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Der türkische Außenminister meint ich wäre ein radikaler Rassist. Erschrocken frage ich mich: Hat er recht?

 

Sorry, aber dieser Blogbeitrag beschäftigt sich weniger mit Wiener Neudorf als mit mir. Ich schreibe diesen Beitrag eigentlich ausschließlich für mich, weil ich mir über mich klar werden muss. Aber wenn Sie weiterlesen und sich damit auch mit mir als Person beschäftigen, dann freut mich das.

Der türkische Außenminister meint also, dass Österreich die Hauptstadt des radikalen Rassismus wäre, begründet durch die Aussagen von Bundeskanzler Kern und Außenminister Kurz betreffend den EU-Beitritt der Türkei. Wenn ich jedoch diesen Aussagen vieles abgewinnen kann, dann bin ich in der logischen Folge wohl auch in der Auffassung des türkischen Außenministers ein radikaler Rassist. Weil ich mich für einen humanistischen und christlichen Menschen halte, möchte ich der Meinung des türkischen Außenministers auf den Grund gehen. Denn, hätte er recht, würde dies mein Eigenbild das ich von mir habe, doch gewaltig erschüttern.

Die Meinung dieses Herrn ist mir zwar eigentlich herzlich egal, aber trotzdem brauche ich und brauchen sich sehr sehr viele Österreicher nicht von einem Mitglied eines sehr eigenartig agierenden Regimes beleidigen zu lassen. Oder doch? Hat er vielleicht sogar recht?

So und jetzt stülpe ich meine Seele nach außen und gehe mir komplett auf den Grund.

Ich habe es für wohltuend empfunden, dass endlich einmal versucht wird, nicht in jedem Satz Diplomatie, sondern Wahrheit wirken zu lassen. (Fast) jedem ist mittlerweile klar geworden, dass es ganz sicher zu keinem EU-Beitritt der Türkei kommen wird, aber sagen darf man das offenbar nicht. Da verhandelt man lieber viertelherzig weiter, am ehesten möchte man noch von einem Aussetzen der Verhandlungen sprechen, aber nicht von einem Abbruch – denn das klingt irgendwie diplomatischer. Denn man möchte einen zweifelhaften Flüchtlingsdeal offensichtlich nicht gefährden. Und dafür ist die Diplomatie wichtiger als die Wahrheit – glauben einige.

Ich persönlich plädiere dafür, die Türkei endlich als Partner ernst zu nehmen. Und einem Partner, den ich ernst nehme, mute ich auch die Wahrheit zu. Und die Wahrheit ist, dass es in absehbarer Zeit ganz sicher zu keinem EU-Beitritt kommen wird – also sollte man, und da gebe ich Herrn Kern recht, andere Wege einer Zusammenarbeit suchen, wenn man Zusammenarbeit – in welchen Kategorien auch immer – suchen möchte. Ich für meinen Teil möchte das. Was daran radikal rassistisch sein sollte, frage ich mich. Verhandlungen zum bewussten Zwecke der Augenauswischerei zu führen halte ich für unsinnig und letztlich provokativ. Aber vielleicht sieht das der türkische Herr Außenminister anders.

Und es muss für mich das hinter der österreichischen Gutmütigkeit versteckte liberale Verhalten endlich eine Grenze haben. Bei uns müssen Kreuze in öffentlichen Räumen hängen dürfen, längst nicht mehr als reines religiöses Symbol, sondern als akzeptiertes Kulturgut. Bei uns muss es Oster- und Weihnachtsfeste geben dürfen, die bei uns auch nichtreligiöse Menschen feiern. Bei uns gibt es einfach einen Nikolaus, auf den sich Kinder und Erwachsene freuen, auch wenn sie mit Religion nichts am Hut haben. Und wenn ich mir Österreich als Gastland oder neues Heimatland aussuche, dann habe ich das zu akzeptieren. Und nicht nur die paar aufgezählten Beispiele, sondern vieles andere auch. Jetzt kenne ich mich mit mir überhaupt nicht mehr aus. Ist das jetzt radikal rassistisch oder nicht?

Und wenn ich als Türke oder Türkischstämmiger demonstrieren möchte, dann habe ich diese Veranstaltung wie jeder andere auch, anzumelden und auf eine Genehmigung zu warten. Das ist bei uns Gesetz – ob einem das passt oder nicht. Bei uns ist Religion eine Privatsache und kein Satz in einem religiösen Werk steht über dem Gesetz oder ist irdisches Gesetz. Dafür haben vor einigen Hundert Jahren in Europa Generationen gekämpft. Ich kann schon nachvollziehen, dass manche, die aus einem anderen Kulturkreis kommen, damit nicht leben können – aber wenn sie in Österreich leben wollen, dann werden sie das müssen. Wir haben hier in Österreich und Mitteleuropa unsere traditionellen Werte und Grundwerte. Es kann jeder damit Probleme haben, aber leider niemand, der sich diese Gegend als Gast- oder Heimatland aussucht. Wenn diese Einstellung radikaler Rassismus ist, dann hat der türkische Herr Außenminister recht, dann bin ich ein radikaler Rassist.

Bei uns gäbe es keine Meinungsfreiheit, wurde uns Österreichern ausgerichtet, als die unangemeldete Demonstration und die Verwüstung eines türkischen Lokals kritisiert wurde. Was wäre eigentlich, wenn ich jetzt, nur angenommen, in Ankara sitzen würde und diesen Blogbeitrag geschrieben und freigegeben hätte? Wenn ich jetzt denken würde, ich könnte in der Türkei dafür vielleicht sogar verhaftet werden, dann wäre das doch ganz sicher radikal rassistisch – also denke ich das lieber nicht. Denn ich bin ja kein radikaler Rassist – oder schon?

Da soll sich einer mit sich selber noch auskennen. Am besten ich frage den türkischen Außenminister.

 

Irgendwie ist es echt zaach mit der SPÖ Wiener Neudorf!

 

In jedem Betrieb sind gemeinsame Aktionen zur Verbesserung des Betriebsklimas üblich. Auch in vielen Gemeinden gibt es immer wieder gemeinsame Aktivitäten der verschiedenen Fraktionen. Seit Monaten bemühe ich mich immer wieder, in die gut funktionierende Zusammenarbeit von ÖVP, UFO und FPÖ auch die SPÖ einzubinden. Beispiele: Ich habe es mit einem Vorschlag zu einer gemeinsamen Klausur versucht. Die SPÖ hat abgelehnt. Gemeinsamer Workshop. Die SPÖ hat abgelehnt. Gemeinsame Weihnachtsfeier. Die SPÖ hat abgelehnt.

Das Jahr 2015 ist wirklich gut verlaufen. Die Gemeinde hat sich finanziell gut entwickelt. Auch die ersten Monate 2016 gehen in diese Richtung. Die gesetzten Maßnahmen zeigen die erhoffte Wirkung. Es haben zwar nicht alle Gemeinderäte dieselben Verdienste für diese Entwicklung, aber ich verstehe uns als Gemeinderat als Ganzes. Wir sind ein Team, das zum Wohl von Wiener Neudorf arbeiten soll. Seit immerhin 6 Jahren verzichten Gemeinderäte, Ausschussvorsitzende und geschäftsführende Gemeinderäte auf ca. 20 % ihrer zustehenden Aufwandsentschädigung. Grund war die vor 10 Jahren entstandene finanziell kritische Situation rund um die Finanzgebarung und den ausufernden Schuldenstand. Immerhin hat der Gemeinderat in den letzten Jahren damit € 400.000,- einsparen können.

Also habe ich mir gedacht, ich bedanke mich für dieses Entgegenkommen und lade die Gemeinderäte mit ihren jeweiligen Partnern zu den Seefestspielen nach Mörbisch ein, wohin die Gemeinde sowieso am kommenden Freitag fährt.

Was macht die SPÖ? Sie macht wieder ein Politikum daraus. Ich hätte mich gefreut, wenn – wie in gut funktionierenden Betrieben üblich – die Mitarbeiter (in diesem Fall die Gemeinderäte) die Chance für eine gemeinsame Aktivität genützt  – und wir auch ein gemeinsames Zeichen gesetzt hätten.

So postet die SPÖ im Facebook nachstehenden Eintrag (auszugsweise):

Gratiskarten für Mörbisch
Folgende Einladung erging an alle GemeinderätInnen:
„Am Freitag, 8. Juli 2016 findet die Fahrt zu den Seefestspielen Mörbisch statt… Im Namen von Herrn Bürgermeister Janschka würden wir uns freuen, Sie und Ihren Partner/in (!!!) dazu einzuladen zu dürfen…“

Nach Rücksprache mit dem Gemeindeamt wurde uns bestätigt, dass diese Veranstaltung (Busfahrt, Besuch der Vorstellung, Heurigenbesuch) für die GemeinderätInnen GRATIS ist!

Wir SPÖ GemeinderätInnen haben dankend abgelehnt. Wir sind der Auffassung, dass es sich ein gut bezahlter Mandatar der Marktgemeinde Wiener Neudorf leisten wird können, diese Veranstaltung aus dem eigenen Börserl zu bezahlen.

Natürlich kann jeder Mandatar eine Veranstaltung aus dem eigenen Börsel bezahlen. Es kann auch theoretisch jeder Mitarbeiter die Kosten für einen Betriebsausflug oder für eine Firmenfeier aus eigenem tragen. Trotzdem ist es üblich, dass diese Kosten das jeweilige Unternehmen trägt. Darum geht es bei derartigen Events doch nicht. Da geht es um etwas ganz anderes.

Ich werde weiter um eine Zusammenarbeit kämpfen. Ich werde weiter die Hand ausstrecken. Ich werde weiter gemeinsame Aktivitäten anbieten. Ich weiß, ich sollte akzeptieren, dass die SPÖ jeden Gedanken an eine Zusammenarbeit von vorne herein ablehnt. Ich will es aber nicht akzeptieren. Und ich werde weiter darum kämpfen, auch wenn ich mir noch so viele Abfuhren, Anfeindungen und Postings einhandle.

Wahrscheinlich würde die SPÖ aber auch andererseits heftig kritisieren, wenn ich keine gemeinsamen Aktivitäten anbieten würde. Manchmal ist es echt zaach mit der SPÖ Wiener Neudorf.

Vielen Dank für die vielen Glückwünsche

Vielen Dank für die Hunderten Glückwünsche, die mich in den letzten Tagen persönlich, elektronisch und telefonisch erreicht haben. Zeit zum Feiern hatten Gaby (die bekanntlich am selben Tag im selben Jahr einige Stunden nach mir geboren wurde) und ich noch nicht – aber wir werden das demnächst nachholen.

Das schönste Geschenk haben wir schon vor knapp 3 Wochen mit der Geburt unserer zweiten Enkeltochter bekommen.

Elisabeth und Anna

Den beiden jungen Damen wird in meinem nächsten Lebensjahr ein Großteil meiner Aufmerksamkeit gehören: Anna (1 Monat) und Elisabeth (21 Monate).

Für das kommende, 57. Lebensjahr habe ich mir einiges vorgenommen. In einem Jahr will ich in Wiener Neudorf den Generalverkehrsplan und das Ortsentwicklungskonzept mit einem neuen Bebauungs- und Raumordnungsplan so weit fertig haben, sodass wir wissen, wohin sich Wiener Neudorf und jeder einzelne Ortsteil – und jede einzelne Straße – hinentwickeln soll und wird. Ich werde meinen Beitrag leisten, dass sich die Koalition in Wiener Neudorf noch weiter verfestigt und wir mit unserer bislang – aus meiner Sicht – so guten Zusammenarbeit viele, viele Akzente in Richtung Wohn- und Lebensqualität setzen.

Ich werde auch noch heuer wieder ein Buch veröffentlichen. Die Unterlagen dafür habe ich pünktlich vor einer Woche an meinen Verlag geschickt.  Es wird ein – ich hoffe nicht alltäglicher – Lyrikband werden.

Persönlich werden sich Gaby und ich einen jahrelang vorhandenen Wunsch erfüllen und uns einen Wintergarten errichten lassen und vor allem werde ich mich, soferne meine Tochter Michaela und mein Schwiegersohn Jo mich brauchen, so viel es geht um meine beiden Enkeltöchter kümmern.

Eine neue junge Dame in meinem Leben

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Opa (Bupa) Herbert, Anna Isabella, Elisabeth, Oma Gaby

Mein Mäderlhaus hat sich am Wochenende vergrößert. Nach zwei Töchtern (Barbara, Michaela) und einer Enkeltochter (Elisabeth) ist nun mit Anna Isabella (53 cm und 3,15 kg) eine weitere Enkeltochter in mein Leben gekommen.

Es tut mir leid, dass ich in den letzten Tagen ein paar Termine absagen musste, aber das Rundherum um die Geburt der junge Dame ging ganz einfach vor.

Bundespräsidentenwahl: A schware Partie fia mi!

 

Das „Van-der-Bellen-Lager“ warnt vor Norbert Hofer als Bundespräsident. Und malt ein düsteres Bild für Österreich, würde er Bundespräsident werden. Das „Hofer-Lager“ warnt vor Alexander Van der Bellen als Bundespräsident. Und malt ein düsteres Bild für Österreich, sollte er Bundespräsident werden.

Erstmals in der Geschichte von Wahlen geht es offenbar nicht um Argumente, warum man den Kandidaten wählen, sondern vorrangig darum, warum man den Gegenkandidaten nicht wählen soll bzw. darf. Den einen würde sowieso nur die Schickeria unterstützen, sagen die anderen und den anderen nur die Freunde um Maria Le Pen, sagen die einen.

Jetzt schreibe ich diesen Blog noch knapp vor der letzten ORF-Diskussionsrunde. Und vielleicht haben wir allesamt in zwei Stunden die Argumente, auf die wir warten.

Ich gebe zu, dass ich nach der ATV-Diskussion für ein paar Stunden überlegt habe, erstmals in meinem Leben „weiß“ zu wählen. Denn eigentlich haben sich damit für mich beide Herren für dieses Amt disqualifiziert. Die Erklärung, es hätte sich um ein Experiment gehandelt und es wäre eine Diskussion ohne Moderator gewesen, ist schon ein wenig eigentümlich. Denn bei den meisten Gesprächen, die ein Bundespräsident führt, ist eher kein Moderator anwesend – nehme ich einmal an. Und es kann schon sein, dass Gespräche heftiger verlaufen und gerade dann ist Professionalität gefragt, wenn es schwierig wird – und gerade dann möchte ich mich auf einen Präsidenten verlassen können. Und es wird wohl öfter vorkommen, dass ein Präsident mit jemand zu sprechen hat, den er in Wirklich nicht ausstehen kann. Dann kann ein Präsident auch nicht den Scheibenwischer zeigen, selbst wenn er in Nordkorea zu Gast ist. Und dann kann ein Präsident andererseits auch nicht ständig provozieren, auch wen ihm das Gegenüber gewaltig auf die Socken geht.

Die Wahl ist „a schware Partie fia mi“. Wahrscheinlich nicht nur für mich.

Denn eigentlich verbietet es mir mein demokratisches Selbstverständnis weiß zu wählen, weil das ja im Endeffekt nichts bringt, nichts nützt und auch nichts bewirkt. Es ist der Lagerwahlkampf geworden, den ich befürchtet habe. Und eigentlich will ich mich auch nicht zwischen einem  Rechtsaußen-Kandidaten und einem Linksaußen-Kandidaten entscheiden. ich rechne mit einem sehr sehr knappen Ergebnis, also wird knapp die Hälfte der Österreicher mit dem Ergebnis am kommenden Sonntag gewaltig unzufrieden sein. Ein Bundespräsident für alle wird der Neue wohl sehr lange, wenn überhaupt, nicht werden. Eigentliche keine guten Voraussetzungen.

Weiß wählen geht für mich nicht.

Manchmal hilft – nicht nur mir – die Literatur. Ich habe vor einigen Jahren eine Geschichte veröffentlichet, worin ich die Hauptfigur namens Musche Wiener in einem Disput sagen ließ: „Im Zweifelsfall sind mir die Erben der 68er-Bewegung noch allemal lieber als die der 38er.“

 

Jetzt muss ich mir nur noch überlegen, ob dieser Satz im Zweifelsfall eine Auswirkung auf mein Wahlverhalten am kommenden Sonntag haben wird oder vielleicht sogar haben muss.

Mal nachdenken!

Wiener Neudorf als Beispiel für Österreich

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Sorry, dieser Blogbeitrag ist viel zu lang – ich weiß. Aber ich wollte mir das – endlich – von der Seele schreiben.

Die früheren Großparteien ÖVP und SPÖ scheinen derzeit irgendwie ratlos. So schlecht geht es Österreich im Vergleich zwar auch wieder nicht – aber …!  Gut, wir sind überreglementiert und überbürokratisiert. Die Lohnnebenkosten sind zu hoch. Wichtige Parameter, wie Arbeitslosigkeit etc. zeigen nach unten. Euphorisch präsentierte Ergebnisse wie z.B. die Bildungsreform sind keine. Gefühlt ist die Bundesregierung wirklich kein guter Wurf. Da haben sich sichtlich zwei gefunden, die eigentlich nicht miteinander können, die völlig unterschiedliche Werte vermitteln, die in unterschiedliche Richtungen wollen und die eine Koalition eingegangen sind, weil …. ja warum eigentlich?

Die Umfragewerte auf Bundesebene sind konstant katastrophal. Niemand scheint genau zu wissen, was jetzt zu tun ist. Vielleicht könnte das Beispiel „ÖVP Wiener Neudorf“ ein gewisses Vorbild sein, wie es gehen könnte. Natürlich weiß ich, dass Gemeinde- und Bundespolitik zwei verschiedene Paare Schuhe sind – aber vielleicht auch wieder nicht.

Rückblick – Herbst 2009. Die ÖVP Wiener Neudorf lag bei Wahlen und Umfragen konstant bei ca. 10 %. Die Gemeinderatswahl im März 2010 stand vor der Tür. Es gab eine gute Struktur, ein engagiertes Team, gute Kontakte zur Landesregierung, ein gutes vierteljährlich erscheinendes Informationsblatt, das Ansprechen notwendiger Themen – und trotzdem war kein Aufwärtstrend erkennbar.

Die damalige „Klein-Ortspartei“ stand vor der Entscheidung, entweder so weitertun oder eine grundlegende Veränderung versuchen und sich komplett in Frage stellen. Man entschied sich für die zweite Variante, denn viel zu verlieren hatte man nicht. Zuerst wurde ein Spitzenkandidat gesucht. Neben anderen wurde auch ich ins Spiel gebracht. Immerhin war ich schon zwischen 2000 und 2005 Bürgermeister einer Bürgerinitiative (UFO), habe viele Themen angegangen, aus meiner Sicht einiges weitergebracht, aber am Ende meiner Periode zwei, drei entscheidende Fehler gemacht, verlor dann knapp aber doch gegen Christian Wöhrleitner (SPÖ), fiel beim UFO in Ungnade und habe mich aus der Gemeindepolitik weitestgehend zurückgezogen. Ein Risiko! Wie würde die Bevölkerung darauf reagieren? Gab es überhaupt eine Chance auf Sehnsucht nach einem gewesenen Bürgermeister? Egal. Es wurde Kontakt zu mir aufgenommen. Viele Wochen später hatte man sich angenähert und zu einer gemeinsamen Kandidatur entschieden.

Die Ortspartei beschloss, sich zu öffnen. Die Werte der ÖVP sollten weiter entscheidend sein, aber nicht mehr das Parteibuch oder die Zugehörigkeit zu einem der ÖVP-Bünde war wichtig, sondern die Person, das Engagement und der Wille, etwas für Wiener Neudorf zu tun. Es wurden interessante Persönlichkeiten angesprochen, die Ziele für Wiener Neudorf neu definiert, der Außenauftritt überarbeitet und eine neue Marketingstrategie überlegt. Die Partei wurde von „ÖVP Wiener Neudorf“ auf „Herbert Janschka/Unabhängige/Volkspartei Wiener Neudorf“ umbenannt. Die interne Aufbruchsstimmung wurde nach außen vermittelt.

Gemeinderatswahl 2010: Ein Erdrutsch. Die ÖVP Wiener Neudorf erhielt statt der gewohnten 10 % mit einem Schlag über 30 % der Stimmen und Mandate. Für die Mitbestimmung reichte es noch immer nicht, denn die SPÖ hielt knapp aber doch die absolute Mehrheit und lehnte jede Mitarbeit anderer Gruppierungen entschieden ab.

Egal! Weitermachen! Die Richtung stimmte! Noch mehr die Ärmel hochkrempeln! Noch mehr interessante Persönlichkeiten zur Mitarbeit gewinnen. Noch mehr die Strukturen aufweichen. Noch mehr öffnen. Noch mehr die wichtigen Themen ansprechen und dran bleiben. Noch mehr informieren. Noch mehr die Bevölkerung einbeziehen. Eine konstruktive und positive Opposition sein. Hoffnung machen – auf uns. Die Zeit nützen. 5 Jahre lernen, vorbereiten, besser werden.

Gemeinderatswahl 2015: Nach der Wahl wurden die Karten neu gemischt. Jede Gruppierung brauchte einen oder mehrere Partner. Bei den Verhandlungen war bald klar, dass sich drei Fraktionen (ÖVP, UFO, FPÖ) bei den Themen und den Zielen einig waren. Die entscheidende Frage: Soll man das Experiment einer 3-er-Koalition eingehen? Da die Chemie der handelnden Personen stimmte, haben wir uns letztlich dafür entschieden. Es muss doch von Vorteil sein, je mehr Personen und je mehr Fraktionen an einem gemeinsamen Ziel arbeiten. Das geht aber nur, wenn Personen wirklich miteinander wollen und wirklich miteinander können. Und wenn sie sich gegenseitig genug Luft zum atmen lassen. Die ersten 14 Monate der Zusammenarbeit geben uns recht. Und eine frühere Kleinpartei wie die ÖVP Wiener Neudorf stellt plötzlich den Bürgermeister. Etwas, das vor 7 Jahren noch völlig undenkbar gewesen wäre.

Es geht also, das Vertrauen der Bevölkerung zu gewinnen oder auch zurückzuholen. Dafür muss aber viel passieren. Da muss man sich viel trauen. Die Zeiten von dicken Parteiprogrammen, von Bünden, von Parteiorganisationen, von Parteibüchern ist vorbei. Es geht um Persönlichkeiten. Es geht um Themen. Es geht um Ziele. Es geht um ernsthafte Zusammenarbeit. Es geht natürlich auch nach wie vor um Werte. Aber es geht auch um Öffnung. Es geht um Abgrenzung und niemals um Ausgrenzung. Und es geht auch darum, Neues, Unerwartetes und vielleicht auch Experimente zu versuchen.

Ich bin davon überzeugt, dass die Bevölkerung weder politik-, noch politikermüde ist. Das ist eine ganz billige Ausrede. Die Bevölkerung ist Konsument und möchte eigentlich kaufen. Ein Konsument kauft gerne etwas Neues, etwas Interessantes, etwas, das gefällt, das anspricht, das man jetzt, aber hoffentlich auch noch in einer gewissen Zeit brauchen kann. Alles andere bleibt im Regal stehen und wird zum Ladenhüter. Da geht es der Politik nicht anders als der Marillenmarmelade. Wer keine Marillenmarmelade mag, wem sie nicht schmeckt, wer keinen Hunger darauf hat, der wird sie nicht zur Kassa tragen. Der Hersteller wird sich etwas überlegen müssen – oder er verliert Marktanteile. Da geht es dem Marillenmarmeladeunternehmen nicht anders als einer Partei.

Wir haben in Wiener Neudorf Hunger auf uns gemacht. Jetzt gilt es unseren Geschmack noch mehr zu verbessern – und unsere Wähler/-innen noch mehr von uns zu begeistern. Und daran arbeiten wir – täglich.

Ich will unsere Gruppe nicht wichtiger machen als wir sind, aber vielleicht könnte Wiener Neudorf für die Bundespolitik doch ein Beispiel sein.