Archiv für den Monat: März 2021

Bausperre in Wiener Neudorf

Die Bebauungsbestimmungen für Wiener Neudorf werden überarbeitet

Der Beschluss des Gemeinderates, über weite Teile des Ortsgebietes eine Bausperre zu verhängen, war extrem wichtig. Immer mehr bisherige Ein- und Zweifamilienhausbesitzer verkaufen ihre Liegenschaften an Wohnbauträger, weil sie verständlicherweise damit höhere Preise erzielen. Diese wiederum denken nach einem Abriss der/des bestehenden Gebäude/s – ebenfalls verständlicherweise – an die Errichtung von so vielen Wohnungen wie möglich. Je mehr Wohnungen, desto mehr kann der Grundstückskaufpreis aufgeteilt werden. So kommt es, dass bei Grundstücken, auf denen bisher 3 – 4 Menschen mit größerem Garten gelebt haben, nun acht oder zehn Wohnungen geplant sind.

Natürlich freuen wir uns über jede Person und jede Familie, die neu zuzieht und Wiener Neudorf zu ihrer neuen Heimat macht. Aber abgesehen von der Verkehrssituation, den Bebauungshöhen und Bebauungsdichten, müssen wir der Versiegelung Einhalt gebieten. Deshalb werden wir ab sofort vermehrt Gründächer und Grünfassaden nicht nur fordern, sondern auch zur Bedingung machen. Aufgrund der fehlenden gesetzlichen Vorschriften, konnten wir das bislang nur verhandeln. Auch die Überarbeitung sogenannter „Baufluchtlinien“, über die in den Grundstücken nicht hinausgebaut werden dürfen, steht an, genauso wie der Schutz des Altortes. Es geht aber nicht nur um das Wohngebiet, sondern auch um die gewidmeten Betriebsgebiete.

Seit Dezember 2020 gibt es eine Verordnung der NÖ Landesregierung, die es den Gemeinden ermöglicht, dies in den örtlichen Bebauungsrichtlinien festzuschreiben und damit zur Bedingung zu machen. Um diese Richtlinien genau auszuarbeiten (neben anderen Überlegungen) haben wir umgehend eine 2-jährige Bausperre bis Ende 2022 beschlossen, die maximal um 1 Jahr verlängert werden kann. Die sogenannten „Häuslbauer“ sind davon eher nicht betroffen.

Die gesamte Bausperren-Verordnung der Gemeinde sehen Sie auf der Home-Page der Gemeinde unter www.wiener-neudorf.gv.at . Geben Sie bei der Stichwortsuche (Leiste oben – Lupe) „Bausperre“ ein.

Abschließend noch eine aktuelle Information: Am Europaplatz werden am kommenden Dienstag und Mittwoch, den 23. und 24.03.2021, im Rahmen der Kanalsanierung die Inliner-Hauptarbeiten an den Hauptkanälen durchgeführt. Im Zuge dessen wird es an beiden Tagen zu rauchähnlichen Entwicklungen kommen. Dabei handelt es sich ausschließlich um das Aufsteigen von ungefährlichem Wasserdampf.

Auch Kindergartenkinder werden getestet: Wiener Neudorf in der Vorreiter-Rolle!

Heute wurden die „Spucktests“ an die Eltern – wie hier im KIGA Europaplatz – übergeben.

Bislang werden die Kinder ab dem 1. Schuljahr kostenlos getestet. Wir kennen diesen Vorgang als „Nasenbohrer-Test“. Aus meiner Sicht ist das zu spät. Wir werden deshalb in Wiener Neudorf ab sofort kostenlos auch den Kindergarten- und Krabbelstubenkindern Tests anbieten. Für diese Altersgruppe haben wir uns für die sogenannten „Spucktests“ entschieden.

Die betreffenden Eltern wurden heute bereits mit Tests ausgestattet und werden gebeten, die Kindergarten- und Krabbelstubenkinder auch – analog der Volksschule – 3 x wöchentlich, am Montag, Mittwoch und Freitag freiwillig zu testen. Ist der Test negativ, dann ist alles okay. Ist der Test positiv, dann werden die Eltern gebeten, das Kind zu Hause zu lassen, 1450 anzurufen und die weitere Vorgehensweise zu besprechen.

Warum machen wir das? Bekanntlich werden die Personen, die positiv auf das Corona-Virus getestet werden, immer jünger. Wir bemerken in Wiener Neudorf, dass das immer häufiger auch unsere Bildungs- und Kinderbetreuungseinrichtungen betrifft. Viele Familien haben Kinder sowohl in der Volksschule als auch in einem unserer Kindergärten. Wir wollen „corona-positive“ Kinder frühestmöglich erkennen und eine eventuelle Verbreitung von Anfang an bekämpfen. Wir wissen, dass Kinder durch das Corona-Virus nicht so schwer erkranken wie Erwachsene, aber sie können das Virus gut übertragen, sowohl innerhalb der Familie als auch in der Kinderbetreuungseinrichtung.

Wir verstehen diese Aktion als Pilotprojekt und werden den zuständigen Behörden der NÖ Landesregierung über unsere Erfahrungen zeitnah berichten. Und natürlich hoffe ich insgeheim, dass unser Vorstoß Nachahmer findet und am besten auf das ganze Land ausgerollt wird.

Ich freue mich sehr, dass dieser Antrag die einhellige Zustimmung im Gemeindevorstand (ÖVP, SPÖ und UFO) gefunden hat. Die monatlichen Kosten dafür werden ca. € 15.000,- betragen und sind aus meiner Sicht sehr sehr gut angelegt, auch wenn ich natürlich darauf hoffe, dass diese Kosten demnächst vom Bund oder vom Land übernommen werden.

HYGIENE AUSTRIA made in China

„Hygiene-Austria-Masken“: links in Wiener Neudorf erzeugt, rechts in China!

Im April 2020 traf ich das erste Mal die drei neuen Eigentümer der Palmers Textil AG, die Brüder Tino und Luca Wieser sowie Matvei Hutman. Dabei wurde mir die Idee einer inner-europäischen Schutzmaskenproduktionsstelle vorgestellt. Es ging nicht darum, die Masken qualitativ besser, sondern es ging darum, Europa vom chinesischen Markt unabhängiger zu machen. Eine Zusammenarbeit zwischen den beiden bekannten Konzernen Palmers und Lenzing stand im Raum. Als Betriebsstätte kämen Gebäude am Palmers-Gelände in Frage. Was ich dazu sagen würde, wenn man dies Mitten in Europa, in Österreich, in Wiener Neudorf verwirklicht würde.

Gerade hatten wir mit den Grundeigentümern die jahrelangen Verhandlungen um den Öko-Park abgeschlossen. Der Grundgedanke war ein einzigartiges Betriebsgebiet mit Umwelt- und Gesundheitsbetrieben zu entwickeln. Wenige Monate zuvor hatte die Eurofins, Österreichs größtes privates Gesundheits- und Umweltlabor seinen Betrieb direkt südlich des Palmershochhauses aufgenommen. Das war genau die Art von Betrieben, die uns im Gemeinderat vorschwebten. Und da kam die Idee „Hygiene Austria“ zu dieser Zeit genau an diesem Ort.

Natürlich war ich „Feuer und Flamme“. Es wäre eigenartig, wenn ich anders reagiert hätte. Der Betrieb wurde aufgenommen, von mehr als 100 Mitarbeiter/-innen war die Rede, die nach und nach aufgestockt werden sollten. Mehrere Millionen Nasen-Mund-Schutz-Masken pro Monat sollten erzeugt werden. Auch FFP2-Masken sollten produziert werden, aber nur im geringen Ausmaß, denn diese waren damals nur für den sanitären und medizinischen Bereich im Einsatz. Es war – zumindest mir – völlig unbekannt, dass das einige Monate später eines unserer wichtigsten Kleidungsstücke werden sollte. Dass zur Firmeneröffnung die politische Gemeinde-, Bezirks-, Landes- und Bundesspitze antanzte, war wohl auch logisch und selbstverständlich.

Warum letztlich aus dieser tollen Idee, die ein gutes nachhaltiges Geschäftsmodell hätte werden können, ein Scherbenhaufen geworden ist, das werden laufenden Untersuchungen aufzeigen. Dass vorerst – bis zur Feststellung der Rentabilität – vorrangig Leiharbeiter beschäftigt werden, kann ich nachvollziehen. Dass dabei mit eher eigenartigen Leiharbeiterfirmen Verträge abgeschlossen wurden, kann ich nur nachvollziehen, wenn damit ein Zweck verbunden war. Dass eine plötzliche Auftragsexplosion Schwierigkeiten bei der Produktion und der Lieferzeiten entstehen, kann ich nachvollziehen. Ich kann auch nachvollziehen, dass man sich Subunternehmen bedient. Nachdem Chinesische Produktionsfirmen bei der Erzeugung von FFP2-Masken mit Sicherheit eine hohe Kompetenz haben, kann ich auch derartige Geschäftsbeziehungen nachvollziehen. Dass diese Masken dann umetikettiert wurden, um offenbar eine Erzeugung in Österreich vorzutäuschen, kann ich nicht nachvollziehen.

Ich denke, es wäre völlig leicht, unverfänglich und verständlich gewesen, hätte die Fa. Hygiene Austria offen zugegeben, dass die Bestellmengen in kürzester Zeit derart explodiert sind, dass man sich bis zum Ausbau der eigenen Kapazität chinesischer Subunternehmen bedient, nachdem es dort eine nachweislich große Erfahrung – und auch freie Produktionsmöglichkeiten – gibt. Es ging, wie eingangs erwähnt, nie darum, das Produkt besser zu machen. Die chinesischen Masken sind ja um nichts schlechter, gefährlicher oder virusverbreitender.

Die Untersuchungen werden zeigen, ob der überall als solcher bezeichnete „Masken-Skandal“ ein Management-Fehler war, ob es reine Dummheit war, ob es ein geplanter krimineller Akt war – oder ob sonst eine andere Ursache dahintersteckt.

Erinnern wir uns an den „Wein-Skandal“ des Jahres 1985. Der Skandal wurde als Chance genützt, rasch aufgearbeitet und rasch die Weinproduktion auf komplett neue Beine gestellt. Österreichs Weine galten bald danach (und gelten bis heute) als besonders gut, wertvoll und unverfälscht und brauchen keine Vergleich scheuen. Vielleicht gelingt dies der Maskenproduktion in Wiener Neudorf auch.

Corona-Virus: Neue Horteinteilung notwendig!

Ab Montag werden auch andere Kinder im Hort Rathauspark betreut. Warum, das lesen sie in diesem Blogbeitrag.

Es mehren sich die Fallzahlen in den Wiener Neudorfer Kinderbetreuungseinrichtungen. Nicht nur unsere Gemeindeärztin zeigt sich besorgt. Bei Kinder dürften sich die Krankheitssymptome offenbar nicht so eindeutig zeigen, aber sie dürften das Corona-Virus genauso verbreiten können wie Erwachsene. Wir müssen deshalb auch in den Kinderbetreuungseinrichtungen das Zusammentreffen von vielen Kindern erschweren.

Ein Problem ist demgemäß der Hortbetrieb. In den Wiener Neudorfer Horten kommen in den Gruppen Kinder von (bis zu) acht Volksschulklassen zusammen. Diese Durchmischung birgt natürlich eine große Gefahr der Verbreitung, wenn ein Kind, oder auch eine Pädagogin/ein Pädagoge „positiv“ ist.

Ab kommendem Montag gilt deshalb eine neue Einteilung – und zwar derart, dass b.a.w. (zumindest bis zum Schulschluss) nur mehr Kinder von zwei Klassen eine Hortgruppe bilden. Das führt dazu, dass Kinder eventuell eine neue Hortpädagogin/einen neuen Hortpädagogen bekommen und eventuell auch in ein anderes (von unseren beiden) Hortgebäuden wechseln werden.

Kinder und Eltern wurden von dieser notwendigen Maßnahme bereits informiert. Mir ist natürlich klar, dass manche Kinder eine gute Beziehung zu ihren gewohnten Hortpädagogen aufgebaut haben. So wie jede Veränderung gewisse Ängste erzeugt, birgt sie auch Chancen. So wie im ersten Moment unbekannte Menschen immer Fremde sind, können diese innerhalb von wenigen Tagen, Stunden – oder wie wir wissen schon beim ersten Blick – Bezugspersonen werden. Auch die bislang gewohnten, liebgewonnenen Pädagogen waren einmal Fremde.

Die Alternative wäre gewesen, zuzuwarten und eventuell so lange bis wir eine Kindereinrichtung schließen hätten müssen und das kann aus meiner Sicht niemand wirklich wollen. Wir können auch mit dieser getroffenen Maßnahme nicht jedes Risiko ausschließen, aber es zumindest minimieren.

Einige Eltern sind bereits mit der Gemeinde in Kontakt getreten, weil sie nicht ganz verstehen, warum ihr Kind jetzt von einer Maßnahme betroffen ist, obwohl sich die Familie seit Monaten an alle Maßnahmen hält und sich sorgsam und vorsichtig verhält. Ich verstehe die Enttäuschung darüber, dass auch diejenigen, die sich vorbildhaft verhalten, immer auch zu den Betroffenen der Maßnahmen zählen. Mir geht es genauso. Mir ist bewusst, dass 90 % aller aktiv mithelfen, das Corona-Virus erfolgreich zu bekämpfen. Aber solange nicht alle mitmachen, wird uns das Virus – bis zur Durchimpfung – immer einen Schritt voraus sein.

Kinder, die unsere Volksschule besuchen, werden regelmäßig getestet. Die Kosten dafür übernimmt die zuständige Landesregierung. Bei den Kindergärten, die ebenfalls der Obhut der jeweiligen Landesregierung unterstehen, ist dies nicht der Fall. Wir werden deshalb am kommenden Montag im Gemeindevorstand beraten, ob wir nicht freiwillige Tests auch in den Kindergärten und unseren Krabbelstuben – auf Kosten der Gemeinde – anbieten soll(t)en.

Grünschnittaktion in Wiener Neudorf

Von Freitag, den 12. bis Sonntag, den 14. März 2021 stehen den Wiener Neudorfer Haushalten für die Entsorgung Ihres Grünschnittes folgende acht Plätze im Ort zur Verfügung:

  • Schloßmühlgasse/Nähe Umweltinsel
  • Buchenweg/Nähe Umweltinsel
  • Beethovengasse
  • Brauhausstraße/Mühlgasse 1 C
  • Schillerstraße/Kreuzung Bründlgasse
  • Ortsende/Wehrgasse
  • Parkstraße – Alte Feuerwehr
  • Parkplatz KIGA Anningerpark

Von Freitag, den 9. April bis Sonntag, den 11. April wiederholen wir diese Aktion an den oben genannten Stellen.

8. März: Internationaler Frauentag!

Mit der Forderung nach dem Wahlrecht begann der Kampf um die soziale Gleichberechtigung!

Eigentlich traurig, dass wir uns nach wie vor mit dem Thema der Gleichberechtigung der beiden Geschlechter auseinandersetzen müssen. Beide Geschlechter haben ihre Merkmale, ihre Eigenschaften, ihre Besonderheiten, ihre Wichtigkeiten. Auf natürlichem Weg schaffen es nur beide gemeinsam, für die Fortführung unserer Spezies zu sorgen. Angeblich ist der Mann für alles Technische begabter als die Frau, bei Naturwissenschaften ist das angeblich umgekehrt. Hunderte Beispiele beweisen, dass das nicht so ist und trotzdem halten sich diese und viele andere Klischees.

Als Vater zweier Töchter und Großvater zweier Enkeltöchter bringe ich eher Erfahrungen in der Entwicklung von Mädchen mit, hätte aber nicht bemerkt, dass Mädchen gegenüber Buben irgendwo großmächtig im Vor- oder Nachteil wären. Natürlich können Buben schwerere Gewichte stemmen und Berufs-Schifahrer kommen bei einer Weltcup-Abfahrt nach zwei Kilometern um völlig unwichtige drei Sekunden schneller an als Berufs-Schifahrerinnen. Andererseits brauche ich als Mann um mehrere Minuten länger und meine Tochter würde im Ziel schon auf mich warten.

Studien belegen, dass bei vielen Dingen der Unterschied zwischen Mann und Mann bzw. Frau und Frau großteils um ein Vielfaches größer ist als durchschnittlich zwischen den Geschlechtern.

1911 fand der erste Frauentag statt, seit 1921 – also seit 100 Jahren – jährlich, seit 1975 am 8. März. Eigentlich fast unglaublich, dass im Schweizer Kanton Appenzell erst im April 1990 (!!!!) das Frauenwahlrecht eingeführt wurde.

Dass es noch immer Philosophien oder Religionen gibt, die dem Mann gegenüber der Frau eine Führungsrolle andichten, ist dem 21. Jahrhundert unwürdig. Dass es noch immer in verschiedensten Berufssparten Lohnunterschiede bei gleicher Arbeit zwischen Mann und Frau gibt, gehört in der Sekunde abgestellt.

Es gibt Berufe, die sind eher frauen- und andere, die sind eher männerdominiert. So ist das auch im Gemeindedienst von Wiener Neudorf. Insgesamt halten sich im Gemeindedienst Frauen- und Männerquote die Waage, bei unterschiedlichen Abteilungsstrukturen. Während im Wirtschaftshof, bis auf wenige Ausnahmen, nur Männer tätig sind, sind in den Kinderbetreuungseinrichtungen, bis auf wenige Ausnahmen, nur Frauen tätig. In der Gemeindeverwaltung haben wir einen leichten Frauenüberhang, während die Leitungen der 4 Abteilungen pari aufgeteilt sind. Das Gehaltsschema ist durch die Landesvorgaben und die gemeindeeigene sogenannte Nebengebührenordnung für beide Geschlechter gleich.

In der Politik schaut es bei uns leider ein wenig anders aus, auch wenn das Gehaltsschema hier ebenfalls für beide Geschlechter gleich gilt. Von den 33 Gemeinderäten sind nur ein Drittel weiblich (6 ÖVP, 5 SPÖ, 0 UFO, 0 FPÖ, 0 NEOS).

Seit 30 Jahren versuche ich Menschen für die Gemeindepolitik zu begeistern. Es ist grundsätzlich keine leichte Aufgabe, interessierte und dafür begabte Persönlichkeiten zu finden, die sich für die zeitlich aufwendige und eher finanziell nicht lukrative Tätigkeit begeistern. Ohne das nötige Engagement und die Bereitschaft, viel Zeit (außer es ist eine Corona-Pandemie) zu investieren, ist jemand im Gemeinderat falsch aufgehoben. Bei etlichen Frauen, die ich mir gut im Gemeinderat hätte vorstellen können, habe ich mir eine Abfuhr geholt. Manche haben mir dann auch eher ihre ebenfalls engagierten Männer schmackhaft gemacht. Sie würden gerne im Hintergrund mitarbeiten, aber sich die politische „Kleinarbeit“ und das gesellschaftlich notwendige Drumherum nicht zwangsweise antun wollen.

Allerdings: Wenn Volksschulklassen zu mir ins Gemeindeamt kommen und ich die Frage stelle, ob sich jemand meinen Job als Bürgermeister vorstellen kann, dann heben, wenn überhaupt, fast immer nur ein paar Mädchen die Arme.