Der erste Schnee und das Flüchtlingsthema in Wiener Neudorf

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Als wir (Gaby und ich) vor ein paar Tagen Richtung Bad Kleinkirchheim über die Nockberge gefahren sind, war alles grün, bis hinauf auf die Gipfel. Nach ein paar Urlaubstagen in einem Thermenhotel bei der gestrigen Rückfahrt: Der erste Schnee. Ein schönes, friedliches Panorama.

Am Abend hatte ich dann noch eine Ausschuss-Sitzung, danach habe ich via TV mit dem Fußball-Team gefeiert, habe mir die ORF-Interpretationen zur Wien-Wahl angesehen und bin danach ins Bett gefallen. Eigentlich wollte ich noch die E-Mails, aber … nach dem Urlaub braucht man oft Urlaub.

So kam ich erst heute früh dazu, die zahlreichen Mails, Kommentare und Blog-Einträge der letzten Tage zu lesen. Bemerkenswert und eigentlich schön, dass bei unterschiedlichsten Themen am Ende über die Flüchtlingsthematik diskutiert und geschrieben wird.

Ich bin schon sehr gespannt, wie die die morgige Veranstaltung im Freizeitzentrum (Beginn: 18.30 Uhr) und die Sonder-Gemeinderatssitzung am kommenden Montag (Beginn: 19.00 Uhr), die beide unter diesem Thema stehen, ablaufen werden.

Was wird und kann die Gemeinde tun? Was können wir als Privatpersonen tun? Wo kann und wird die Gemeinde helfen? Welche Initiativen werden vielleicht neu gesetzt? Alle vier Fraktionen im Gemeinderat haben sich darauf verständigt, möglichst einstimmige Beschlüsse zu fassen. Für mich ist das Flüchtlingsthema keines, das einer politischen Konfrontation bedarf. Menschlichkeit, Humanität, Hilfe und Solidarität sind Begriffe, die politische Fraktionen einen sollten und einen müssen. Mir ist natürlich klar, dass die genannten Begriffe unterschiedlich definiert, erkannt und gelebt werden. Und mir ist schon klar, dass bei diesem Thema möglicherweise unterschiedliche Weltanschauungen aufeinander treffen. Die morgige Veranstaltung sollte aber in erster Linie dazu da sein, um gemeinsam zu gemeinsamen Erkenntnissen und Ergebnissen zu kommen.

Es wird am kommenden Montag bei der Sonder-Gemeinderatssitzung nicht leicht sein zu einstimmigen Beschlüssen zu kommen, zu unterschiedlich sind möglicherweise die Zugänge. Aber ich sehe es als meine Aufgabe als Bürgermeister diese gemeinsamen Nenner zu finden und zu formulieren. Und wir werden vielleicht die eine oder andere Sitzungsunterbrechung brauchen, um einen endgültigen Konsens und endgültige Formulierungen zu finden, in denen sich jede Fraktion wiederfindet. Ich bin überzeugt: Wir schaffen das!

So – und jetzt ab ins Gemeindeamt.

IZ-Nord: Was ist möglich? Ist überhaupt etwas möglich?

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Wiener Neudorf, IZ-Nord-Vorbesprechung: GfGR DI Pigisch (ÖVP, Verkehrsreferent), DI Dr. Kriebernegg (Gemeinde-Verkehrsplaner), Vize-Bgm. Dr. Kleissner, Bgm. Herbert Janschka, DI Friedmann und Aujesky (Gemeinde-Raumplaner)

Das Gebiet zwischen der SCS (Blaue Lagune) und der Tennisstraße, das sogenannte IZ-Nord, ist gewidmetes Betriebsgebiet. In meiner ersten Amtszeit wurde das Gelände komplett saniert und von Altlasten befreit. In den 60er Jahren war dort eine riesige Mülldeponie. Es ist mir damals in den Verhandlungen gelungen, dass sämtliche Kosten (rd. 75 Millionen €) vom Bund und den Grundeigentümern übernommen werden. Nach Abschluss der Sanierungsarbeiten im Jahre 2004 wurde ein 10jähriges Bauverbot ausgesprochen. Dazu kommt eine generelle ortsweite Bausperre, die noch bis Oktober 2016 für Großbauvorhaben gilt.

Der Gemeinderat hat damals (2004) über meinen Antrag weitreichende Aufschließungsbedingungen erlassen, vor allem um dem Ortszentrum von Wiener Neudorf zusätzlichen Verkehr zu ersparen. Eine Zufahrt zu diesem Gebiet kann und darf nicht über das Ortsgebiet (Wohngebiet) erfolgen. Daran scheitert eine Verbauung bis heute. Die „Wöhrleitner-Idee“, die Zufahrt über den Freizeitpark Reisenbauer-Ring zu realisieren, ist glücklicherweise bekanntlich gescheitert.

Jetzt gibt es einen neuen Anlauf der Grundeigentümer sämtliche Aufschließungsbedingungen zu erfüllen und das Gelände aufzuschließen. Das Gelände ist als Betriebsgebiet gewidmet und wenn die Projektbetreiber die Aufschließungsbedingungen erfüllen, dann besteht ein Rechtsanspruch auf Verbauung. Wenn es tatsächlich in Richtung Öko-Wirtschaftspark mit vorwiegend Umwelt(technik)betrieben geht – wie nunmehr angedacht – dann ist das für mich ein Weg in die richtige Richtung.

Wichtig für mich ist, dass die Verkehrszufahrt nicht über das Wiener Neudorfer Wohngebiet erfolgt, dass ausreichende Schutzzonen zwischen einem eventuellen neuen Betriebsgebiet und dem bestehenden Wohngebiet gibt (Wälle, dichte Baumreihen etc.) und dass es insgesamt zu keiner zusätzlichen Belastung der Bevölkerung kommt.

Wir gehen also in neue Verhandlungen mit den Grundeigentümern und den Projektbetreibern, denen die offizielle Position der Gemeinde bewusst ist. Wir werden diese Verhandlungen ergebnisoffen und fair führen. Ich kann also zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht sagen, was und wieviel auf diesem Gebiet möglich sein wird und kann. Ziel der neuen Gemeindeführung, und das ist allgemein bekannt, ist es, dass es zu keiner Beeinträchtigung der Wohn- und Lebensqualität der Wiener Neudorfer kommt. Natürlich ist mir aber bewusst, dass ein guter, interessanter, sicherer und gutbezahlter Arbeitsplatz in der Nähe auch zur Lebensqualität gehört.

Die „G’stättn“ kommt endlich weg!

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Wiener Neudorf: Einer Hauptstraße ist dieser – mittlerweile jahrelange – Anblick wirklich unwürdig. Jetzt ist es so weit: Die G’stättn kommt weg!

Das Grundstück an der Hauptstraße – neben dem Heurigenrestaurant Willixhofer – wird im Volksmund seit Jahren gerne als „G’stättn“ bezeichnet – und sorgt dementsprechend schon lange für Unmut. Für die Hauptstraße eines Ortes wie Wiener Neudorf ist dieser Anblick auch wirklich äußerst beschämend. Ich freue mich, dass ich nach einigen Gesprächen mit dem Grundeigentümer berichten kann, dann die „G’stättn“ nunmehr endlich und endgültig wegkommt. Ich stehe bekanntlich persönlich nicht unbedingt für Verbauung und jeder, der mich kennt, weiß, dass mir der Erhalt von Freiflächen äußerst wichtig ist. Aber manchmal – wie in diesem Fall – ist für das Ortsbild eine Verbauung um einiges schöner.

Der Plan wurde mit den Anrainern besprochen und – nach Einarbeitung von kleineren Verbesserungen – akzeptiert und mittlerweile auch positiv verhandelt.

Straßenseitig werden ein Hotel und ein Drogeriemarkt entstehen, dahinter insgesamt 14 Wohnungen. Unter dem Gebäude wird eine Tiefgarage errichtet. Es müssen noch statische (Detail-)Unterlagen nachgebracht werden. Nach Vorliegen und eingehender Prüfung werde ich einen positiven Baubescheid erlassen und ich denke, dass in wenigen Wochen mit dem Bau begonnen werden kann.

Ich garantiere: Kinderhaus Mühlgasse wird weitergeführt

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Wiener Neudorf – Kinderhaus Mühlgasse: Trotz Schließung durch die Volkshilfe wird diese Einrichtung garantiert weitergeführt

Sowohl die betroffenen Eltern als auch die Gemeinde hat die Ankündigung der Volkshilfe überrascht, dass der Betrieb des Kinderhauses (Kindergrippe) in der Mühlgasse mit Jahresende plötzlich eingestellt wird.

Die Volkshilfe betreibt in einem der Gemeinde gehörenden Haus eine Kinderkrippe. Die Gemeinde verlangt keine Mieten, kümmert sich um alle Investitionen und schießt jährlich zusätzlich einen 5-stelligen Betrag zu. Trotzdem kann die Volkshilfe diese Einrichtung nicht weiterführen. Die Gemeinde erhielt vorgestern einen eingeschriebenen Brief des Anwaltes der Volkshilfe, demzufolge der Betrieb per 31.12.2015 eingestellt wird. Natürlich wären wir gerne vorher informiert worden, dann hätten wir schon früher tätig werden können.

Wir prüfen derzeit alle Varianten, um diese Kindereinrichtung weiterzuführen. Wir können selbstverständlich versuchen, einen anderen Betreiber zu finden. Persönlich habe ich eine Präferenz dafür, das Kinderhaus als Gemeindeeinrichtung ab Jänner 2016 zu betreiben, denn dann sind wir nicht von einem privaten Unternehmen abhängig. Dann schließen wir eine Situation, vor der wir jetzt stehen, für die Zukunft aus.

In jedem Fall garantiere ich – nach Rücksprache mit meinen Koalitionspartnern – die Weiterführung des Kinderhauses für die betroffenen Wiener Neudorfer Familien.

 

Freizeitzentrum wurde zur Box-Arena

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Wiener Neudorf: Box-WM-Kampf im Festsaal des Freizeitzentrums

Im Rahmen der „Heroes Fight Night Vienna“ fand am Samstag ein Box- und Kickbox-Event im Freizeitzentrum Wiener Neudorf statt. Der Festsaal wurde zur Boxarena. Dort, wo üblicherweise Konzerte, Theateraufführungen und Gemeindeveranstaltungen stattfinden, sprachen für ein paar Stunden die Fäuste.

Ich war das erste Mal bei einem derartigen Event. Wäre ich nicht Bürgermeister – das muss ich zugeben – wäre ich auch dieses Mal nicht hingegangen. Und ich hätte etwas versäumt.

Es waren tolle Kämpfe und eine tolle Stimmung, die niemand kalt lassen konnte. Höhepunkt des Abends war ein WM-Kampf. Eva Voraberger holte die Box-WM-Titel nach IBO-, WIBF- und GBU-Version nach Österreich. Die Steirerin setzte sich vor mehr als 600 enthusiastischen Zuschauern gegen die Titelverteidigerin Teeraporn Pannimit aus Thailand in der achten Runde durch technisches K.O. durch.

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Heute Nacht: Großeinsatz der Blaulichtorganisationen und der Gemeinde

Ich habe den Artikel gelöscht!

Eigentlich wollte ich dokumentieren, wie einzigartig und toll die Blaulichtorganisationen zusammenarbeiten. Ohne dieser Koordination, Kooperation, der Organisation und dem Einsatz wäre vielleicht jetzt ein Mensch weniger am Leben.

Nachdem der Einsatz stundenlang gedauert hat, von vielen Anrainern verfolgt wurde, ist bei einem überschaubaren Ort wie Wiener Neudorf sowieso in längsten zwei, drei Tagen jedem bekannt, worum und um wem es sich gehandelt hat.

Ich wollte da weder eine politische noch eine Türnummern-Debatte auslösen.

Freuen wir uns bitte alle zusammen, dass diese Aktion noch derart gut ausgegangen ist!