Kategorie-Archiv: Wiener Neudorf allgemein

Sehr sehr stolz auf dieses „supergeile“ Team

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Wiener Neudorf, Volksheim, 20.10.2015 – die Abteilungsleiter präsentieren das „Führungs-Leitbild“ der Gemeinde

Gestern abend trafen sich im Volksheim die Mitarbeiter/-innen der Marktgemeinde Wiener Neudorf. Von den insgesamt 150 Kolleginnen und Kollegen war ein Großteil gekommen, um sich die Präsentation des von den Abteilungsleitern ausgearbeiteten „Führungs-Leitbildes“ anzusehen, anzuhören und zu diskutieren.

Ich habe vor einem halben Jahr meine Vorstellungen von Mitarbeiter-Führung und vom Miteinander aller Gemeindebediensteten skizzieren dürfen. Die Führungskräfte haben in den letzten Wochen und Monaten ein tolles Ziel-Programm entwickelt und eine Richtung dokumentiert, wohin sich das gesamte Team entwickeln möchte. Ein Dienstleistungsunternehmen wie die Marktgemeinde Wiener Neudorf braucht motivierte, engagierte, kreative, teamorientierte, offene, entscheidungsfreudige und loyale  Mitarbeiter/-innen, die bereit sind mit einem Höchstmaß an Begeisterung für die Bevölkerung zu arbeiten.

Das „Gemeinde-Team“ arbeitet schon heute in vielen Bereichen hervorragend und es hat darüber hinaus ein enormes Entwicklungspotential. Ich werde in den nächsten Jahren einen ganz besonderen Schwerpunkt auf die Führungskräfte-Ausbildung legen und in weiterer Folge wird der gesamte Bereich der Mitarbeiter-Schulung einen sehr hohen Stellenwert bekommen. Die Anforderungen an die Gemeindeverwaltung werden permanent intensiver, permanent höher – und wir müssen diesem Anspruch gerecht werden.

Bei der Marktgemeinde Wiener Neudorf zu arbeiten wird kein Honiglecken sein. Wir werden ein großes Programm fahren und wir werden ein hohes Tempo gehen, aber es wird enormen Spaß machen, diesem Team anzugehören. Ich werde mein Bestes geben, das meine Position als „Chef“ dieses Teams rechtfertigt. Die Wiener Neudorfer/-innen werden uns spüren und wir werden uns sehr bemühen, dass die Bevölkerung mit unserer Arbeit mehr als nur zufrieden ist.

Ich hoffe, dass es uns gelingt, die Aufbruchstimmung und die Begeisterung, die ich gestern bei den Gemeindemitarbeitern so deutlich wahrgenommen habe, auch auf den gesamten Ort zu übertragen.

„Wir sind ein supergeiles Team“ hat gestern einer der Abteilungsleiter gemeint. Das möchte ich doppelt unterstreichen. Ja, die Gemeindebediensteten sind in der Tat ein „supergeiles“ Team. Ich bin stolz auf dieses Team und ich bin stolz, diesem Team vorstehen zu dürfen. Die Ziele, die wir uns gemeinsam für Wiener Neudorf gesetzt haben, sind hoch – aber wir werden sie gemeinsam erreichen!

Fast wäre es Wiener Neudorf wie Guntramsdorf ergangen

Unsere Nachbargemeinde Guntramsdorf erlebt in diesen Tagen eine hohe mediale Aufmerksamkeit. Sogar das heutige „profil“ berichtet darüber. Ich nehme an, mein Bürgermeister-Kollege,Mag. Robert Weber (SPÖ), würde liebend gerne auf dieses journalistische Interesse verzichten.

Lesen Sie hier den Artikel im heutigen „profil“:

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Hinsichtlich Struktur und Einwohnergröße sind die Gemeinden Guntramsdorf und Wiener Neudorf durchaus vergleichbar. Wir teilen uns nicht nur das IZ-Süd, sondern auch die Durchtrennung beider Orte durch die B17 (wenn auch in Guntramsdorf abgeschwächt). Fast hätten wir auch eine ähnliche Finanzsituation gehabt. Wäre da nicht die Gemeinderatswahl im Jänner 2015 dazwischen gekommen.

Guntramsdorf hat einen Schuldenstand von ca. 73 Millionen €. Ich werde schon beim Wiener Neudorfer Schuldenstand von 29 Millionen € unruhig. Im März 2012 ließ der damalige Bürgermeister mit der überraschenden Meldung aufhorchen: Guntramsdorf bekommt ein Gymnasium! Neben Volksschule und Neuer Mittelschule werde es durch ein Gymnasium in Guntramsdorf zu einem Bildungscampus kommen. Dies wäre eine Jahrhundertchance, die es zu nützen gelte. Diese Argumentation kommt uns in Wiener Neudorf nicht ganz unbekannt vor. (Und zählen sie jetzt zum bisherigen Schuldenstand von 29 Millionen € die ca. 30 Millionen € dazu, die ein Gymnasiumbau in Wiener Neudorf kostet, dann …..)

Nicht zuletzt um dieses Jahrhundert-Vorhaben zu ermöglichen, hat sich Guntramsdorf in finanzielle Wagnisse gestürzt, sich plötzlich als Player am Kapitalmarkt gesehen und Anleihen begeben, deren Rückzahlung nunmehr das Gemeindebudget in allerhöchste Schwierigkeiten bringt.

Ich bringe diesen Blog-Beitrag nicht, um mit dem Finger auf unsere südliche Nachbargemeinde zu zeigen, sondern nur um noch einmal verständlich zu machen, dass eine Gemeinde ein derartiges Prestigeprojekt einfach nicht stemmen kann. Dass das Bildungsthema für jeden (Gemeinde)Politiker jeder Fraktion wichtig ist und wichtig zu sein hat, ist hoffentlich unbestritten. Ja, ein Gymnasium in Wiener Neudorf wäre schön – wenn es diejenige Stelle finanziert, die dafür zuständig ist: Der Bund! Wenn Gemeindevertreter glauben sich ein Denkmal setzen und Bundespolitik und Finanzjongleur spielen zu müssen, dann kann das zu verheerenden Folgen führen. In meiner Bürgermeisterzeit schließe ich ein derartiges Vorgehen kategorisch aus.

Vielleicht versteht man jetzt auch besser, warum wir Herrn Wöhrleitner aus der Verantwortung nehmen mussten – und warum es eine Pflicht der Stunde war, dass die drei Fraktionen ÖVP, Umweltforum und FPÖ verpflichtet waren, sich zu einer Koalition zusammen zu finden.

Über die Richtigkeit des politischen Kompromisses

 

In den letzten Wochen bis hin zur gestrigen Flüchtlingshilfe-Veranstaltung im Freizeitzentrum wurde ich immer wieder darauf angesprochen. „Warum geht da nicht rascher etwas weiter?“ „Warum entscheidest Du nicht rascher – so wie bei anderen Themen auch?“ „Ich kenne Dich lange genug – die Haltung, die Du vertrittst, ist nicht ganz Deine!“ ………

Ich habe einmal vor vielen Jahren, als ich noch nicht in der Politik tätig war, den Satz in einem Buch veröffentlichen dürfen: Ein Kompromiss reimt sich auf wenig und vor allem nicht auf das Richtige.

Als ich dann etwas später in der Politik tätig war, kam ich bald darauf, dass es einen Unterschied zwischen journalistischen oder literarischen Wunschformulierungen und der politischen Realität gibt. Natürlich ist ein Kompromiss zumeist nur etwas, mit dem diejenigen gut leben können, die ihn verhandelt haben, die auf einander zugegangen sind, die auf Teile ihrer ursprünglichen Forderung verzichtet haben. Nicht-Teilnehmer an dieser Kompromiss-Arbeit, die nach wie vor auf der einen oder anderen ursprünglichen Position verharren, können zumeist wenig mit dem Kompromiss anfangen. Den einen geht der Kompromiss zu weit, den anderen zu wenig weit.

Es gibt einen legendären Sager: Die Wahrheit liegt meistens dazwischen. Liegt sie meistens – aus meiner Erfahrung – aber nicht. Was ist das Ergebnis von 1 und 1? Der eine sagt: 2. Der andere sagt: 3. Beide haben viele Anhänger ihrer Antworten. Der Kompromiss ist 2,5. Beide geben sich die Hände und stimmen schweren Herzens zu. Ein Kompromiss ist gefunden – die Wahrheit nicht. Die Anhänger beider sind unzufrieden, weil sie alle der Meinung sind: das ist falsch und ein fauler Kompromiss. Die einzigen halbwegs Zufriedenen sind die beiden, die den Kompromiss gefunden haben und aufeinander zugegangen sind.

Ich denke, irgendwie so einfach ist es zu verstehen, dass heute so viele mit der Politik unzufrieden sind. Eine politische Partei hat Standpunkte und Anhänger für diese Standpunkte. Eine andere Partei hat andere Standpunkte und genauso viele Anhänger dafür. Beide haben nicht die Mehrheit bei einer Abstimmung. Also heißt es aufeinander zugehen. Und irgendwo zwischen den beiden Standpunkten trifft man sich, stimmt ab und beschließt. Die Anhänger beider Parteien sind unzufrieden und fühlen sich irgendwie verraten. Die Kompromiss-Verhandler können gerade noch mit diesem Kompromiss leben, sind zufrieden und verstehen die Unzufriedenheit ihrer Anhänger nicht. Das ist der Nachteil von Regierungsparteien, wenn sie in einer Koalition einen gemeinsamen Weg finden müssen/wollen.

Am leichtesten tut sich die dritte Partei, die sich an der Kompromiss-Arbeit nicht beteiligt, auf ihrem Standpunkt beharrt und sich bei einem Beschluss vom Kompromiss der beiden anderen niederstimmen lässt. Ihre Anhänger sind zufrieden. Sie haben zwar ihre Position nicht durchgebracht, aber ihren Standpunkt beibehalten. Das ist der Vorteil einer Oppositionspartei.

Zum ersten Absatz zurück: Ja, ich würde rascher entscheiden, wenn ich das alleinige Sagen hätte. Genauso wie jeder andere, der das alleinige Sagen hätte. Ja, ich würde anders entscheiden, wenn ich keinen Kompromiss eingehen müsste/wollte. Genauso wie jeder andere, der keinen Kompromiss eingehen muss/will. Ob mein rascheres und anderes Entscheiden letztlich auch richtig wäre kann bestenfalls gehofft und nicht gewusst werden.

Zurück zu den Tatsachen in Wiener Neudorf: Die Bevölkerung hat keiner Partei  und damit keinem Standpunkt – die absolute Mehrheit gegeben und damit den Wunsch nach einer Koalition dezidiert ausgesprochen. Und damit den Wunsch nach Zusammenarbeit und Aufeinander-Zugehen. Und das bedingt manchmal einen Kompromiss. Manchmal einen wohlriechenden. Manchmal einen faulen.

Ich habe eine ganz besondere Vorliebe für eine gut riechende Umgebung.

Der erste Schnee und das Flüchtlingsthema in Wiener Neudorf

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Als wir (Gaby und ich) vor ein paar Tagen Richtung Bad Kleinkirchheim über die Nockberge gefahren sind, war alles grün, bis hinauf auf die Gipfel. Nach ein paar Urlaubstagen in einem Thermenhotel bei der gestrigen Rückfahrt: Der erste Schnee. Ein schönes, friedliches Panorama.

Am Abend hatte ich dann noch eine Ausschuss-Sitzung, danach habe ich via TV mit dem Fußball-Team gefeiert, habe mir die ORF-Interpretationen zur Wien-Wahl angesehen und bin danach ins Bett gefallen. Eigentlich wollte ich noch die E-Mails, aber … nach dem Urlaub braucht man oft Urlaub.

So kam ich erst heute früh dazu, die zahlreichen Mails, Kommentare und Blog-Einträge der letzten Tage zu lesen. Bemerkenswert und eigentlich schön, dass bei unterschiedlichsten Themen am Ende über die Flüchtlingsthematik diskutiert und geschrieben wird.

Ich bin schon sehr gespannt, wie die die morgige Veranstaltung im Freizeitzentrum (Beginn: 18.30 Uhr) und die Sonder-Gemeinderatssitzung am kommenden Montag (Beginn: 19.00 Uhr), die beide unter diesem Thema stehen, ablaufen werden.

Was wird und kann die Gemeinde tun? Was können wir als Privatpersonen tun? Wo kann und wird die Gemeinde helfen? Welche Initiativen werden vielleicht neu gesetzt? Alle vier Fraktionen im Gemeinderat haben sich darauf verständigt, möglichst einstimmige Beschlüsse zu fassen. Für mich ist das Flüchtlingsthema keines, das einer politischen Konfrontation bedarf. Menschlichkeit, Humanität, Hilfe und Solidarität sind Begriffe, die politische Fraktionen einen sollten und einen müssen. Mir ist natürlich klar, dass die genannten Begriffe unterschiedlich definiert, erkannt und gelebt werden. Und mir ist schon klar, dass bei diesem Thema möglicherweise unterschiedliche Weltanschauungen aufeinander treffen. Die morgige Veranstaltung sollte aber in erster Linie dazu da sein, um gemeinsam zu gemeinsamen Erkenntnissen und Ergebnissen zu kommen.

Es wird am kommenden Montag bei der Sonder-Gemeinderatssitzung nicht leicht sein zu einstimmigen Beschlüssen zu kommen, zu unterschiedlich sind möglicherweise die Zugänge. Aber ich sehe es als meine Aufgabe als Bürgermeister diese gemeinsamen Nenner zu finden und zu formulieren. Und wir werden vielleicht die eine oder andere Sitzungsunterbrechung brauchen, um einen endgültigen Konsens und endgültige Formulierungen zu finden, in denen sich jede Fraktion wiederfindet. Ich bin überzeugt: Wir schaffen das!

So – und jetzt ab ins Gemeindeamt.

IZ-Nord: Was ist möglich? Ist überhaupt etwas möglich?

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Wiener Neudorf, IZ-Nord-Vorbesprechung: GfGR DI Pigisch (ÖVP, Verkehrsreferent), DI Dr. Kriebernegg (Gemeinde-Verkehrsplaner), Vize-Bgm. Dr. Kleissner, Bgm. Herbert Janschka, DI Friedmann und Aujesky (Gemeinde-Raumplaner)

Das Gebiet zwischen der SCS (Blaue Lagune) und der Tennisstraße, das sogenannte IZ-Nord, ist gewidmetes Betriebsgebiet. In meiner ersten Amtszeit wurde das Gelände komplett saniert und von Altlasten befreit. In den 60er Jahren war dort eine riesige Mülldeponie. Es ist mir damals in den Verhandlungen gelungen, dass sämtliche Kosten (rd. 75 Millionen €) vom Bund und den Grundeigentümern übernommen werden. Nach Abschluss der Sanierungsarbeiten im Jahre 2004 wurde ein 10jähriges Bauverbot ausgesprochen. Dazu kommt eine generelle ortsweite Bausperre, die noch bis Oktober 2016 für Großbauvorhaben gilt.

Der Gemeinderat hat damals (2004) über meinen Antrag weitreichende Aufschließungsbedingungen erlassen, vor allem um dem Ortszentrum von Wiener Neudorf zusätzlichen Verkehr zu ersparen. Eine Zufahrt zu diesem Gebiet kann und darf nicht über das Ortsgebiet (Wohngebiet) erfolgen. Daran scheitert eine Verbauung bis heute. Die „Wöhrleitner-Idee“, die Zufahrt über den Freizeitpark Reisenbauer-Ring zu realisieren, ist glücklicherweise bekanntlich gescheitert.

Jetzt gibt es einen neuen Anlauf der Grundeigentümer sämtliche Aufschließungsbedingungen zu erfüllen und das Gelände aufzuschließen. Das Gelände ist als Betriebsgebiet gewidmet und wenn die Projektbetreiber die Aufschließungsbedingungen erfüllen, dann besteht ein Rechtsanspruch auf Verbauung. Wenn es tatsächlich in Richtung Öko-Wirtschaftspark mit vorwiegend Umwelt(technik)betrieben geht – wie nunmehr angedacht – dann ist das für mich ein Weg in die richtige Richtung.

Wichtig für mich ist, dass die Verkehrszufahrt nicht über das Wiener Neudorfer Wohngebiet erfolgt, dass ausreichende Schutzzonen zwischen einem eventuellen neuen Betriebsgebiet und dem bestehenden Wohngebiet gibt (Wälle, dichte Baumreihen etc.) und dass es insgesamt zu keiner zusätzlichen Belastung der Bevölkerung kommt.

Wir gehen also in neue Verhandlungen mit den Grundeigentümern und den Projektbetreibern, denen die offizielle Position der Gemeinde bewusst ist. Wir werden diese Verhandlungen ergebnisoffen und fair führen. Ich kann also zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht sagen, was und wieviel auf diesem Gebiet möglich sein wird und kann. Ziel der neuen Gemeindeführung, und das ist allgemein bekannt, ist es, dass es zu keiner Beeinträchtigung der Wohn- und Lebensqualität der Wiener Neudorfer kommt. Natürlich ist mir aber bewusst, dass ein guter, interessanter, sicherer und gutbezahlter Arbeitsplatz in der Nähe auch zur Lebensqualität gehört.

Die „G’stättn“ kommt endlich weg!

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Wiener Neudorf: Einer Hauptstraße ist dieser – mittlerweile jahrelange – Anblick wirklich unwürdig. Jetzt ist es so weit: Die G’stättn kommt weg!

Das Grundstück an der Hauptstraße – neben dem Heurigenrestaurant Willixhofer – wird im Volksmund seit Jahren gerne als „G’stättn“ bezeichnet – und sorgt dementsprechend schon lange für Unmut. Für die Hauptstraße eines Ortes wie Wiener Neudorf ist dieser Anblick auch wirklich äußerst beschämend. Ich freue mich, dass ich nach einigen Gesprächen mit dem Grundeigentümer berichten kann, dann die „G’stättn“ nunmehr endlich und endgültig wegkommt. Ich stehe bekanntlich persönlich nicht unbedingt für Verbauung und jeder, der mich kennt, weiß, dass mir der Erhalt von Freiflächen äußerst wichtig ist. Aber manchmal – wie in diesem Fall – ist für das Ortsbild eine Verbauung um einiges schöner.

Der Plan wurde mit den Anrainern besprochen und – nach Einarbeitung von kleineren Verbesserungen – akzeptiert und mittlerweile auch positiv verhandelt.

Straßenseitig werden ein Hotel und ein Drogeriemarkt entstehen, dahinter insgesamt 14 Wohnungen. Unter dem Gebäude wird eine Tiefgarage errichtet. Es müssen noch statische (Detail-)Unterlagen nachgebracht werden. Nach Vorliegen und eingehender Prüfung werde ich einen positiven Baubescheid erlassen und ich denke, dass in wenigen Wochen mit dem Bau begonnen werden kann.