Gemeinderatssitzung 2. Anlauf

Eine Wiederholungssitzung kann durchgeführt werden, wenn von den gewählten 33 Gemeinderäten mindestens die Hälfte anwesend ist. Die erforderliche Anzahl von 17 Mandataren ist für den kommenden Montag gesichert. Wir werden sehen wieviele Sesseln dieses Mal frei bleiben.

Nachdem die Orts-SPÖ völlig unerwartet und eigentlich völlig grundlos die Sitzung am 2. September „platzen“ ließ, in dem sie einfach den Sitzungssaal verließen, folgt am kommenden Montag der 2. Versuch. Ich musste die Sitzung vertagen, weil damit nur mehr weniger als 2/3 aller gewählten Gemeinderäte anwesend waren.

Mitten in der Diskussion über das neue Generalverkehrskonzept, das in Wahrheit nichts anderes als ein Verkehrsvermeidungskonzept ist und das alle Verkehrsteilnehmer (Autofahrer, Öffentlicher Verkehr, Fußgänger, Radfahrer und Anrainer) gleichrangig behandelt, haben die SPÖ-Gemeinderäte die Sitzung unter Protest verlassen. In diesem Konzept wurden alle wichtigen Straßenzüge und Kreuzung untersucht und Lösungsansätze für die Zukunft erarbeitet. Damit ist es auch gelungen, bestehende Bebauungsvorschriften zu reduzieren. Während der 10jährigen Bürgermeisterzeit von Christian Wöhrleitner (SPÖ) wurde ständig erklärt, dass so ein Konzept nicht möglich wäre. Dass es durchaus möglich ist, wenn sich alle Seiten bemühen, will die SPÖ offenbar nicht wahrhaben.

Am 16. September geht es um 19.00 Uhr im Gemeindeamt weiter. Gemäß Gemeindeordnung kann die Sitzung mit Sicherheit abgehalten werden, weil die Teilnahme der SPÖ nicht mehr erforderlich ist. Bei einer Wiederholungssitzung reicht die Hälfte aller gewählten Mandatare. Und das kann unsere Koalition alleine gewährleisten.

Kommentar verfassen