Alles fertig für die Tempo 80-Demo!

Für die Tempo-80-Demo am Freitag, den 8.6. ist alles „in trockenen Tüchern“. Wenn der Wetterbericht stimmt, dann werden auch die Wolken zwar geschlossen, aber auch verschlossen bleiben.

Zum ersten Mal hat eine Gemeinde eine Demonstration angemeldet und zum ersten Mal kämpft eine Gemeinde um das Recht ihrer Gemeindebürger auf Gesundheit. Ich wiederhole mich, aber ich halte es für empörend, dass man dafür überhaupt demonstrieren muss.

Kein einziger Bereich entlang von österreichischen Autobahnen ist derart betroffen. Nirgendwo anders fahren 180.000 Fahrzeuge mit Tempo 130. Nirgendwo anders gibt es eine derart desolate Lärmschutzwand. Nirgendwo anders ist die Bevölkerung mehr belastet als im Großraum Wiener Neudorf – vom Lärm, von den Abgasen, von den Schadstoffen, vom Feinstaub. Nirgendwo anders gibt es mehr Stausituationen (auch diese würde mit Tempo 80 nachgewiesenermaßen deutlich verringert).

Ab 15:00 Uhr ist Treffpunkt beim ehemaligen Kika/Leiner-Lagerauf der B11 (gegenüber der Autobahn-Anschlussstelle Wiener Neudorf). Wir haben Parkplätze für Sie organisiert. Sie können aber auch zu Fuß oder mit dem Rad kommen. Und zusätzlich gibt es 5 Shuttlebusse, die im 15-Minuten-Rhythmus von 15:00 bis 15:45 bei folgenden Einstiegstellen abfahren (und Sie im Anschluss wieder zurückbringen):

  • Einkaufszentrum Reisenbauer-Ring
  • Ecke Schloßmühlgasse/Wiesengasse
  • Gemeindeamt
  • Bereich Lindenweg/Weidenweg
  • Kindergarten Anningerpark

Wir werden für Verpflegung, Protest-Schilder und auch für Sonnenschutz (falls wir diesen brauchen) sorgen.

Eingeladen sind auch Bundeskanzler Kurz, Vize-Kanzler Strache und Landeshauptfrau Mikl-Leitner, die der Gemeinde aktive Unterstützung zugesagt haben. Wir werden sehen wer kommt. Die ASFINAG, der ich auch angeboten habe, ihre Sicht der Lage darzustellen, hat (wenig überraschend) abgesagt. Dafür haben sich Abordnungen aus den Nachbargemeinden angesagt, die ebenfalls unter den Belastungen der Autobahn leiden.

Jetzt braucht die Gemeindeführung – und allen voran ich – Ihre Unterstützung, damit ich in den kommenden Verhandlungen den Druck nicht nur aufrecht erhalten, sondern gehörig verstärken kann. So wie im Jahre 2004, als es gelungen ist, Tempo 80 erfolgreich auszuprobieren. Leider habe ich daraufhin bei der Gemeinderatswahl das Bürgermeister-Amt verloren und man ist wieder zu Tempo 130 zurückgekehrt.

SPÖ-Aussendungen: Eine Falschinformation jagt die nächste

Was vor der Wahl versprochen wird, muss nachher nicht immer eingehalten werden. Die SPÖ-Gemeinderäte werden bei der Demo am Freitag nicht teilnehmen

Vor ein paar Tagen war SPÖ-Gemeinderat Dr. Messogitis bei Frau Vizebürgermeisterin Dr. Kleissner und gab sich belustigt, weil die SPÖ-Aussendungen von den anderen Fraktionen nicht kommentiert bzw. widersprochen werden.

Derzeit werden wieder in einigen Ortsteilen SPÖ-Flugblätter verteilt, die einen sehr niedrigen Wahrheitsgehalt haben. Wenn wir alles richtigzustellen versuchen würden, wenn wir alles kommentieren würden, dann müssten wir permanent Entgegnungs-Flugblätter veröffentlichen. Manchmal veröffentlichen wir auch in unserem ÖVP-INFO Faktenchecks mit Richtigstellungen, aber eigentlich ist mir ersten die Zeit und zweitens der Platz zu schade.

Wir haben so viele Themen in Wiener Neudorf abzuarbeiten, so viele Probleme zu lösen. Die SPÖ hat sich von jeder Arbeit für Wiener Neudorf verabschiedet. Die insgesamt 5 SPÖ-Ressorts werden großteils von mir und anderen Mitgliedern der Gemeinderegierung mit erledigt. Die SPÖ verlegt sich seit 3 Jahren nur auf das Kritisieren ohne Gegenvorschläge und auf die Verbreitung von bewussten Falschinformationen.

Persönlich finde ich es schade, dass eine Partei, die immerhin 10 Jahre den Bürgermeister gestellt hat, sich derart aus der Verantwortung nimmt und mit nichts außer destruktivem Verhalten und falschen Anschuldigungen und Behauptungen versucht, alles schlecht zu reden.

Auch bei der kommenden Demo der Gemeinde auf der A2 wird die SPÖ „natürlich nicht teilnehmen“ (wie mir Ex-Bgm. Ing. Wöhrleitner heute wortwörtlich mitgeteilt hat), erstens weil ihn der Autobahnlärm nicht stört (vor der Gemeinderatswahl hat die SPÖ das Gegenteil versprochen  – siehe Bild oben) und zweitens, weil alle SPÖ-Funktionäre am Freitag für das samstägliche Erdbeerfest „Erdbeeren zerteilen müssen“. Okay!

Ich weiß, dass es möglicherweise ein Fehler ist, auf falsche Behauptungen in SPÖ-Aussendungen nicht zu reagieren, aber ich glaube, dass die Wiener Neudorfer sehen und bemerken, dass sich in unserem Ort viel bewegt. Jeder möge für sich bewerten, ob es in die richtige oder falsche Richtung geht. Auch wenn die SPÖ etwas anderes schreibt, hoffe ich, dass man weiß, dass wir die Bedingungen für eine eventuelle Bewilligung eines Öko-Gewerbeparks noch einmal ordentlich verschärft haben. Dass man ein gesundheitspolitisches Highlight wie die Errichtung eines Inhalatoriums derart negativ darstellt, ist auch einigermaßen eigenartig. Aber bitte! Im Gegensatz zu vielen, mit denen ich gesprochen habe, mokiert sich die SPÖ in einem fort über die Neugestaltung der Hauptstraße.

Ich schlage vor, dass die positiven Kräfte in der Wiener Neudorfer Politik weiterhin konstruktiv weiterarbeiten. Die SPÖ wird aus taktischen Gründen bis zur Gemeinderatswahl im Jänner 2020 ihre Falschinformationspolitik höchstwahrscheinlich verstärken. Ich kann und will mir nicht vorstellen, dass eine derartige Strategie erfolgsversprechend ist. Aber wenn doch, dann hat die SPÖ mit ihrem Verhalten die richtige Strategie gewählt.

Es ist enorm schade, weil natürlich die Mitarbeit der SPÖ-Fraktion so wichtig wäre und wir als Ort eine viel gewichtigere Stimme hätten, würden wir uns geeint präsentieren und geeint nach außen auftreten.

Manchmal habe ich auch das Gefühl, dass Organisationen wie die ASFINAG auf Zeit spielen und Lösungen nur deshalb verschleppen, weil sie hoffen, dass sie in zwei Jahren wieder einem für sie angenehmeren Bürgermeister gegenüber sitzen.

Wiener Neudorf, Tempo 80 auf der A2: Die unberechtigte Angst der ASFINAG

Würde Wiener Neudorf die notwendige und berechtigte Temporeduktion und eine neue hohe Lärmschutzwand auf und an der A2 bekommen, dann – so die Angst der ASFINAG – würden viele Gemeinden kommen. Man wolle keinen Präzedenzfall schaffen. Diese Annahme ist völlig unberechtigt und an den Haaren herbeigezogen.

Und zwar deshalb:

Nur in einem einzigen Bereich in ganz Österreich fahren täglich 180.000 Fahrzeuge mit Tempo 130: Im Bereich Wiener Neudorf.

Nur in einem einzigen Bereich in ganz Österreich gibt es eine Überschreitung der Lärmgrenzwerte um bis zu 14 Dezibel (10 Dezibel heißt: Verdoppelung – 14 Dezibel bedeutet, dass die Lärmgrenzwert also um 140 % überschritten werden): Im Bereich Wiener Neudorf.

Nur in einem Bereich fahren pro Jahr 4,2 Millionen LKW auf einer Autobahn: Im Bereich Wiener Neudorf.

Nur in einem Bereich werden sämtliche Grenzwerte aller Schadstoffe und des Feinstaubes überschritten: Im Bereich Wiener Neudorf – und zwar bis zu 5 Kilometer links und rechts der Autobahn.

Nur in einem Bereich sind die Lärmschutzwände seit Jahren derart desolat und liegen wahrscheinlich sogar krebserregende Asbeststoffe frei: Im Bereich Wiener Neudorf.

Keine andere Region als der Bereich Wiener Neudorf und umliegende Gemeinden sind von der Autobahn derart betroffen. Eine Untersuchung des Umweltbundesamtes hat bestätigt, dass derartige Zustände wie im Bereich Wiener Neudorf zwangsläufig zu u.a. Atemwegserkrankungen, Bluthochdruck, erhöhtes Herzinfarktrisiko, Schlafstörungen und Kreislauferkrankungen führen. Am allermeisten betroffen sind Kinder und alte Menschen. Das alles nehmen ASFINAG und Verkehrsministerium bewusst und kühllächelnd für Tausende Betroffene in Kauf.

Vielleicht verstehen diejenigen, die die Demo am 8. Juni nicht verstehen, damit ein wenig besser, warum ich als Bürgermeister, warum die Gemeindeführung und warum die Bevölkerung gezwungen und verpflichtet sind, auf die Straße zu gehen und für unsere Gesundheit zu kämpfen. Ich wiederhole mich, wenn ich schreibe, dass ich es für absurd und empörend halte, dass man dafür eigentlich kämpfen muss und dass das in einem zivilisierten und reichen Land nicht zur Selbstverständlichkeit von Behörden (wie z.B. einem Ministerium() und dafür zuständigen Unternehmen (wie die ASFINAG) gehört, Menschen vor derartigen Gesundheitsbedrohungen zu schützen.

Es geht um eine Ausweitung der bestehenden 80 km/h Zone (die derzeit bis zur SCS geht) um ca. 2 Kilometer. Das sind im Extremfall 35 Sekunden mehr Fahrzeit. Das sind über ein Jahr gerechnet: knappe 2 Stunden. Alle Fachleute wissen, dass Tempo 80 in diesem Bereich die fast tägliche Stausituation deutlich verbessern würde und dass das den Autofahrern ein Vielfaches dieser Zeit brächte – und weniger Unfälle und damit mehr Sicherheit. Warum ist das so: Derzeit fahren die Fahrzeuge mit Tempo 130 Richtung Norden auf einer 4-spurigen Straße auf eine 3-spurige Straße mit Tempo 80 zu. Das führt klarerweise und ganz selbstverständlich zu Stausituationen. Umgekehrt beginnt Richtung Süden vor dem Wohngebiet Wiener Neudorf Tempo 130 und die Autobahn wird in diesem Bereich wo Tausende Menschen leben zu einer Beschleunigungsstrecke, was die hohen Schadstoffüberschreitungen erklärt.

Und ein Argument der Gegner, das ich immer wieder höre, ist erstens menschenverachtend und zweitens falsch: Hättet’s euch da nicht hingebaut: Das Wohngebiet stammt aus den 1940er Jahren und die Autobahn aus den 60ern – und nicht umgekehrt.

Übrigens: Würde die Autobahn heute errichtet, würde sie im Bereich Wiener Neudorf komplett eingehaust werden müssen.

 

Wiener Neudorf hat den „Guinness“-Weltrekord

Dank des Musikvereins Lyra hat Wiener Neudorf seit dem Wochenende einen Weltrekord, der ab kommenden Jahr im Guiness-Buch stehen wird. Im Zuge der 110-Jahre-Feierlichkeiten wurde seit vielen Monaten dieser Weltrekord angepeilt. Über 35 Musikkapellen mit knapp 800 Musikern zogen ins Fußballstadion ein und absolvierten, angeführt vom Lyra-Stabführer Matthias Handler die größte musizierende „Formationsschnecke“, die es jemals gab. Das, was sich in die Theorie leicht anhört, wurde wochenlang vorbereitet. Wie schnell muss gegangen werden – in welchem seitlichen Abstand – wo müssen die die Kurven eingelegt werden – wie muss sich die Schnecke wieder auflösen.

Das 3-Tagesfest der Lyra zum 110. Geburtstag ihres Bestehens war rundum gelungen, aber dieser Weltrekord wird der Lyra und uns Zuschauern für lange Zeit in Erinnerung bleiben.

Im Jahre 1908 gründete der Gast- und Landwirt Julius Harbich gemeinsam mit 16 weiteren begeisterten Musikern in Wiener Neudorf einen Verein zur Pflege der Musik und benannten diesen nach einem alten Zupfinstrument, der Lyra. Die Gründungsversammlung und die Proben fanden in Harbichs Gasthaus „Zum Goldenen Posthorn“ Ecke Triester Straße/Laxenburger Straße (heute: B&B-Blumenmarkt“ statt. Die Gründungsväter wären stolz, erstaunt und sicherlich auch überrascht, was aus ihrer Idee geworden ist und wie sich „ihr“ Musikverein bis heute entwickelt hat, in dem derzeit über 70 Personen aktiv tätig sind.

Als Bürgermeister bedanke ich für mich das jederzeitige Engagement und dafür, dass die Lya bei jedem wichtigen Gemeinde- und Pfarrfest aufspielt. Alles, alles Gute für die nächsten Jahrzehnte.

Aktuelles zur Tempo 80-Demo und worüber man sich vielleicht noch wundern wird ….

Laut ASFINAG soll diese Lärmschutzwand absolut in Ordnung sein. Der Zustand wurde auch angeblich permanent kontrolliert. Man kann mit der Hand durchfahren, die Lärmschutzplatten sind seit Jahren verrutscht und das ausgetretene Asbest-Material ist höchstwahrscheinlich krebsgefährdend. Für die ASFINAG: Absolut in Ordnung.

Am Freitag Vormittag fand eine Besprechung in der Bezirkshauptmannschaft (BH) Mödling statt, wobei im Detail die Organisation der Kundgebung am 8. Juni besprochen wurde. Anwesend waren neben den zuständigen Juristen der BH auch Vertreter der Autobahnpolizei, des Polizeibezirkskommandos, der ASFINAG und selbstverständlich der Gemeinde.

Um einen reibungslosen und vor allem sicheren Ablauf zu gewährleisten werden ausreichend Sicherheitsmaßnahmen getroffen und werden ausreichend Polizisten vor Ort sein. Auch die Mitarbeiter des Wirtschaftshofes werden mit den notwendigen Fahrzeugen im Einsatz sein. Wir versammeln uns ab 15.00 Uhr auf dem Kika/Leiner-Gelände bei der A2-Auffahrt Wiener Neudorf (an 5 Einstiegsstellen in Wiener Neudorf wird es auch die Möglichkeit geben, mit Shuttlebussen hingebracht zu werden). Um 16.00 Uhr wird der Demonstrationszug geordnet Richtung A2 marschieren. Alle notwendigen Informationen erhalten Sie über die Webseite der Gemeinde: http://www.wiener-neudorf.gv.at

Persönlich bedaure ich es, zu diesem Mittel greifen zu müssen, aber ich habe den Eindruck, dass die ASFINAG und das Ministerium durch den Lärm der Autobahn die Hilfeschreie der Bevölkerung und der Gemeindepolitik wegen der massiven Gesundheitsbeeinträchtigung entweder nicht hört oder nicht ernst genug nimmt.

Mittlerweile haben sich auch Vertretungen aus den ebenfalls betroffenen Gemeinden Biedermannsdorf, Maria Enzersdorf und Mödling angesagt. Ich habe auch die Zusagen von einigen Landtagsabgeordneten und des Obmannes des „Transitforums Tirol“, Franz Gurgiser sowie einiger Ärzte.

Die ASFINAG hat mir über ein NÖN-Interview ausrichten lassen, dass sowieso alles in Ordnung wäre, auch die nachweislich kaputte und desolate Lärmschutzwand (siehe Bild oben) in einem guten Zustand sei, man aber netterweise bereit wäre, einige Kassetten auszutauschen, aber nur wenn beim Thema „Tempo 80“ endlich Ruhe einkehren würde (sinnbildlich). Mittlerweile hat sich die ASFINAG-Führung von diesem Interview einer Mitarbeiterin distanziert und mir zugesagt, dass selbstverständlich eine neue, verbesserte und vor allem höhere Lärmschutzwand kommen wird.

Entgegen der schriftlichen Zusagen von Bundeskanzler Sebastian Kurz und Vize-Kanzler H.C. Strache, die Anliegen der Bevölkerung aktiv zu unterstützen, wurde mir ebenfalls über die Medien vom Verkehrsministerium ausgerichtet, dass Tempo 80 nicht angedacht sei.

Minister Ing. Norbert Hofer hat in seinem Bundespräsidentenwahlkampf angekündigt, er würde, falls er gewählt werde, mit den Traditionen im Amt des Staatsoberhauptes brechen. Auf die Frage welche Mitteln ihm dafür zur Verfügung stünden, hat er den legendären Ausspruch getätigt, dass man sich noch wundern werde, was alles möglich ist.

Vielleicht wird sich Ing. Hofer als nunmehriger Verkehrsminister noch wundern, was für einen Dorfbürgermeister für und mit der Bevölkerung alles möglich ist.

Das einzige, das wir wollen ist, dass die Lärm-, Schadstoff- und Feinstaubgrenzwerte unter das erlaubte Limit kommen, um uns und vor allem unsere Kinder nicht weiter einer akuten Gesundheitsgefährdung auszusetzen. Dass man darüber überhaupt diskutieren und dass man dafür überhaupt eine Demonstration anmelden muss, wundert mich. Aber noch mehr ärgert und empört es mich –  als Bürgermeister, als betroffener Anrainer, als Staatsbürger, aber auch als Autofahrer, der mit dem Lenken seines Fahrzeuges niemand gesundheitlich gefährden möchte.

Toller Betriebsausflug der Gemeindemitarbeiter

Am Pfingstdienstag fand wie alle Jahre der traditionelle Betriebsausflug der Gemeindemitarbeiter/-innen statt. Wie immer organisiert die Personalvertretung mit finanzieller Unterstützung der Gemeinde einen gemeinsamen Ausflug. Auch für heuer hat sich die Personalvertretung unter der Leitung von Martin Billensteiner etwas Außergewöhnliches einfallen lassen. So ging es mit dem Bus zur „Sonnenland“-Draisinentour nach Horitschon. Auf einer stillgelegten, romantischen 23 Kilometer langen Bahnstrecke quer durch das Mittelburgenland bis nach Oberpullendorf führt die Tour durch eine ausgesprochen idyllische Landschaft. Da es auf der Fahrt auch drei Gastronomie-Stationen gibt, konnten wir das Sportliche gut mit dem Kulinarischen verbinden. Dass Sie auf diesen Bildern hauptsächlich Damen sehen, die die körperliche Arbeit verrichten, liegt selbstverständlich nur am zufälligen Zeitpunkt des Fotografierens.

Insgesamt hatten wir enorm viel Spaß und hat der Tag dazu beigetragen, sich gegenseitig ein wenig besser kennen zu lernen, wieder Motivation und neue Kräfte zu sammeln, um gemeinsam wieder mit vollem Tatendrang für die Bevölkerung in gewohnter Art und Weise tätig zu sein.

Sollten Sie auf der Suche nach einer Idee sein, was Sie demnächst mit Ihrer Familie oder Ihren Freunden und Bekannten unternehmen können – und noch keine Draisinentour gemacht haben -, dann haben ich einen Tipp für Sie: Sonnenland-Draisinentour (http://www.draisinentour.at