Sorry, dieser Blogbeitrag ist viel zu lang – ich weiß. Aber ich wollte mir das – endlich – von der Seele schreiben.

Die früheren Großparteien ÖVP und SPÖ scheinen derzeit irgendwie ratlos. So schlecht geht es Österreich im Vergleich zwar auch wieder nicht – aber …!  Gut, wir sind überreglementiert und überbürokratisiert. Die Lohnnebenkosten sind zu hoch. Wichtige Parameter, wie Arbeitslosigkeit etc. zeigen nach unten. Euphorisch präsentierte Ergebnisse wie z.B. die Bildungsreform sind keine. Gefühlt ist die Bundesregierung wirklich kein guter Wurf. Da haben sich sichtlich zwei gefunden, die eigentlich nicht miteinander können, die völlig unterschiedliche Werte vermitteln, die in unterschiedliche Richtungen wollen und die eine Koalition eingegangen sind, weil …. ja warum eigentlich?

Die Umfragewerte auf Bundesebene sind konstant katastrophal. Niemand scheint genau zu wissen, was jetzt zu tun ist. Vielleicht könnte das Beispiel „ÖVP Wiener Neudorf“ ein gewisses Vorbild sein, wie es gehen könnte. Natürlich weiß ich, dass Gemeinde- und Bundespolitik zwei verschiedene Paare Schuhe sind – aber vielleicht auch wieder nicht.

Rückblick – Herbst 2009. Die ÖVP Wiener Neudorf lag bei Wahlen und Umfragen konstant bei ca. 10 %. Die Gemeinderatswahl im März 2010 stand vor der Tür. Es gab eine gute Struktur, ein engagiertes Team, gute Kontakte zur Landesregierung, ein gutes vierteljährlich erscheinendes Informationsblatt, das Ansprechen notwendiger Themen – und trotzdem war kein Aufwärtstrend erkennbar.

Die damalige „Klein-Ortspartei“ stand vor der Entscheidung, entweder so weitertun oder eine grundlegende Veränderung versuchen und sich komplett in Frage stellen. Man entschied sich für die zweite Variante, denn viel zu verlieren hatte man nicht. Zuerst wurde ein Spitzenkandidat gesucht. Neben anderen wurde auch ich ins Spiel gebracht. Immerhin war ich schon zwischen 2000 und 2005 Bürgermeister einer Bürgerinitiative (UFO), habe viele Themen angegangen, aus meiner Sicht einiges weitergebracht, aber am Ende meiner Periode zwei, drei entscheidende Fehler gemacht, verlor dann knapp aber doch gegen Christian Wöhrleitner (SPÖ), fiel beim UFO in Ungnade und habe mich aus der Gemeindepolitik weitestgehend zurückgezogen. Ein Risiko! Wie würde die Bevölkerung darauf reagieren? Gab es überhaupt eine Chance auf Sehnsucht nach einem gewesenen Bürgermeister? Egal. Es wurde Kontakt zu mir aufgenommen. Viele Wochen später hatte man sich angenähert und zu einer gemeinsamen Kandidatur entschieden.

Die Ortspartei beschloss, sich zu öffnen. Die Werte der ÖVP sollten weiter entscheidend sein, aber nicht mehr das Parteibuch oder die Zugehörigkeit zu einem der ÖVP-Bünde war wichtig, sondern die Person, das Engagement und der Wille, etwas für Wiener Neudorf zu tun. Es wurden interessante Persönlichkeiten angesprochen, die Ziele für Wiener Neudorf neu definiert, der Außenauftritt überarbeitet und eine neue Marketingstrategie überlegt. Die Partei wurde von „ÖVP Wiener Neudorf“ auf „Herbert Janschka/Unabhängige/Volkspartei Wiener Neudorf“ umbenannt. Die interne Aufbruchsstimmung wurde nach außen vermittelt.

Gemeinderatswahl 2010: Ein Erdrutsch. Die ÖVP Wiener Neudorf erhielt statt der gewohnten 10 % mit einem Schlag über 30 % der Stimmen und Mandate. Für die Mitbestimmung reichte es noch immer nicht, denn die SPÖ hielt knapp aber doch die absolute Mehrheit und lehnte jede Mitarbeit anderer Gruppierungen entschieden ab.

Egal! Weitermachen! Die Richtung stimmte! Noch mehr die Ärmel hochkrempeln! Noch mehr interessante Persönlichkeiten zur Mitarbeit gewinnen. Noch mehr die Strukturen aufweichen. Noch mehr öffnen. Noch mehr die wichtigen Themen ansprechen und dran bleiben. Noch mehr informieren. Noch mehr die Bevölkerung einbeziehen. Eine konstruktive und positive Opposition sein. Hoffnung machen – auf uns. Die Zeit nützen. 5 Jahre lernen, vorbereiten, besser werden.

Gemeinderatswahl 2015: Nach der Wahl wurden die Karten neu gemischt. Jede Gruppierung brauchte einen oder mehrere Partner. Bei den Verhandlungen war bald klar, dass sich drei Fraktionen (ÖVP, UFO, FPÖ) bei den Themen und den Zielen einig waren. Die entscheidende Frage: Soll man das Experiment einer 3-er-Koalition eingehen? Da die Chemie der handelnden Personen stimmte, haben wir uns letztlich dafür entschieden. Es muss doch von Vorteil sein, je mehr Personen und je mehr Fraktionen an einem gemeinsamen Ziel arbeiten. Das geht aber nur, wenn Personen wirklich miteinander wollen und wirklich miteinander können. Und wenn sie sich gegenseitig genug Luft zum atmen lassen. Die ersten 14 Monate der Zusammenarbeit geben uns recht. Und eine frühere Kleinpartei wie die ÖVP Wiener Neudorf stellt plötzlich den Bürgermeister. Etwas, das vor 7 Jahren noch völlig undenkbar gewesen wäre.

Es geht also, das Vertrauen der Bevölkerung zu gewinnen oder auch zurückzuholen. Dafür muss aber viel passieren. Da muss man sich viel trauen. Die Zeiten von dicken Parteiprogrammen, von Bünden, von Parteiorganisationen, von Parteibüchern ist vorbei. Es geht um Persönlichkeiten. Es geht um Themen. Es geht um Ziele. Es geht um ernsthafte Zusammenarbeit. Es geht natürlich auch nach wie vor um Werte. Aber es geht auch um Öffnung. Es geht um Abgrenzung und niemals um Ausgrenzung. Und es geht auch darum, Neues, Unerwartetes und vielleicht auch Experimente zu versuchen.

Ich bin davon überzeugt, dass die Bevölkerung weder politik-, noch politikermüde ist. Das ist eine ganz billige Ausrede. Die Bevölkerung ist Konsument und möchte eigentlich kaufen. Ein Konsument kauft gerne etwas Neues, etwas Interessantes, etwas, das gefällt, das anspricht, das man jetzt, aber hoffentlich auch noch in einer gewissen Zeit brauchen kann. Alles andere bleibt im Regal stehen und wird zum Ladenhüter. Da geht es der Politik nicht anders als der Marillenmarmelade. Wer keine Marillenmarmelade mag, wem sie nicht schmeckt, wer keinen Hunger darauf hat, der wird sie nicht zur Kassa tragen. Der Hersteller wird sich etwas überlegen müssen – oder er verliert Marktanteile. Da geht es dem Marillenmarmeladeunternehmen nicht anders als einer Partei.

Wir haben in Wiener Neudorf Hunger auf uns gemacht. Jetzt gilt es unseren Geschmack noch mehr zu verbessern – und unsere Wähler/-innen noch mehr von uns zu begeistern. Und daran arbeiten wir – täglich.

Ich will unsere Gruppe nicht wichtiger machen als wir sind, aber vielleicht könnte Wiener Neudorf für die Bundespolitik doch ein Beispiel sein.