Schlagwort-Archiv: Politik

Wiener Neudorfer Gemeindeblatt: Darf man das? Soll man das?

Die Schadstoffe einer derart frequentierten Autobahn wie die A2 bei Wiener Neudorf (täglich zwischen 180.000 und 200.000 Fahrzeuge) verbreiten sich bis zu 12 Kilometer entlang von derartigen Straßen. Dabei kommt es natürlich sehr auf die Windrichtung an. Aber egal, wie die Windverhältnisse sind, Wiener Neudorf liegt inmitten dieser Schadstoffwolke.

Wir haben dieses Thema zur aktuellen Titelgeschichte des September-Amtsblattes gemacht. Lange haben wir überlegt: Dürfen wir das? Sollen wir das? Ein Gemeindeblatt sollte natürlich immer eher über positive Dinge berichten und sollte weder einen Ort madig machen, noch irgendwie aufreißerisch wirken. Ein Gemeindeblatt sollte doch gute Stimmung verbreiten und eine Gemeinde in einem guten Licht darstellen.

Nach langer Überlegung haben wir uns entschlossen, dass wir das dürfen und sollen und mehr noch: Müssen. Vom Lärm der Autobahn sind – nachgewiesen und bestätigt – in Wiener Neudorf ca. 700 Häuser mit mehr als 2.000 Menschen betroffen, von den Schadstoffen alle 4.300 Haushalte mit allen 9.500 Einwohnern.

Wir müssen erklären, warum wir so vehement für den 80er kämpfen (müssen). Wir müssen erklären, warum wir am 16. September wieder eine Demonstration auf der A2 angemeldet haben. Wir müssen (vor allem den Nicht-Neudorfern) erklären, warum wir diesen Kampf gegen das Verkehrsministerium und die ASFINAG führen – und vor allem gewinnen – müssen. Da geht es aber nicht um ein Kräftemessen oder um eine politische Unstimmigkeit, da geht es schlicht und einfach um die Gesundheit eines gesamten Ortes.

Natürlich trägt auch die B17 für diesen Zustand ihren Teil bei. Deshalb verhandle ich ja derzeit so intensiv (schaut im übrigen sehr gut aus) mit dem Land wegen einer Unterführung. Nur auf der B17 fährt in Bruchteil des Autobahnverkehrs, deshalb sind die Auswirkungen nicht so dramatisch.

Wir wissen, dass Tempo 80 mit einem Schlag die allermeisten Schadstoffe (Kohlendioxid, Kohlenwasserstoffe, Stichoxide und Schwefeldioxid) und den Feinstaub um etwa 30 % reduzieren würde, Kohlenmonoxid sogar um 80 (!!!) %. Der Lärm würde etwa halbiert werden.

Wir halten es für unsere Verpflichtung als Gemeindepolitiker und in der Gemeindeverwaltung die Bevölkerung umfassend aufzuklären, mit nichts hinter dem Berg zu halten und dementsprechend zu informieren und Maßnahmen zu setzen. Und wenn man uns zwingt Kampfmaßnahmen zu setzen, dann werden wir da tun.

Menschlich bin ich sehr enttäuscht und wütend, dass man seitens eines Ministeriums oder einer Behörde derart mit der Gesundheit von Tausenden Menschen spielt. Und ich schreibe hier nur aus Wiener Neudorfer Sicht. Die Auswirkungen der Autobahn betreffen auch umliegende Orte. Aber darüber habe ich keine Kompetenz zu sprechen.

Einen umfassenden Artikel lesen Sie im neuen Gemeindeblatt auf den Seiten 3, 4 und 5. Sie können das neue Gemeindeblatt auch bereits auf der Gemeindehomepage lesen: http://www.wiener-neudorf.gv.at  Rubrik Rathaus/Gemeindezeitung.

Die wichtigsten Beschlüsse der Gemeinderatssitzung vom 20. August

Den gesamten öffentlichen Teil der Sitzung zum Nachschauen: https://youtu.be/vbw7iuQhxrk

Mehrheitlich (ohne die Zustimmung der SPÖ) wurde beschlossen, dass die Gemeinderatssitzungen vom 1.10. und 10.12.2018 von Neudorf TV aufgezeichnet und ins Netz gestellt werden.

Mehrheitlich (ohne die Zustimmung der SPÖ) wurden Änderungen für das Örtliche Raumordnungsprogramm und den Bebauungsplan beschlossen. Über weite Teile des Ortsgebietes wird es damit ab sofort nur mehr unter ganz bestimmten und erschwerten Bedingungen möglich sein, Großprojekte zu verwirklichen. Vor allem werden von den Baubwerbern aufgrund der bestehenden Verkehrssituation in Hinkunft restriktive und auf den öffentlichen Verkehr aufbauende Mobilitätskonzepte erforderlich. Ausgespart sind noch der Ökopark (IZ-Nord) und das Gelände der früheren Kammfabrik (Wien Süd). Diesbezüglich müssen noch abschließende Gespräche mit den Grundeigentümern geführt werden.

Mehrheitlich (ohne die Zustimmung der SPÖ) wurde ein mit dem neuen Besitzer des Versteigerungshauses ausverhandeltes Mobilitätskonzept beschlossen, das ein integrierender Bestandteil einer zukünftigen Baugenehmigung sein wird. Das Konzept minimiert den zukünftig zu erwartenden Verkehr durch das Bauvorhaben und setzt Maßnahmen für die Förderung des öffentlichen Verkehrs, sowie des Fußgänger- und Radfahrverkehrs. Darüber werden mehr als 1.000 m2 an die Gemeinde abgetreten, damit rund um das neue Gebäude öffentliche Platzflächen entstehen können.

Mehrheitlich (ohne die Zustimmung der SPÖ) wurde eine Fläche von ca. 400 m2 zum Preis von € 28.000,- vis-à-vis des Einganges des Alten Rathauses angekauft. Das Gebäude wird in Hinkunft abgerissen, es soll 2019 einerseits ein Platz vor dem Alten Rathaus entstehen und andererseits ein kombinierter Geh- und Radweg zur Schillerstraße entlang der Badner-Bahn-Geleise geschaffen werden.

Einstimmig wurden Verbesserungsmaßnahmen am Friedhof zum Gesamtpreis von € 58.289,- beschlossen.

Einstimmig wurde beschlossen, unter den Spielgeräten im Hort Europaplatz, den Kindergärten Europaplatz und Reisenbauer-Ring und beim Wichtelhaus sowie beim Spielplatz Reisenbauer-Ring neue Fallschutzmatten zum Preis von € 28.200,- anzukaufen.

Einstimmig wurden notwendige Reparaturmaßnahmen bei den öffentlichen Spielplätzen und bei den Kindergärten Europaplatz und Reisenbauer-Ring zum Preis von € 44.500,- beauftragt.

Einstimmig wurde beschlossen, Förderzusagen vom Land NÖ für die Kanalanlage sowie das Pumpwerk in der Linkegasse in Höhe von € 159.000,- zu akzeptieren.

Mehrheitlich (ohne die Zustimmung der SPÖ) wurde beschlossen, dass im gesamten Ortsgebiet hochqualitative Baumpflanzungen im Gesamtwert von € 50.000,- durchgeführt werden. Diese Maßnahme läuft unter dem Titel „Bäume mit Mehrwert für Wiener Neudorf“.

Einstimmig wurde ein neuer Rettungs- und Krankentransportvertrag mit dem Roten Kreuz (Bezirksstelle Mödling) beschlossen. Die jährlichen Kosten dafür werden ab 2018 b.a.w. auf € 8,- pro Einwohner verdoppelt, d.s. insgesamt ca. € 75.000,-. Zusätzliche Aufwendungen, wie für die Ortsstelle Mödling/Klosterareal oder ein ev. neues Fahrzeug können dafür gegengerechnet werden.

Mehrheitlich (ohne die Zustimmung von SPÖ-Gemeinderäten) wurde beschlossen, den Eingangsbereich zum Eumig-Museum neu zu gestalten, weil dieses Wiener Neudorfer Museum Teil der Landesausstellung 2019 sein wird. Mit der Konzeption beauftragt wurde die Fa. Breser Baumanagement GmbH.

Im nicht-öffentlichen Teil wurden Auszahlungen aus dem Sozialfonds, Wohnungs- und Personalangelegenheiten beschlossen.

 

Gemeinderatssitzung: 2. Versuch am Montag

Bekanntlich ist die Gemeinderatssitzung am 23. Juli durch das unentschuldigte Fernbleiben von 8 SPÖ-Gemeinderäten geplatzt, obwohl der Termin 8 Monate bzw. 7 Wochen im Voraus bekannt war und von diesen Gemeinderäten keine Abwesenheit bekannt gegeben wurde (was jedoch – wie in jedem Unternehmen – verpflichtend ist). Die Begründung, dass es eine Frechheit meinerseits wäre, eine Sitzung während der Sommermonate anzusetzen, weise ich entschieden zurück. Wir sind als Gemeinde ein Dienstleistungsunternehmen, das 12 Monate für die Bürger/-innen da zu sein hat und das auch seine Gemeinderäte 12 Monate durchgehend bezahlt. Und bei einer Monatsgage von knapp € 1.500 für geschäftsführende Gemeinderäte darf ich mir als Gegenleistung wohl die Teilnahme bei einer 2 bis 3-stündigen Sitzung erwarten. Einen derartigen Stundensatz hat nicht einmal der Bundespräsident.

Für die Wiederholungssitzung am 20. August ist lt. NÖ Gemeindeordnung nur mehr die Hälfte der gewählten Gemeinderäte notwendig. Damit die Sitzung mit sehr wichtigen anstehenden Entscheidungen nicht wieder „platzt“ wird sicherheitshalber ÖVP-GR MMag. Christian Fischer am Nachmittag von Kärnten anreisen und nach der Sitzung wieder zu seiner Familie zurückkehren. Damit ist die Beschlussfähigkeit in jedem Fall gegeben – und die Sitzung wird in jedem Fall stattfinden – auch wenn kein einziger SPÖ-Mandatar erscheint. Ich bedanke mich für dieses Entgegenkommen und diesen Einsatz.

Gemeinderat: Wichtige Beschlüsse stehen am Montag an

Ich lade Sie auf diesem Weg zur nächsten öffentlichen Gemeinderatssitzung am kommenden Montag, den 23. Juli um 19:00 Uhr in den großen Sitzungssaal des Gemeindeamtes ein.

Aufgrund der vielen anstehenden Themen, die abzuhandeln und zu beschließen sind, gibt es für Gemeinderäte keine durchgehende Sommerpause während der Ferienmonate mehr. Ich halte das auch nicht für zeitgemäß und notwendig, da auch die monatlichen Entschädigungen durchgehend überwiesen werden.

Darüber werden wir am Montag zu diskutieren und zu entscheiden haben:

  • Verabschiedung von Änderungen im Raumordnungsprogramm und dem Bebauungsplan (damit in Teilbereichen die Bausperre aufgehoben werden kann)
  • Abschluss eines neuen Rettungsdienstvertrages mit dem Roten Kreuz
  • Wichtige Investitionen am Friedhof
  • Notwendige Instandhaltungen und Sanierungen auf Spielplätzen
  • Zusätzliche notwendige Investition bei der Grünanlage Anningerpark
  • Aufnahme weiterer Gemeinderatssitzungen durch Neudorf-TV
  • Beschluss von Förderverträgen mit dem Land NÖ
  • Beschluss des Pilotprojektes „Bäume mit Mehrwert“
  • Vereinbarung hinsichtlich der Abtretung von Flächen an die Gemeinde (Gelände des früheren Versteigerungshauses)
  • Kaufvertrag für eine Teilfläche vis-à-vis des Alten Rathauses
  • Auszahlungen aus dem Sozialfonds
  • Vergabe von Gemeindewohnungen
  • Anstehende Personalangelegenheiten

PS: Weil ich schon öfter gefragt wurde, ob es irgendwelche Auswirkungen hat, ob ein Gemeinderat zu einer Sitzung erscheint oder nicht:

Antwort: Nein! Obwohl monatliche Aufwandsentschädigungen in jedem Fall zu zahlen sind, ist die Teilnahme an Gemeinderats-, Gemeindevorstands- und Ausschuss-Sitzungen de facto freiwillig. Die allermeisten Gemeindevertreter sehen die Teilnahmen jedoch selbstverständlich als Verpflichtung an. Ich habe als Bürgermeister keine Möglichkeit zur Abmahnung oder zur Zurückhaltungen von Zahlungen, soferne Entschuldigungen vorliegen. Tätig werden kann ich nur bei unentschuldigtem Fernbleiben.

Übrigens: Die meisten Fehlzeiten bei Gemeinderatssitzungen halten SPÖ-Mandatare. Von den letzten 20 Gemeinderatssitzungen sind fern geblieben: 

GfGR Ing. Christian Wöhrleitner (SPÖ) – 9 Mal, GR Ing. Reinhard Tutschek (SPÖ) – 7 Mal, GRin Constanze Schöniger-Müller (SPÖ) – 5 Mal.

Ein unmoralisches Angebot der ASFINAG

Leider sind wir gezwungen, die nächste Autobahn-Demo zu planen.

Für den 3. Juli war eine weitere Verhandlungsrunde mit der ASFINAG angesetzt, zu der ich gemeinsam mit Vize-Bürgermeisterin Dr. Kleissner mit großen Hoffnungen gefahren bin.

Es wurden uns tatsächlich Maßnahmen präsentiert, die allerdings von den nachgewiesenermaßen knapp 600 Ein- und Mehrfamilienhäuser, die in Wiener Neudorf derzeit deutlichst über den Grenzwerten liegen, nur 23 davon in ausreichendem Maße schützen würden.

Über Tempo 80 rede man nicht – so die ASFINAG. Über geeignete Lärmschutzwände, die eine notwendige Verbesserung bedeuten würden, rede man nicht.

Mehr könne man nicht tun. Es würde eine Dienstanweisung des Verkehrsministeriums geben, die der ASFINAG die Hände binden würde (sinnbildlich). Ich würde eher sagen: Mehr wolle man nicht tun. Ich kenne diese Dienstanweisung, die die maximale Höhe von Lärmschutzwänden regelt etc.  Sowohl die ASFINAG als auch das Ministerium wissen, dass diese Dienstanweisung unbrauchbar ist und seit über einem Jahr wird angeblich an einer Verbesserung und Änderung gearbeitet. Es gibt ausreichend Beispiele, bei denen diese Dienstanweisung nicht eingehalten wurde. Warum diese ausgerechnet bei Wiener Neudorf eingehalten werden muss, konnte uns nicht beantwortet werden. Auf die Schwerfälligkeit von staatlichen Einrichtungen braucht man sich nicht auszureden. Auch ich leite einen öffentlichen Betrieb. Wenn in der Gemeinde Wiener Neudorf eine Dienstanweisung existieren würde, die nicht mehr zeitgemäß ist, dann ist diese innerhalb Wochenfrist geändert.

Fassen wir zusammen:

Kein anderer Autobahnabschnitt in Österreich ist mit durchschnittlich 180.000 Kfz (Spitzenwerte bis 200.000) mit der höchstzulässigen Geschwindigkeit von 130 km/h mehr belastet als Wiener Neudorf.

Bei keinem anderen Autobahnabschnitt in Österreich ist die Lärmschutzwand derart desolat, löchrig und durch austretende Dämmwolle krebsgefährdend (lt. einem Gutachten aus 2016).

Nirgendwo anders gibt es eine Überschreitung des Lärm-Grenzwertes um 14 Dezibel (das ist das 2 1/2-fache des Erlaubten).

Unter den jetzigen Umständen dürfte das gesamte Gebiet zwischen B17 und A2 – in dem heute knapp 5.000 Menschen leben – aufgrund der Lärm- und Schadstoffbelastung nicht mehr zum Wohngebiet erklärt werden.

Nirgendwo anders als in Wiener Neudorf macht die ASFINAG nichts. Der Grund ist, dass es bei uns so arg ist, dass mit herkömmlichen Methoden nicht geholfen werden kann.

Es gibt nur zwei Möglichkeiten: Entweder eine Einhausung oder eine geeignete Lärmschutzwand verbunden mit Tempo 80. Das eine ist zu teuer. Das andere will man nicht.

 

Wir haben jetzt fast 3 Jahre verhandelt. Jeder, der mich kennt, kennt auch meine Engelsgeduld. Meine roten Linien sind sehr weit definiert. Aber bei Überschreiten dieser roten Linien ist bei mir der Ofen aus. Mir ist schon klar, dass die ASFINAG weiter und weiter verhandeln möchte, am liebsten bis zur nächsten Gemeinderatswahl im Jänner 2020 mit der Hoffnung, dass sich die politischen Verhältnisse in Wiener Neudorf wieder ändern und dass dieses Thema damit wieder vom Tisch ist.

Ich bin als Bürgermeister (auch) für die Gesundheit der Bevölkerung verantwortlich. Ich bin fassungslos über die Brutalität und die Ignoranz, mit der mit der Gesundheit Tausender Menschen „gespielt wird“. Letztlich ist es vor allem die Gesundheit, um die es im Leben geht. Leider wird uns das viel zu oft erst bewusst, wenn wir sie verloren haben. Man kann mit vielem spielen – aber nicht mit der Gesundheit und überhaupt nicht mit der Gesundheit anderer.

Ich habe, wie bekannt, die Zusagen unserer Landshauptfrau Hanni Mikl-Leitner, die unseres Bundeskanzlers Sebastian Kurz und die unseres Vizekanzlers H.C. Strache, dass der Bevölkerung geholfen wird. Ich werde diese Zusagen nunmehr offiziell einfordern und um Unterstützung bitten.

Dessen ungeachtet hat die Gemeindeführung beschlossen, eine neuerliche Autobahn-Demonstration einzureichen. Es ist traurig, es ist schade und eigentlich unvorstellbar, dass eine Gemeinde für das Recht auf Gesundheit Tausender Menschen auf die Straße gehen muss. Als Termin planen wir den Mobilitätstag Mitte September (höchstwahrscheinlich Sonntag 16. September), vorausgesetzt der Gemeindevorstand stimmt dem Vorhaben und dem Termin in seiner Sitzung im Juli zu. Ich halte Sie informiert.

Bürgermeister-Sprechstunden vor Ort

Ich habe mich entschlossen, jeden Dienstag in den Sommermonaten – beginnend mit 17. Juli zwischen 17.00 und 19.00 Uhr Sprechstunden vor Ort abzuhalten. Sie haben damit die Möglichkeiten, Wünsche und Anliegen in Ihrem direkten Wohnumfeld direkt mit mir zu besprechen und eventuell gleich einen Lokalaugenschein zu machen. Die Mittwoch-Sprechstunden (16.00 bis 18.00 Uhr) im Gemeindeamt sind davon unberührt.

Sie finden mich zwischen 17.00 und 19.00 Uhr

am 17. Juli beim Spielplatz vor Gartengasse 9

am 24. Juli unter dem Vordach des Kindergartens Anningerstraße

am 31. Juli auf der Mittelinsel in der Schloßmühlgasse

am 7. August beim Baskettballplatz Reisenbauer-Ring

am 14. August beim Spielplatz Weidenweg

am 21. August im Pavillon Parkstraße (Ecke Linkegasse)

am 28. August im Alten Rathaus