Archiv für den Monat: März 2015

Die Konstituierende Sitzung des Gemeinderates auf youtube

mqdefault

Bei der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates wird der Bürgermeister aus den Reihen der Gemeinderäte in geheimer Wahl bestimmt, die Vize-Bürgermeisterin ebenfalls in geheimer Wahl aus den Reihen der geschäftsführenden Gemeinderäte.

Ebenfalls gewählt werden die Mitglieder aller Ausschüsse und im besonderen die Mitglieder des Prüfungsausschusses und die Gemeinderäte, die Wiener Neudorf in den überörtlichen Schulausschüssen vertreten.

Wiener Neudorf TV (Ing. Josef Binder) hat einen ausführlichen Filmbeitrag über die konstituierende Sitzung erstellt, den Sie unter: www.youtube.com/unser/wienerneudorf.tv sehen.

Der erste Tag: Vielseitig, interessant und aufschlussreich

11041793_10200195865776897_200626944615408496_n

Schon der erste Arbeitstag als neuer Bürgermeister hatte es in sich. Bei den insgesamt 155 Mitarbeitern durfte ich mich bei knapp 100 davon bereits persönlich vorstellen.

Den ersten Einblick bekam ich bei der wöchentlichen Abteilungsleiterbesprechung. Und beim Durchforsten der ersten offenen Themen war bald klar, dass einiges im Argen liegt und dass meine Befürchtungen sogar noch deutlich übertroffen wurden. Bei etlichen Entscheidungen der letzten Zeit ist das Wort “Freunderlwirtschaft” wohl nur ein verniedlichendes Kosewort. Da gibt es insgesamt doch mehr zu korrigieren als ich dachte.

Und zu meiner ersten Sprechstunde haben sich auch schon einige Wiener Neudorfer eingefunden.

Ein weiterer Höhepunkt des Tages war die Angelobung aller Bürgermeister/-innen und aller Vize-Bürgermeister/-innen des Bezirks Mödling durch den Bezirkshauptmann. Während einer kurzen Regenpause entstand das offizielle Gruppenbild (siehe oben). Mit dieser Angelobung kann nun unser Gemeinderat und unser Gemeindevorstand seine Arbeit definitiv aufnehmen. Zur ersten Gemeindevorstandssitzung wurden bereits heute die Einladungen verschickt.

Wiener Neudorfs neue Gemeinderegierung steht

_20150310_113Konst.Sitz. ND

Die Mehrheit der Gemeinderäte (18) haben mir Ihre Stimme und Ihr Vertrauen bei der Bürgermeisterwahl gestern Abend gegeben. Auf Christian Wöhrleitner entfielen 15 Stimmen. Damit werde ich ab heute wieder Bürgermeister von Wiener Neudorf sein.

Ebenfalls mit 18 Stimmen (gegen 1 Gegenstimme und 14 Enthaltungen) bekommt unser Ort erstmals eine Vize-Bürgermeisterin: Dr. Elisabeth Kleissner, Umweltforum.

Die SPÖ wird ab sofort 5 geschäftsführende Gemeinderäte (umgangssprachlich als Ortsminister bezeichnet) stellen: Christian Wöhrleitner, Josef Tutschek, Andreas Grundtner, Dr. Spyros Messogitis, Ingrid Sykora.

Die ÖVP wird in Hinkunft 4 geschäftsführende Gemeinderäte haben: Erhard Gredler, DI Norman Pigisch, Mag. Patrick Lieben-Seutter und Werner Heindl.

Umweltforum bzw. FPÖ haben jeweils 1 Geschäftsführenden Gemeinderat, eben Dr. Elisabeth Kleissner bzw. Robert Stania, der auch die Position des Bürgermeister-Stellvertreters ausüben wird und die Gemeinde dann führen muss, wenn Bürgermeister und Vize-Bürgermeisterin verhindert sind.

Ich lade Sie herzlich ein zur Konstituierenden Sitzung des neuen Gemeinderates

Jetzt ist es endgültig und amtlich: Herr Wöhrleitner hat die konstituierende Sitzung des Gemeinderates zum gesetzlich spätestmöglichen Termin angesetzt: Dienstag, 10. März, 19.00 Uhr und die diesbezüglichen Einladungen samt Tagesordnung gestern verteilen lassen.

Diese Sitzung ist wie alle Sitzungen des Gemeinderates öffentlich und findet im großen Sitzungssaal des Gemeindeamtes statt. Ich lade Sie herzlich ein, dabei zu sein, wenn der Gemeinderat die Weichen für die politische Arbeit der nächsten 5 Jahre in unserem Ort stellt.

Mit dieser Sitzung findet die Gemeinderatswahl vom 25. Jänner 2015 endgültig ihr Ende. Die Beschlüsse der konstituierenden Sitzung sind das Ergebnis der Stimmabgabe der Bevölkerung und der nachfolgenden Gespräche und  Verhandlungen der gewählten Gruppierungen und Mandatare. Mit dem Tag danach beginnt die Arbeit – und wie ich hoffe – eine fruchtbare, positive und konstruktive Zeit der Zusammenarbeit für Wiener Neudorf.

 

Einladung konstituierende Sitzung

Für die nächsten 5 Jahre: Eine faire Aufteilung der Verantwortung!

Verhandlung

In den letzten Tagen gab es wieder einige abklärende Gespräche zwischen allen Fraktionen und es wird – meiner Meinung nach – zu einer sehr fairen Aufteilung der Verantwortung kommen. War das Gesprächsklima von Seiten der SPÖ vor einer Woche noch äußerst “frostig” und ablehnend, so war unser gestriges Treffen durchaus konstruktiv. Ich hoffe, mein Gefühl täuscht mich nicht.

Die diesbezüglichen Beschlüsse werden bei der konstituierenden Sitzung am 10. März neben der Wahl des Bürgermeisters und der Vizebürgermeisterin gefasst.

Unsere ÖVP-Liste wird neben dem Bürgermeisteramt die Ressorts “Finanzen”, “Verkehrsinfrastruktur, Ortsbild und Raumordnung” sowie “Vereinsangelegenheiten inkl. Freizeitzentrum/Sporthalle” übernehmen.

Das Umweltforum wird mit der Vizebürgermeisterin auch ein sehr erweitertes und vor allem aufgewertetes Ressort “Umwelt” übernehmen und dabei sehr eng mit dem Verkehrsreferenten zusammenarbeiten.

Die FPÖ Wiener Neudorf wird mit dem Bürgermeister-Stellvertreter die Agenden “Soziales und Gesundheit” sowie “Sicherheit” federführend verantworten.

Die meisten Ressorts, nämlich 5, werden in den Verantwortungsbereich der SPÖ gelegt: “Bildung- und Betreuungseinrichtungen für Kinder”, “Jugend und Jungfamilien”, “Inklusion und Integration”, “Grünanlagen, Parks, Spielplätze, Friedhof” und “Öffentliche Ver- und Entsorgung”.

Hatten wir bislang einen eigenen Kulturreferent, so werde ich diese Funktion in Personalunion mit dem Bürgermeisteramt übernehmen und mich auch federführend um die Organisation diverser Gemeindeveranstaltungen (außer sie fallen in das jeweilige Ressort) kümmern. Dabei werde ich sehr eng mit dem Vorsitzenden des Kulturausschusses, der dem Umweltforum angehören wird, zusammenarbeiten.

Die NÖ Gemeindeordnung sieht auch vor, dass Gemeinderäte mit besonderen Aufgaben zusätzlich zu bestellen sind. Das werden bei uns sein:

Jugendgemeinderat (von ÖVP vorgeschlagen)

Bildungsgemeinderat (von SPÖ vorgeschlagen)

Umweltgemeinderat (von UFO vorgeschlagen)

Ombudsmann (von FPÖ vorgeschlagen).

Geplant ist auch, dass der Prüfungsausschuss – der bislang immer von der kleinsten Fraktion geleitet wurde – in den Verantwortungsbereich der SPÖ wandert.