Das Damokles-Schwert über der Bundespräsidentenwahl

Eine Frage beschäftigt mich schon: Was ist, wenn Alexander Van der Bellen vor dem 9. Oktober etwas passiert und er nicht mehr antreten kann?

Allein um in Wiener Neudorf die Bundespräsidentenwahl ordentlich abwickeln zu können, braucht es am 2. Oktobersonntag etwa 150 bis 160 Helfer, die sich zumindest stundenweise in den 13 Wahllokalen abwechseln oder für sonstige Arbeiten verfügbar sind. Es war noch nie so schwer, diese Anzahl aufzustellen. Wir werden deshalb bereits für die nächste Wahl (Landtagswahl im Jänner 2023) die Anzahl der Wahllokale deutlich reduzieren, um nicht mehr als maximal 100 Personen dafür zu benötigen. Auch noch immer eine große Zahl und eine große Herausforderung.

Ich hoffe sehr, dass wir die Bundespräsidentenwahl in 3 Wochen in einem Wahlgang über die Bühne bringen und es schaut glücklicherweise auch ganz danach aus. Auch wenn der Vorsprung des derzeitigen Bundespräsidenten ein wenig schmilzt und sich angeblich tatsächlich knapp 40 % der Wähler/-innen einen der sechs anderen für dieses Amt vorstellen können.

Für mich bleibt diese Damokles-Schwert-Frage was sein würde, wenn Alexander van der Bellen vor dem 9. Oktober etwas passiert und er nicht mehr antreten kann. Dann wird zwangsläufig einer der sechs anderen zum Österreichischen Bundespräsidenten gewählt, wahrscheinlich in einem zweiten Wahlgang in einer Stichwahl. Und ich müsste die 150 bis 160 Helfer für einen zweiten Wahlsonntag motivieren. Na bravo.

Nicht, dass ich nicht gerne manchmal ein Glas Bier trinke oder mir hin und wieder Schuhe kaufe oder mich nicht gerne manchmal mit schrägen Vögeln unterhalte oder ich mir nicht manchmal Situationen mit Spaßfaktoren herbeiwünsche – aber eine Bundespräsidentenwahl ist halt schon etwas anderes. Auch wenn ein guter – und für mich zu großer – Teil der Bevölkerung das offenbar anders sieht. Im heutigen „profil“ wird im Leitartikel die Frage gestellt, ob jeder Kasperl bei einer Bundespräsidentenwahl kandidieren darf. Die demokratiepolitische Antwort ist ein klares: Ja. Eine Beifügung möchte ich dennoch anbringen. Kandidieren: Ja, gewinnen: Nein.

In diesem Sinne wünsche ich Herrn Van der Bellen, dass er vor allem in den nächsten Wochen sehr auf sich aufpasst und dass er bitte diese Wahl im ersten Wahlgang gewinnen möge.

2 Gedanken zu „Das Damokles-Schwert über der Bundespräsidentenwahl

  1. timpoechhacker

    Naja, ganz so ist es nicht. Im von Ihnen beschriebenen Fall wird die Wahl verschoben und es kann noch ein Kandidat nominiert werden:

    §8 (4) BPräsWG: „Wenn ein Wahlwerber nach dem im § 7 Abs. 1 erster Satz genannten Zeitpunkt stirbt, ist die Wahl zu verschieben. Der neue Wahltermin ist von der Bundesregierung so festzusetzen, daß die Wahl mindestens sechs und höchstens zehn Wochen nach dem verschobenen Termin stattfindet. Ein neuer Wahlvorschlag kann nur vom zustellungsbevollmächtigten Vertreter des Wahlvorschlages, mit dem der verstorbene Wahlwerber unterstützt wurde, oder von einem seiner Stellvertreter vorgelegt werden. Auch der neue Wahlvorschlag muß von mindestens 6 000 Wahlberechtigten unterstützt sein. (…)“

    Ändert aber nichts an Ihrer Kernaussage, die ich gar nicht abstreiten mag.

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  2. Bernhard

    Ich würde mich als freiwilliger Helfer melden, möchte aber nicht als Beisitzer einer Partei vor Ort sein. Gibt es die Möglichkeit mitzuhelfen, ohne von einer Partei nominiert zu sein?

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