„Meine“ 2-stündige Stadtbesichtigungsgruppe am Platz vor der Orangerie des Schlossparks
Vor 3 Monaten (siehe Blogbeitrag 24. Mai) war ich mit Sozialreferent GfGR Robert Stania und der zuständigen Sachbearbeiterin des Gemeindeamtes, Helga Hiller, im Burgenland unterwegs, um die letzten Details des Pensionistenausfluges vor Ort abzuklären.
Mit sieben Bussen sind wir am Donnerstag früh nach Eisenstadt gefahren. Nach einer Begrüßung und einem kurzen Orgelkonzert im Dom folgte eine ein- bzw. zweistündige Stadtführung. Dann besuchten wir die derzeit stattfindenden Weintage in der Fußgängerzone.
Nach dem Mittagessen im Hotel Burgenland ging es nach Rust bzw. Mörbisch und wir fuhren mit dem Schiff nach Illmitz, wo wir eine knapp einstündige Fahrt mit Pferdekutschen machten.
Neusiedlersee: Ein Binnensee ohne Zu- und Abfluss, der ausschließlich durch Regenwasser gespeist und durch Verdunstung entwässert wird, 320 km2, davon mehr als 60 % Schilf mit einer maximalen Tiefe von 2 Metern. Aufgrund der derzeitigen klimatischen Verhältnisse ist zu befürchten, dass der See – wie schon einige Male in den letzten Jahrhunderten – innerhalb der nächsten 30 Jahre wieder völlig austrocknen könnte.
Eine Kutschenfahrt ist lustig, eine Kutschenfahrt ist schön ….
Den ganzen Tag über hatten wir strahlenden Sonnenschein (eh klar, wenn Engerl reisen) und ließen den Ausflug in Pamhagen in der Vila Vita bei einem Abendessen ausklingen.
Ich bedanke mich bei der großartigen Organisation in unserem Gemeindeamt, bei unseren Partnern vor Ort und bei den Busbetreuern, wofür sich Gemeindevertreter aller Fraktionen freiwillig zur Verfügung gestellt haben. Vor allem bedanke ich mich bei den Pensionisten, die mich/uns auf diesem Ausflug so zahlreich begleitet haben.
Einen ausführlichen Filmbeitrag können Sie auf http://youtube.com/user/wienerneudorftv sehen.
In ein paar Monaten werden wir damit beginnen, den Ausflug 2017 zu planen. Wenn Sie eine Idee haben, dann lassen Sie es mich wissen.
Das Ergebnis des Wählerwillens am 22. Mai. Am 2. Oktober wird die Wahl wiederholt.
Während andere Gemeinden Probleme mit der Besetzung von Sprengelbehörden haben, weil manche Funktionäre nicht mehr bereit sind, einen weiteren Sonntag freiwillig zu opfern und dann möglicherweise noch in Misskredit gelangen, sind wir in Wiener Neudorf startklar.
Die 17 Positionen der Gemeindewahlbehörde und die 104 Wahlleiter- und Beisitzer-Stellen der insgesamt 13 Wahlsprengel sind in Wiener Neudorf gut besetzt.
Die Positionen werden von den jeweiligen Parteien bzw. Fraktionen bestellt, wobei es dabei auch politisch unabhängige Freiwillige gibt, die einfach nur helfen wollen, dass die Wahl ordnungsgemäß abgehalten werden kann.
Ich bedanke mich bei diesen Freiwilligen und bei den Orts-Funktionären der ÖVP, SPÖ und FPÖ, ohne deren Engagement ich als Gemeindewahlleiter gewaltige Probleme hätte. Das UFO hat ersucht, bei überregionalen Wahlen nicht mithelfen zu müssen. Im Extremfall müsste ich ausreichend Gemeindebedienstete verpflichten – was aber nicht der Fall ist.
Wir haben heute Abend eine Sitzung der Gemeindewahlbehörde. Es ist vorauszusehen, dass wir beschließen, alles so zu belassen wie bei der letzten Wahl am 22. Mai.
Das bedeutet: Die 13 Wahlsprengel wie gewohnt. Wahlzeit am 2. Oktober 7:00 bis 16:00 Uhr.
Natürlich kann auch wieder mit Wahlkarte gewählt werden. Der diesbezügliche Antrag kann ab sofort im Gemeindeamt gestellt werden. Die Zusendung bzw. Abholung wird aber erst voraussichtlich ab dem 5. September möglich sein. Die Wahlkarte muss dann bis spätestens 2. Oktober 17:00 in der Bezirkswahlbehörde (BH Mödling) eingelangt sein.
Eine genaue Information über die Wahl können Sie in knapp einer Woche dem September-Mitteilungsblatt der Gemeinde entnehmen.
Alle Wiener Neudorfer Haushalte haben durch einen Fehler des Bezirksverbandes die Vorschreibung zu spät erhalten.
Mit Berechtigung haben sich viele Wiener Neudorfer/-innen darüber beschwert, dass sie die Vorschreibung der Gemeindeabgaben für das 3. Quartal zu spät erhalten haben. Der Fehler liegt nicht im Bereich der Verwaltung unseres Gemeindeamtes.
Bekanntlich hat die Gemeinde vor 2 Jahren die Vorschreibung dieser Gebühren – wie etliche andere Gemeinden auch – an den Bezirksverband mit Sitz in Maria Enzersdorf abgetreten. Bislang funktionierte die Einhebung problemlos, leider gab es dieses Mal ein organisatorisches Problem. Der Verband hebt die Gebühren für die Gemeinde Wiener Neudorf ein, kümmert sich auch um säumige Zahler und erhält dafür einen Verwaltungsaufwand.
Gedruckt und versendet wurden die Vorschreibungen mit Datum 16. August 2016 – mit dem Hinweis, dass die Gebühren spätestens am 15. August 2016 einzuzahlen sind. Wir haben einen Bericht vom Bezirksverband angefordert, wie dieser Fehler zustande kam, dass die Vorschreibung einen Monat verspätet gedruckt wurden – und vor allem, wie es gewährleistet ist, dass dieser Fehler nicht noch einmal passiert.
Selbstverständlich gibt es einen Mahnstopp. Ich ersuche die Gebühren bis Mitte September zur Einzahlung zu bringen.
Ganz so finster wie auf diesem Bild wird es während der Nacht aber nicht werden – schließlich haben wir glücklicherweise gerade Vollmond.
Aufgrund eines gröberen technischen Defektes ist die öffentliche Beleuchtung im Bereich der Laxenburgerstraße/Augasse – beginnend von der Wehrgasse bis zur Laxenburgerstraße 29 – derzeit ohne Funktion.
Es ist den Fachfirmen leider nicht gelungen, diesen Defekt bis Freitag abend zu beheben. So wie es derzeit aussieht gibt es möglicherweise einen unterirdischen Leitungsbruch bei den mittlerweile sehr alten Verkabelungen. Möglicherweise werden wir am Montag punktuelle Grabarbeiten durchführen müssen.
Zur Sicherheit sind in den betroffenen Bereichen bis zur Schadensbehebung Mitarbeiter der Marktgemeinde Wiener Neudorf in der offiziellen gelben Dienstbekleidung von Einbruch der Dunkelheit bis Mitternacht unterwegs. Seitens der Polizei werden in diesem Bereich ebenfalls während der Nachtstunden vermehrt Kontrollen durchgeführt.
Das Grundstück der früheren Kammfabrik am Europaplatz Ecke Eumigweg hat nie der Gemeinde gehört. Derzeit ist es im Eigentum des Raiffeisen-Konzerns, der diese Liegenschaft primär zur Errichtungen von Wohnungen erworben hat.
Eine der häufigsten Fragen, die an mich gestellt werden, dreht sich immer wieder um das Gelände der früheren Kammfabrik (Ecke Europaplatz/Eumigweg) im Norden der Volksschule und des Hortes Europaplatz.
Das Grundstück wurde nach der Schließung der Kammfabrik der Gemeinde zum Kauf angeboten. Vor knapp 2 Jahren hat der damalige Bürgermeister Ing. Wöhrleitner den Kauf jedoch eigenmächtig abgelehnt, obwohl es im Gemeinderat einen positiven Grundsatzbeschluss zum Erwerb gegeben hat. Dies ist um so bemerkenswerter als die SPÖ bekanntlich bis zur Konstituierung des neuen Gemeinderates (März 2015) auf diesem Grundstück einen Bildungscampus propagierte. Zu diesem Zeitpunkt gehörte die Liegenschaft aber bereits seit einigen Monaten einem Unternehmen des Raiffeisen-Konzerns. Es ist davon auszugehen, dass der neue Grundeigentümer, der einen sehr engen Kontakt mit mir hält, diese Liegenschaft zur Errichtungen von Wohnungen erworben hat.
Tatsache ist, dass weder seitens des zuständigen Ministeriums noch des Landes NÖ die Errichtung eines Gymnasiums in Wiener Neudorf angedacht war, sondern dass immer die Erweiterung der Standorte in Mödling und Perchtoldsdorf bevorzugt wurde. Selbstverständlich war das auch Alt-Bgm. Wöhrleitner bekannt.
Derzeit kann aufgrund der bestehenden Bausperre jedoch weder etwas geplant noch gebaut werden, weil erst durch das derzeit zu erarbeitende Generalverkehrskonzept in einigen Monaten klar sein wird, wieviel zusätzlichen Verkehr dieser Ortsteil überhaupt noch verträgt. Das Generalverkehrskonzept ist Grundlage für den Ortsentwicklungsplan. Davon ist dann die mögliche Verbauung abhängig. Erst dann kann also von den Grundeigentümern ein Projekt erarbeitet werden – dies dann in sehr enger Abstimmung mit der Gemeinde.
Die Liegenschaft wird also noch eine Weile im jetzigen Zustand bleiben (müssen).