Kategorie-Archiv: Wiener Neudorf allgemein

Das Ergebnis meines angeblichen Spesenkandals liegt vor!

Die Auflistung meiner Verfehlung (Auszug aus dem Landes-Prüfbericht)

Vor der Gemeinderatswahl gab es ein Thema, das mich hätte zu Fall bringen sollen. Sie werden sich erinnern. Die damalige Vize-Bürgermeisterin Dr. Kleissner (UFO) hat im Herbst 2019 dem Gemeinderat von angeblichen Unregelmäßigkeiten in meinen Bürgermeister-Spesen-Aufstellungen berichtet – und sogar gemeint, dass die Rechnungsabschlüsse der letzten Jahre damit falsch wären. Ich habe dies umgehend dementiert und den gemeindeeigenen Prüfungsausschuss um eine Überprüfung gebeten. Der SPÖ-geführte Ausschuss hat dies abgelehnt, wahrscheinlich weil man sowieso annahm, dass nichts dran wäre. Man wollte vor der Wahl keine für mich positive Aufklärung und den angeblichen Skandal bis zur Wahl medial nützen.

Meinem Ersuchen an die NÖ Landesregierung, den Sachverhalt zu überprüfen, wurde nicht nachgekommen, weil dies eben Aufgabe des gemeindeeigenen Prüfungsausschusses wäre, der dies aber – siehe oben – abgelehnt hat.

Dank der Aufsichtsbeschwerde des Wiener Neudorfer Bürgers Walter T. N. (dem ich dafür sehr sehr dankbar bin) musste die NÖ Landesregierung den Sachverhalt dennoch prüfen. Der Prüfbericht liegt seit März vor. Nachdem ich zuerst den Gemeinderat im Zuge der letzten Sitzung informiert habe, kann ich nunmehr damit an die Öffentlichkeit gehen.

Zur Erklärung: Mir steht in meiner Funktion als Bürgermeister ein jährliches Spesen/Spenden-Budget in der Höhe von € 15.000,- zur Verfügung. Um Einladungen auszusprechen. Um bei Veranstaltungen zu spenden. Um Organisationen zu unterstützen. Et cetera. Dieser Betrag wurde von meinem Vorgänger (Ing. Christian Wöhrleitner) festgesetzt und von mir weder erhöht noch valorisiert.

Zusammengefasst: Ja – es hat Verfehlungen gegeben und ich entschuldige mich dafür:

Ich habe in den Jahren 2018 und 2019 der Feuerwehr Wiener Neudorf 2 Male je € 500,- gespendet. Nach den Richtlinien des Gemeinderates hätte ich aber nur jeweils max. € 300,- spenden dürfen. In Zukunft soll ich mir entweder 2 Bestätigungen über je € 250,- geben lassen oder an zwei aufeinanderfolgenden Tagen spenden. Oder weniger spenden – was ich aber ganz sicher für diese wichtige Einrichtung nicht tun werde.

Ich habe für die Büros des Gemeindeamtes 2018 beim Adventmarkt und 2019 beim Ostermarkt Dekorationsmaterial eingekauft. Das hätte nicht über mein Spesenkonto verrechnet werden sollen, sondern über ein anderes Konto. Das werden wir in Hinkunft auch so machen.

Weiters habe ich aus meinem Spesenkonto Personen in finanzieller und sozialer Notlage unterstützt. Das hätte ich nicht über mein Spesenkonto, sondern über ein Sozialkonto verrechnen lassen sollen. Auch das werden wir in Hinkunft so machen.

Bemängelt wurde auch eine Repräsentationsrechnung (Essensrechnung), was aber nach einer neuerlichen Überprüfung nachträglich als “richtig” korrigiert wurde. Hier hat sich die Prüfbehörde vertan.

Bei 2 Spenden (1 x € 50,- und 1 x € 100,-) hat die Prüfbehörde keine Belege vorgefunden. Diese wurden nachgereicht.

Dass die Spesenabrechnung aufgrund von internen Abläufen (die wir aber mittlerweile geändert haben) verspätet vorgelegt wurden, ist richtig, aber es ändert nichts an der Rechtmäßigkeit.

Mit diesem Prüfbericht ist für mich die Angelegenheit erledigt. Ich habe natürlich gewusst, dass an dem Vorwurf, ich hätte Gemeindegelder missbräuchlich verwendet, nichts dran ist. Trotzdem hat es mich beschäftigt, weil dieses Anschwärzen natürlich auch die bis dahin gute Koalitionsarbeit zwischen ÖVP, UFO und FPÖ belastet hat. Ich wusste auch nicht, wie die Aussagen der Frau Dr. Kleissner in meiner Familie, bei meinen Mitarbeitern im Gemeindedienst und überhaupt in der Bevölkerung ankommen. Und natürlich gab es auch in meiner Fraktion Irritationen, Bedenken und Überlegungen, wie wir darauf reagieren sollen.

Deshalb bin ich natürlich sehr glücklich darüber, dass dieser Prüfbericht nun vorliegt und dass diese versuchte Verleumdung nicht das politische Ergebnis gebracht hat, das sich offenbar einige davon erhofft haben.

Das sind die geänderten Maßnahmen für den Besuch des Wiener Neudorfer Kahrteich-Geländes

Aufgrund der Coronavirus-Situation ist es nicht möglich, die bisherige jahrelange Vorgehensweise (z.B. 2.000 Besucher gleichzeitig) beizubehalten. Der Gemeinderat hat mich deshalb beauftragt für heuer neue Regeln aufzustellen.

Diese sind in einem 4-seitigen Flugblatt, das alle Wiener Neudorfer Haushalte aller Voraussicht nach morgen im Briefkasten haben werden, aufgelistet.

Aufgrund der Einhaltung der Abstandsregeln auf den Liegeflächen wurde die maximale Gästeanzahl mit 600 limitiert. Das bedeutet, dass es für heuer nur Saisonkarten für hauptgemeldete Wiener Neudorfer/-innen geben kann. Es gibt keine Tageskarten und auch nicht den gewohnten kostenlosen Eintritt am Abend. Es wird auch ein Farb-System geben, anhand dessen Sie über die Gemeinde-HomePage sehen können, ob die Maximalanzahl schon erreicht und der Teichzugang schon geschlossen ist.

Für den Erhalt der Saisonkarte ist für heuer ab nächster Woche nur ein Anruf oder eine E-Mail nötig. Die Details dazu und die anderen notwendigen neuen Maßnahmen finden Sie im erwähnten Flugblatt.

Alle Auswärtigen, die wir normalerweise gerne als Gäste bei uns begrüßen, bitte ich um Verständnis für diese Neuregelungen. Das Limit von 600 bedeutet knapp 6 % der heimischen Bevölkerung, die heuer noch dazu vermehrt Urlaub zuhause machen wird und das Kahrteichgelände dringend benötigt. Darüber hinaus stehen weniger Parkplätze als üblich zur Verfügung. Auch das ist für heimische Besucher, die für den Teichbesuch in der Regel kein Auto brauchen, das geringere Problem.

Ich halte ausdrücklich fest, dass die Gemeinden seitens der Bundesregierung noch keine genauen Rahmenbedingungen für die Öffnung von Freibädern oder Teichen bekommen haben. Das einzige, das wir wissen ist, dass wir ab dem 29. Mai öffnen dürfen. Es kann also sein, dass wir die beschriebenen Maßnahmen eventuell abändern und nachjustieren müssen.

Die wichtigsten Beschlüsse der Gemeinderatssitzung vom 11. Mai inkl. Neuregelung Kahrteich

Festsaal – Freizeitzentrum: Gemeinderatssitzung mit Abstand

Aufgrund der notwendigen Abstandsregeln und zur Gewährleistung der Einhaltung der sonstigen Rahmenbedingungen fand die Sitzung nicht im Sitzungssaal des Gemeindeamtes, sondern im Festsaal des Freizeitzentrums mit 15 zugelassenen Zuhörern statt. Ab heute Nachmittag, spätestens aber morgen werden Sie den gesamten öffentlichen Teil der Sitzung ungekürzt über Neudorf TV nachverfolgen können.

Vor Eingang in die Tagesordnung wurde eine Trauerminute für den am Corona-Virus verstorbenen früheren jahrzehntelangen SPÖ-Gemeinderat (von 1965 bis 1995) Ernst Holub gehalten.

Nach einem ausführlichen Bürgermeister-Bericht folgten die Beschlussfassungen gemäß Tagesordnung.

Mehrheitlich (ohne Zustimmung der SPÖ und der FPÖ) wurde beschlossen, das Gemeinderatsdekret aus dem Jahre 2012 (der in Normalzeiten die Zutrittsbedingungen für den Kahrteich für max. 2.000 Besucher regelt) für den Zeitraum der Corona-Krise – vorerst bis 31. Juli 2020 – außer Kraft zu setzen. Der Bürgermeister wurde beauftragt im Interesse des Gesundheitsschutzes und zur Vollziehung der Rahmenbedingungen des Bundes vorübergehend neue Regelungen zu veranlassen. Es wird innerhalb der nächsten Woche eine genaue Information an alle Haushalte ergehen. Vorweg: Das Teichgelände wird am 29. Mai geöffnet. Der Zutritt wird nur beim Haupteingang und nur für Hauptwohnsitzer mit Neudorf-Card möglich sein. Es wird vorerst eine Beschränkung für maximal 600 Gäste geben. Es werden keine Tageskarten ausgegeben und es ist kein freier Eintritt am Abend möglich. Der Parkplatz wird teilweise für andere Zwecke (Radabstellplätze ..) gesperrt. Der Erhalt einer Saisonkarte oder die Verlängerung der Badeteichfunktion wird ab nächster Woche über telefonischen bzw. elektronischen Antrag möglich sein.

Mehrheitlich (ohne Zustimmung der SPÖ, der FPÖ und NEOs) wurde beschlossen, eine Vereinbarung mit dem ERC (Electro Racing Club) zum 31. August 2020 zu kündigen und den Stockschützenplatz von der Volksheimgasse auf den nun freigewordenen Platz an der Tennisstraße zu verlegen. Dies ist erforderlich, um die notwendige Erweiterung unseres mit der Zeit zu klein werdenden Friedhofes zu gewährleisten.

Einstimmig wurden Subventionen in der Gesamthöhe von € 75.000,- an 17 unterschiedliche Vereine und Organisationen genehmigt.

Einstimmig wurde beschlossen, den bestehenden und leider nicht mehr reparablen Landhockeyplatz neu zu gestalten. Eine Begehung hat ergeben, dass eine Generalsanierung unumgänglich ist. Als Bestbieter wird die die Firma Swietelsky Sportstättenbau mit der Sanierung des gesamten Kunstrasenbelages zum Preis von € 245.783,18 beauftragt. Es bestehen von diversen Seiten Förderzusagen in der Gesamthöhe von € 120.000,- (Land, Hockeyverein, Hockeyverband, ASKÖ, Sport-Fachverband). Darüber hinaus wird der Hockeyverein den neuen Platz um € 6.000,- pro Jahr für die nächsten 20 Jahre pachten.

Einstimmig wurden für die Erweiterung der Volksschule zusätzliche Aufträge in der Höhe von € 127.521,- freigegeben – und zwar für Fenster und Fenstertüren bei der Fa. Hasslinger und Bautischlerarbeiten bei der Fa. Putz.

Einstimmig wurden für die Umgestaltung der Sporthalle weitere Aufträge in der Höhe von € 320.460,- freigegeben – und zwar für Baumeisterarbeiten an die Fa. Streit, Bodenleger- und Malerarbeiten an die Fa. Halwachs und Fliesenlegerarbeiten an die Fa. Bauer.

Einstimmig wurde der Ankauf von zwei Kommunalfahrzeugen Marke Reform Muli T 10X inklusive Anbaugeräten und Zubehör für den Winter- und Sommerbetrieb (Schneepflug, Gießarm, Straßenschwemmbalken, Laubsaugcontainer, mobile Soleaufbereitungsanlage) für die Abteilung Wirtschaftshof von der Fa. Reform-Werke Bauer & Co. zum Gesamtpreis von € 507.952,- beschlossen.

Einstimmig wurde die Aufnahme von vier Darlehen in der Gesamthöhe von € 2,6 Millionen bei der bestbietenden Raiffeisen Regionalbank Mödling (Laufzeit 20 Jahre, variabel, Aufschlag 0,5 % auf den 6-Monats-Euribor) für die Bereiche Wasserversorgung, Kanal, Volksschule und Lärmschutz beschlossen. Die Gemeinde zahlt damit weiterhin einen höheren Darlehensbetrag zurück, als sie aufnimmt.

Einstimmig wurde beschlossen, eine der Gemeinde angebotene Grundstücksfläche im Ausmaß von 1.214 m2 (direkt östlich des sogenannten Lintner-Parks entlang der B17, nördlich der soeben errichteten 8 Einfamilienhäuser) zum Preis von € 50.000,- anzukaufen.

Im nichtöffentlichen Teil wurden Gemeindewohnungs- und Personalangelegenheiten sowie die Verlängerung eines Pachtvertrages besprochen und beschlossen.

Wiener Neudorf wird zum Hygiene-Zentrum Österreichs!

Die Schutzmaskenproduktion ist in Wiener Neudorf voll angelaufen. 400.000 Nasen-Mund-Masken laufen derzeit täglich in einem Dreischicht-Betrieb von den hochtechnischen Geräten.

Vor 6 Jahren zog die Palmers Textil AG nach über 30 Jahren von Wiener Neudorf in den Ares-Tower der Wiener Donau-City. Seither stand das bekannte Hochhaus leer. Die Eigentümerin, die Tecto Group, bemühte sich seither erfolglos um einen geeigneten Nachmieter oder Käufer. Ende 2015 erwarben die Familien Wieser und Hutman 100 % des wohl bei uns bekanntesten Wäschekonzerns. Vor wenigen Monaten kaufte die Palmers Textil AG das Hochhaus samt den dazugehörigen Grundstücken in Wiener Neudorf zurück und Ende April 2020 wurde gemeinsam mit der Lenzing AG die „Hygiene-Austria-LP-GmbH.“ gegründet. Und bereits wenig später wurde mit der Produktion von Mund-Nasen-Masken begonnen. In den nächsten Wochen beginnt zusätzlich die Erstellung von FFP2-Masken.

An Ort und Stelle konnte ich gemeinsam mit Lenzing-CEO Stefan Doboczky, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und Bezirkshauptmann Philipp Enzinger die Masken ausprobieren. Im übrigen soll es demnächst auch eigene Masken für Brillenträger geben. Das Anlaufen der Brillen ist immer wieder ein Problem.

Derzeit werden 12 Millionen Schutzmasken pro Monat in einem Dreischicht-Betrieb produziert. Die Produktion soll in den nächsten Wochen durch den weiteren Ankauf von Maschinen und Aufstockung auf über 100 Mitarbeiter/-innen verdoppelt werden. Alleine für den notwendigen Maschinenpark wurden mehrere Millionen Euros investiert.

Gruppenbild mit Abstand: Jochen Danninger, Tino Wieser (verdeckt), Margarete Schramböck, Stefan Doboczky, Matvei Hutman, Johanna Mikl-Leitner, Herbert Janschka, Philipp Enzinger, Luca Wieser

Am 8. Mai fand in meinem Beisein die offizielle Eröffnung des Unternehmens statt. Und es haben sich hochrangige Gäste eingefunden. Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Wirtschaftslandesrat Jochen Danninger, Bezirkshauptmann Philipp Enzinger, Lenzing-CEO Stefan Doboczky und die Palmers-Vorstände Tino Wieser, Luca Wieser und Matvei Hutman.

Wir haben in den letzten Wochen hautnah mitbekommen wie gefährlich es ist im Bereich von Gesundheit und Hygiene vom Ausland und insbesondere von Ländern eines anderen Kontinents abhängig zu sein. Im Rahmen des neuen „Öko-Parks“ soll in Wiener Neudorf ein spezieller Hygiene-Cluster rund um das größte private Umweltlabor Österreichs, die eurofins-Gruppe (Eröffnung 2019), und um die nunmehr gegründete Hygiene-Austria-LP-GmbH. entstehen. Von hier aus soll ein mitteleuropäischer Schwerpunkt gesetzt werden und uns von China unabhängig machen. Aus meiner Sicht ein sowohl richtiger als auch wichtiger Schritt.

Schön, dass Palmers den Weg zurück nach Wiener Neudorf gefunden hat und ganz besonders schön, dass Wiener Neudorf nunmehr zum Hygiene-Zentrum Österreichs wird.

Muttertag in Kroatien 2006

Beim Ordnen der Fotoalben habe ich bemerkt, dass wir (mit meiner Schwiegermutter) vor 14 Jahren den Muttertag in Kroatien, und zwar in Novi Vinodolski, verbracht haben. Anlässlich dieses Aufenthaltes am Ehrentag der Mütter habe ich am Meer ein Gedicht geschrieben, das ich schon längst vergessen habe und das mir jetzt wieder in die Hände gefallen ist. Es hat doch sein Gutes, Muße zu haben, zu ordnen und wieder zu finden.

In Kroatien werden heuer wohl nur die Kroaten Muttertag feiern können. Mit ein wenig Sehnsucht nach der Ferne wünsche ich allen Müttern (trotz dieser schwierigen und seltsamen Zeit) einen wunderschönen Muttertag – mit dem Gedicht: Muttertag in Kroatien

Wenn das Meer das Ufer sieht, beeilt es sich zu kommen.

Den Wind, der seine Wellen zieht, sieht man nur verschwommen.

Das Boot, das an der Boje hängt, zittert auf dem Wasserrücken.

Der Vogel, der sich Fische fängt, fliegt bald aus unseren Blicken.

Der Horizont ist ein Gebet, hier scheint die Erde frommer.

Die Sonne, die am Himmel steht, scheint als wär es Sommer.

So wie die See die Strände keinen Augenblick verlässt,

halten alle Mütterhände die Finger ihrer Kinder fest.

So singt der Tag im Leisen ein Danklied seines Munds –

und über allem kreisen die Möwen über uns.

Montag, 11. Mai 2020 – Gemeinderatssitzung

Die Sitzung findet dieses Mal im Freizeitzentrum statt: Eine ungewohnte großräumige Sitzungsordnung – mit dem nötigen Abstand.

Am kommenden Montag findet die erste Gemeinderatssitzung seit dem Beginn der Corona-Krise statt. Es wird gleichzeitig auch die erste Arbeitssitzung des neugewählten Gemeinderates sein. Dieses Mal, nicht wie gewohnt, im Sitzungssaal des Gemeindeamtes, sondern im Festsaal des Freizeitzentrums.

Es gibt für die Abhaltung von Gemeinderatssitzungen drei Möglichkeiten: 1.) Rundlaufbeschlüsse (durch Versendung der Anträge und Rückmeldung der Gemeinderäte), 2.) Video-Konferenz oder 3.) Abhaltung einer Sitzung in einem ausreichend großen Raum.

Bei einer Klubsprechersitzung haben wir einstimmig beschlossen, Variante 3.) zu wählen, weil der Festsaal ausreichend groß ist und eine “persönliche” Sitzung auch authentischer ist und eher offene und lebendige Diskussionen zulässt.

Da der Saal etwas mehr als 500 Quadratmeter groß ist, können wir – um die 10 m2-Abstandsregel pro Person einhalten zu können – auch 15 Zuhörer/-innen zulassen. Wenn Sie der Sitzung beiwohnen möchten, dann ersuchen wir um Ihre “Platzkarten”-Anmeldung unter 0664/950 47 35.

Die Sitzung wird aber wie üblich auch von Neudorf TV aufgenommen und spätestens zwei Tage danach ins Netz gestellt.

Das ist die Tagesordnung: