Wiener Neudorf: SPÖ sondiert offenbar eine eventuelle Neuwahl des Gemeinderates

 

Von vielen Seiten wurde ich seit Wochenbeginn auf eine Telefonumfrage des Unternehmens „Jaksch & Partner“ (lt. Auskunft) im Auftrag einer politischen Gemeinderatsfraktion aufmerksam gemacht und gefragt, ob ich wüsste, wer der Auftraggeber ist.

Ich kann bekanntgeben, dass weder die Gemeinde noch die Orts-ÖVP eine Umfrage in Auftrag gegeben haben. Da mir auch das UFO und die FPÖ bestätigt haben, dass sie zwar von der Umfrage wissen (weil auch Funktionäre von ihnen befragt wurden), aber diese nicht von ihnen stammt, bleibt nur die Orts-SPÖ über.

Ich wurde diesbezüglich auch mehrfach gefragt, ob es stimmt, dass im Herbst eine vorgezogene Neuwahl des Gemeinderates anstünde, weil dies in der Telefonumfrage behauptet wurde – ergänzt um die Frage, wen man dann wählen würde.

KLARSTELLUNG: Die nächste Gemeinderatswahl findet im Frühjahr 2020 statt. Wenn allerdings mehr als ein Drittel der Gemeinderäte ihre Mandate zurücklegen, dann gilt der Gemeinderat als aufgelöst und es muss neu gewählt werden. Dass innerhalb der Orts-SPÖ schon länger über diese Möglichkeit diskutiert wird, ist ein offenes Geheimnis.

Offenbar dient diese Umfrage jetzt dazu, um Klarheit zu schaffen, ob eine Neuwahl für die Orts-SPÖ erfolgsversprechend ist oder nicht, ob es eine große Unzufriedenheit mit der derzeitigen Gemeindeführung gibt und ob es überhaupt eine Stimmung in der Bevölkerung nach einer Neuwahl gibt.

Wenn die Orts-SPÖ noch heuer eine Neuwahl provozieren möchte, dann müssten mindestens 12 SPÖ-Gemeinderäte ihre Mandate noch im Laufe des Sommers zurücklegen.

 

Nach Computer-Totalausfall bin ich wieder online!

 

Knapp 10 Tage ist es her, als mein Computer anfing zu „spinnen“. Die Spinnerei stellte sich in weiterer Folge als Totalausfall dar. Ab diesem Zeitpunkt ging nichts mehr.

Glücklicherweise ist es einer Spezialfirma gelungen, alle Daten zu sichern und sie auf ein nunmehr neues Notebook zu überspielen. Dieses habe ich gestern Abend „endlich“ bekommen – und vor diesem sitze ich gerade. Das neue Notebook und ich versuchen uns gerade anzufreunden.

In den letzten Tagen wurde ich immer wieder darauf angesprochen, warum ich mich nicht mehr elektronisch melde, ob ich denn nicht mehr blogge, ob ich auf Urlaub (gewesen) wäre u.s.w.

Nichts dergleichen. Urlaub? – Was ist das?

In jedem Fall habe ich in den letzten Tagen die Erfahrung gemacht, wie sehr ich mittlerweile auf den Computer angewiesen bin, wie sehr mein (berufliches) Leben mittlerweile vom Computer abhängt.

Ich bitte um Verständnis, wenn ich Mails nicht beantwortet habe und über nichts Neues über Wiener Neudorf informieren konnte.

Das wird sich ab sofort wieder ändern!

Generalverkehrskonzept Wiener Neudorf: Der „Meilenstein“ jetzt komplett zum Downloaden

Am 15. Mai wurde das Generalverkehrskonzept im Freizeitzentrum der Bevölkerung vorgestellt. Dabei wurde zugesagt, dieses ab Anfang Juni zu veröffentlichen.

Auf der Gemeinde-Webseite www.wiener-neudorf.gv.at sehen Sie nunmehr seit gestern das komplette Konzept samt Anhängen (auch zum downloaden) .

Die Grundidee hinter dem Konzept war, dass das gesamte Ortsgebiet von Wiener Neudorf hinsichtlich der Auslastung aller Straßen und vor allem der Straßenkreuzungen untersucht wird. Gleichzeitig sollten eventuell fehlende Fuß- und Radverbindungen festgestellt und ein möglicher Ausbau des Öffentlichen Verkehrs geprüft werden.

Festgehalten wurde bereits Anfang der 2000er Jahre, dass alle Großbauvorhaben bis zur Fertigstellung dieses Generalverkehrskonzeptes aufgeschoben werden und bis dahin über das gesamte Gemeindegebiet ein Baustopp für Großprojekte verhängt wird. An diese Aufschließungsbedingung hat sich mein Nachfolger, Christian Wöhrleitner, nicht immer gehalten, weil er dies für völlig unsinnig hielt.

Beschlossen und begonnen wurden die Arbeiten am Generalverkehrskonzept bereits Ende 2004. Durch den Bürgermeisterwechsel im März 2005 wurden diese abrupt beendet.

Durch den neuerlichen Bürgermeisterwechsel , festgeschrieben im Koalitionsabkommen der Reformpartnerschaft, wurde der Erstellung des Generalverkehrskonzeptes wieder oberste Priorität eingeräumt. Ab Herbst 2015 wurde intensiv mit unserem Verkehrsplanungsbüro IKK überprüft, gemessen, untersucht, abgewogen und hochgerechnet. Überspitzt ausgedrückt wissen wir bis auf die Farbe der Fahrzeuge alles, was sich auf unseren jeweiligen Straßen – und vor allem Kreuzungen – abspielt und wir wissen, was sich im Jahr 2030 abspielen wird, wenn wir nichts tun und was wir tun müssen, um einerseits den Verkehr aufrecht erhalten zu können und andererseits die lärm- und abgasgeplagte Wohnbevölkerung bestmöglich zu schützen. Wir werden immer ein verkehrsintensiver Ort sein, aber es ist möglich, Verbesserungen zu erzielen. Das hat der Generalverkehrsplan eindeutig gezeigt.

Es waren 18 Monate intensivste Erarbeitung, laufende Abstimmungen, permanente Sitzungen und Besprechungen. Und: Es hat sich ausgezahlt.

Wir können stolz darauf sein, als eine von ganz wenigen Städten und Gemeinden (wie z.B. Bregenz, St. Pölten oder Frankfurt) ein umfassendes Generalverkehrskonzept erarbeitet zu haben, auf dem nunmehr der zukünftige Ortsentwicklungsplan aufbauen wird. Wir haben neben allen Verkehrsteilnehmern, auch die machbaren Anrainerwünsche, aber auch die Bedürfnisse unserer Partner aus der Wirtschaft berücksichtigt.

Aufgrund der Basis dieses Generalverkehrsplanes wird unser Ortsentwicklungsplan gemeinsam mit unserem Raumplanungsbüro DI Friedmann & Aujesky OEG, Wien, ausgearbeitet. Beides soll dann 6 Wochen lang (wir informieren rechtzeitig) zur Einsicht und Stellungnahme in den Monaten August und September aufliegen. Anfang Oktober sollen dann sowohl das Generalverkehrskonzept, als auch der Ortsentwicklungsplan im Gemeinderat beschlossen werden.

Klosterkirche: Das habe ich vor!

Wiener Neudorf hat ein wahres Kleinod. Das ist die Klosterkirche aus dem 19. Jahrhundert. Der spätklassizistische Bau im heutigen öffentlichen Klosterpark beinhaltet einzigartige Fresken aus der „späten Nazarenerkunst“. Aus statischen Gründen ist die Kirche derzeit gesperrt.

Ende 2004 habe ich gemeinsam mit Kardinal Dr. Christoph Schönborn, dem damaligen Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll und dem akad. Maler Prof. Ernst Fuchs ein Konzept erarbeitet, nach dem sowohl die Kirche als auch die Fresken restauriert hätten werden sollen. Gemeinsam haben wir viele Stunden in der Klosterkirche verbracht. Durch die knapp danach stattgefundene Gemeinderatswahl im März 2005 kam es zum Bürgermeisterwechsel und zum vorläufigen Ende für diese Pläne. Die damals zugesagten Fördermittel von Erzdiözese und Land NÖ waren mit den Restaurationsarbeiten von Prof. Ernst Fuchs unmittelbar verbunden. Leider war für meinen Nachfolger die Rettung der Klosterkirche kein Thema. Und durch den Tod von Prof. Fuchs im Jahr 2015 ist die Situation schwieriger geworden.

Einzigartige Nazarener-Fresken im Kircheninneren

Die geschätzten Kosten zur Rettung der Klosterkirche werden sich auf viele Millionen Euros belaufen. Das kann die Gemeinde Wiener Neudorf nicht alleine stemmen. Wir haben deshalb vor knapp einem halben Jahr mit einem darauf spezialisierten Unternehmen begonnen, ein neues Rettungskonzept zu erstellen und werden dies ab September mit den zuständigen EU-Behörden diskutieren und hoffen auf eine dem entsprechende EU-Förderung. Ich hoffe, dass wir bis Jahresende Klarheit haben werden, ob die Klosterkirche mit ihrem einzigartiges Innenleben restauriert und damit gerettet werden kann. Ohne den erforderlichen Zuschuss aus Brüssel wird die Klosterkirche wahrscheinlich weiter langsam verfallen.

Erschwerte Durchfahrt durch Wiener Neudorf

Zur Orientierung: links ist Süden, rechts ist Norden. Die rötlich einfärbte Straße oben ist die B17 bzw. erkennt man auch die Einmündung in die B11.

Ab  Donnerstag, 25. Mai 2017 (Christi-Himmelfahrts-Tag) erfolgen die Generalsanierungsarbeiten für den Kreuzungsbereich der Landesstraße B17 (Triester Straße) und der B11 (An der Triester Straße). Aufgrund des schlechten Straßenzustandes sind diese Arbeiten längst überfällig. Während der Bauzeit von ca. 8 Wochen bis Mitte Juli ist die Landesstraße B17 zwischen der Straße 2c und dem Ricoweg (Industriezentrum NÖ Süd) gesperrt. Dies erkennen Sie am Plan durch die rötliche Färbung. Die Umleitung erfolgt über die Straße 2c – Straße 2 – Landesstraße B11 – Grießfeldstraße  – Ricoweg.

Eine temporäre Sperre der Landesstraße B11 erfolgt nur an Wochenenden bzw. außerhalb der Betriebszeiten der ansässigen Firmen (Brown-Boverie-Straße). Die Umleitung für PKW und Kleintransporter erfolgt in dieser Zeit über die Schillerstraße – Anningerstraße.

Während der Bauarbeiten erfolgt ebenfalls eine Sanierung des Bahnüberganges der Badner-Bahn. Die Arbeiten am Bahnübergang müssen vorwiegend in den betriebsfreien Nachtstunden erfolgen. Auch Straßenbauarbeiten werden teilweise in Nachtarbeit, bzw. an Wochenenden durchgeführt. Die Straßenbauabteilung des Landes NÖ, die diese Arbeiten beauftragt hat, hat eine diesbezügliche Genehmigung.

Da die Nord-Süd-Durchfahrt durch Wiener Neudorf damit in den kommenden 2 Monaten deutlich erschwert ist, sollten Sie diese Route am besten meiden.

Das Wiener Neudorfer Volksschulwochenende: Feier und Matinee

Bereits vor der verordneten Unterrichtspflicht durch Maria Theresia im Jahre 1774 stand am jetzigen Parkplatz des Rathausplatzes in Wiener Neudorf unsere erste Grundschule. Dann kam eine Übersiedelung ins „Alte Rathaus“, nachdem diese Kirche durch unsere jetzige „Maria Schnee“ ersetzt wurde. 1875 wurde die damals „Neue Volksschule“ in der Parkstraße 33 eröffnet, die heute volkstümlich als „Alte Volkschule“ bezeichnet wird, denn vor genau 50 Jahren wurde die jetzige „Hans-Stur-Volksschule“ am Europaplatz bezogen.

Deshalb feiern wir an diesem Wochenende die 50-Jahr-Feier dieses Schulgebäudes. Am Freitag, den 19. Mai wird es ein großes Fest um 16:00 Uhr im Festsaal des Freizeitzentrums geben. Bei einem derartigen Anlass dürfen natürlich (kurz gehaltene) Ansprachen nicht fehlen. In Vertretung von Landeshauptfrau Mag. Mikl-Leitner erwarten wir Landesrat Mag. Karl Wilfing. Ganz besonders freue ich mich auf das Theaterstück „INKI, die Geschichte eines Octopus“ von Charley Raab, das von Volksschulkindern in den letzten Monaten einstudiert wurde.

 

Am kommenden Sonntag, den 21. Mai haben wir im Glassaal des Migazzihauses um 11:00 Uhr zum Thema „Frühkingpädagogik, Kind, Eltern, Erziehung“ Österreichs führende Kinderpsychologin, Dr. Martina Leibovici-Mühlberger eingeladen. Ich werde sie im Rahmen einer Matinee zu allem befragen, was mich – und hoffentlich auch Sie – zu diesem Thema interessiert. Eine einzigartige Gelegenheit und fast ein Pflichttermin für Eltern, Großeltern und Pädagogen. Die Pfadfinder werden dankenswerter Weise die Kinderbetreuung übernehmen. Die Buchhaltung KRAL wird einen Bücherstand mit einschlägigem Material aufbauen.