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Ein Tag im Leben eines Bürgermeisters

Der 14:00 Uhr Termin mit Landeshauptfrau Mag. Johanna Mikl-Leitner (Eröffnung City-Wave Wiener Neudorf) war eine willkommene Abwechslung und sicherlich der gesellschaftliche Höhepunkt des Tages. (Fotos: Christoph Dworak)

 

Wie kann man sich eigentlich einen „normalen“ Tag eines Bürgermeisters vorstellen?

An sich ist jeder Tag durchgeregelt und bestimmt von einer Vielzahl direkt aufeinander folgender Termine. Manchmal ist es für mein Sekretariat eine wahre Herausforderung, die Vielzahl an Terminanfragen zu bewältigen.

13, 14-Stundentage sind keine Seltenheit, Termine an den Wochenenden eigentlich die Regel.

Das Bürgermeisteramt ist geprägt von Vielfalt, einer Fülle an Verantwortung und Zuständigkeiten. Es ist immens herausfordernd, umfangreich aber auch enorm interessant. Tage mir Leerläufen gibt es de facto nie.

 

Nehmen wir beispielsweise den vergangenen Donnerstag:

5:30 Uhr –

Das ist meine Normalzeit des Aufstehens. Es folgt das Lesen der Tageszeitung und  die Kontrolle der neuesten Nachrichten im Internet, gefolgt von Mailbeantwortungen, das Schreiben meines Blogs und Vorbereitungen auf die Tagestermine

7:30 Uhr – Bürgermeisterbüro

Besprechung mit den vier Klubsprechern (Gredler/ÖVP, Dr. Kleissner/UFO, Stania/FPÖ und Dr. Messogitis/SPÖ) betreffend die Neuaufteilung der Wahlsprengeln für die kommenden Wahlen.

8:30 Uhr – Bürgermeisterbüro

Besprechung mit Amtsleitung, Kindergartenpädagoginnen und der Kindergarteninspektorin wegen eines Vorfälle in einem Kindergarten.

9.30 Uhr – Bürgermeisterbüro

Kurzbesprechungen mit Abteilungsleitern, Unterfertigen von Schriftlichkeiten

10:00 Uhr – Bürgermeisterbüro

Besprechung mit der Abteilung „Öffentlichkeit“ und Vize-Bgmin. Dr. Kleissner betreffend der Presseaussendungen der Woche und der nächsten Zeit.

10:45 Uhr – Friedhof Mödling

Begräbnis einer verstorbenen Wiener Neudorferin

11:45 Uhr – Anningerpark

Pressetermin mit N1-TV bezüglich der Fertigstellung der Grünanlage „Anningerpark“

12:30 Uhr – Bürgermeisterbüro

Kurzbesprechungen mit Abteilungsleiter, Aktenstudium, Mailbeantwortungen, Unterschriften

13:30 Uhr – Arzttermin

14:00 Uhr – Multiplex/SCS

Eröffnung der City-Wave gemeinsam mit Landeshauptfrau Mag. Johanna Mikl-Leitner

15:30 Uhr – Bürgermeisterbüro

Unterfertigen von wichtigen Schreiben, die zur Post müssen

16:00 Uhr – Feuerwehr

Sicherheitsgipfel: Besprechung mit den Sicherheitsgemeinderäten GfGR Heindl und GR Bechtold, sowie GfGR Stania, Feuerwehrkommandant Wistermayer und jenem Fachmann, der das Sicherheitskonzept der Gemeinde auf neue Füße stellen soll.

19:00 Uhr – Bürgermeisterbüro

Beantworten von E-Mails, Rückruf von Telefonanfragen des Tages, Unterfertigen von Unterlagen und Freigabe von Rechnungen, gefolgt von ersten Arbeiten am Budget 2018

21:30 Uhr – zu Hause

Bügeln (das beruhigt und entstresst mich ungeheuer), Fernsehen (abwechselnd Altach-Match/Europa League Qualifikation und ZIB2).

Nach Computer-Totalausfall bin ich wieder online!

Knapp 10 Tage ist es her, als mein Computer anfing zu „spinnen“. Die Spinnerei stellte sich in weiterer Folge als Totalausfall dar. Ab diesem Zeitpunkt ging nichts mehr.

Glücklicherweise ist es einer Spezialfirma gelungen, alle Daten zu sichern und sie auf ein nunmehr neues Notebook zu überspielen. Dieses habe ich gestern Abend „endlich“ bekommen – und vor diesem sitze ich gerade. Das neue Notebook und ich versuchen uns gerade anzufreunden.

In den letzten Tagen wurde ich immer wieder darauf angesprochen, warum ich mich nicht mehr elektronisch melde, ob ich denn nicht mehr blogge, ob ich auf Urlaub (gewesen) wäre u.s.w.

Nichts dergleichen. Urlaub? – Was ist das?

In jedem Fall habe ich in den letzten Tagen die Erfahrung gemacht, wie sehr ich mittlerweile auf den Computer angewiesen bin, wie sehr mein (berufliches) Leben mittlerweile vom Computer abhängt.

Ich bitte um Verständnis, wenn ich Mails nicht beantwortet habe und über nichts Neues über Wiener Neudorf informieren konnte.

Das wird sich ab sofort wieder ändern!

An die Bundesregierung: Bitte trennt euch endlich!

„Bis dass der Tod euch scheidet!“ Das versprechen sich Eheleute. Viele halten ihr Versprechen, bei vielen endet die Beziehung vorher, weil es keinen Sinn mehr macht, weil man sich auseinandergelebt habt, weil es bei zweitweise kleinen Höhen nur mehr abgrundtiefe Abneigung – bis zum Hass – gibt. Privat enden Beziehungen oft, weil einer der Partner eine neue Liebe gefunden hat. Politisch ist dies eher nicht der Fall.

Das Ende der Koalition ist kein Scheitern von Personen, darum hat es auch keinen Sinn (da bin ich mit S. Kurz einer Meinung) ein paar Köpfe auszutauschen. Die politischen Vorstellungen von SPÖ und ÖVP sind komplett anders. Deshalb war ich nie ein Freund der großen Koalition. Das führt automatisch ständig zu Kompromissen und zu einem Ergebnis, auf das man sich zwar einigen konnte, aber das von vorne herein keiner von beiden wollte und das in Wirklichkeit keiner für gut hält – obwohl man es nach außen hin so darstellen muss.

Aus meiner Sicht lebt sich die Österreichische Bundesregierung seit Jahren auseinander und seit vielen Monaten wird dieses Zusammenleben sowieso nur mehr aus in die Öffentlichkeit getragenen Sticheleien, Querelen und Anwürfen geprägt. Dazwischen fällt man sich halbherzig um den Hals und gelobt mit gekreuzten Fingern Besserung. In Wirklichkeit haben diese beiden Partner eigentlich nie zusammengepasst. Das ist keine Abwertung der beiden Partner, aber wenn beide permanent in eine andere Richtung ziehen, dann wird das Band wohl oder übel einmal reißen.

Wenn eine private Ehe schiefläuft, dann betrifft das vor allem die eigene Familie. Das Schieflaufen der Bundeskoalition geht bereits vielen außerhalb „auf die Socken“. Das mediale In-die-Länge-ziehen einer im Grunde längst beendeten Zusammenarbeit beginnt langsam zu nerven. Und es betrifft auch andere, auch unsere Gemeinde, dass derzeit nahezu keine Entscheidungen getroffen werden.

Nur eines von mehreren Beispielen:

Wir wollen zum Hochwasserschutz und aus ökologischen Gründen (Fischaufstiegshilfe) das Machaczek-Wehr am Mödlingbach umbauen. Ein knapp 2-Millionen-Projekt, das die Gemeinde alleine nicht bewältigen kann. Normalerweise gibt es dafür Fördertöpfe der Bundesregierung mit einem Bundeszuschuss von bis zu 90 %. Diese Töpfe sind derzeit leer, über eine Befüllung konnte man sich in Wien noch nicht einigen. (Hoffentlich hat das nächste Hochwasser auch dieselbe Geduld!)

Nur ein zweites von mehreren Beispielen:

Tempo 80 auf der A2. Seit Monaten ersuche ich den Verkehrsminister endlich um seine Mithilfe. Außer für zwei Telefonate mit mir hat er keine Zeit für unser Problem. Er werde sich die Sachlage anschauen und mit dem Koalitionspartner darüber sprechen. Stand Juni 2016. Der Minister ist mit anderen Dingen beschäftigt und zum Darüber-Sprechen hat er öffenbar noch niemand gefunden.

Es wurden auch hervorragende Dinge beschlossen (Lohnsteuerkürzung, Gemeindeinvestitionsgesetz, Finanzausgleich u.s.w.). Aber diese wurde entweder schlecht „verkauft“ und sind untergegangen oder wurden durch neuerliche Streitereien überdeckt.

Ja, Sebastian Kurz hat recht, wenn er meint: Es hat keinen Sinn, den nächsten Versuch nach dem wiederholten Scheitern eines Neubeginnes zu versuchen, wenn sowieso feststeht, dass es nicht klappen wird. Nur, um irgendwie über die Zeit bis ins Jahr 2018 zu kommen.

Ja, Christian Kern hat recht, wenn er damit droht, dass es nach der kommenden Wahl für eine längere Zeit keine Koalition zwischen ÖVP und SPÖ auf Bundesebene geben wird. Na hoffentlich!

Eine Neuwahl im Herbst 2017 hat aus meiner Sicht nur Vorteile und keinen Nachteil, auch keinen finanziellen. Die Kosten für die Nationalratswahl (für die Gemeinde Wiener Neudorf: ca. € 20.000,-) fallen dann eben nicht 2018 an, sondern halt bereits 2017. Ich habe am Freitag die zu erwartenden Kosten budgetär  bereits umschichten lassen.

Und: Die allerwichtigsten Beschlüsse hinsichtlich Beschäftigung, Bildungsreform etc. können bis zum Neuwahltermin immer noch besprochen und beschlossen werden.

Nachdem feststeht, dass die beiden Partner weder miteinander wollen, noch miteinander können, gibt es für mich zwei Möglichkeiten:

Entweder die Bundesregierung wurschtelt bis Herbst 2018 weiter – oder die Bundesregierung wurschtelt bis Herbst 2017 weiter.

Ich persönlich bin für: oder!

Ein frohes Osterfest – oder: Was hat Ostern mit meinem Hochzeitstag zu tun?

Immer dann, wenn sich die Sonne exakt im Frühlingspunkt der Erdbahn befindet, also wenn es auf der Erde zur Tagundnachtgleiche kommt, ist Frühlingsbeginn, ein halbes Jahr später, Herbstbeginn. So habe ich das in der Volksschule gelernt.

Früher, zu Beginn des 20. Jahrhunderts, war der Frühlingsbeginn konsequent am 21. März. Das konnten sich Schüler leicht merken. Ab 1920, aber nur in den Schaltjahren, wurde der Frühlingsbeginn vorverlegt – und zwar auf den 20. März. In den letzten 15 Jahren fiel der Frühlingsbeginn aber gleich 13 x auf den 20. März (auch ohne Schaltjahr, denn so viele gibt es bekanntlich gar nicht) und nur 2 x auf den 21. März. Ab 2048 wird der Frühlingsbeginn sogar erstmals auf den 19. März fallen. Das ist übrigens auch ein Schaltjahr.

Da soll sich noch einer auskennen!? Na gut – eigentlich wurscht! Ganz aber auch wieder nicht. Denn dann ist noch wichtig, wann genau nach dem Frühlingsbeginn der erste Vollmond ist. Heuer war dies gestern, am 11. April. Wie wir gelernt haben, fällt der Ostersonntag immer auf den ersten Sonntag nach dem ersten Frühlingsvollmond. Nachdem also gestern, am Dienstag der erste Frühlingsvollmond war, muss also am kommenden Sonntag, den 16. April, Ostersonntag sein. Ich blicke auf den Kalender meines Handys: Stimmt genau!

Das ist ein eher später Ostertermin, aber längst nicht der späteste. Erinnern wir uns 6 Jahre zurück. Da war am 16. April noch nicht einmal Palmsonntag.

Für mich gilt: Egal wann Ostern ist, für mich ist der 16. April seit 35 Jahren sowieso eine Konstante. Da ist mein standesamtlicher Hochzeitstag, egal ob Ostern ist – oder nicht.

Und es gibt eine weitere Konstante: In Wiener Neudorf findet am Ostermontag das traditionelle Osternestsuchen im Klosterpark statt, bei dem meine Frau und ich zur Arbeit eingeteilt sind. Und das ist heuer an meinem 35. kirchlichen Hochzeitstag. Meine Frau wird sich freuen – hoffe ich zumindest.

ÖVP-Neujahrsempfang in Wiener Neudorf: Ein tolles Fest

Vorweg: Eine komplette Aufzeichnung des Neujahrsempfanges mit allen Highlights finden Sie auf der Webseite der ÖVP-Liste Wiener Neudorf unter www.oevp-wienerneudorf.at 

 

Am Sonntag lud die ÖVP-Liste Wiener Neudorf zum traditionellen Neujahrsempfang. Der Einladung sind trotz des kalten und winterlichen Wetters viele gefolgt. Durch die Matinee führte unser geschäftsführender Gemeinderat Mag. Patrick Lieben-Seutter (im Bild links), der auch unsere Gemeindevertreter DI Norman Pigisch (Bild Mitte) und Erhard Gredler (im Bild rechts) zu den Arbeiten in ihren Ressorts, Verkehr bzw. Vereine, befragte.

Die vor etwas mehr als einem Jahr aus dem Gemeinderat ausgeschiedenen Funktionäre Luise Mahlberg und Peter Pfeiler wurden für ihre Verdienste um die Ortspartei geehrt.

Zwischen den Programmpunkten sorgte ein Gitarrenduo für die musikalische Umrahmung des Vormittags.

Den Schlusspunkt machte meine Festansprache, in der ich auf die grundsätzliche Situation aus meiner Sicht eingegangen bin, im Detail auf die zukünftige Mobilität, die aktuelle Situation rund um das IZ-Nord und meine Gedanken zur Bildung.  Ich bedanke mich an dieser Stelle für die vielen positiven Rückmeldungen die ich bekommen habe – auch dafür, dass ich mit meinen Worten offenbar viel Zuversicht für die Zukunft gegeben habe.

Entschuldigen möchte ich mich bei unseren Gästen dafür und ersuche dafür um Verständnis, dass ich die Veranstaltung aufgrund des Brandeinsatzes in der Mitterfeldgasse rascher als vorgehabt verlassen musste.

Ausgeklungen ist das Fest mit zahlreichen Gesprächen, zu denen ich später noch dazugestoßen bin, und einem Buffet von „Tom’s Schmankerl, Freizeitzentrum“, alkoholfreien Getränken, aber auch Wein von Weinbau Geiszler sowie WieNeuBräu-Bier von Helmut Dobritzhofer.

 

 

Alles Gute, Erwin Pröll

Im Namen der Marktgemeinde Wiener Neudorf überbrachte ich ein besonderes Geschenk an den Jubilar.

Ein Festgottesdienst in der Göttweiger Stiftskirche hat am vergangenen Samstag den Auftakt für die Feierlichkeiten anlässlich des „70ers“ von Erwin Pröll (ÖVP) gebildet, den der NÖ Landeshauptmann am Heiligen Abend begeht.

Abt Columban Luser begrüßte LH Dr. Pröll, begleitet von Ehefrau Sissy und den vier Kindern Astrid, Bernhard, Stephan sowie Andreas bei traumhaft schönem „(Landes-)Kaiserwetter“ über Göttweig. Die Stiftskirche war bis auf den letzten Platz gefüllt. Die vom St. Pöltner Diözesanbischof Klaus Küng zelebrierte Messe wurde auch ins eigens aufgestellte Festzelt übertragen.

Knapp 3.000 Gäste aus Politik, Kultur, Wirtschaft und Sport waren der Einladung zu diesem Fest gefolgt. Die Liste der Gäste aus der Politik in Göttweig führten Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) und die Minister Wolfgang Sobotka, Wolfgang Brandstetter sowie Andrä Rupprechter an.  Zudem erwiesen die Landeshauptleute Hermann Schützenhöfer, Josef Pühringer, Hans Niessl, Wilfried Haslauer, Günther Platter und Markus Wallner – ihrem  Amtskollegen die Ehre. Auch viele Bürgermeister und Gemeindevertreter, die mit Dr. Pröll seit Jahren ein inniges Verhältnis pflegen, ließen es sich nicht nehmen, zu kommen und zu gratulieren.

Nationalbank-Präsident Claus Raidl führte die Wirtschaftsdelegation an, Ursula Strauss vertrat in einem Interview-Talk die Künstlerriege und der ehemalige ÖFB-Teamchef Pepi Hickersberger, Teamkollege im Club Niederösterreich, erzählte über seine sportlichen Erfahrungen mit dem Landeshauptmann.

Ich kenne Dr. Erwin Pröll seit über 20 Jahren, seit knapp 15 Jahren verbindet uns eine sehr gute Bekanntschaft (Freundschaft wäre zu viel gesagt). Er ist auch ein wenig mitverantwortlich dafür, dass ich mich vor etwa 7 Jahren entschlossen habe, wieder in die Politik zurückzukehren und gemeinsam mit der ÖVP neue Überlegungen für Wiener Neudorf einzugehen.

Man kann Erwin Pröll viel vorwerfen, dass er ein Machtmensch wäre, dass er sich als „Landeskaiser“ aufführe, dass er sich mehr als ihm eigentlich zusteht, in die Bundespolitik einmengt – mit Personalentscheidungen oder zuletzt mit dem Beschluss eines landeseigenen Mindestsicherungen – und so weiter.

Ich habe an ihm immer seine Klarheit, seine Geradlinigkeit und – wenn Sie so wollen – seine Eindeutigkeit geschätzt, auch wenn ich nicht immer mit seinen Entscheidungen einverstanden war. Ich mag Menschen mit Handschlagqualität, ich arbeite gerne mit Menschen zusammen, die eine konkrete Frage mit einem „Ja“ oder „Nein“ beantworten können und ich mag Menschen, die sich auch etwas trauen, die etwas Entscheidendes und – für sie – Richtiges versuchen, auch mit der Gefahr, anzuecken und Schwierigkeiten zu haben.

Und ich unterstreiche voll, was Propst Maximilian Fürnsinn in seiner Predigt meinte, nämlich dass Erwin Pröll unserem Bundesland eine unglaubliche Identität gegeben hat und ein enorm großes Landesbewusstsein – ohne den Patriotismus für ganz Österreich und – darüber hinaus – Europa zu verlieren.

Ich habe Erwin Pröll als Ermutiger kennen lernen dürfen, und weniger als Bedenkenträger. Er hat mich als Kommunalpolitiker immer ermutigt auch große Dringe anzugehen (Stichwort: Altlastensanierung, Stichwort: Untertunnelung B-17, Stichwort: A2: Tempo 80, Stichwort: Generalverkehrskonzept). Er hat mich ermutigt, für eine gute Sache niemals die Konfrontation zu scheuen und einen geradlinigen, klaren, eindeutigen Weg zu gehen und standhaft zu bleiben, egal wie stark der Gegenwind auch ist.

Lieber Erwin: Ich wünsche Dir auch auf diesem Weg – in meinem Namen und im Namen von Wiener Neudorf – alles Gute und vor allem viel Gesundheit für Deine nächste Lebensdekade. Ich wünsche Dir, dass Du im nächsten Jahr die richtige Entscheidung für Dich und auch für Niederösterreich triffst: Entweder im März 2018 bei der nächsten Landtagswahl noch einmal anzutreten oder das Zepter weiterzugeben. Was ich mir diesbezüglich wünsche, habe ich Dir ja schon gesagt.