUSICH Auguste

                            SCHIEßWOHL-CSERI Marcus

                            MAZUR Margarethe

                            SEVIK Ayse

                           

Okt. 2015           JUNG Thomas

                            SCHOLLER Brigitta

                            FREYLINGER Ludwig

                            GRUBER Anton

                            WOLF Liselotte

                            FRASINEANU Doru-Dorin

                            TAUSCHEK Gabriele

                            FALLY Helmut