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Aktuelles zur Tempo 80-Demo und worüber man sich vielleicht noch wundern wird ….

Laut ASFINAG soll diese Lärmschutzwand absolut in Ordnung sein. Der Zustand wurde auch angeblich permanent kontrolliert. Man kann mit der Hand durchfahren, die Lärmschutzplatten sind seit Jahren verrutscht und das ausgetretene Asbest-Material ist höchstwahrscheinlich krebsgefährdend. Für die ASFINAG: Absolut in Ordnung.

Am Freitag Vormittag fand eine Besprechung in der Bezirkshauptmannschaft (BH) Mödling statt, wobei im Detail die Organisation der Kundgebung am 8. Juni besprochen wurde. Anwesend waren neben den zuständigen Juristen der BH auch Vertreter der Autobahnpolizei, des Polizeibezirkskommandos, der ASFINAG und selbstverständlich der Gemeinde.

Um einen reibungslosen und vor allem sicheren Ablauf zu gewährleisten werden ausreichend Sicherheitsmaßnahmen getroffen und werden ausreichend Polizisten vor Ort sein. Auch die Mitarbeiter des Wirtschaftshofes werden mit den notwendigen Fahrzeugen im Einsatz sein. Wir versammeln uns ab 15.00 Uhr auf dem Kika/Leiner-Gelände bei der A2-Auffahrt Wiener Neudorf (an 5 Einstiegsstellen in Wiener Neudorf wird es auch die Möglichkeit geben, mit Shuttlebussen hingebracht zu werden). Um 16.00 Uhr wird der Demonstrationszug geordnet Richtung A2 marschieren. Alle notwendigen Informationen erhalten Sie über die Webseite der Gemeinde: http://www.wiener-neudorf.gv.at

Persönlich bedaure ich es, zu diesem Mittel greifen zu müssen, aber ich habe den Eindruck, dass die ASFINAG und das Ministerium durch den Lärm der Autobahn die Hilfeschreie der Bevölkerung und der Gemeindepolitik wegen der massiven Gesundheitsbeeinträchtigung entweder nicht hört oder nicht ernst genug nimmt.

Mittlerweile haben sich auch Vertretungen aus den ebenfalls betroffenen Gemeinden Biedermannsdorf, Maria Enzersdorf und Mödling angesagt. Ich habe auch die Zusagen von einigen Landtagsabgeordneten und des Obmannes des „Transitforums Tirol“, Franz Gurgiser sowie einiger Ärzte.

Die ASFINAG hat mir über ein NÖN-Interview ausrichten lassen, dass sowieso alles in Ordnung wäre, auch die nachweislich kaputte und desolate Lärmschutzwand (siehe Bild oben) in einem guten Zustand sei, man aber netterweise bereit wäre, einige Kassetten auszutauschen, aber nur wenn beim Thema „Tempo 80“ endlich Ruhe einkehren würde (sinnbildlich). Mittlerweile hat sich die ASFINAG-Führung von diesem Interview einer Mitarbeiterin distanziert und mir zugesagt, dass selbstverständlich eine neue, verbesserte und vor allem höhere Lärmschutzwand kommen wird.

Entgegen der schriftlichen Zusagen von Bundeskanzler Sebastian Kurz und Vize-Kanzler H.C. Strache, die Anliegen der Bevölkerung aktiv zu unterstützen, wurde mir ebenfalls über die Medien vom Verkehrsministerium ausgerichtet, dass Tempo 80 nicht angedacht sei.

Minister Ing. Norbert Hofer hat in seinem Bundespräsidentenwahlkampf angekündigt, er würde, falls er gewählt werde, mit den Traditionen im Amt des Staatsoberhauptes brechen. Auf die Frage welche Mitteln ihm dafür zur Verfügung stünden, hat er den legendären Ausspruch getätigt, dass man sich noch wundern werde, was alles möglich ist.

Vielleicht wird sich Ing. Hofer als nunmehriger Verkehrsminister noch wundern, was für einen Dorfbürgermeister für und mit der Bevölkerung alles möglich ist.

Das einzige, das wir wollen ist, dass die Lärm-, Schadstoff- und Feinstaubgrenzwerte unter das erlaubte Limit kommen, um uns und vor allem unsere Kinder nicht weiter einer akuten Gesundheitsgefährdung auszusetzen. Dass man darüber überhaupt diskutieren und dass man dafür überhaupt eine Demonstration anmelden muss, wundert mich. Aber noch mehr ärgert und empört es mich –  als Bürgermeister, als betroffener Anrainer, als Staatsbürger, aber auch als Autofahrer, der mit dem Lenken seines Fahrzeuges niemand gesundheitlich gefährden möchte.

B17-Untertunnelung wieder ganz oben auf der Agenda

Die Medien haben es in den letzten Tagen bereits berichtet. Die Untertunnelung der B17 im Ortsgebiet von Wiener Neudorf ist wieder Thema und steht sowohl in der Gemeinde als auch im Land NÖ wieder ganz oben auf der Tagesordnung. Noch heuer soll es zu einer endgültigen Entscheidung kommen.

Gerade in den letzten beiden Jahren haben wir intensiv daran gearbeitet, sowohl auf politischer Ebene als auch durch Beauftragungen zahlreicher Untersuchungen. Nunmehr hat die Gemeinde mit dem Land NÖ ein technisches Büro, das auf Tunnelbau, Wasserhaltung, Eisenbahnbau und Brückenbau spezialisiert ist, beauftragt alle vorliegenden Untersuchungen zusammenzuführen, zu evaluieren, noch fehlende Details auszuarbeiten und vor allem eine exakte Kostenermittlung durchzuführen. Der Gemeinderat hat vor wenigen Tagen in seiner letzten Sitzung grünes Licht dafür gegeben. Schade, dass die SPÖ nicht zugestimmt hat. Ein einstimmiger Beschluss ist natürlich immer ein stärkeres Zeichen an die Landesregierung.

Bis 30. Juni 2018 soll und wird ein endgültiger Bericht vorliegen und bis zum Jahresende, so ist es zwischen dem zuständigen Landesrat DI Ludwig Schleritzko und mir vereinbart, wird es zwischen Land und Gemeinde eine endgültige Entscheidung geben.

Mittlerweile ist auch klar, dass die B17-Untertunnelung nicht nur für Wiener Neudorf, sondern für die gesamte Region einen enormen Vorteil bringt. Für Wiener Neudorf bedeutet der Tunnel nach Verwirklichung eine Entlastung der Lärm-, Schadstoff- und Stausituation mitten im Ort. Endlich könnte unser zweigeteilter Ort auch optisch zusammenwachsen. Derzeit belasten durchschnittlich 22.500 Fahrzeuge die Ortsmitte – mit Höchstwerten bis zu 30.000. Das sind praktisch Autobahnverhältnisse mitten durch eine Gemeinde. Etwa 60 % sind reine Durchfahrer. Das heißt, dass durch die Untertunnelung weniger als 10.000 Fahrzeuge durchschnittlich täglich an der Oberfläche bleiben würden. Das ist der Verkehr im Ort und in der nahen Umgebung. In etwa ist das der Verkehr der Hauptstraße. Durch die Untertunnelung würde plötzlich ein ganz neues Ortsbild entstehen und Wiener Neudorf würde – sagen wir in 10 Jahren – nicht mehr wieder zu erkennen sein.

Durch die Untertunnelung könnte auch der 7,5-Minuten-Takt der BadnerBahn Richtung Baden weitergeführt werden. Derzeit ist das unmöglich, weil die Geleisequerung beim Alten Rathaus zu einer ständigen Stausituation führen würde. Der 7,5 Minuten-Takt ist aber gerade für den Bereich „Wiener Neudorf – Baden“ ein wichtiges Zeichen für den Umstieg vom Auto auf den öffentlichen Verkehr.

Mit derzeit mehr als 35.000 Fahrgästen werktäglich (12 Millionen pro Jahr) ist die BadnerBahn eine wichtige öffentliche Verbindung zwischen der Bundeshauptstadt und den Bezirken Mödling und Baden. Das Ziel ist eine mittelfristige Steigerung der Fahrgastzahl auf 50.000 täglich. Auch dazu braucht es die B17-Untertunnelung und die Ausweitung des 7,5-Minuten-Taktes von Wiener Neudorf Richtung Süden.

Die wichtigsten Beschlüsse der Gemeinderatssitzung vom 19. März 2018

 

Viele Themen wurden bei der letzten GR-Sitzung beschlossen, eines der Hauptthemen war ganz sicher das beschlossene gemeinsame Vorgehen betreffend B17-Untertunnelung mit dem Land NÖ in Person des zuständigen Landesrates DI Ludwig Schleritzko.

Die Debatten über die Tagsordnungspunkte der Gemeinderatssitzung können Sie auf Neudorf-TV nachsehen: https://www.youtube.com/watch?v=IM73yaHPEE4

Mehrheitlich (ohne die Zustimmung der SPÖ) wurde eine von der Gemeinde und dem Land NÖ gemeinsam in Auftrag gegebene Vorstudie für ein Einreichprojekt der B17-Untertunnelung im Ortsgebiet von Wiener Neudorf beschlossen. Die Kosten für diese Studie betragen für die Gemeinde 50 % der Gesamtkosten, maximal € 50.000,-. Die Studie soll bis Ende Juni vorliegen. Noch heuer soll eine endgültige Entscheidung für dieses Projekt gemeinsam mit dem Land NÖ getroffen werden.

Mehrheitlich (gegen die Zustimmung der SPÖ) wurde der Rechnungsabschluss 2017 beschlossen. Es gab trotz der zahlreichen Projekte , die verwirklicht werden konnten, mit € 3,5 Mio. den höchsten Überschuss der letzten 20 Jahre. Der Gesamtschuldenstand konnte abermals um € 900.000,- gesenkt werden. Die Rücklagen wurden gleich belassen.

Einstimmig wurden Subventionen in Höhe von € 104.000,- an diverse Vereine und Organisationen freigegeben. Die höchste Einzelsubvention wurde dem Tischtennisverein mit € 51.000,- zugesprochen.

Mehrheitlich (gegen die Zustimmung der SPÖ) wurde mit der Müllentsorgungsfirma Saubermacher eine Zusatzvereinbarung für Rest- und Biomüll abgeschlossen, die einerseits zu einer Kostenersparnis von ca. € 90.000,- pro Jahr führt und den weiteren Einsatz des Mekam-Sammelsystems (Mehrkammersystem) gewährleistet. Während andere Gemeinden auf 2 Mülltonnen umstellen, wollen wir bei dem bewährten System mit einer getrennten Mülltonne bleiben.

Einstimmig wurde die grundsätzliche thermische und optische Sanierung des Gemeindeamtes als Vorzeigeprojekt im Sinne von energieeffizientem Bauen und Sanieren von kommunalen Gebäuden beschlossen. Für die Einreichplanung, Ausschreibung und Bauabwicklung wurde das Architektenbüro Strixner, Wiener Neudorf zum Preis von € 74.875,-, für die Fördereinreichung bei Bund und Land die Fa. Energie Changes GmbH, Traismauer, zum Preis von € 6.050,-, und für die Elektroplanung die Fa. Intelli, Guntramsdorf zum Preis von € 18.000,- jeweils inkl. Mwst. beauftragt.

Einstimmig wurde ein Fördervertrag mit dem Bundesministerium für Verkehr (BMVIT) beschlossen, der der Gemeinde eine einmalige Förderung in Höhe von € 109.800,- (das sind 49 % der gesamten Projektkosten) für die Errichtung des Radweges entlang der Bahnstraße garantiert.

Einstimmig wurden für die Sanierung des Erdgeschoßes unserer Kinderkrippe „Wichtelhaus“ und die Errichtung einer barrierefreien Zugangsrampe Aufträge über insgesamt € 238.000,- exkl. Mwst. beschlossen. Um Landesförderungen in Höhe von € 160.000,- wurde angesucht, wobei die Chancen einer Gewährung sehr gut stehen.

Einstimmig wurde, um die Wirtschaftlichkeit des Abfallwirtschaftszentrums zu steigern, die Errichtung eine Schrankenanlage im Einfahrtsbereich beschlossen. Die Gesamtkosten betragen € 27.000,- exkl. Mwst. Ab dem Sommer wird die Zufahrt zum Abfallwirtschaftszentrum nur mehr mit der Neudorf-Card möglich sein.

Einstimmig wurde beschlossen, die Funcourtanlage am Reisenbauer-Ring abzubauen und statt dessen einen neuen Spielplatz von der Fa. Freispiel DHW, Wien, zum Preis von € 74.800,- inkl. Mwst. errichten zu lassen.

Mehrheitlich (gegen die Zustimmung der SPÖ) wurde ein Stadterneuerungskonzept beschlossen. In einer Projektgruppe (mit Bevölkerungsbeteiligung) wurden Leitziele für die 4 Themenbereiche „Ortskernentwicklung und Wirtschaft“, „Soziales, Jugend und Generationen“, „Identität, Image, Kultur und Bildung“ sowie „Mobilität, Umwelt und Gesundheit“ erarbeitet.

Mehrheitlich (ohne die Zustimmung der SPÖ) wurde beschlossen, die nächsten beiden Gemeinderatssitzungen am 7. Mai und 17. Juni von Wiener Neudorf-TV übertragen zu lassen.

Mehrheitlich (gegen die Zustimmung von SPÖ-Gemeinderäten) wurde beschlossen, dass grundsätzlich öffentliche Flächen nach dem Konzept und Prinzip „Essbare Stadt“ genutzt werden. Das bedeutet, dass verstärkt Obstbäume, Beerensträucher, aber auch z.B. Hochbeete zur allgemein zugänglichen Verwendung verstärkt gepflanzt werden sollen.

Im nicht öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung wurden 5 Gemeindewohnungen vergeben sowie eine Nutzungsvereinbarung und diverse Personalangelegenheiten beschlossen.

Wiener Neudorf: Bald über 10.000 Einwohner

Ein Blick über Wiener Neudorf vom Gemeindeteich bis zum „Palmers-Tower“ und der Blauen Lagune.

Derzeit gibt es knapp 90 Ortschaften (von insgesamt 2.100) in Österreich mit mehr als 10.000 Einwohnern. Die Liste beginnt mit Wien mit knapp 1,9 Millionen und geht bis Judenburg in der Steiermark mit ganz knapp über 10.000 gemeldeten Hauptwohnsitzern. Im Bezirk Mödling gehören derzeit die Bezirkshauptstadt Mödling mit 20.700 (Rang 26), Perchtoldsdorf mit 15.000 (Rang 39) und Brunn am Gebirge (11.700 / Rang 66) dazu.

In geschätzt 3 Jahren wird Wiener Neudorf ebenfalls zu diesem illustren Kreis gehören. Derzeit halten wir bei über 9.400 Hauptwohnsitzern. Noch sind nicht alle Wohnungen am Anningerpark bezogen und noch gibt es für die geplanten Wohnbauten auf den Grundstücken der früheren „Kammfabrik“ und des vormaligen „Versteigerungshauses“ zwar noch nicht einmal Einreichpläne, aber sehr konkrete Vorstellungen, die noch heuer begonnen werden sollen, zu verwirklichen. Wobei am „Kammfabriks-Gelände“ eher mit Eigentums- und am „Versteigerungshaus-Gelände“ eher mit Genossenschaftswohnungen zu rechnen sein wird.

Einerseits ist es schön, wenn Wiener Neudorf wächst, wir größer und bedeutender werden und Wiener Neudorf auch immer mehr zu einem gesuchten Wohnort wird. Andererseits wurde Wiener Neudorf in den 50er- und 60er Jahren für maximal 5.000 Einwohner und eine Handvoll Betriebe konzipiert. Die Entwicklung, dass in einem der kleinsten Flächenorte Österreichs (6 km2) einmal über 10.000 Menschen leben und zusätzlich mehr als 14.000 Menschen arbeiten werden, war vor 50, 60 Jahren nicht vorhersehbar.

Weil ich das immer wieder gefragt werde: Wir haben rechtsgültig festgelegte Bebauungsbestimmungen. Durch die bestehende Bausperre werden wir restriktive Maßnahmen, so weit wie möglich, neu beschließen. Einen Baustopp für alle Zeiten können wir nicht verhängen, denn dies würde zu ungeahnten Entschädigungszahlungen an die Grundeigentümer führen. Aber wir werden die künftige Verbauung so verträglich wie möglich festlegen – um Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden immer in Diskussion mit den Grundeigentümern. Und das funktioniert eigentlich bestens. Wir müssen Verständnis haben, dass die Grundeigentümer einen Besitz haben, den sie verwerten können und dürfen. Die Grundeigentümer müssen Verständnis haben, dass in Wiener Neudorf aufgrund der bekannten Umstände und Tatsachen nicht alles möglich ist und Wünsche und Vorhaben deutlich zurückgenommen werden müssen.

Die Infrastruktur (Kanal, Wasser, Straßen, Verkabelungen, Kinderbetreuungseinrichtungen, Freizeitmöglichkeiten …….) wurde vor Jahrzehnten geplant und errichtet und passt mit den heutigen Gegebenheiten überhaupt nicht mehr zusammen. Das sind auch ganz besondere Hausforderungen für die Politik und die Gemeindeverwaltung. Wir sind permanent dabei, die Infrastruktur in ihren vielfältigsten Aufgabenbereichen den neuen Gegebenheiten anzupassen.

Das sind enorme arbeitsmäßige als auch finanzielle Anforderungen, die tagtäglich an mich als Bürgermeister, an die Gemeinderegierung und das Gemeindeamt herangetragen werden.

Wiener Neudorf wird deshalb in den nächsten Jahren (wie auch in den vergangenen) einem ständigen Sanierungs- und Neugestaltungsprozess unterworfen sein, auch verbunden mit etlichen Baustellen, die sie auch teilweise bemerken, stören und möglicherweise beeinträchtigen werden. Aber über allem was wir tun steht die Überschrift: Hebung der Wohn- und Lebensqualität.

Gemäß meinem Plan wird Wiener Neudorf bis 2030 so weit entwickelt, neu gestaltet und saniert sein, dass danach wieder ein wenig Ruhe und Beschaulichkeit einziehen könnte – soweit dies in einer 10.000 Einwohner-Gemeinde überhaupt möglich ist.

15.11.: Totalsperre Hauptstraße

Die „neue“ Hauptstraße – hier auf einem Animationsbild bekommt in den nächsten Tagen ihre Asphaltschicht

Die Umbauarbeiten der Hauptstraße im Bereich „Schloßmühlgasse bis Linkegasse“ gehen dem Ende zu. Es fehlt noch die Asphaltschicht. Um diese aufzubringen, wird die Hauptstraße in diesem Bereich in der Zeit vom Dienstag, 14.11. 19:00 Uhr bis Donnerstag, 16.11. 6:00 Uhr gesperrt.

In diesem Zeitraum erfolgt in beiden Fahrtrichtungen eine Umleitung über Schloßmühlgasse – Eumigweg – Europaplatz.

Wir haben eigens diesen Termin gewählt, weil am 15. November (Leopolditag) Schulen, Kindergärten und viele öffentliche Einrichtungen geschlossen haben und wir deshalb im Vergleich deutlich weniger Verkehr erwarten. Sollten Sie trotzdem in diesem Bereich unterwegs sein müssen, dann ersuche ich – genauso wie die Anrainer im Umleitungsbereich – um Ihr Verständnis.

Wenn wir alle verfügbaren Wetterberichten Glauben schenken, dann sollte es bei Plusgraden trocken bleiben. Das heißt, dass die Arbeiten zügig vorangehen können und dass damit die Baufirma den vereinbarten Zeitplan einhalten wird können.

Einladung zum Mobilitätstag am Samstag

Samstag, 16. September von 11:30 bis 16:00 Uhr – Tennisstraße

Wir haben viel für Sie vorbereitet (siehe unten) und laden Sie auch ein, zu einem kostenlosen Imbiss vorbeizukommen.

Das Wetter wird angeblich nicht berauschend, aber wie heißt es so schön: Es gibt kein schlechtes Wetter, es gibt nur eine für das jeweilige Wetter schlechte Kleidung. Und: Wer weiß? Es soll schon Wettervoraussagen gegeben haben, die nicht gestimmt haben.

Es wäre wirklich schade, wenn Sie sich die Highlights entgehen lassen würden.