Hat das FPÖ-Skandalvideo Auswirkungen auf die Koalition in Wiener Neudorf?

Vor 1.530 Tagen wurde die Zusammenarbeit beschlossen. Für insgesamt 1.825 Tage.

Ich habe die turbulenten Stunden der österreichischen Innenpolitik während einer Baltikumreise – von der ich soeben zurückgekommen bin – über die sozialen Medien zeitnahe mitbekommen. Nachdem jetzt etliche Koalitionen mit der FPÖ auf Landes- und Gemeindeebene diskutiert bzw. vorzeitig beendet wurden bzw. werden, erging auch an mich die Frage, wie ich den Weitergang der Koalition zwischen ÖVP, UFO und FPÖ in Wiener Neudorf sehe.

Bevor ich diese Frage beantworte eine persönliche Bemerkung: Was mich erschüttert und genauso überrascht ist, dass diese entlarvende obskure und korrupte Weltanschauung des Herrn Strache jetzt irgendwie als „bsoffene G’schicht“ und „hereingelegte Aktion“ verniedlicht wird und dieser alleinige FPÖ-Skandal plötzlich auf andere Parteien und Personen überschwappt. Natürlich wird auf einem Nebenschauplatz interessant sein, wer die Auftraggeber waren und warum das Video so viele Monate unter Verschluss gehalten wurde. Aber das wirklich Wichtige sind die dokumentierte Wortwahl und das Demokratieverständnis eines FPÖ-Spitzenpolitikers. Aber plötzlich soll der Herr Kurz an allem Schuld sein oder die SPÖ dahinterstehen. Die Bundes-FPÖ begreift sich offenbar sowieso wie immer nur als Opfer und trommelt eine recht eigenwillige Verteidigungsstrategie. Die Liste JETZT weiß natürlich, dass sie bei der kommenden Wahl keine Chance hat und bemüht sich mit einem Misstrauensantrag gegen den Bundeskanzler um eine letzte Wahrnehmung.

Gott sei Dank haben wir einen Bundespräsidenten, der mit Souveränität, Übersicht, Unaufgeregtheit und richtigen Worten versucht – gemeinsam mit dem Bundeskanzler – die aufgewühlte und schwierige Situation zu beruhigen. Aus meiner Wahrnehmung wurden auch seit Samstag vormittag bis heute richtige Entscheidungen getroffen. Dass das nicht alle so sehen, wird wohl so sein. Möglicherweise gäbe es noch richtigere Entscheidungen, aber ich bin – mit Ausnahme einer Handvoll Menschen- wie alle anderen Österreicher nicht so hautnah am Geschehen dabei, dass ich mir darüber eine absolut objektive Meinung zutraue. Ich hoffe als Staatsbürger, dass die Nationalräte am kommenden Montag bei ihrer nächsten Sitzung nicht Österreich in eine Krise und Instabilität bringen. Obwohl ich glaube, dass manche von ihnen damit kalkulieren, dass ihrer Partei Chaos, Tumult und Racheaktionen Stimmen bringen könnten. Ich kann nur hoffen, dass den Nationalräten das Ansehen Österreichs wichtiger ist als parteipolitische Agitation. Aber besser als unser Bundespräsident kann das sowieso niemand ausdrücken. Hoffentlich haben seine Worte diejenigen verstanden, an die sie eigentlich gerichtet wurden.

Noch kurz ein Gedankenexperiment: Wir könnten jetzt auch einen Bundespräsident Hofer haben. Und dann erscheint dieses Video. Und dann? Jetzt ist Ihre Fantasie gefordert.

Zu Wiener Neudorf: Es wird sich an der guten Zusammenarbeit zwischen ÖVP, UFO und FPÖ nichts ändern. Wir lassen uns da von der Bundespolitik nicht beeinflussen. Wir haben uns auch nicht beeinflussen lassen, als wir diese vor über 4 Jahren eingingen und wir werden sie – wie versprochen – zumindest bis zur kommenden Gemeinderatswahl im Jänner 2020 weiterführen. Was wurde ich davor gewarnt, dass eine 3-er-Koalition nicht funktionieren könne. Mit den richtigen „Playern“ funktioniert jede Koalition, mit den falschen auch eine 2-er-Partnerschaft nicht – wie die Bundespolitik von Mal zu Mal beweist.

Die FPÖ Wiener Neudorf ist durch ihre Repräsentanten in den letzten Jahren durch Sacharbeit, Teamgeist und Loyalität aufgefallen. Es gab in Wiener Neudorf von keiner Seite der Koalitionsgruppierungen ideologisch motivierte Auffälligkeiten, Wünsche oder Anträge. Wir haben uns zu einer Koalition einzig und alleine zum Wohlergehen unseres Ortes zusammengefunden. Daran arbeiten wir konzentriert seit über vier Jahren und daran wird sich auch durch dieses widerwärtige Video nichts ändern. Die Weltanschauung des Herrn Strache (zu dem ich sowieso immer eine allseits bekannte – nunmehr filmisch bestätige – Meinung hatte und habe) war niemals Thema in unserer Zusammenarbeit und wäre es auch nie geworden. In diesem Sinne ist das Ibiza-Video für Herrn Strache belastend, aber nicht für meine Zusammenarbeit mit der FPÖ Wiener Neudorf, allen voran GfGR Bgm-Stv. Robert Stania.

17 Gedanken zu „Hat das FPÖ-Skandalvideo Auswirkungen auf die Koalition in Wiener Neudorf?

  1. Wiener Neudorfer

    Lieber Herr Janschka!

    Ich glaube, man kann immer erkennen, dass ich Ihre Arbeit sehr schätze.

    Aber bevor Sie auf andere Parteien und Personen hintreten, arbeiten Sie lieber die Schweinereien in Ihrer jetzigen Partei auf!!!

    Was ist mit den verzockten Millionen unter Erwin Pröll?
    Oder „seine“ Stiftung?

    Wo war, oder ist, da der moralinsaure Zeigefinger der ÖVPler geblieben?
    Ich warte bis heute darauf.

    Nichts, aber nichts anderes, als dass Sie sich an Abkommen halten, die bei der Bildung der Koalition (in WN) getroffen wurden, erwartet man von Ihnen.

    Wie auch beim Herrn Kurz! Nur hat sich der eben NICHT daran gehalten.

    Ebenso lässt mich Ihre Wortwahl „zumindest bis……“ auch schon schlechtes ahnen!

    Weiter wollen wir doch hier gar nicht gehen, oder?
    Wie kann man eine erfolgreiche Regierung so MUTWILLIG zerstören?

    Aber schön, dass man in Wiener Neudorf besonnener ist.

    Alles Gute!

    Antworten
    1. Herbert Janschka

      Lieber Wiener Neudorfer, ich bin beileibe nicht der Verteidiger des Herrn Kurz und seiner Arbeit. Ich kann sie bestenfalls aus der Distanz kommentieren. Ich habe auch keine Schweinereien aufzuarbeiten. Ich bin mit meinen Kollegen für die Ortsgruppe Wiener Neudorf zuständig und da schließe ich Schweinereien aus. Aus meiner Sicht geht das eigenartige Verständnis des Herrn Strache allerdings über diesen Begriff hinaus.

      „zumindest bis“ heißt nicht mehr und nicht weniger, als dass wir ein Abkommen bis zum Ablauf dieser Legislaturperiode in Wiener Neudorf haben. Dann müssen wir abwarten, ob die Bevölkerung unsere Arbeit genauso gut bewertet, wie wir dies erhoffen. Jetzt schon zu verkünden, dass wir ganz sicher weitertun werden, ohne das Wählervotum abzuwarten, hielte ich für undemokratisch.

      Was mir bei der „Strache-Geschichte“ komplett fehlt, ist ein merkbares Unrechtsbewusstsein. In einer derartigen Dimension hat noch kein Politiker, den ich kenne, seine Wähler/-innen, seinen Koalitionspartner, das gesamte Volk, das gesamte Land und seine Errungenschaften belogen und betrogen. Und das Ergebnis ist eine „Jetzt-erst-recht-Strategie“???????? Dass es offensichtlich nicht okay war, wie dieses Video zustande gekommen ist, darüber sind sich alle einig. Aber ich bin froh, dass es da ist. Immerhin wurde Herr Strache von Hunderttausenden Österreichern für befähigt gehalten, Bundeskanzler unseres Heimatlandes zu sein. Stellen wir uns für einen Moment vor, das wäre passiert …

      Antworten
      1. Wiener Neudorfer

        Lieber Herr Janschka!

        Danke für die rasche Antwort. Ich hätte besser schreiben sollen: „arbeitet IHR lieber…“, das hätte den Punkt besser getroffen.

        Ansonsten gibt es zu dem Vorfall sehr unterschiedliche Meinungen und Aussagen, aber das muss hier überhaupt nicht vertieft werden.

        Was den kommenden Jänner betrifft, hoffe ich das alles gut geht und Sie und Ihr GESAMTES Team die hervorragende Arbeit weiter fortführen können.

        Aber das habe ich auch bei Türkis-Blau auch gehofft……….

        Einen erfolgreichen Tag!

        Antworten
      2. Ein_Moedlinger

        Zitat: „Und das Ergebnis ist eine „Jetzt-erst-recht-Strategie“????????“

        Was auch sonst? (Mal abgesehen davon, dass die Situation nichts anderes mehr zulässt, aber auch gar nicht benötigt).

        Ist das Hirn erst einmal weggekokst, was bleibt als Alternative? Beim Bildungsniveau des durchschnittlichen FPÖ-Wählers DIESER FPÖ reicht die Reflex-Haltung völlig … im Bierdunst wird „Österreich braucht Dich jetzt“ gerade noch wahrgenommen – echte Patrioten, wir verstehen -, dem FPÖ-Wähler wird rot-weiß-rot vor Augen, in den Ohren erklingt John Otti oder Gabalier … hulapalu … und schon ist das Kreuzerl am rechten Fleck erledigt!

        Mehr braucht der FPÖ-Fan nicht … wir sind eine Familie …. wir stehen zueinander … panem et circenses … für Unterhaltung ist gesorgt. JETZT ERST RECHT(S)!

        PS: Kurz Performance in den letzten Tagen sollte nachdenklich stimmen, sehr nachdenklich, hoffentlich ist er ab Montag am Abstellgleis.

        Antworten
        1. Ulrike Weber

          Die Umkehrung „Täter / Opfer“ ist ein beliebte Taktik, nicht nur totalitärer Systeme und Ideologien, sondern offenbar auch die Meinung jener von denen man das eigentlich am wenigsten erwartet, weil man eine gewisse Intelligenz und Urteilsvermögen voraussetzt. Das erstaunt umso mehr, weil es auch noch eine ziemlich dumme Reaktion ist! Mit seinen steigenden Umfragewerten benötigt Sebastian Kurz ja keinerlei „Wahlkampf – Plattform“, die ihm da angeblich zur Verfügung stünde wenn er in der Übergangszeit bis zur Wahl im Amt bleibt. Des weiteren gilt für den Nationalrat: „…Im Nationalrat ist der einzelne Abgeordnete verfassungsmäßig in der Ausübung seines Mandates frei und an keine Weisungen gebunden…“ (Quelle Wikipdia).

          Antworten
  2. Hannelore Schmid

    Lieber Herr Bürgermeister!

    Ich finde, Sie haben die Situation gut auf den Punkt gebracht. Was Ihre Entscheidung angeht, die Reformpartnerschaft außer Streit zu stellen, ist aus meiner Sicht die einzig richtige. Ich hatte die Gelegenheit, bei der Bürgerinitiative vor ein paar Jahren neben Ihnen auch Hrn. Stania persönlich kennenzulernen. Herr Stania ist mir als intelligenter, zu seinem Wort stehender Politiker in Erinnerung, der sich sehr für die Wr. Neudorfer Bevölkerung engagiert. Diese gute Zusammenarbeit wegen der unsäglichen Vorkommnisse rund um Hrn. Strache hinzuwerfen, wäre gegenüber der FPÖ Wr. Neudorf ungerecht.

    Antworten
  3. Ulrike Weber

    Wie haben Robert Stania immer gerne gegrüßt mit den ironisch gemeinten Worten: „Sie machen eine tolle Arbeit in der Reformpartnerschaft, aber sind leider in der falschen Partei“. Womit ich zum Ausdruck bringen will das Parteien allenfalls Orientierungshilfen sind und es wesentlich darauf ankommt welche PERSONEN die Wählergunst erringen können ;-). Nicht nur Wiener Neudorf ist ein positives Beispiel dafür was „Persönlichkeitswahl“ bedeutet, die für alle Bürger, mit oder ohne Parteizugehörigkeit, eine gangbare Option darstellt. – So widerwärtig diese Video auch ist, so froh bin ich über die Rolle der Medien und ihre derzeit besonders besonnen agierenden Vertreter. – „Unter dem Schirm UHBP“ 😉 sind wir auch sonst sehr zuversichtlich.

    Antworten
    1. Ein_Moedlinger

      Und jetzt stellen Sie sich mal Herrn „Sie werden sich noch wundern, was alles möglich ist“ Hofer als Präsident vor … ich kann mir das gar nicht vorstellen, will mir das gar nicht vorstellen! Ein Segen, dass VdB derzeit dieses Amt bekleidet …

      „Wir sind nicht so, wir schaffen das schon irgendwie!“ Bravo!

      Antworten
  4. Oli um die Ecke

    Vor Jahren habe ich gesagt das man mit grün, blau, gelb, pink etc. in Österreich nichts anfangen kann auf Bundesebene.
    Die Medien habe ich nicht im Detail verfolgt. Die Headline war jedoch absehbar.

    @Ein_Mödlinger
    Es geht 99,9% der Politiker nur ums Geld; der Rest interessiert die nicht.
    Warum eine Partei die Mehrheit hat oder nicht, ist irrelevant. Das Ziel wurde erreicht.
    Der Wähler wird umworben.

    Ob ich überhaupt noch mal an einer Wahl teilnehmen werde?
    Vermutlich nicht. Die Wahlslogans der Parteien sind mir mittlerweile schon zu dämlich geworden…

    Antworten
    1. Herbert Janschka Artikelautor

      Lieber Oli um die Ecke, was aus meiner Sicht nicht passieren darf ist, dass gerade die kritische, positiv denkende, zukunftsgewandte – und natürlich enttäuschte und frustrierte – Wählergemeinschaft Wahlen boykottiert. Das nützt ja im Endeffekt auch nichts. Was nützt es den Nichtwählern, dass sie bei Wahlen die eigentlich stimmenstärkste Gruppierung ist. Dann wird der Kuchen halt unter den verbleibenden Wähler/-innen aufgeteilt. Das Wahlrecht ist eine Errungenschaft, für die frühere Generationen gekämpft, gestritten und sogar gestorben sind.

      Es ist beileibe nicht so, dass es 99,9 % der Politikern nur ums Geld geht. Ich brauche nur mich nehmen. Ich habe in der Privatwirtschaft um einiges mehr verdient, als jetzt als Bürgermeister. Und so geht es auch vielen, auch in Landes- oder Bundesfunktionen. Da geht es den meisten wirklich um etwas anderes – und nicht nur um das Geld. Schlimm ist, dass es immer wieder spektakuläre Einzelfälle gibt, die das Positive überschatten – wie jetzt.

      Es wäre natürlich schön, wenn man eine Gruppierung oder eine Person mit vollster Überzeugung wählen kann. Manchmal wird es auch sein, dass man das sogenannte „kleinere Übel“ wählen wird.

      Ich denke aber, dass das Angebot meistens ein so breites ist, dass irgendeine Gruppierung oder irgendeine Persönlichkeit dabei ist, die (weitestgehend) entspricht.

      Dass Wahlslogans nicht gerade nobelpreiswürdig sind, ist natürlich eine Tatsache. Aber es ist natürlich nicht gerade leicht mit maximal vier, fünf Worten ein Wahlprogramm darzustellen.

      In diesem Sinn hoffe, dass sich der Oli – und viele, viele andere – doch am Sonntag (und bei den kommenden Wahlen) beteiligen werden.

      Antworten
    2. Stefan Kohoutek

      Wenn du lange in einen Abgrund schaust, schaut eines Tages der Abgrund in dich hinein.
      (Friedrich Nietzsche)

      Antworten
  5. Stefan Kohoutek

    Was wird von Johann Gudenus und HC Strache bleiben? – Gudenus Tätigkeit war, hauptsächlich auf Facebook gehässige Botschaften abzusetzen. Er war ein „völkischer Dünnbrettbohrer“. HC Strache fühlte sich als Polterer in Bierzelten wohl. Im Ibiza-Video offenbart er uns seine Gedankenwelt. – Beide haben alle jene FPÖ-Funktionsträger schwer geschädigt, die ihre Arbeit anständig machen wollen. Ich finde es gut, dass im Ort die Arbeit trotz der aktuellen Vorkommnisse so wie bisher weitergeführt wird.

    Antworten
    1. Ulrike Weber

      Genau! Die Abgeordneten zum Nationalrat werden das mit Sicherheit auch so sehen, Gott sei Dank sind sie frei und ungebunden was ihre Entscheidung am Montag, gegen den Misstrauensantrag, einfach macht.

      Antworten
  6. Ulrike Weber

    Unser 😉 Philosoph aus den 68er Zeiten, Theodor W. Adorno, verbindet Denken mit Mündigkeit.

    „Mündig ist der, der für sich selbst spricht, weil er für sich selbst gedacht hat und nicht bloß nachredet, der nicht bevormundet wird“ […] „Das erweist sich aber an der Kraft zum Widerstand gegen vorgegebene Meinungen und, in eins damit, auch gegen nun einmal vorhandene Institutionen, gegen alles bloß Gesetzte, das mit seinem Dasein sich rechtfertigt. Solcher Widerstand, als Vermögen der Unterscheidung des Erkannten und des bloß konventionell oder unter Autoritätszwang Hingenommenen, ist eins mit Kritik, deren Begriff ja vom griechischen ‚krino‘, Entscheiden, herrührt.“ (Quelle

    Antworten
  7. Ein_Moedlinger

    Unabhängig von den türkisblauen Gestalten auf Bundesbene:

    Man muss definitiv festhalten – eine so positive Entwicklung wie sie Wiener Neudorf derzeit erlebt, hat Wiener Neudorf glaube ich überhaupt noch nicht gesehen …

    Zahlreiche Schandflecken (und die sind in Wiener Neudorf wahrlich zahlreich!) bereits zumindest entschärft oder komplett entfernt, das eine oder andere derzeit gerade in Entstehung – sehr viel positive Veränderung, seien es kleine oder größere Maßnahmen – absoluten Respekt!

    Eines fehlt noch massiv – eine Verbesserung des Radweges entlang des Mödlingbaches! Die kleine Brücke über den Schlossmühlen-Kanal beim Wehr – optisch durch parkende Autos unübersichtlich und verengt … die B17-Unterführung … mutwillig blockiert durch Papiercontainer etc. Da ist noch Luft nach oben!

    Aber sonst – sehr viel positive Entwicklung, mehr Grün, mehr Öko … da fragt man sich ernsthaft, was 10 Jahre zuvor (und insgesamt über Jahrzehnte) in Wiener Neudorf alles verschlafen wurde … ich hoffe Sie lesen das, Herr Wörhleitner! Sie hätten auch all diese Chancen gehabt, aber irgendwie nix zustande gebracht außer Grünland versiegeln zu lassen – „etwas“ wenig.

    Kurzum – zumindest bis aktuell steht die Wiener Neudorfer Koalition diametral den Bundes-Halunken entgegen. Weiter so!

    Antworten
    1. Wiener Neudorfer

      Lieber Moedlinger!

      Ihre Worte kann ich, und hoffentlich auch die Mehrheit der WNer, nur zu hundert Prozent unterschreiben! Ein frühsommerliches Wochenende wünscht ihr Nachbarortsnachbar!

      Antworten

Kommentar verfassen