Es mag für viele eigenartig klingen, dass nur mehr von Milliardenpaketen gesprochen wird. Wurde noch vor einigen Monaten überall mit Millionen gegeizt, scheinen sich die einzelnen Länder nun mit Milliarden-Hilfspaketen geradezu überflügeln zu wollen, um die heimische bzw. kontinentale Wirtschaft wieder in Gang zu bringen. Da fragt man sich unweigerlich: Und woher nehmen?

Der logische Reflex neigt dazu in Krisenzeiten zu sparen. Das kann für betroffene Privatpersonen und betroffene Betriebe auch ein richtiger Weg sein. Für öffentliche Institutionen (Staatenbunde, Länder, Gemeinden) ist es das in der Regel nicht. Ich stimme mit den Lehren von John Maynard Keynes nicht überall überein, aber diesbezüglich vertraue ich seiner Theorie voll und ganz.

Natürlich gibt es schwerreiche Menschen, aber der Normalbürger orientiert sich bei Geldwerten am eigenen Privathaushalt und damit an für sie/ihn verständlichen Werten. Und die bewegen sich im Bereich von vielleicht 10.000 (viel Geld) oder 100.000 (sehr viel Geld) Euroschritten. Eine Million Euros ist für uns Normalbürger vielleicht gerade noch vorstellbar, aber in allermeisten Fällen völlig unerreichbar. Und damit sind Milliarden-Beträge für uns zwar eine bekannte mathematische Größe, aber völlig irreal und eigentlich unvorstellbar.

In wirtschafts-, finanz- und arbeitspolitischen Krisen müssen sich öffentliche Insitutionen aber mit diesen völlig irrealen und unvorstellbaren Größenordnungen beschäftigen. Und jetzt haben wir eine Situation, in der alle Krisen auf einmal stattfinden – in vielen Ländern auch verbunden mit gesundheitspolitischen Herausforderungen, teilweise Überforderungen. Da braucht es Investitionen, auch in diesen gigantischen Höhen. Und Investitionen bedeuten Kapitaleinsätze für bestimmte Zwecke. Und die derzeit bestehenden Hauptzwecke sind die Wirtschaft wieder in Gang zu bringen, die Arbeitslosen- und Kurzarbeitsraten zu senken und der Bevölkerung wieder Vertrauen in das System zurück zu geben.

Auch wir in Wiener Neudorf werden unseren Beitrag zur Wiederbelebung der Wirtschaft leisten. Wir werden unser Investitionsprogramm nicht überdenken. Wir werden die eine oder andere vorgehabte Maßnahme möglicherweise auf das nächste Jahr verschieben, aber auch nur deshalb, weil es wenig Sinn macht, diese noch heuer verspätet zu beginnen und dann über die Wintermonate offene Baustellen zu haben.

Gerade in den letzten Jahren haben wir in Wiener Neudorf ein gewaltiges Investitionsprogramm bewältigt. Dies allerdings mit bestimmten Grenzen und Bedachtnahme. Die Gemeinde setzt derzeit jeden Werktag knapp € 200.000,- um. Ich habe vor, unser Investitionsprogramm in den nächsten Jahren um mindestens 10 % auszuweiten und werde die zuständigen politischen Referenten aller Fraktionen auch dazu auffordern, bereits heuer im Nachtragsvoranschlag, den wir Anfang September verabschieden wollen, Überlegungen anzustellen und entsprechende Zeichen zu setzen.