Als einzige Gemeinde im Bezirk Mödling hat Wiener Neudorf 2 Vize-Bürgermeister, den 1. Vize-Bgm. Norman Pigisch (von meiner Fraktion, Bild rechts) und den 2. Vize-Bgm. Wolfgang Tomek (SPÖ, 2. v.r.). Da stellt sich natürlich die Frage nach dem Warum. Zumindest werde ich das immer wieder gefragt, auch von Journalisten. Das Vize-Bürgermeisteramt gibt es vor allem deshalb, um einen Bürgermeister in Abwesenheit (Urlaub, Krankheit) zu vertreten. Dafür reicht in Wiener Neudorf selbstverständlich eine Person voll und ganz. Aufgrund der technischen Möglichkeiten und der nahezu gegebenen ständigen Erreichbarkeit ist ein Gemeindebetrieb heutzutage für einen Bürgermeister sowohl vom Krankenbett als auch von der Ferne gut führbar, wie auch mein gestern Abend zu Ende gegangener Thermenaufenthaltes in Oberösterreich gezeigt hat. Darüber hinaus gibt es in der Gemeindeverwaltung von Wiener Neudorf eine funktionierende Aufbauorganisation mit einer Amtsleitung und Abteilungsleitungen, die selbständig Entscheidungen treffen.
Es ist auch bei Gemeinden, in denen es wie in Wiener Neudorf eine absolute Mehrheit gibt, überhaupt nicht üblich einer anderen Fraktion eine Vize-Bürgermeister-Position anzubieten. Wir sehen das jedoch anders.
Eine absolute Mehrheit mit etwas mehr als 50 % der Stimmen und Mandate zu erreichen, ist ein wunderschönes und in der heutigen Zeit auch schwer zu erreichendes Ergebnis. Aber knapp über 50 % der Stimmen heißt nicht 100 % der Macht (was immer man darunter versteht) oder 100 % der Verantwortung oder 100 % der Arbeit. Die NÖ Gemeindeordnung sieht eine Zusammenarbeit aller im Gemeinderat vertretenen Fraktionen vor. Eine Gemeinderegierung (Gemeindevorstand) besteht nicht, wie z.B. bei einer Bundes- oder Landesregierung aus Personen einer Fraktion oder einer Koalition. Im Falle von allen niederösterreichischen Gemeinden hat jede Fraktion gemäß ihrem Wahlerfolg ein Anrecht auf einen oder mehrere Sitz/e im Gemeindevorstand. Im Fall von Wiener Neudorf heißt das: Bürgermeisterliste Herbert Janschka: 6 Sitze, SPÖ: 3 Sitze, FPÖ: 1 Sitz. Opposition im herkömmlichen Sinne gibt es in niederösterreichischen Gemeinden nicht, obwohl manche Fraktionen diesem Muster gerne verfallen.
Nicht nur weil es die NÖ Gemeindeordnung vorsieht, sondern vor allem, weil wir diese Zusammenarbeit aller Fraktion für unsere Gemeinde wünschen und auch leben wollen, haben wir der zweitstärksten Fraktion im Gemeinderat, also der SPÖ, den lt. NÖ Gemeindeordnung möglichen 2. Vize-Bürgermeisterposten freiwillig angeboten – und dies ohne irgendwelche Forderungen oder Wünsche dafür zu stellen. Auch wenn das Amt eines 2. Vize-Bürgermeisters in Wiener Neudorf also mehr symbolischen Charakter hat, soll dieses Symbol ein deutliches Zeichen für eine überfraktionelle Zusammenarbeit zum Wohle unserer Gemeinde sein.