Die Ostregion Österreichs geht in eine Osterruhe. Da das Wort „Lockdown“ mittlerweile einen schlechten Ruf hat, versucht man es etwas beruhigender zu umschreiben. Letztlich ist eine typisch österreichische Lösung herausgekommen, der gebräuchliche Mittelweg zwischen Nix-Tun und Was-Tun. Nicht umsonst ist eine der häufigsten Redewendungen im Großraum Wien „Geh, kumm“. Soll man jetzt gehen oder kommen – fragen sich da die Außenstehenden, während wir Hiesigen ganz genau wissen, was bei diesem Spruch zu tun ist. Das Motto, das in unseren Breiten immer passt und niemals falsch ist: „Schau ma mal, dann seh’n wir schon!“

Vor wenigen Wochen wurde uns eingebläut, dass wir auf eine 7-Tages-Inzidenz von unter 50 Fällen pro 100.000 Menschen kommen müssen. Das wäre so eine kritische Marke. Das klang plausibel. Diesbezüglich war man sich beispielsweise auch mit Deutschland einig. Als man bemerkt hat, dass das nicht geht, wurde die kritische Marke in Österreich auf 100 gesetzt. Bald danach auf 200. Aber spätestens bei 300 müsse man tätig werden, wurde gemeldet. Als auch diese Marke erreicht wurde, wurde die Zahl 400 ermittelt, bei der es in einem Bezirk zu Maßnahmen kommen müsse. Eigentlich wurde angenommen, dass halt diese Zahl bei Erreichen einfach wieder nach oben geschraubt wird. Als dann wirklich, beispielsweise in Wiener Neustadt, Maßnahmen ergriffen wurden, breitete sich auch in anderen Bezirken (endlich) Unruhe aus. Mittlerweile übertrifft die Inzidenz des Bezirks Neunkirchen die des Bezirks Wiener Neustadt und die Zahlen im Bezirk Baden steigen besorgniserregend. Noch geht es dem Bezirk Mödling gut. Mit einer Inzidenz von über 273 liegen wir zwar mehr als das 5-fache über dem ursprünglichen Ziel, aber noch deutlich unter dem neuen. Doch die Welle kommt immer näher. Aber eigentlich ist ja nicht die Inzidenz das Problem, sondern die bereits vorhandene Überlastung der Spitäler, vor allem der Intensivabteilungen.

Aus meiner Sicht wurde viel zu spät gehandelt. Gegen den Rat der Experten wurde geglaubt, dass wir uns da schon irgendwie durchschummeln werden. Auch so ein bewährtes Motto, das in unseren Genen liegt. Als wir in Wiener Neudorf vor 14 Tagen begonnen haben, auch unsere Kindergarten- und Krabbelstubenkinder zu testen, weil da nichts Flächendeckendes „von oben“ kam, da bekam ich einige aufgeregte und böse Anrufe aus St. Pölten. Immer diese Alleingänge. Gut wars. Wir haben dadurch bis heute einige „positive“ Fälle zeitgerecht erkannt und konnten Schlimmeres verhindern, auch wenn die Schließung einer Kindergartengruppe notwendig war.

In der heutigen Zeit, Politiker zu sein, ist nicht einfach und vielleicht derzeit wirklich mehr Bürde als Würde. Das bekomme ich auch tagtäglich zu spüren. Aber es ist jetzt nicht die Zeit, auf Beliebtheitswerte oder Umfragedaten zu schauen. Es sollte politisch Verantwortlichen, egal in welcher Position und Ebene, klar sein, dass die jeweilige Opposition und die Hälfte der Bevölkerung sowieso kritisiert, egal ob man dieses oder das andere entscheidet. Im Nachhinein werden sowieso alle sagen, er/sie hätte damals anders – sprich: richtiger – entschieden. Heute weiß ich auch die gestrigen 6 Richtigen im Lotto. Schade, dass man nur gewinnt, wenn man diese im voraus errät. So wie heute alle wissen, auf welchen Impfstoff die Verantwortlichen vor einem halben Jahr hätten setzen sollen.

Mir ist schon klar, dass die nunmehrige Ostregion-Osterruhe ein Kompromiss ist. Ich ecke auch oft an, weil ich zumeist ein Gegner von Kompromissen bin. Wenn ich in die Schweiz auf Urlaub fahren möchte, meine Frau aber nach Frankreich, dann wäre wohl Italien der logische Kompromiss. Auch schön, aber dort wollte keiner von uns hin. Aber wenigstens hätte dann keiner von uns ganz gewonnen, aber auch kein ganz verloren, weil Italien liegt ja gleich neben Frankreich und auch neben der Schweiz.

Bei der jetzt verordneten Oster-Ruhe hat auch keiner verloren, wahrscheinlich aber auch keiner gewonnen. Der Gesundheitsminister wollte verständlicherweise strenge Maßnahmen, die Landeshauptleute verständlicherweise keinen Unmut in der Bevölkerung. Also wird ein Lockdown – pardon: eine Ruhe – verkündet, der/die in einer Woche beginnen wird. Naja – auch ein Lösungsansatz. Aber möglicherweise ein Kompromiss. Ein Lockdown sollte mindestens 14 Tage dauern, damit er wirklich sinnvoll ist und nachhaltig wirkt. Der Kompromiss: 6 Tage.

Die Schulen werden bis zum 9. April geschlossen. Bezüglich der anderen Kinderbetreuungseinrichtungen weiß ich noch nichts. Wäre aber ein Kompromiss: Schule zu, Kindergarten offen.

Wer mich kennt weiß, dass ich ein Gegner von halben Sachen bin. Entweder machen wir etwas „ganz“ oder „gar nicht“. Das ist auch ein Leitsatz meines politischen Wirkens als Bürgermeister. Aber: Ich gebe zu, dass ich auch – wie 98 % der Österreicher – nur zu den Halbinformierten gehöre. Aber wenn ein Lockdown (oder eine Ruhe) aus gesundheitlichen Gründen aufgrund der Zahlen absolut notwendig ist, dann ist er es mit Sicherheit eher heute oder morgen als am Gründonnerstag. Aber wie schon gesagt: Kompromisse sind nicht so ganz mein Ding.

Seit etlichen Wochen besteht in Wiener Neudorf eine Testmöglichkeit im Festsaal des Freizeitzentums jeden Dienstag von 7.00 bis 10.00 Uhr und jeden Freitag von 15.00 bis 18.00 Uhr. Eine Vorab-Registrierung unter http://www.testung.at verkürzt die Wartezeit. Das bleibt wie gewohnt aufrecht.

Nun wird in Wiener Neudorf das kostenlose Testangebot (Schnelltests) erweitert. Die „team santé apotheke wieneu“ an der B11 bietet ab sofort wochentägliche Schnelltests ohne vorherige Terminvereinbarung an.

Die Teststraße in den Räumlichkeiten der Apotheke ist ab heute täglich von Montag bis Freitag von 8.00 bis 13.00 und 13.30 Uhr bis 16.00 Uhr geöffnet.

Vorsicht: Es gilt eine andere Registrierungs-Adresse! Eine Online-Vorab-Registrierung unter http://www.apo.testet.at ist jedoch nicht verpflichtend notwendig, verringert aber den Zeitaufwand vor Ort. Mitzunehmen sind Ausweis und E-Card. Selbstverständlich gilt die FFP2-Maskenpflicht. Das Ergebnis Ihres Tests erhalten Sie ebenfalls mittels SMS auf Ihr Handy.

Darüber hinaus besteht auf Anfrage für Unternehmen die Möglichkeit ab 25 Tests Termine vor Ort unter apothekewieneu2355@teamsante.at zu buchen. Unternehmen hinterlassen ihre Telefonnummer und werden zur genauen Terminvereinbarung angerufen.

Alle Teststraßen im Bezirk Mödling finden Sie unter http://notrufnoe.com/testungen-bezmd

Ich bedanke mich für die Initiative der „team-santé-apotheke“. Wiener Neudorf ist damit in einer absoluten Vorreiterrolle, weil nun durchgehend (wochen)tägliche kostenlose Schnelltests ohne vorherige Terminvereinbarung in unserer Gemeinde angeboten werden können.

Und so wie es aussieht, kommt demnächst noch ein weiterer Test-Standort dazu. Darüber halte ich Sie informiert.

Aprilwetter im März. Dieser Monat hat es in sich. Kälte, Regen, Schnee und nächste Woche erwarten wir bis zu 20 Grad plus. In diesen Tagen kämpft der Winter ums Überleben, wobei ihm die Meteorologen allerdings nur mehr wenige Stunden geben.

Obwohl: Dieser Winter hatte es ganz schön in sich. Für die Kollegen des Wirtschaftshofes war heuer sehr oft mitten in der Nacht „Tagwache“, damit in der früh die wichtigsten Straßen und Wege eis- und schneefrei waren. In den letzten Jahren konnte man die Wintereinsätze an den Fingern der beiden Hände abzählen. Das war heuer ganz anders. Die Wintereinsätze dauerten etliche Wochen, unterbrochen von kurzzeitigen Vorfrühlingseinbrüchen. Oftmals schwanken die Temperaturen bis zu 10 Grad innerhalb weniger Stunden. Das macht die Koordinierung der Einsätze besonders schwierig.

Der präventive Sole-Einsatz verhindert die Bildung von Eis und die Anhaftung von Schnee auf der Fahrbahn. Aus diesem Grund bildet sich nach erfolgter Pflugräumung keine glatte Oberfläche. Die neuen Fahrzeuge und auch die Salzsole konnten zeigen was sie konnten. Wir haben in dieser Saison viel gelernt und werden die gemachten Erfahrungen in den Winterdienstplan 2021/22 einarbeiten. Auch der Salzverbrauch konnte erheblich gesenkt werden. Unser Ziel ist es, überhaupt keine reine Trockensalzstreuung bei Räumfahrzeugen zukünftig zu verwenden. Zusammenfassend ist der Einsatz von Salzsole nicht nur für die Umwelt, sondern auch für die Sicherheit ein voller Erfolg!

Die Tatsache, dass auf unseren Straßen und Wege nur ganz wenige Unfälle passieren, beweist, dass auch diesbezüglich eine hervorragende Arbeit geleistet wird.

Der Beschluss des Gemeinderates, über weite Teile des Ortsgebietes eine Bausperre zu verhängen, war extrem wichtig. Immer mehr bisherige Ein- und Zweifamilienhausbesitzer verkaufen ihre Liegenschaften an Wohnbauträger, weil sie verständlicherweise damit höhere Preise erzielen. Diese wiederum denken nach einem Abriss der/des bestehenden Gebäude/s – ebenfalls verständlicherweise – an die Errichtung von so vielen Wohnungen wie möglich. Je mehr Wohnungen, desto mehr kann der Grundstückskaufpreis aufgeteilt werden. So kommt es, dass bei Grundstücken, auf denen bisher 3 – 4 Menschen mit größerem Garten gelebt haben, nun acht oder zehn Wohnungen geplant sind.

Natürlich freuen wir uns über jede Person und jede Familie, die neu zuzieht und Wiener Neudorf zu ihrer neuen Heimat macht. Aber abgesehen von der Verkehrssituation, den Bebauungshöhen und Bebauungsdichten, müssen wir der Versiegelung Einhalt gebieten. Deshalb werden wir ab sofort vermehrt Gründächer und Grünfassaden nicht nur fordern, sondern auch zur Bedingung machen. Aufgrund der fehlenden gesetzlichen Vorschriften, konnten wir das bislang nur verhandeln. Auch die Überarbeitung sogenannter „Baufluchtlinien“, über die in den Grundstücken nicht hinausgebaut werden dürfen, steht an, genauso wie der Schutz des Altortes. Es geht aber nicht nur um das Wohngebiet, sondern auch um die gewidmeten Betriebsgebiete.

Seit Dezember 2020 gibt es eine Verordnung der NÖ Landesregierung, die es den Gemeinden ermöglicht, dies in den örtlichen Bebauungsrichtlinien festzuschreiben und damit zur Bedingung zu machen. Um diese Richtlinien genau auszuarbeiten (neben anderen Überlegungen) haben wir umgehend eine 2-jährige Bausperre bis Ende 2022 beschlossen, die maximal um 1 Jahr verlängert werden kann. Die sogenannten „Häuslbauer“ sind davon eher nicht betroffen.

Die gesamte Bausperren-Verordnung der Gemeinde sehen Sie auf der Home-Page der Gemeinde unter www.wiener-neudorf.gv.at . Geben Sie bei der Stichwortsuche (Leiste oben – Lupe) „Bausperre“ ein.

Abschließend noch eine aktuelle Information: Am Europaplatz werden am kommenden Dienstag und Mittwoch, den 23. und 24.03.2021, im Rahmen der Kanalsanierung die Inliner-Hauptarbeiten an den Hauptkanälen durchgeführt. Im Zuge dessen wird es an beiden Tagen zu rauchähnlichen Entwicklungen kommen. Dabei handelt es sich ausschließlich um das Aufsteigen von ungefährlichem Wasserdampf.

Bislang werden die Kinder ab dem 1. Schuljahr kostenlos getestet. Wir kennen diesen Vorgang als „Nasenbohrer-Test“. Aus meiner Sicht ist das zu spät. Wir werden deshalb in Wiener Neudorf ab sofort kostenlos auch den Kindergarten- und Krabbelstubenkindern Tests anbieten. Für diese Altersgruppe haben wir uns für die sogenannten „Spucktests“ entschieden.

Die betreffenden Eltern wurden heute bereits mit Tests ausgestattet und werden gebeten, die Kindergarten- und Krabbelstubenkinder auch – analog der Volksschule – 3 x wöchentlich, am Montag, Mittwoch und Freitag freiwillig zu testen. Ist der Test negativ, dann ist alles okay. Ist der Test positiv, dann werden die Eltern gebeten, das Kind zu Hause zu lassen, 1450 anzurufen und die weitere Vorgehensweise zu besprechen.

Warum machen wir das? Bekanntlich werden die Personen, die positiv auf das Corona-Virus getestet werden, immer jünger. Wir bemerken in Wiener Neudorf, dass das immer häufiger auch unsere Bildungs- und Kinderbetreuungseinrichtungen betrifft. Viele Familien haben Kinder sowohl in der Volksschule als auch in einem unserer Kindergärten. Wir wollen „corona-positive“ Kinder frühestmöglich erkennen und eine eventuelle Verbreitung von Anfang an bekämpfen. Wir wissen, dass Kinder durch das Corona-Virus nicht so schwer erkranken wie Erwachsene, aber sie können das Virus gut übertragen, sowohl innerhalb der Familie als auch in der Kinderbetreuungseinrichtung.

Wir verstehen diese Aktion als Pilotprojekt und werden den zuständigen Behörden der NÖ Landesregierung über unsere Erfahrungen zeitnah berichten. Und natürlich hoffe ich insgeheim, dass unser Vorstoß Nachahmer findet und am besten auf das ganze Land ausgerollt wird.

Ich freue mich sehr, dass dieser Antrag die einhellige Zustimmung im Gemeindevorstand (ÖVP, SPÖ und UFO) gefunden hat. Die monatlichen Kosten dafür werden ca. € 15.000,- betragen und sind aus meiner Sicht sehr sehr gut angelegt, auch wenn ich natürlich darauf hoffe, dass diese Kosten demnächst vom Bund oder vom Land übernommen werden.

Im April 2020 traf ich das erste Mal die drei neuen Eigentümer der Palmers Textil AG, die Brüder Tino und Luca Wieser sowie Matvei Hutman. Dabei wurde mir die Idee einer inner-europäischen Schutzmaskenproduktionsstelle vorgestellt. Es ging nicht darum, die Masken qualitativ besser, sondern es ging darum, Europa vom chinesischen Markt unabhängiger zu machen. Eine Zusammenarbeit zwischen den beiden bekannten Konzernen Palmers und Lenzing stand im Raum. Als Betriebsstätte kämen Gebäude am Palmers-Gelände in Frage. Was ich dazu sagen würde, wenn man dies Mitten in Europa, in Österreich, in Wiener Neudorf verwirklicht würde.

Gerade hatten wir mit den Grundeigentümern die jahrelangen Verhandlungen um den Öko-Park abgeschlossen. Der Grundgedanke war ein einzigartiges Betriebsgebiet mit Umwelt- und Gesundheitsbetrieben zu entwickeln. Wenige Monate zuvor hatte die Eurofins, Österreichs größtes privates Gesundheits- und Umweltlabor seinen Betrieb direkt südlich des Palmershochhauses aufgenommen. Das war genau die Art von Betrieben, die uns im Gemeinderat vorschwebten. Und da kam die Idee „Hygiene Austria“ zu dieser Zeit genau an diesem Ort.

Natürlich war ich „Feuer und Flamme“. Es wäre eigenartig, wenn ich anders reagiert hätte. Der Betrieb wurde aufgenommen, von mehr als 100 Mitarbeiter/-innen war die Rede, die nach und nach aufgestockt werden sollten. Mehrere Millionen Nasen-Mund-Schutz-Masken pro Monat sollten erzeugt werden. Auch FFP2-Masken sollten produziert werden, aber nur im geringen Ausmaß, denn diese waren damals nur für den sanitären und medizinischen Bereich im Einsatz. Es war – zumindest mir – völlig unbekannt, dass das einige Monate später eines unserer wichtigsten Kleidungsstücke werden sollte. Dass zur Firmeneröffnung die politische Gemeinde-, Bezirks-, Landes- und Bundesspitze antanzte, war wohl auch logisch und selbstverständlich.

Warum letztlich aus dieser tollen Idee, die ein gutes nachhaltiges Geschäftsmodell hätte werden können, ein Scherbenhaufen geworden ist, das werden laufenden Untersuchungen aufzeigen. Dass vorerst – bis zur Feststellung der Rentabilität – vorrangig Leiharbeiter beschäftigt werden, kann ich nachvollziehen. Dass dabei mit eher eigenartigen Leiharbeiterfirmen Verträge abgeschlossen wurden, kann ich nur nachvollziehen, wenn damit ein Zweck verbunden war. Dass eine plötzliche Auftragsexplosion Schwierigkeiten bei der Produktion und der Lieferzeiten entstehen, kann ich nachvollziehen. Ich kann auch nachvollziehen, dass man sich Subunternehmen bedient. Nachdem Chinesische Produktionsfirmen bei der Erzeugung von FFP2-Masken mit Sicherheit eine hohe Kompetenz haben, kann ich auch derartige Geschäftsbeziehungen nachvollziehen. Dass diese Masken dann umetikettiert wurden, um offenbar eine Erzeugung in Österreich vorzutäuschen, kann ich nicht nachvollziehen.

Ich denke, es wäre völlig leicht, unverfänglich und verständlich gewesen, hätte die Fa. Hygiene Austria offen zugegeben, dass die Bestellmengen in kürzester Zeit derart explodiert sind, dass man sich bis zum Ausbau der eigenen Kapazität chinesischer Subunternehmen bedient, nachdem es dort eine nachweislich große Erfahrung – und auch freie Produktionsmöglichkeiten – gibt. Es ging, wie eingangs erwähnt, nie darum, das Produkt besser zu machen. Die chinesischen Masken sind ja um nichts schlechter, gefährlicher oder virusverbreitender.

Die Untersuchungen werden zeigen, ob der überall als solcher bezeichnete „Masken-Skandal“ ein Management-Fehler war, ob es reine Dummheit war, ob es ein geplanter krimineller Akt war – oder ob sonst eine andere Ursache dahintersteckt.

Erinnern wir uns an den „Wein-Skandal“ des Jahres 1985. Der Skandal wurde als Chance genützt, rasch aufgearbeitet und rasch die Weinproduktion auf komplett neue Beine gestellt. Österreichs Weine galten bald danach (und gelten bis heute) als besonders gut, wertvoll und unverfälscht und brauchen keine Vergleich scheuen. Vielleicht gelingt dies der Maskenproduktion in Wiener Neudorf auch.