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Generalverkehrskonzept Wiener Neudorf: Der „Meilenstein“ jetzt komplett zum Downloaden

Am 15. Mai wurde das Generalverkehrskonzept im Freizeitzentrum der Bevölkerung vorgestellt. Dabei wurde zugesagt, dieses ab Anfang Juni zu veröffentlichen.

Auf der Gemeinde-Webseite www.wiener-neudorf.gv.at sehen Sie nunmehr seit gestern das komplette Konzept samt Anhängen (auch zum downloaden) .

Die Grundidee hinter dem Konzept war, dass das gesamte Ortsgebiet von Wiener Neudorf hinsichtlich der Auslastung aller Straßen und vor allem der Straßenkreuzungen untersucht wird. Gleichzeitig sollten eventuell fehlende Fuß- und Radverbindungen festgestellt und ein möglicher Ausbau des Öffentlichen Verkehrs geprüft werden.

Festgehalten wurde bereits Anfang der 2000er Jahre, dass alle Großbauvorhaben bis zur Fertigstellung dieses Generalverkehrskonzeptes aufgeschoben werden und bis dahin über das gesamte Gemeindegebiet ein Baustopp für Großprojekte verhängt wird. An diese Aufschließungsbedingung hat sich mein Nachfolger, Christian Wöhrleitner, nicht immer gehalten, weil er dies für völlig unsinnig hielt.

Beschlossen und begonnen wurden die Arbeiten am Generalverkehrskonzept bereits Ende 2004. Durch den Bürgermeisterwechsel im März 2005 wurden diese abrupt beendet.

Durch den neuerlichen Bürgermeisterwechsel , festgeschrieben im Koalitionsabkommen der Reformpartnerschaft, wurde der Erstellung des Generalverkehrskonzeptes wieder oberste Priorität eingeräumt. Ab Herbst 2015 wurde intensiv mit unserem Verkehrsplanungsbüro IKK überprüft, gemessen, untersucht, abgewogen und hochgerechnet. Überspitzt ausgedrückt wissen wir bis auf die Farbe der Fahrzeuge alles, was sich auf unseren jeweiligen Straßen – und vor allem Kreuzungen – abspielt und wir wissen, was sich im Jahr 2030 abspielen wird, wenn wir nichts tun und was wir tun müssen, um einerseits den Verkehr aufrecht erhalten zu können und andererseits die lärm- und abgasgeplagte Wohnbevölkerung bestmöglich zu schützen. Wir werden immer ein verkehrsintensiver Ort sein, aber es ist möglich, Verbesserungen zu erzielen. Das hat der Generalverkehrsplan eindeutig gezeigt.

Es waren 18 Monate intensivste Erarbeitung, laufende Abstimmungen, permanente Sitzungen und Besprechungen. Und: Es hat sich ausgezahlt.

Wir können stolz darauf sein, als eine von ganz wenigen Städten und Gemeinden (wie z.B. Bregenz, St. Pölten oder Frankfurt) ein umfassendes Generalverkehrskonzept erarbeitet zu haben, auf dem nunmehr der zukünftige Ortsentwicklungsplan aufbauen wird. Wir haben neben allen Verkehrsteilnehmern, auch die machbaren Anrainerwünsche, aber auch die Bedürfnisse unserer Partner aus der Wirtschaft berücksichtigt.

Aufgrund der Basis dieses Generalverkehrsplanes wird unser Ortsentwicklungsplan gemeinsam mit unserem Raumplanungsbüro DI Friedmann & Aujesky OEG, Wien, ausgearbeitet. Beides soll dann 6 Wochen lang (wir informieren rechtzeitig) zur Einsicht und Stellungnahme in den Monaten August und September aufliegen. Anfang Oktober sollen dann sowohl das Generalverkehrskonzept, als auch der Ortsentwicklungsplan im Gemeinderat beschlossen werden.

Wien Marathon: Wiener Neudorfer Gemeinderat mit Ausdauer

Sicherheitsreferent, GfGR Werner Heindl ist gemeinsam mit seinem Ausschuss-Vorsitzenden GR Werner Bechtold (FPÖ) für die Sicherheit in unserem Ort zuständig, d.h. für die Feuerwehr, für die Rettung und die Polizei im besonderen.

Ausdauer zu haben ist in der Politik immer eine gute Eigenschaft. Werner Heindl bringt sie als Hobby-Marathonläufer mit.

Mit seiner Zeit vom 3 Stunden, 41 Minuten und 43 Sekunden hat er am letzten Sonntag den Wien-Marathon geschafft, als 1.896 in der Männerklasse und auf dem hervorragenden 32. Rang in der Klasse 60.

Gratulation – Werner.

Und nach einer derartigen Anstrengung braucht es natürlich wieder eine besondere Stärkung, vor allem Kohlenhydrate und Elektrolyte:

Wiener Neudorf: Zusatzprogramm für 2017 beschlossen!

 

Keine Osterpause: Die Gemeinderegierung der Liste ÖVP, des Umweltforum und der FPÖ haben sich am Vortrag des Palmsonntag zu einem Intensivtag getroffen, um über die Verwendung des Sollüberschusses 2016 in Höhe von € 1,8 Mio zu beraten.

Zusätzlich zu dem sowieso bereits ambitionierten Millionenprogramm für 2017 wurden mehr als € 900.000,- an wichtigen Zusatzinvestitionen beschlossen. Den Rest werden wir zur Reduktion des Schuldenstandes bzw. für Rücklagen für das kommende Jahr verwenden.

€ 100.000,- werden im Rahmen unserer Spielplatzoffensive für Sanierungen bestehender Anlagen und  Neuanschaffungen reserviert.

Ebenfalls ca. € 100.000,- werden ein neuer Urnenhain und neue Urnengräber für den Friedhof kosten.

Neben den sowieso geplanten Straßengestaltungen werden wir knapp € 150.000,- für kleinere Maßnahmen an verschiedenen Straßen-, Geh- und Radwegen zur Verfügung stellen.

Wir werden zusätzlich sichtbar in Grünanlagen, und zwar in die Gestaltung neuer Grünflächen (vor allem Spitz Eumigweg/Europaplatz) sowie in Ergänzungspflanzungen von bestehenden Beeten investieren und dafür € 140.000,- vorsehen.

Wir werden im Glassaal des Migazzihauses und im Festsaal des Freizeitzentrum Maßnahmen setzen sowie in der Tennishalle die Quecksilberdampflampen komplett auf LED umrüsten.

Wir werden aufgeschobene kleinere Maßnahmen in den verschiedenen Kinderbetreuungseinrichtungen erledigen, den Beachvolleyballplatz am Kahrteich sanieren und um einen 4. Platz erweitern und den Zaun des alten Sportplatzes nach einem Sturmschaden in einer besseren Qualität neu errichten.

Wir haben im Zuge der Hauptstraßenneugestaltung € 20.000,- für Sanierungsmaßnahmen der Klostermauer vorgesehen, genauso viel für den teilweisen Austausch unserer Abfallbehälter, die wir mit eigenen Zigarettenbehältern ankaufen werden.

Für die Errichtung eines zweiten Bewegungsraumes im Kindergarten Europaplatz wurde der Budgetbetrag von € 250.000,- auf € 320.000,- aufgestockt.

Wir werden neue Sitzbänke entlang unserer Gehwege anschaffen und etliche sonstige kleine Maßnahmen umsetzen.

Da dieses zusätzliche Investitionsprogramm viele Teilbereiche der Gemeinde betrifft, werden wir einen Nachtragsvoranschlag vorbereiten, der entweder in der Gemeinderatssitzung vom 30. Mai oder spätestens am 3. Juli beschlossen werden wird.

Ich bedanke mich auf diesem Weg bei den teilnehmenden Gemeinderäte der drei Regierungsfraktionen für die intensive, aber stets konstruktive und engagiert geführt Klausur. Es gab Themenbereiche, die wir durchaus ambitioniert diskutiert haben. Letztlich konnten wir uns auf ein gemeinsames zusätzliches Arbeitsprogramm einigen, das sich – so meine ich – sehen lassen kann.

Die wichtigsten Beschlüsse der Gemeinderatssitzung vom 3. April

Wichtige Beschlüsse in der Gemeinderatssitzung: Teilweise einstimmig, teilweise mehrheitlich.

Unter anderem wurde in der Gemeinderatssitzung am 3. April Folgendes beschlossen: (die gesamte Sitzung können Sie ab Mittwoch Abend ungekürzt über Youtube – Neudorf TV nachschauen.

1.) Der Rechnungsabschluss des Jahres 2016 bringt einen Überschuss im ordentlichen Haushalt in Höhe von € 3,3 Mio,, eine Reduktion des Schuldenstandes um € 900.000,- und eine Erhöhung der Rücklagen um € 200.000,-. Es ist dies das beste Ergebnis seit über 10 Jahren. Mehrheitlich (ohne die Zustimmung der SPÖ) wurde dieser Rechnungsabschluss genehmigt.

2.) Die bestehende Drehleiter der Freiwilligen Feuerwehr Wiener Neudorf ist seit 24 Jahren im Gebrauch und muss dringend ersetzt werden. Deshalb wurde der Ankauf eines Sonderfahrzeuges der Marke Mercedes-Benz Econic 1830 L mit einer 32m hohen Gelenkarm-Drehleiter für die Feuerwehr Wiener Neudorf (Marke Magirus M32L-AS) einstimmig beschlossen. Die Gesamtkosten betragen  € 850.000,- inkl. Mwst. (bei einer Landesförderung in Höhe von € 250.000,-). Der Restbetrag ist heuer und 2018 in zwei Raten zu jeweils € 300.000,- zu bezahlen.

3.) Ab Juni 2017 soll die Umgestaltung der Hauptstraße im Bereich Schloßmühlgasse bis Mühlfeldgasse erfolgen. Die notwendigen Bauaufträge sollen in der kommenden Gemeinderatssitzung am 30. Mai vergeben werden. Nunmehr wurde mehrheitlich (ohne die Zustimmung der SPÖ) beschlossen, die Planung, die Ausschreibung und die Bauaufsicht an die „Firma kosaplaner“ zum Preis von € 46.500,- inkl. Mwst. zu vergeben.

4.) Einstimmig wurde beschlossen, die in einem sehr schlechten zustand befindlichen Gehwege am Spielplatz Gaswerkgasse zu renovieren. Davor muss auch der in der Parkanlage liegende Schmutzwasserkanal saniert werden. Der Auftrag erging an die Fa. Streit als Bestbieter um € 166.543,08 exkl. Mwst.

5.) Am 28 Vereine wurden Subventionen in Höhe von ca. € 90.000,- einstimmig beschlossen.

6.) Einstimmig wurde beschlossen, dass sich Wiener Neudorf dem Projekt „E-Car-Sharing“ anschließt. Vor dem Gemeindeamt wird ab Sommer eine Ladestation errichtet und ein Elektrofahrzeug (VW E-Golf, Reichweite ca. 300 km) zur Verfügung gestellt. Gegen einen geringen Kostenbeitrag (darüber wird noch ausführlich berichtet werden) kann dieses Fahrzeug (bis maximal 72 Stunden) ausgeborgt werden.

7.) Der bestehende alte Zaun an der Westseite des „alten Fußballplatzes“ (hin zu den Badner-Bahn-Geleisen) wurde durch einen Sturm stark beschädigt. Mehrheitlich (ohne die Stimmen der SPÖ) wurde beschlossen, diesen Zaun in einer besseren Ausführung neu zu errichten und zu begrünen. Die Kosten der Firmen Brix, Streit und Ostermann betragen dafür € 33.187,20 exkl. Mwst.(abzüglich einer Versicherungsabgeltung in Höhe von € 5.370,-).

8.) Im Wichtelhaus in der Mühlgasse wird im 1. Stock eine 3. Gruppe samt Bewegungsraum errichtet. Die Gesamtkosten in Höhe von € 136.497,91 exkl. Mwst. wurden einstimmig beschlossen, wobei ein Großteil dieser Kosten durch eine Landesförderung übernommen wird.

9.) Der Beachvolleyballplatz beim Kahrteich wird saniert und um einen weiteren Platz (einen vierten) erweitert. Die Gesamtkosten in Höhe von € 39.190,- inkl. Mwst. wurden einstimmig beschlossen.

10.) Der Eingangsbereich zum Gemeindeamt (Bürgerservice) wird noch kundenfreundlicher umgestaltet. Die dafür erforderlichen Kosten in Höhe von € 27.596,82 exkl. Mwst. wurden mehrheitlich (gegen 1 SPÖ-Gegenstimme) beschlossen.

11.) Einstimmig wurde beschlossen, einen Geh- und Radweg entlang der B11 zwischen der B17 und der Hondastraße, als Lückenschluss zum Weg der Ecoplus, der bis zur Griesfeldstraße führen wird, zu errichten. Die Gesamtkosten dafür betragen € 36.943,- inkl. Mwst.

12.) Die Grünanlage Anningerpark wird in den nächsten Monaten mit einer eingezäunten über 2.000 Quadratmeter großen Hundeauslaufzone samt Trinkbrunnen, weiteren Wegen und einem Naturspielplatz (Ballspielplatz) fertiggestellt. Mehrheitlich (ohne die Zustimmung der SPÖ) wurden die dafür notwendigen Aufträge in Höhe von € 82.230,- inkl. Mwst. beschlossen.

13.) Wie mit dem Land NÖ vereinbart, werden noch drei weitere Radar-Standorte errichtet – und zwar dort, wo deutliche Geschwindkeitsüberschreitungen festgestellt wurden. Eine Radarbox wird auf einer Gemeindestraße errichtet (Anningerstraße bei Tor 3 der Kleingartenanlage) und zwei auf Landesstraßen (Steinfeldstraße Höhe Herzfeldergasse und B17 Höhe Haus 29 – Fa. Halwachs). Die dafür notwendigen Errichtungekosten inkl. der Anschaffung einer weiteren Kamera betragen € 110.399,- inkl. Mwst. und wurden mehrheitlich (ohne die Zustimmung der SPÖ) beschlossen.

14.) Mehrheitlich (ohne die Zustimmung der SPÖ) wurde die Neugestaltung des Jugendplatzes an der Tennisstraße als Projekt der Dorf- und Stadterneuerung beschlossen. Im Zuge von Bürgerbeteiligungsveranstaltungen mit Kindern und Jugendlichen wurden die Wünsche erhoben und eingearbeitet. Das Ergebnis ist eine kombinierte Spiel- und Sportstätte mit den Inhalten: Pumptrack, Outdoor-Fitness, Drehspielring, Funcourt, Boulderwand und einem Jugendhaus. Für das Jugendhaus müssen allerdings erst die nötigen Voraussetzungen geschaffen werden. Die für heuer freigegebenen Kosten belaufen sich auf € 336.112,- inkl. Mwst. Das ursprünglich dafür geplante Darlehen muss nicht aufgenommen werden. Die Kosten werden einerseits durch eine Landesförderung und andererseits durch den Überschuss des Jahres 2016 gedeckt.

PS: Bei Aufträgen, die exkl. Mwst. angeführt sind, ist die Gemeinde vorsteuerabzugsberechtigt.

 

 

Die Gemeinderatssitzung vom 6. März ab sofort auf Youtube

Ab sofort können Sie den gesamten öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung – die von Wiener Neudorf TV aufgenommen wurde – vom 6. März auf Youtube nachsehen:

http://www.youtube.com/user/wienerneudorftv

Hier in schriftlicher Kurzform das Wichtigste über die Beschlüsse:

1.) Mit den Stimmen der Liste ÖVP, des Umweltforums und der FPÖ (Gegenstimmen: SPÖ) wurde beschlossen, das in den letzten 18 Monaten ausgearbeitete Generalverkehrskonzept und den darauf aufbauenden Ortsentwicklungsplan 6 Wochen zur allgemeinen Einsicht (wahrscheinlich ab Anfang Juni) aufzulegen.

Der Gemeinderat hat sich 2004 (!!!) verpflichtet, ein Generalverkehrskonzept zu erstellen. Durch den Anfang 2005 erfolgten Bürgermeisterwechsel von Herbert Janschka zu Christian Wöhrleitner wurde die Arbeit dazu eingestellt. Seit 1 ½ Jahren arbeitet die nunmehrige Gemeinderegierung intensiv an diesem Konzept, das im Februar fertiggestellt wurde und nunmehr den Gemeinderat „passiert“ hat. Es wurde der gesamte Ort untersucht und alle Verkehrsteilnehmer (Fußgeher, Radfahrer, Öffentlicher Verkehr und Autoverkehr) sowie die anrainende Wohnbevölkerung berücksichtigt. Wir wissen nunmehr, welcher Verkehr auf welchen Straßen und vor allem: auf welchen Verkehrsknoten noch möglich ist. Gemeinsam mit unseren Raumplaner werden wir darauf aufbauend einen Ortsentwicklungsplan – vorrangig für die noch unbebauten Liegenschaften – erarbeiten.

Es ist geplant, der Bevölkerung das Generalverkehrskonzept und die Grundzüge des Ortsentwicklungsplanes im Mai im Freizeitzentrum (Termin wird noch gesondert bekanntgegeben) vorzustellen.

2.) Einstimmig wurde beschlossen, dass es in der Musikschule statt der bisherigen zwei Unterrichtseinheiten (25 und 50 Minuten) ab September 30-, 40- und 50-minütige Unterrichtseinheiten geben soll. Das ist sowohl pädagogisch besser als auch in den allermeisten Fällen günstiger. Auch der Gruppenunterricht wurde neu geordnet.

3.) Mit den Stimmen der Liste ÖVP, des Umweltforums und der FPÖ (Gegenstimmen: SPÖ) wurde beschlossen, das begonnene Projekt „Gesunde Küche“ für unsere Kinderbetreuungseinrichtungen mit Unterstützung der Niederösterreich-Aktion „Tut gut“ (www.noetutgut.at) weiterzuführen.

4.) Einstimmig wurde beschlossen, das unvermutet undicht gewordene Vordach beim Gebäude „Hort Rathauspark“ zum Preis von € 5.700,- zu sanieren. Normalerweise werden derart im Verhältnis zum Gesamtbudget (ca. € 32 Mio.) kleine Summen nicht dem Gemeinderat vorgelegt. Da diese Ausgabe im Budget nicht berücksichtigt ist (weil zum Zeitpunkt der Budgeterstellung nicht bekannt), musste der Gemeinderat seine Zustimmung geben.

5.) Im nicht-öffentlichen Teil wurden soziale Aushilfen, Wohnungsvergaben und Personalangelegenheiten behandelt.

Wichtige Gemeinderatssitzung in Wiener Neudorf am kommenden Montag

Den öffentlichen Teil können Sie persönlich entweder im Sitzungssaal verfolgen oder sich zwei Tage später auf Wiener Neudorf TV (siehe Homepage der Gemeinde) ansehen.

Am kommenden Montag, den 6. März findet um 19:00 Uhr eine sehr wichtige öffentliche Gemeinderatssitzung statt, die zusätzlich von Wiener Neudorf TV aufgenommen wird und voraussichtlich ab kommenden Mittwoch nachzuhören und nachzuschauen sein wird – für diejenigen Interessierten, die keine Zeit haben, live dabei zu sein.

Die Tagesordnung wurde absichtlich kurz gehalten (die nächste Sitzung findet bereits am 3. April statt), denn es geht vor allem um die Vorstellung des Generalverkehrskonzeptes, an dem wir in den letzten 18 Monaten sehr intensiv gearbeitet haben. Es gab nahezu im 14-Tages-Rhythmus Arbeitssitzungen, Abstimmungsgespräche, zahlreiche Vorort-Begehungen und unzählige Berechnungen und Zählungen. Der zuständige Ausschuss hat sich darüber hinaus in sechs intensiven Sitzungen damit beschäftigt, zu denen teilweise auch der gesamte Gemeinderat zur Information eingeladen war.

Nunmehr ist das Werk fertig. Wir haben ein Radwege- und Fußwegekonzept erarbeitet. Wir haben die Situation des Öffentlichen Verkehrs beleuchtet. Wir wissen, was in Wiener Neudorf in jeder Ecke noch hinsichtlich des Autoverkehrs möglich ist.  Und wir haben uns sehr intensiv mit dem Anrainer-Schutz hinsichtlich Lärm und Abgasen beschäftigt. Das Konzept, das auch den B17-Tunnel als Herzstück der Zukunftsplanung beinhaltet, wurde auch bereits mit den zuständigen Abteilungen des Landes und den betroffenen Nachbargemeinden besprochen.

Nunmehr gilt es, dass der Gemeinderat dem Konzept seine grundsätzliche Zustimmung gibt und dass unser Raumplanungsbüro darauf aufbauend den Ortsentwicklungsplan mit den notwendigen Verbesserungen im Raumordnungs- und Bebauungsplan in Angriff nimmt.

Gibt der Gemeinderat am kommenden Montag grünes Licht, dann sollte der Ortsentwicklungsplan bis Ende Mai stehen. Im Anschluss daran werden das Generalverkehrskonzept und der Ortsentwicklungsplan 6 Wochen im Gemeindeamt zur Einsicht  und zur Stellungnahme aufgelegt.

Wir planen Mitte Mai eine Vorstellung des Generalverkehrskonzeptes im Freizeitzentrum für alle interessierten Bürger/-innen. Die Einladung dazu geht den Wiener Neudorfern zeitgerecht zu und ich werde auch in meinem Blog darüber berichten.