Bitte keine Spekulationen: Koalition in Wiener Neudorf funktioniert blendend!

Werner Bechtold: Ab sofort als „wilder“ Gemeinderat Teil der Wiener Neudorfer Koalitions-Regierung.

Eigentlich möchte ich interne Vorgänge innerhalb anderer Fraktionen nicht kommentieren, aber nachdem ich in den letzten Tagen so oft und vor allem vermehrt darauf angesprochen wurde, sehe ich es als meine Verpflichtung als Bürgermeister Stellung zu nehmen.

Ja, es stimmt, dass Werner Bechtold nicht mehr Teil der FPÖ Wiener Neudorf ist. Er gehört seit kurzem weder der Fraktion noch der Partei der FPÖ an. Die Hintergründe sind mir vage bekannt, aber es ist nicht meine Aufgabe diese zu kommentieren oder zu beurteilen.

Wichtig für mich ist, dass Werner Bechtold (als nunmehr fraktionsfreier Gemeinderat) weiterhin zum Koalitionsabkommen in Wiener Neudorf steht – und das hat er mir persönlich versprochen und zugesichert. Zu diesem Koalitionsabkommen haben sich nicht Fraktionen, sondern 18 gewählte Gemeinderäte bekannt – und in dieser Verantwortung ist Herr Bechtold weiterhin Teil der Zusammenarbeit.

In diesem Zusammenhang muss ich all jene enttäuschen, die Gerüchte verbreiten, dass einerseits die Koalition in Wiener Neudorf zerstritten oder gar am Ende wäre und andererseits eventuell sogar Neuwahlen anstünden. Dass die derzeitige Koalition in Wiener Neudorf derart gut funktioniert, mag manche stören – aber es ist so und es wird so bleiben. Zumindest bis zur nächsten Gemeinderatswahl im Jänner 2020!

8 Gedanken zu „Bitte keine Spekulationen: Koalition in Wiener Neudorf funktioniert blendend!

  1. Werner Bechtold

    Als „Spekulationsobjekt“ bin ich nicht geeignet.
    Ob Partei oder „wild“ – ich werde die Reformpartnerschaft in Wndf weiterhin unterstützen, weil ich die bisher geleistete Regierungsarbeit als sehr erfolgreich für Wndf bewerte.
    Gewählt haben mich die Wiener Neudorfer Bürger. Und denen bleibe ich im Wort.
    Ob mit oder ohne Parteibuch: Meine politischen Einstellungen und meine Werte bleiben die selben.
    Glückauf für die Reformpartnerschaft!

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    1. Wiener Neudorfer

      Sehr geehrter Herr Bechtold!

      Schön, dass Sie zu ihrem Wort stehen, aber ist es nicht eher so, dass in erster Linie die Parteien gewählt werden/wurden?

      Selbst, wenn ich jemanden eine Vorzugsstimme geben würde, dann mache ich das unter der Voraussetzung, dass diese Person der von mir gewählten Partei angehört und dort für die Dauer von 5 Jahren auch bleibt.

      Was sollen „wilde“ Abgeordnete? Wenn man sich mit seiner Partei entzweit, dann hat man den Sitz im Gemeinderat zurück zu legen, damit die Partei den Posten nachbesetzen kann.

      Für mich ist das Betrug am Wähler, und gehört abgeschafft.

      Wie legitimieren Sie ihren Verbleib als „Wilder“? Mit ein paar Vorzugsstimmen?
      Es werden Parteien gewählt, keine Personen.

      Für mich ist das Unfug und öffnet diversen Spielereien (im Bund, wie auch im Land) Tür und Tor.

      Ich wünsche Ihnen trotzdem gutes Gelingen und langandauernde „Standhaftigkeit“.

      Man wird ja sehen……..

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      1. Herbert Janschka

        Lieber Wiener Neudorfer! Es werden zwar Parteien (oder Vereine oder Fraktionen oder Initiativen) gewählt, aber immer in der Reihenfolge der Kandidatenliste. Bei Gemeinderatswahlen in NÖ gilt darüber hinaus: Person vor Partei. Die FPÖ bekam bei der letzten GR-Wahl 2 Mandate und lt. Kandidatenliste wurden damit die Herren Stania und Bechtold direkt in den Gemeinderat gewählt. Die direkt Gewählten haben ein Anrecht bzw. auch eine gewisse Verpflichtung, das Mandat für die Dauer der Legislaturperiode (in unserem Fall: 5 Jahre) auszuüben.

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        1. Beobachter

          Sehr geehrter Herr Bürgermeister!
          Sie haben zwar juristisch recht aber um von einer realen Direktwahl eines Kandidaten zu sprechen müßte man in Wahrheit schon über viele Vorzugsstimmen verfügen. Ich denke das ist auch bei Herrn Bechtolt nicht der Fall. In Wahrheit sind es also immer noch die Parteien die ihre Kandidaten aufstellen die dann über Parteistimmen der Reihung nach gewählt werden.
          Und wenn dann jemand aus einer Partei komplett rausgeworfen wird wird das auch einen Grund haben. Solange man kein Direktmandat hat wäre es deshalb charakterlich richtig das Mandat für einen anderen Kandidaten oder Kandidatin der gewählten Partei freizumachen. Das ist meine Meinung. Aber schauen wir was Herr Bechtolt macht. Jedenfalls wird Herr Bechtolt als wilder Gemeinderat weiterhin die Koalition unterstützen. Das ist gut und richtig. Ihnen Herr Bürgermeister jedenfalls weiter alles Gute. Die Koalition funktioniert sehr gut. Ich spreche oft mit Nachbarn, die Meisten sind sehr zufrieden.

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          1. Herbert Janschka Artikelautor

            Lieber Beobachter, ich kann Ihren Argumenten einiges abgewinnen. Aber die jetzige Rechtslage ist nun einmal so. Auch dafür gibt es ausreichend Argumente. Umso wichtiger ist es für Wähler/-innen, sich nicht nur die Programme und Spitzenkandidaten anzuschauen, sondern auch das zur Wahl stehende Team. Aber auch dafür sind die Partei bzw. der Spitzenkandidat verantwortlich. Ich für meinen Teil übernehme die komplette Verantwortung einerseits für das versprochene Wahlprogramm und andererseits für die 10 bis 15 erstgereihten Kandidaten (das ist in etwa die Zahl, von der ich annehme, dass eine reelle Chance für einen Einzug in den Gemeinderat besteht). Herrn GR Bechtold habe ich bislang als zwar öfter kritisch nachfragend erlebt, aber letztlich wohltuend loyal und jederzeit zu seiner Unterschrift auf dem Koalitionsabkommen stehend.

        2. Wiener Neudorfer

          Lieber Herr Janschka!

          Danke für die Aufklärung. Person vor Partei war mir nicht bekannt. Ich persönlich empfinde das als demokratiepolitisch sehr fragewürdig. Eine Partei (oder was auch immer) wird für ihr Handeln und Programm gewählt. Auf Grund einer gewissen Ordnung und Organisation kann man sich deshalb für ein paar Jahre verlassen.

          Bei einem Austritt/Rauswurf ist das bei einer/mehreren Personen nicht mehr gegeben.

          Ihnen ist sicher bewusst, dass ein solches Ereignis eventuell das Ende dieser Koalition bedeuten könnte.

          Deshalb ist diese Regelung für mich ein Witz.

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          1. Herbert Janschka

            Lieber Wiener Neudorfer, ich gebe Ihnen recht, dass in erster Linie Parteien (Vereine, Organisationen, Institutionen) gewählt werden, aber eben in der Reihenfolge der offiziellen Kandidatenliste. Und das eben für die gesamte Periode.
            Natürlich besteht die Gefahr, dass ein derartiger Vorfall das Ende einer Koalition bedeuten könnte. Deshalb haben wir im Vorfeld darauf bestanden, dass nicht nur die Klubsprecher oder Spitzenkandidaten ein Koalitionsabkommen unterschreiben, sondern alle beteiligten Gemeinderäte.
            Theoretisch könnte es natürlich (bei allen Gemeinderäten) vorkommen, dass eine/einer – aus welchen Gründen auch immer – die Unterschrift wieder zurückzieht. Glücklicherweise ist das in den letzten 3 1/2 Jahren nicht passiert.

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