Erschwerte Durchfahrt durch Wiener Neudorf

Zur Orientierung: links ist Süden, rechts ist Norden. Die rötlich einfärbte Straße oben ist die B17 bzw. erkennt man auch die Einmündung in die B11.

Ab  Donnerstag, 25. Mai 2017 (Christi-Himmelfahrts-Tag) erfolgen die Generalsanierungsarbeiten für den Kreuzungsbereich der Landesstraße B17 (Triester Straße) und der B11 (An der Triester Straße). Aufgrund des schlechten Straßenzustandes sind diese Arbeiten längst überfällig. Während der Bauzeit von ca. 8 Wochen bis Mitte Juli ist die Landesstraße B17 zwischen der Straße 2c und dem Ricoweg (Industriezentrum NÖ Süd) gesperrt. Dies erkennen Sie am Plan durch die rötliche Färbung. Die Umleitung erfolgt über die Straße 2c – Straße 2 – Landesstraße B11 – Grießfeldstraße  – Ricoweg.

Eine temporäre Sperre der Landesstraße B11 erfolgt nur an Wochenenden bzw. außerhalb der Betriebszeiten der ansässigen Firmen (Brown-Boverie-Straße). Die Umleitung für PKW und Kleintransporter erfolgt in dieser Zeit über die Schillerstraße – Anningerstraße.

Während der Bauarbeiten erfolgt ebenfalls eine Sanierung des Bahnüberganges der Badner-Bahn. Die Arbeiten am Bahnübergang müssen vorwiegend in den betriebsfreien Nachtstunden erfolgen. Auch Straßenbauarbeiten werden teilweise in Nachtarbeit, bzw. an Wochenenden durchgeführt. Die Straßenbauabteilung des Landes NÖ, die diese Arbeiten beauftragt hat, hat eine diesbezügliche Genehmigung.

Da die Nord-Süd-Durchfahrt durch Wiener Neudorf damit in den kommenden 2 Monaten deutlich erschwert ist, sollten Sie diese Route am besten meiden.

Das Wiener Neudorfer Volksschulwochenende: Feier und Matinee

Bereits vor der verordneten Unterrichtspflicht durch Maria Theresia im Jahre 1774 stand am jetzigen Parkplatz des Rathausplatzes in Wiener Neudorf unsere erste Grundschule. Dann kam eine Übersiedelung ins „Alte Rathaus“, nachdem diese Kirche durch unsere jetzige „Maria Schnee“ ersetzt wurde. 1875 wurde die damals „Neue Volksschule“ in der Parkstraße 33 eröffnet, die heute volkstümlich als „Alte Volkschule“ bezeichnet wird, denn vor genau 50 Jahren wurde die jetzige „Hans-Stur-Volksschule“ am Europaplatz bezogen.

Deshalb feiern wir an diesem Wochenende die 50-Jahr-Feier dieses Schulgebäudes. Am Freitag, den 19. Mai wird es ein großes Fest um 16:00 Uhr im Festsaal des Freizeitzentrums geben. Bei einem derartigen Anlass dürfen natürlich (kurz gehaltene) Ansprachen nicht fehlen. In Vertretung von Landeshauptfrau Mag. Mikl-Leitner erwarten wir Landesrat Mag. Karl Wilfing. Ganz besonders freue ich mich auf das Theaterstück „INKI, die Geschichte eines Octopus“ von Charley Raab, das von Volksschulkindern in den letzten Monaten einstudiert wurde.

Am kommenden Sonntag, den 21. Mai haben wir im Glassaal des Migazzihauses um 11:00 Uhr zum Thema „Frühkingpädagogik, Kind, Eltern, Erziehung“ Österreichs führende Kinderpsychologin, Dr. Martina Leibovici-Mühlberger eingeladen. Ich werde sie im Rahmen einer Matinee zu allem befragen, was mich – und hoffentlich auch Sie – zu diesem Thema interessiert. Eine einzigartige Gelegenheit und fast ein Pflichttermin für Eltern, Großeltern und Pädagogen. Die Pfadfinder werden dankenswerter Weise die Kinderbetreuung übernehmen. Die Buchhaltung KRAL wird einen Bücherstand mit einschlägigem Material aufbauen.

Wiener Neudorf: Generalverkehrsplan vorgestellt

Gestern habe ich im Freizeitzentrum den Generalverkehrsplan vorgestellt. Im meiner ersten Amtszeit wurde im Jahr 2004 im Gemeinderat beschlossen, dass vor der Verwirklichung weiterer Großbauvorhaben zuerst die Verkehrssituation erhoben, für die Zukunft analysiert und Maßnahmen festgeschrieben werden müssen, unter welchen Bedingungen weitere Großprojekte entstehen können. Wir haben beschlossen, den Ort als Ganzes zu durchleuchten und alle Verkehrsteilnehmer (Kfz-Verkehr, Fußgänger, Radfahrer und Öffentlicher Verkehr) sowie die Anrainersituationen zu berücksichtigen. Deshalb der Name: Generalverkehrsplan.

Wir haben uns damals verpflichtet, dieses Konzept innerhalb von 3 Jahren zu erarbeiten. Durch den Bürgermeisterwechsel 2005 kam es zu einem Stillstand dieses Vorhabens. Mein Nachfolger, Christian Wöhrleitner, hatte andere politische Hauptthemen und verordnete ein Aus für die Arbeiten am Generalverkehrsplan.

Die nunmehrige Gemeindeführung hat diesem Projekt wieder allerhöchste Priorität zuerkannt und so haben wir in den letzten beiden Jahren mit unseren Verkehrs- und Raumplanern sehr intensiv wieder daran gearbeitet.

Wir haben alle wichtigen Straßen durchleuchtet, haben berechnet, analysiert, sind den gesamten Ort abgefahren und abgegangen, haben jede einzelne Kreuzung bis in das allerkleinste Detail durchbesprochen. Wir haben die freien Grundstücke hergenommen und analysiert, welche Art der Verbauung welche Konsequenzen auf andere Straßenzüge und vor allem Kreuzungsbereiche hat.

Die Unterführung der B17 spielt im Generalverkehrsplan eine ganz entscheidende Rolle – und würde viele Verkehrsprobleme lösen helfen.

Persönliche bedanke ich mich für die tatkräftige und sehr, sehr zeitintensive Unterstützung von Vize-Bgmin. Dr. Kleissner (UFO) und unserem Verkehrsreferent DI Pigisch (Liste ÖVP). Gemeinsam haben wir seit dem Sommer 2015 permanente Abstimmungsgespräche mit den Planern geführt. Über den Umwelt- und Verkehrsausschuss (Vorsitzende: GRin Gabriela Janschka) wurden alle Fraktionen und alle Gemeinderäte permanent über den Fortschritt der Arbeiten eingebunden.

Nunmehr liegt ein 300-Seiten-Werk vor, das auszugsweise gestern im Freizeitzentrum präsentiert wurde. In den nächsten Wochen werden wir das gesamte Konzept auf der Gemeindehomepage veröffentlichen.

Mit dem Generalverkehrsplan ist damit zwar nur die erste von 4 Hürden, aber eine ganz entscheidende, gelungen. Darauf aufbauend erstellen unsere Raumplaner nunmehr in den kommenden Wochen einen Ortsentwicklungsplan. Generalverkehrs- und Ortsentwicklungsplan werden wir ab Mitte August sechs Wochen lang im Gemeindeamt öffentlich auflegen und danach im Gemeinderat beschließen. Darauf aufbauend wird ein neuer Flächenwidmungs- und Bebauungsplan erstellt.

In etwa einem Jahr soll alles fertig sein und dann werden wir wissen, wohin sich Wiener Neudorf in den nächsten zwei Jahrzehnten entwickeln kann und wird. Wir werden alle Fakten auf dem Tisch haben, was in Hinkunft möglich und was nicht möglich ist, welche Vorhaben bewilligt werden können und welche nicht. Bis dahin bleibt die derzeit gültige Bausperre für gewisse Bauvorhaben – nicht für Häuslbauer – aufrecht. Bis dahin können trotzdem Bauvorhaben bewilligt werden, aber ich brauche als Bürgermeister und Baubehörde Erster Instanz eine ganz enge Abstimmung mit Verkehrs- und Raumplanern, um zu beurteilen, ob ein eingereichtes Bauvorhaben den zukünftigen Zielen entspricht oder nicht. Wenn nur der geringste Zweifel besteht, dann wird die Bewilligung für dieses Bauvorhaben vorerst zurückgestellt.

Die Verbesserung der Wohn- und Lebensqualität und die Lösung unserer Verkehrsproblematik im Ort hat absoluten Vorrang gegenüber Baueinreichungen, vor allem wenn sie verkehrsintensiv sein könnten.

An die Bundesregierung: Bitte trennt euch endlich!

„Bis dass der Tod euch scheidet!“ Das versprechen sich Eheleute. Viele halten ihr Versprechen, bei vielen endet die Beziehung vorher, weil es keinen Sinn mehr macht, weil man sich auseinandergelebt habt, weil es bei zweitweise kleinen Höhen nur mehr abgrundtiefe Abneigung – bis zum Hass – gibt. Privat enden Beziehungen oft, weil einer der Partner eine neue Liebe gefunden hat. Politisch ist dies eher nicht der Fall.

Das Ende der Koalition ist kein Scheitern von Personen, darum hat es auch keinen Sinn (da bin ich mit S. Kurz einer Meinung) ein paar Köpfe auszutauschen. Die politischen Vorstellungen von SPÖ und ÖVP sind komplett anders. Deshalb war ich nie ein Freund der großen Koalition. Das führt automatisch ständig zu Kompromissen und zu einem Ergebnis, auf das man sich zwar einigen konnte, aber das von vorne herein keiner von beiden wollte und das in Wirklichkeit keiner für gut hält – obwohl man es nach außen hin so darstellen muss.

Aus meiner Sicht lebt sich die Österreichische Bundesregierung seit Jahren auseinander und seit vielen Monaten wird dieses Zusammenleben sowieso nur mehr aus in die Öffentlichkeit getragenen Sticheleien, Querelen und Anwürfen geprägt. Dazwischen fällt man sich halbherzig um den Hals und gelobt mit gekreuzten Fingern Besserung. In Wirklichkeit haben diese beiden Partner eigentlich nie zusammengepasst. Das ist keine Abwertung der beiden Partner, aber wenn beide permanent in eine andere Richtung ziehen, dann wird das Band wohl oder übel einmal reißen.

Wenn eine private Ehe schiefläuft, dann betrifft das vor allem die eigene Familie. Das Schieflaufen der Bundeskoalition geht bereits vielen außerhalb „auf die Socken“. Das mediale In-die-Länge-ziehen einer im Grunde längst beendeten Zusammenarbeit beginnt langsam zu nerven. Und es betrifft auch andere, auch unsere Gemeinde, dass derzeit nahezu keine Entscheidungen getroffen werden.

Nur eines von mehreren Beispielen:

Wir wollen zum Hochwasserschutz und aus ökologischen Gründen (Fischaufstiegshilfe) das Machaczek-Wehr am Mödlingbach umbauen. Ein knapp 2-Millionen-Projekt, das die Gemeinde alleine nicht bewältigen kann. Normalerweise gibt es dafür Fördertöpfe der Bundesregierung mit einem Bundeszuschuss von bis zu 90 %. Diese Töpfe sind derzeit leer, über eine Befüllung konnte man sich in Wien noch nicht einigen. (Hoffentlich hat das nächste Hochwasser auch dieselbe Geduld!)

Nur ein zweites von mehreren Beispielen:

Tempo 80 auf der A2. Seit Monaten ersuche ich den Verkehrsminister endlich um seine Mithilfe. Außer für zwei Telefonate mit mir hat er keine Zeit für unser Problem. Er werde sich die Sachlage anschauen und mit dem Koalitionspartner darüber sprechen. Stand Juni 2016. Der Minister ist mit anderen Dingen beschäftigt und zum Darüber-Sprechen hat er öffenbar noch niemand gefunden.

Es wurden auch hervorragende Dinge beschlossen (Lohnsteuerkürzung, Gemeindeinvestitionsgesetz, Finanzausgleich u.s.w.). Aber diese wurde entweder schlecht „verkauft“ und sind untergegangen oder wurden durch neuerliche Streitereien überdeckt.

Ja, Sebastian Kurz hat recht, wenn er meint: Es hat keinen Sinn, den nächsten Versuch nach dem wiederholten Scheitern eines Neubeginnes zu versuchen, wenn sowieso feststeht, dass es nicht klappen wird. Nur, um irgendwie über die Zeit bis ins Jahr 2018 zu kommen.

Ja, Christian Kern hat recht, wenn er damit droht, dass es nach der kommenden Wahl für eine längere Zeit keine Koalition zwischen ÖVP und SPÖ auf Bundesebene geben wird. Na hoffentlich!

Eine Neuwahl im Herbst 2017 hat aus meiner Sicht nur Vorteile und keinen Nachteil, auch keinen finanziellen. Die Kosten für die Nationalratswahl (für die Gemeinde Wiener Neudorf: ca. € 20.000,-) fallen dann eben nicht 2018 an, sondern halt bereits 2017. Ich habe am Freitag die zu erwartenden Kosten budgetär  bereits umschichten lassen.

Und: Die allerwichtigsten Beschlüsse hinsichtlich Beschäftigung, Bildungsreform etc. können bis zum Neuwahltermin immer noch besprochen und beschlossen werden.

Nachdem feststeht, dass die beiden Partner weder miteinander wollen, noch miteinander können, gibt es für mich zwei Möglichkeiten:

Entweder die Bundesregierung wurschtelt bis Herbst 2018 weiter – oder die Bundesregierung wurschtelt bis Herbst 2017 weiter.

Ich persönlich bin für: oder!

SPÖ-Aussendungen: Soll man reagieren oder soll man nicht?

Es ist sehr überraschend mit wieviel Gehässigkeit, Falschinformationen und gekränktem Ehrgeiz die SPÖ Wiener Neudorf ständig versucht, die Arbeit der Reformpartnerschaft (übrigens schön, dass auch Kanzler Mag. Kern eine solche auf Bundesbene anstrebt) in Wiener Neudorf zu kommentieren.

Gerade jetzt gibt es wieder einen persönlichen Feldzug gegen einen unserer Gruppierung nahestehenden Mitarbeiter des Gemeindedienstes. Nachdem die SPÖ-Hoffnung, dass es die 3er-Koalition spätestens nach 6 Monaten „zerbröseln“ wird, nicht und nicht eintreten will, reagiert die SPÖ Wiener Neudorf immer aggressiver, wilder und persönlicher.

Die Orts-SPÖ hat jegliche Mitarbeit eingestellt. Die Ressortverantwortlichen kassieren zwar jeden Monat einen 4-stelligen Betrag, die Arbeit dafür machen andere. Gut, soll sein. Wir arbeiten gerne für Wiener Neudorf und übernehmen auch gerne die Arbeit der SPÖ-geschäftsführenden Gemeinderäte. Aber dass die SPÖ gerade die Arbeit der Ressorts, für die sie die Verantwortung trägt (z.B. Parkanlagen, z.B. Bildung, z.B. Jugend) ständig kritisiert, mutet zumindest eigenartig an.

Zugegeben, wir überlegen uns schon nach den jeweiligen SPÖ-Aussendungen, ob und wie wir darauf reagieren sollen. So werden wir auch weiterhin mit Faktenchecks arbeiten. Aber: Soll man dem Dreck jedes Mal eine Watsche geben? Andererseits: Reagiert man nicht, dann gibt es möglicherweise einige, der diese Unwahrheiten glauben könnten, weil sie nicht erwidert werden.

Die SPÖ Wiener Neudorf lebt nach wie vor in der irrwitzigen und paranoiden Vorstellung, dass unser Ort ihr gehöre und dass die SPÖ auf die wichtigsten politischen Ämter in Wiener Neudorf praktisch eine Erbpacht hätte.

Ich höre immer wieder von Personen, die der SPÖ nahestehen, aber zu mir ein äußerst gutes Verhältnis haben, dass sie des öfteren dafür gemaßregelt und sogar gemieden werden.

Das 1.Mai-Fest war auch ein derzeit typischer Fall: Viele Wiener Neudorfer/-innen kamen zu einer völlig unpolitischen Gemeindefeier und wurden von -zig Personen in SPÖ-Montur empfangen. Es haben sich viele – nicht nur bei mir – darüber sehr beschwert. Es muss jede Bürgerin/jeder Bürger die Gewissheit haben, dass Gemeindeveranstaltungen un(partei)politisch ablaufen. Niemand aus ÖVP, Umweltforum oder FPÖ fiele auch nur im entferntesten ein, eine Gemeindeveranstaltung parteipolitisch auszunützen.

Die SPÖ kann mit dem „offenen Gemeindeamt“, das wir praktizieren überhaupt nicht umgehen. Wir besprechen nahezu jeden Gemeinderats-Tagesordnungspunkt in den Ausschüssen im Vorfeld mit allen Fraktionen. Alle Gemeinderäte erhalten dieselben Informationen. Alle haben dieselbe Chance zur Mitarbeit. Es gäbe so viel zu tun, wo sich die SPÖ für Wiener Neudorf nützlich machen könnte.

Aber die SPÖ Wiener Neudorf sieht ihren Beitrag für Wiener Neudorf offenbar einzig und alleine in der Verbreitung von Falschinformationen mit der Hoffnung, dass es immer mehr werden, die diese glauben. Eine eigenartige Strategie für eine Gruppe, die jahrzehntelang Verantwortung getragen hat und vorgibt, diese auch in Zukunft wieder tragen zu wollen, sich aber mit ihren Methoden immer mehr ins Abseits stellt. Aber natürlich ist es auch eine Taktik, fünf Jahre lang (bis zur nächsten Gemeinderatswahl im März 2020) Wahlkampf zu machen. Ob das erfolgreich ist, wird sich in drei Jahren zeigen.

Alleine dass mehrere Gruppierungen eng für das Wohl einer Gemeinde zusammenarbeiten können – und sich nicht und nicht zerstreiten -, passt offenbar überhaupt nicht in das überdauerte Weltbild der Funktionäre der Orts-SPÖ.

 

Volles Haus bei der Mutter- und Vatertagsfeier

Der von den Mitarbeiter/-innen des Freizeitzentrum-Teams unter dem Abteilungsleiter Thomas Koloszar so festlich geschmückte Saal knapp vor dem Einlass – bei den letzten Proben der Gumpoldskirchner Spatzen.

Innerhalb von wenigen Minuten war der Saal bis auf den letzten Sessel von einem begeisterten Publikum besetzt.

Traditionell feiern wir in Wiener Neudorf knapp vor dem Muttertag ein gemeinsames Fest für die Mütter und Väter im Seniorenalter. Die Väter mögen mir verzeihen, dass wir dieses Fest einen Monat vor dem eigentlichen Vatertag begehen. Aber nachdem eigentlich jeden Tag Mutter- bzw. Vatertag sein sollte, ist die Auswahl des Tages – aus meiner Sicht – eher nebensächlich.

Hauptsächlich war, dass das Freizeitzentrum mit über 500 Personen „gesteckt voll war“. Das war natürlich auch dem Programm geschuldet, denn wir hatten mit den GUMPOLDSKIRCHNER SPATZEN einen der besten Kinderchöre zu Gast, die immerhin im Finale des ORF-Events der Großen Chance der Chöre waren und dort nur denkbar knapp dem späteren Siegerchor unterlagen.

Das einstündige Programm unter der künstlerischen Leitung von Frau Elisabeth Ziegler begeisterte das Publikum – egal ob Mütter oder Väter.

Ich bedanke für die vielen, vielen zahlreichen positiven Reaktionen und freue mich, dass die Veranstaltung so gut angekommen ist. Wir werden uns bemühen, uns bereits jetzt für das kommende Jahr etwas gleich Tolles zu überlegen. Das wird keine leichte Übung – und ich hoffe, sie wird uns gelingen.

Schon heute wünsche ich allen Müttern für den kommenden Sonntag einen schönen Muttertag und allen Vätern bereits heute einen schönen Vatertag. Aber wie schon erwähnt: Eigentlich sollte ja jeder Tag ein Mutter- bzw. Vatertag sein.