Am kommenden Montag, den 4. Juli findet um 19.00 Uhr – endlich wieder im Sitzungssaal des Gemeindeamtes – die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung statt, zu der ich Sie sehr herzlich einlade. Die Sitzung wird von Neudorf-TV aufgenommen und zwei Tage später ungekürzt (allerdings ohne eventuelle Pausen und Sitzungsunterbrechungen) über youtube ins Netz gestellt
Die letzten Wochen waren geprägt von Vorbereitungsarbeiten, diversen Ausschuss-Sitzungen und einer Gemeindevorstandssitzung, in der viele Themen (großteils einstimmig) beschlossen wurden. Ich bedanke mich bei den Sachbearbeitern in den jeweiligen Fachabteilungen und den Gemeinderäten in den diversen Ausschüssen für ihre engagierte Mitarbeit.
Hauptpunkt der Gemeinderatssitzung ist der Nachtragsvoranschlag für das heurige Jahr. Dieser hat mir besonderes Kopfzerbrechen bereitet. Durch den russischen Einfall in die Ukraine im heurigen Februar und die damit verbundenen enormen Preissteigerungen treffen auch uns als Gemeinde. Nahezu alle begonnenen und geplanten Projekte werden zum Großteil gravierend teurer, als noch bei der Verabschiedung des Budgets im Dezember 2021 angenommen. Andererseits werden höchstwahrscheinlich die zugesagten Geldmittel seitens Bund und Land geringer ausfallen. Wir werden dennoch alle begonnenen Projekte wie vorgehabt – trotz einiger Verzögerungen bei Materiallieferungen – zu Ende bringen können, allerdings müssen wir noch nicht gestartete Vorhaben verschieben und die dafür vorgesehenen Finanzmittel umschichten. Die gute Nachricht für Sie: Die geänderten Voraussetzungen werden auch heuer definitiv zu keinen Gebührenerhöhungen führen.
Weitere Themen am Montag sind Subventionen an Vereine, Beschlüsse für den neuen Kirchenvorplatz und den Radweg B17 vom Kahrteich südwärts sowie die Aufträge für die Neugestaltung der Grillparzer- und der Schloßmühlgasse (Nordteil). Es wird über Änderungen für diverse Benützungsübereinkommen, Pacht- und Bittleiheverträge befunden. Wir werden über eine digitale Amtstafel und eine spezielle Neudorf-App diskutieren, Gelder für die Grippeimpfaktion freigeben und den neuesten Energiebericht der Gemeinde dem Gemeinderat vorlegen. Im nicht-öffentlichen und vertraulichen Teil werden wir über Wohnungs-, Sozial- und Personalangelegenheiten abstimmen.